Stefan Richter
@stefanrichter.bsky.social
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Die Angriffe der rechtsradikalen Trump-Administration auf die demokratische Zivilgesellschaft nehmen zu. Jetzt trifft es auch @hateaid.org, die sich für den Schutz digitaler #Menschenrechte engagieren. Wir erwarten, dass die Bundesregierung die Angriffe zurückweist.
www.tagesschau.de/ausland/amer...
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USA verhängen Einreiseverbote gegen Europäer - Deutsche betroffen
Wegen angeblicher Zensur hat die US-Regierung Sanktionen gegen Gruppen verhängt, die sich gegen Hass im Netz engagieren. Von den Reisebeschränkungen sind auch deutsche Aktivistinnen und ein ehemaliger...
www.tagesschau.de
December 24, 2025 at 7:56 AM
Die Angriffe der rechtsradikalen Trump-Administration auf die demokratische Zivilgesellschaft nehmen zu. Jetzt trifft es auch @hateaid.org, die sich für den Schutz digitaler #Menschenrechte engagieren. Wir erwarten, dass die Bundesregierung die Angriffe zurückweist.
www.tagesschau.de/ausland/amer...
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Als die USA Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhängten, haben wir geschwiegen– denn wir waren keine Israel-Kritiker*innen...
USA sanktionieren Führung der deutschen Organisation Hate Aid
Die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon dürfen nicht mehr in die USA einreisen.
www.sueddeutsche.de
December 24, 2025 at 9:30 AM
Als die USA Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhängten, haben wir geschwiegen– denn wir waren keine Israel-Kritiker*innen...
Wo, Herrgott bleibt unser Bundeskanzler? Ist er wirklich bereit, Europa vor den Bus zu werfen?
Immerhin, vom SPD-geführten Bundesjustizministerium: "Nach welchen Regeln wir in Deutschland und in Europa im digitalen Raum leben wollen, wird nicht in Washington entschieden."
December 24, 2025 at 4:06 PM
Wo, Herrgott bleibt unser Bundeskanzler? Ist er wirklich bereit, Europa vor den Bus zu werfen?
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🇦🇹 "Austria's Supreme Court on Thursday ordered #Meta to provide an online #privacy rights campaigner with access to all of his personal data within two weeks, after a marathon 11-year legal battle. #Schrems was awarded €500 in damages." 🧑⚖️
Read more: www.barrons.com/news/austria...
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December 20, 2025 at 11:00 AM
🇦🇹 "Austria's Supreme Court on Thursday ordered #Meta to provide an online #privacy rights campaigner with access to all of his personal data within two weeks, after a marathon 11-year legal battle. #Schrems was awarded €500 in damages." 🧑⚖️
Read more: www.barrons.com/news/austria...
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Erleichterung und zugleich tiefe Sorge: Der afghanische Richter und seine Familie, mit denen wir vor das Bundesverfassungsgericht gezogen sind, landen am 22. Dezember in Düsseldorf. Sechs Menschenleben sind gerettet. Doch 600 weitere Menschen bangen in Pakistan weiter um ihr Leben.
December 18, 2025 at 6:32 PM
Erleichterung und zugleich tiefe Sorge: Der afghanische Richter und seine Familie, mit denen wir vor das Bundesverfassungsgericht gezogen sind, landen am 22. Dezember in Düsseldorf. Sechs Menschenleben sind gerettet. Doch 600 weitere Menschen bangen in Pakistan weiter um ihr Leben.
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Dobrindt hat diese Woche die Aufnahmeerklärungen von ca. 640 extrem gefährdeten Afghan*innen aufgehoben und liefert sie damit faktisch den Taliban aus. Aber das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen. Unsere 2. Verfassungsbeschwerde ist noch anhängig. Das BVerfG kann noch schützend eingreifen.
Visa abgelehnt. Trotz #Aufnahmezusage, trotz Schutzpflicht & ohne jede Prüfung von Grundrechten bringt die Bundesregierung afghanische Schutzsuchende in Lebensgefahr. Wir geben nicht auf & haben heute Eilantrag gg die Ablehnung der betroffenen Familie vor dem Verwaltungsgericht Berlin eingereicht! 🧵
December 11, 2025 at 9:37 AM
Dobrindt hat diese Woche die Aufnahmeerklärungen von ca. 640 extrem gefährdeten Afghan*innen aufgehoben und liefert sie damit faktisch den Taliban aus. Aber das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen. Unsere 2. Verfassungsbeschwerde ist noch anhängig. Das BVerfG kann noch schützend eingreifen.
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"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne."
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 8, 2025 at 7:37 PM
"Die Militärexperten (in der Schweiz) kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne."
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
Hmm. Das ist ja komisch. Denn die polizeilichen Palantir-Nutzer in Deutschland behaupten steif & fest das sei technisch ja gar nicht möglich. 🤔
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1/2
Unerlaubten Einsatz von Meta Business-Tools
LG Lübeck, Urteil vom 27.11.2025, 15 O 15/24
www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...
Unerlaubten Einsatz von Meta Business-Tools
LG Lübeck, Urteil vom 27.11.2025, 15 O 15/24
www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...
December 5, 2025 at 1:51 PM
1/2
Unerlaubten Einsatz von Meta Business-Tools
LG Lübeck, Urteil vom 27.11.2025, 15 O 15/24
www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...
Unerlaubten Einsatz von Meta Business-Tools
LG Lübeck, Urteil vom 27.11.2025, 15 O 15/24
www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...
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Zur Erinnerung, was die damaligen USA mit Kapitän Heinz-Wilhelm Eck und seinen Offizieren getan haben, die sich des selben Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben! 👇☝️
December 4, 2025 at 5:26 AM
Zur Erinnerung, was die damaligen USA mit Kapitän Heinz-Wilhelm Eck und seinen Offizieren getan haben, die sich des selben Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben! 👇☝️
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They’re a bunch of losers and fraudsters
Per a new report, Kash Patel refused to exit his plane without an FBI jacket, but the only one that would fit him was a woman’s jacket. Then he demanded SWAT patches for it. www.scribd.com/document/958...
December 1, 2025 at 6:14 PM
They’re a bunch of losers and fraudsters
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Wisst ihr, was ein Terminversäumnis beim Jobcenter ist?
Einladung (allein das Wort suggeriert was anderes als es ist!) kommt am Tag des Termins oder gar danach.
Termin liegt in Schul-/Arbeitszeit plus nächster Punkt.
Es ist niemand telefonisch erreichbar, um den Termin ...
Einladung (allein das Wort suggeriert was anderes als es ist!) kommt am Tag des Termins oder gar danach.
Termin liegt in Schul-/Arbeitszeit plus nächster Punkt.
Es ist niemand telefonisch erreichbar, um den Termin ...
October 9, 2025 at 11:25 AM
Wisst ihr, was ein Terminversäumnis beim Jobcenter ist?
Einladung (allein das Wort suggeriert was anderes als es ist!) kommt am Tag des Termins oder gar danach.
Termin liegt in Schul-/Arbeitszeit plus nächster Punkt.
Es ist niemand telefonisch erreichbar, um den Termin ...
Einladung (allein das Wort suggeriert was anderes als es ist!) kommt am Tag des Termins oder gar danach.
Termin liegt in Schul-/Arbeitszeit plus nächster Punkt.
Es ist niemand telefonisch erreichbar, um den Termin ...
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Black-Friday-Aktion: Weimers Firma bietet Minister 30% günstiger an www.der-postillon.com/2025/11/weim...
Black-Friday-Aktion: Weimers Firma bietet Minister 30% günstiger an
Berlin, Tegernsee (dpo) - Jetzt Rabatte sichern und zum Sparpreis Einfluss auf die Politik nehmen! Zum Black Friday bietet die Weimer Media Group GmbH
www.der-postillon.com
November 24, 2025 at 12:40 PM
Black-Friday-Aktion: Weimers Firma bietet Minister 30% günstiger an www.der-postillon.com/2025/11/weim...
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Wir waren entsetzt, geschockt, sehr wütend auch, dass sowas mitten in Berlin passieren konnte, gleich um die Ecke.
Die Demo war anders als andere Demos.
Die Demo war anders als andere Demos.
22.11.92, Berlin: Große Antifa-Demo durch Friedrichshain, einen Tag nach dem rechten Mord an Silvio Meier. taz.de/Archiv-Suche...
November 23, 2025 at 10:17 PM
Wir waren entsetzt, geschockt, sehr wütend auch, dass sowas mitten in Berlin passieren konnte, gleich um die Ecke.
Die Demo war anders als andere Demos.
Die Demo war anders als andere Demos.
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Wer eine Sache abgibt, hat keine rechtliche Verfügungsmacht mehr; wer sie treuhänderisch verwalten lässt, behält sie gerade. Die Schlagzeile ist Unsinn.
November 21, 2025 at 1:26 PM
Wer eine Sache abgibt, hat keine rechtliche Verfügungsmacht mehr; wer sie treuhänderisch verwalten lässt, behält sie gerade. Die Schlagzeile ist Unsinn.
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Meine Güte. Wildberger feiert "Digitale Souveränität" – bis er nach Palantir gefragt wird.
Dann wird klar: Seine Worte sind Makulatur.
Er sieht kein Problem im bundesweiten Einsatz der US-Software - und steuert so sehenden Auges Richtung in noch größere Abhängigkeit von US-Big Tech.
Dann wird klar: Seine Worte sind Makulatur.
Er sieht kein Problem im bundesweiten Einsatz der US-Software - und steuert so sehenden Auges Richtung in noch größere Abhängigkeit von US-Big Tech.
Karsten Wildberger: Digitale Souveränität ganz, ganz wichtig – nur nicht bei Palantir
Digitalminister Wildberger singt auf dem Digitalisierungsgipfel ein Loblied auf die „digitale Souveränität“. Bis er konkret auf den US-Konzern Palantir und seine Software angesprochen wird. Dann wird ...
netzpolitik.org
November 19, 2025 at 4:57 PM
Meine Güte. Wildberger feiert "Digitale Souveränität" – bis er nach Palantir gefragt wird.
Dann wird klar: Seine Worte sind Makulatur.
Er sieht kein Problem im bundesweiten Einsatz der US-Software - und steuert so sehenden Auges Richtung in noch größere Abhängigkeit von US-Big Tech.
Dann wird klar: Seine Worte sind Makulatur.
Er sieht kein Problem im bundesweiten Einsatz der US-Software - und steuert so sehenden Auges Richtung in noch größere Abhängigkeit von US-Big Tech.
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noyb: "Digitaler Omnibus: EU-Kommission will Kernprinzipien der DSGVO zerstören"
noyb.eu/de/digital-o...
noyb.eu/de/digital-o...
Digitaler Omnibus: EU-Kommission will Kernprinzipien der DSGVO zerstören
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den "Digital Omnibus" veröffentlicht. Die geplanten Änderungen an der DSGVO würden den Schutz für Europäer:innen verringern
noyb.eu
November 19, 2025 at 4:12 PM
noyb: "Digitaler Omnibus: EU-Kommission will Kernprinzipien der DSGVO zerstören"
noyb.eu/de/digital-o...
noyb.eu/de/digital-o...
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Bärbel Bas: "Wer mitmacht, der hat überhaupt nichts zu befürchten."
Nichts außer Druck & Existenzangst:
Nichts außer Druck & Existenzangst:
October 28, 2025 at 7:49 AM
Bärbel Bas: "Wer mitmacht, der hat überhaupt nichts zu befürchten."
Nichts außer Druck & Existenzangst:
Nichts außer Druck & Existenzangst:
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I'm grateful to @60minutes.bsky.social featuring our study published @justsecurity.org.
Link to the study (on the 'presumption of regularity'): www.justsecurity.org/120547/presu...
Link to the study (on the 'presumption of regularity'): www.justsecurity.org/120547/presu...
October 20, 2025 at 12:09 AM
I'm grateful to @60minutes.bsky.social featuring our study published @justsecurity.org.
Link to the study (on the 'presumption of regularity'): www.justsecurity.org/120547/presu...
Link to the study (on the 'presumption of regularity'): www.justsecurity.org/120547/presu...
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📢 BREAKING NEWS 📢
EFF and co-counsel have filed a lawsuit against the Departments of State and Homeland Security for their viewpoint-based surveillance and suppression of First Amendment-protected speech online. (1/5)
EFF and co-counsel have filed a lawsuit against the Departments of State and Homeland Security for their viewpoint-based surveillance and suppression of First Amendment-protected speech online. (1/5)
October 16, 2025 at 7:01 PM
📢 BREAKING NEWS 📢
EFF and co-counsel have filed a lawsuit against the Departments of State and Homeland Security for their viewpoint-based surveillance and suppression of First Amendment-protected speech online. (1/5)
EFF and co-counsel have filed a lawsuit against the Departments of State and Homeland Security for their viewpoint-based surveillance and suppression of First Amendment-protected speech online. (1/5)
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Zum Glück haben die Deutschen der Bild-Zeitung geglaubt und heizen weiterhin mit Gas und Öl, statt mit Strom und diesem Wärmepumpenquatsch, den die Grünen ihnen einreden wollten!!
(Durchschnittliche Verbrauchskosten, in Euro pro Quadratmeter Wohnfläche)
(Durchschnittliche Verbrauchskosten, in Euro pro Quadratmeter Wohnfläche)
October 14, 2025 at 12:33 PM
Zum Glück haben die Deutschen der Bild-Zeitung geglaubt und heizen weiterhin mit Gas und Öl, statt mit Strom und diesem Wärmepumpenquatsch, den die Grünen ihnen einreden wollten!!
(Durchschnittliche Verbrauchskosten, in Euro pro Quadratmeter Wohnfläche)
(Durchschnittliche Verbrauchskosten, in Euro pro Quadratmeter Wohnfläche)
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"Mehrere der betroffenen Polizisten sollen den mutmaßlichen Opfern Widerstand unterstellt oder ihnen sogar tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte angedichtet haben, um nachträglich die Gewaltanwendung zu rechtfertigen." www.hessenschau.de/panorama/erm...
Ermittlungen gegen 17 Polizisten in Frankfurt wegen Polizeigewalt
Vom Streifendienst bis zur Führungskraft: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Polizisten des ersten Polizeireviers in Frankfurt - unter anderem wegen des Verdachts auf Körperverletzung. Die Beam...
www.hessenschau.de
October 10, 2025 at 7:53 AM
"Mehrere der betroffenen Polizisten sollen den mutmaßlichen Opfern Widerstand unterstellt oder ihnen sogar tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte angedichtet haben, um nachträglich die Gewaltanwendung zu rechtfertigen." www.hessenschau.de/panorama/erm...
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This is fascism.
October 4, 2025 at 12:22 AM
This is fascism.
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Tönnies, Wiesenhof und Co verbrauchen beim Schlachten enorme Mengen an Wasser. Wir veröffentlichen erstmals, wie viel Wasser die Schlachtindustrie nutzt - und wie wenig sie dafür bezahlt. Auf einer Karte mit den 45 größten Betrieben.
>> Kleiner 🧵
>> Kleiner 🧵
Ein Jahr lang haben wir gemeinsam mit @correctiv.org den Wasserverbrauch der größten deutschen Schlachtanlagen recherchiert. Wir veröffentlichen erstmals die Verbrauchszahlen der wasserintensiven Industrie – und wie wenig sie dafür zahlt.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Verbrauch der Schlachtindustrie: Schnitzel statt Trinkwasser
Schlachtkonzerne verbrauchen so viel Wasser wie eine mittelgroße Stadt. Doch genaue Zahlen dazu verweigern Wasserversorger und Behörden. Deshalb klagen wir.
fragdenstaat.de
September 18, 2025 at 10:06 AM
Tönnies, Wiesenhof und Co verbrauchen beim Schlachten enorme Mengen an Wasser. Wir veröffentlichen erstmals, wie viel Wasser die Schlachtindustrie nutzt - und wie wenig sie dafür bezahlt. Auf einer Karte mit den 45 größten Betrieben.
>> Kleiner 🧵
>> Kleiner 🧵
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Ich habe mittlerweile mehr Beileidsbekundungen aus der #CDU zu #CharlieKirk gelesen als zu Walter #Lübcke.
September 13, 2025 at 5:36 PM
Ich habe mittlerweile mehr Beileidsbekundungen aus der #CDU zu #CharlieKirk gelesen als zu Walter #Lübcke.