Sam Steins
@steinssam.bsky.social
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Nichts hat mich dieses Jahr so wütend gemacht, wie die Lektüre dieses Artikels.
In Nordhausen werden Bürgergeldempfänger von Beamten geweckt – um zur Arbeit gefahren zu werden. Wer sich weigert, wird sanktioniert. Geht es wirklich nur noch so?
Bürgergeld: Wenn morgens die Truppe mit den Handschellen klingelt
In Nordhausen werden Bürgergeldempfänger von Beamten geweckt – um zur Arbeit gefahren zu werden. Wer sich weigert, wird sanktioniert. Geht es wirklich nur noch so?
www.zeit.de
December 10, 2025 at 10:04 AM
Nichts hat mich dieses Jahr so wütend gemacht, wie die Lektüre dieses Artikels.
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Kurz nach Abstimmung zum #Rentenpaket wurde übrigens noch mit großer Mehrheit (457) beschlossen "sichere" Herkunftsstaaten künftig ohne Bundesrat bestimmen zu können, verpfl. Rechtsbeistand bei Abschiebungen abzuschaffen & Menschen das Recht Deutsche zu werden 10 J. zu verwehren.
kurzlinks.de/i3v0
kurzlinks.de/i3v0
Deutscher Bundestag - Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten beschlossen
Der Bundestag hat am Freitag, 5. Dezember 2025, nach halbstündiger Debatte den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD „zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch...
kurzlinks.de
December 5, 2025 at 2:25 PM
Kurz nach Abstimmung zum #Rentenpaket wurde übrigens noch mit großer Mehrheit (457) beschlossen "sichere" Herkunftsstaaten künftig ohne Bundesrat bestimmen zu können, verpfl. Rechtsbeistand bei Abschiebungen abzuschaffen & Menschen das Recht Deutsche zu werden 10 J. zu verwehren.
kurzlinks.de/i3v0
kurzlinks.de/i3v0
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Okay, DAS ist dystopische Scheiße, wow...
"Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten"
www.heise.de/news/Berlin-...
"Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten"
www.heise.de/news/Berlin-...
Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten
Um Daten aus IT-Systemen zu erheben, können Ermittler in Berlin künftig Räume Verdächtiger verdeckt durchsuchen. Das sieht eine Novelle des Polizeigesetzes vor.
www.heise.de
December 4, 2025 at 5:53 PM
Okay, DAS ist dystopische Scheiße, wow...
"Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten"
www.heise.de/news/Berlin-...
"Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten"
www.heise.de/news/Berlin-...
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Die bulgarische Grenzpolizei hat drei Minderjährige erfrieren lassen und private Rettungsversuche vereitelt. Sagt FRONTEX.
#Bulgarien ließ minderjährige Migranten erfrieren. Ein nun veröffentlichter #Frontex-Bericht sieht die Schuld bei den Grenztruppen des Landes – die leugnen das Offensichtliche:
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Bulgarien ließ minderjährige Migranten erfrieren
Ein internes Dokument der EU-Grenzagentur verzeichnet schwere Vorwürfe: Bulgarische Beamt*innen sollen systematisch Hilferufe notleidender Geflüchteter ignoriert haben – mit tödlichen Folgen.
www.nd-aktuell.de
November 25, 2025 at 12:24 PM
Die bulgarische Grenzpolizei hat drei Minderjährige erfrieren lassen und private Rettungsversuche vereitelt. Sagt FRONTEX.
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Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 27, 2025 at 6:32 PM
Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
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Was wir hier erneut erleben ist ein sogenannter diskursiver Testballon. Aus der zweiten Reihe bringt man einen Tabubruch ins Gespräch und schaut a) wie reagieren Medien und Rezipienten und b) kann ich im nächsten Schritt an die Verschiebung anschließen.
Es dauert nicht mehr lange bis schwarzblau.
Es dauert nicht mehr lange bis schwarzblau.
Brandmauer: Tauber und zu Guttenberg fordern Normalisierung im Umgang mit der AfD
Der frühere CDU-Generalsekretär wünscht sich "neue rote Linien" für den Umgang mit der AfD. "Entzauberung gelingt nicht durch Boykott", sagt der Ex-Verteidigungsminister.
www.zeit.de
October 15, 2025 at 4:24 PM
Was wir hier erneut erleben ist ein sogenannter diskursiver Testballon. Aus der zweiten Reihe bringt man einen Tabubruch ins Gespräch und schaut a) wie reagieren Medien und Rezipienten und b) kann ich im nächsten Schritt an die Verschiebung anschließen.
Es dauert nicht mehr lange bis schwarzblau.
Es dauert nicht mehr lange bis schwarzblau.
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Bundeskanzleramt
Bundeskanzler
Friedrich Merz
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Infotelefon der Bundesregierung:
030 18 272 2720
[email protected]
[email protected]
[email protected]
Füllt all diese Mappen. Es ist Mittwoch. Es MUSS Thema der Woche werden.
Bundeskanzler
Friedrich Merz
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10557 Berlin
Infotelefon der Bundesregierung:
030 18 272 2720
[email protected]
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Füllt all diese Mappen. Es ist Mittwoch. Es MUSS Thema der Woche werden.
Ich habe bisher KEINEN Pressebericht gefunden, der das thematisiert.
Unfassbar.
Unfassbar.
October 15, 2025 at 6:08 PM
Bundeskanzleramt
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Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Infotelefon der Bundesregierung:
030 18 272 2720
[email protected]
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Füllt all diese Mappen. Es ist Mittwoch. Es MUSS Thema der Woche werden.
Bundeskanzler
Friedrich Merz
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
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61 Leichen von Geflüchteten geborgen. 2025 ist das eine Randnotiz. Im reichen Europa geht man darüber weg, es geht einen nichts an; und man feiert, dass die sogenannte "illegale Migration" sinkt. Es stimmt, diese 61 werden nicht kommen...
Aber wir werden das Sterben nie hinnehmen.
search.app/CPQZh
Aber wir werden das Sterben nie hinnehmen.
search.app/CPQZh
Migration: Leichen von 61 Flüchtlingen an Libyens Küste geborgen
In den vergangenen zwei Wochen sind nahe der Grenze zu Tunesien 61 tote Geflüchtete an der libyschen Küste gefunden worden. Viele wurden an die Gerichtsmedizin übergeben.
search.app
October 12, 2025 at 7:12 AM
61 Leichen von Geflüchteten geborgen. 2025 ist das eine Randnotiz. Im reichen Europa geht man darüber weg, es geht einen nichts an; und man feiert, dass die sogenannte "illegale Migration" sinkt. Es stimmt, diese 61 werden nicht kommen...
Aber wir werden das Sterben nie hinnehmen.
search.app/CPQZh
Aber wir werden das Sterben nie hinnehmen.
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Sie konnten nun doch ausreisen! Der Vorgang bleibt insgesamt enorm beunruhigend.
Der Historiker Mark Bray, der ein Buch zur „Antifa“ veröffentlicht und an der Universität von New Jersey Kurse zum Thema unterrichtet hat, wollte nach Morddrohungen zusammen mit seiner Familie die USA verlassen. Nun wurden sie an der Ausreise gehindert.
US anti-fascism expert blocked from flying to Spain at airport
Rutgers University professor who published book on antifa was informed at boarding gate that his trip was cancelled
www.theguardian.com
October 10, 2025 at 5:16 AM
Sie konnten nun doch ausreisen! Der Vorgang bleibt insgesamt enorm beunruhigend.
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Eine Woche im August in Frankfurt am Main.
Zum System Change Camp, dem IZ und der Debatte um diese.
Den Text findet ihr auf unserer Homepage!
Schreibt uns gerne eine Mail, reagiert in den üblichen Szenemedien oder sprecht uns an!
Zum System Change Camp, dem IZ und der Debatte um diese.
Den Text findet ihr auf unserer Homepage!
Schreibt uns gerne eine Mail, reagiert in den üblichen Szenemedien oder sprecht uns an!
Eine Woche im August in Frankfurt am Main: Zum System Change Camp, dem IZ und der Debatte um diese – Kritik und Praxis
kritikundpraxis.org
September 7, 2025 at 2:41 PM
Eine Woche im August in Frankfurt am Main.
Zum System Change Camp, dem IZ und der Debatte um diese.
Den Text findet ihr auf unserer Homepage!
Schreibt uns gerne eine Mail, reagiert in den üblichen Szenemedien oder sprecht uns an!
Zum System Change Camp, dem IZ und der Debatte um diese.
Den Text findet ihr auf unserer Homepage!
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Wtf 😳 Das Gericht, an dem die Frau von Friedrich Merz Direktorin ist, vollzieht einen rechtswidrigen Beschluss, infolge dessen die Wohnung einer Unschuldigen (17 Jahre alte Vorsitzende der örtl. Jusos) durchsucht wurde. Es ging um Anti-Merz-Graffiti & es gab keine Beweise www1.wdr.de/nachrichten/...
Anti-Merz-Schmierereien: Rechtswidrige Durchsuchung bei SPD-Politikerin
Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg. Pikant: Die Direktorin dort ist Charlotte Merz - Ehefrau des Kanzlers.
www1.wdr.de
September 7, 2025 at 4:39 PM
Wtf 😳 Das Gericht, an dem die Frau von Friedrich Merz Direktorin ist, vollzieht einen rechtswidrigen Beschluss, infolge dessen die Wohnung einer Unschuldigen (17 Jahre alte Vorsitzende der örtl. Jusos) durchsucht wurde. Es ging um Anti-Merz-Graffiti & es gab keine Beweise www1.wdr.de/nachrichten/...
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Kinder sind keinen kleinen Erwerbslosen. Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, die vor Armut&Stigma schützt und eine Einschulung nicht zum Spießrutenlauf für die Eltern macht. Dank eurer Solidarität konnten wir 419 Kindern die Einschulung ein wenig verschönern.
www.berlin-live.de/berlin/aktue...
www.berlin-live.de/berlin/aktue...
Rund 8.500 Kinder zum Schulbeginn in Berlin abgehängt– Kritikerin beklagt "Armut per Gesetz" - Berlin-live.de
Am 13. September werden wieder tausende Kinder in Berlin eingeschult. Einige von ihnen werden von Beginn an abgehängt sein – so der Verein Sanktionsfrei.
www.berlin-live.de
September 4, 2025 at 9:05 AM
Kinder sind keinen kleinen Erwerbslosen. Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, die vor Armut&Stigma schützt und eine Einschulung nicht zum Spießrutenlauf für die Eltern macht. Dank eurer Solidarität konnten wir 419 Kindern die Einschulung ein wenig verschönern.
www.berlin-live.de/berlin/aktue...
www.berlin-live.de/berlin/aktue...
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Trotz gestiegener Lebensunterhaltskosten steigt das Bürgergeld wieder nicht. Zur Legitimation schiebt die Koalition Quatsch-Argumente vor.
Wieder Nullrunde beim Bürgergeld: Und die SPD knickt wieder ein
Trotz gestiegener Lebensunterhaltskosten steigt das Bürgergeld wieder nicht. Zur Legitimation schiebt die Koalition Quatsch-Argumente vor.
taz.de
August 31, 2025 at 10:00 PM
Trotz gestiegener Lebensunterhaltskosten steigt das Bürgergeld wieder nicht. Zur Legitimation schiebt die Koalition Quatsch-Argumente vor.
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Europa 2025: Von der EU finanzierte Milizen schießen in internationalen Gewässern auf Seenotrettungsboote.
Heute um 15 Uhr wurde die #OceanViking in internationalen Gewässern von der libyschen Küstenwache vorsätzlich und gewaltsam angegriffen, die Hunderte Schüsse auf unser Schiff abfeuerte.
August 24, 2025 at 9:21 PM
Europa 2025: Von der EU finanzierte Milizen schießen in internationalen Gewässern auf Seenotrettungsboote.
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Hanna S. war gefeierte Kunstsstudentin in Nürnberg, sollte bald einen Bundespreis bekommen. Nun aber sitzt sie wegen versuchten Mordes vor Gericht, es droht jahrelange Haft: Sie soll Neonazis in #Budapest angegriffen haben. Der GBA hängt den Fall hoch. Die Beweise aber: vage. taz.de/Angriffe-in-...
Angriffe in Budapest: Mit welchen Mitteln gegen den Faschismus?
Die Studentin Hanna S. steht wegen versuchten Mordes an Neonazis vor Gericht. Statt eines Kunstpreises droht ihr nun eine lange Haftstrafe.
taz.de
July 29, 2025 at 4:27 AM
Hanna S. war gefeierte Kunstsstudentin in Nürnberg, sollte bald einen Bundespreis bekommen. Nun aber sitzt sie wegen versuchten Mordes vor Gericht, es droht jahrelange Haft: Sie soll Neonazis in #Budapest angegriffen haben. Der GBA hängt den Fall hoch. Die Beweise aber: vage. taz.de/Angriffe-in-...
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Uno dokumentiert Fälle von Mord, Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen, die in das Afghanistan der Taliban abgeschoben wurden.
Abschiebungen nach Afghanistan: Taliban-Übergriffe gegen Abgeschobene
Uno dokumentiert Fälle von Mord, Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen, die in das Afghanistan der Taliban abgeschoben wurden.
taz.de
July 27, 2025 at 8:50 PM
Uno dokumentiert Fälle von Mord, Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen, die in das Afghanistan der Taliban abgeschoben wurden.
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Erst Migranten, dann finanziell Schwache...
Wann Du?
Wann Du?
Künftig sollen in Hamburg auch Jugendliche, die Sozialleistungen erhalten, Geld nur noch über die Karte kommen. Das schafft Raum für Schikanen.
Bezahlkarte soll ausgeweitet werden: Erst Geflüchtete, dann Deutsche
Künftig sollen in Hamburg auch Jugendliche, die Sozialleistungen erhalten, Geld nur noch über die Karte kommen. Das schafft Raum für Schikanen.
taz.de
July 28, 2025 at 4:09 AM
Erst Migranten, dann finanziell Schwache...
Wann Du?
Wann Du?
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Well, I'll be damned.
It's royalty free and there's already six, generic manufacturers lined up.
newatlas.com/infectious-d...
It's royalty free and there's already six, generic manufacturers lined up.
newatlas.com/infectious-d...
The first 100% effective HIV prevention drug is approved and going global
An epidemic that's been sustained for 44 years might finally be quelled, with the milestone approval of the first HIV drug that offers 100% protection with its twice-yearly injections. It's a landmark...
newatlas.com
July 27, 2025 at 10:39 PM
Well, I'll be damned.
It's royalty free and there's already six, generic manufacturers lined up.
newatlas.com/infectious-d...
It's royalty free and there's already six, generic manufacturers lined up.
newatlas.com/infectious-d...
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3️⃣ Schon in der EU und Großbritannien zugelassen ist die #HIV- #PrEP mit langwirksamem #Cabotegravir. Auf dem Markt ist sie aber praktisch nicht: In Europa ist sie nur in Schottland verfügbar (für Personen, für die die Tabletten-PrEP nicht geeignet ist) und in Frankreich im Rahmen einer Studie.
July 25, 2025 at 9:52 AM
3️⃣ Schon in der EU und Großbritannien zugelassen ist die #HIV- #PrEP mit langwirksamem #Cabotegravir. Auf dem Markt ist sie aber praktisch nicht: In Europa ist sie nur in Schottland verfügbar (für Personen, für die die Tabletten-PrEP nicht geeignet ist) und in Frankreich im Rahmen einer Studie.
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Am 21. Juli ist Gedenktag für die verstorbenen Drogenabhängigen. Die Gedenkplatte im Lesegarten der Taunusanlage, dem Treffpunkt der offenen Drogenszene in Frankfurt zu Beginn der 1990er Jahre, schockiert durch die scheinbare Banalität der Feststellung:
Menschenwürde muss sich niemand erst verdienen
Menschenwürde muss sich niemand erst verdienen
July 23, 2025 at 9:53 AM
Am 21. Juli ist Gedenktag für die verstorbenen Drogenabhängigen. Die Gedenkplatte im Lesegarten der Taunusanlage, dem Treffpunkt der offenen Drogenszene in Frankfurt zu Beginn der 1990er Jahre, schockiert durch die scheinbare Banalität der Feststellung:
Menschenwürde muss sich niemand erst verdienen
Menschenwürde muss sich niemand erst verdienen
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CN Abschiebung Islamismus
"Eine jesidische Familie, die seit Jahren in d Uckermark lebt, ist am Dienstag in d Irak abgeschoben worden - und das, obwohl sie am selben Tag mit 1 Klage gegen ihren abgelehnten Asylbescheid erfolgreich war."
Im Irak droht Êzîd*innen weiterhin der Genozid durch den IS!
"Eine jesidische Familie, die seit Jahren in d Uckermark lebt, ist am Dienstag in d Irak abgeschoben worden - und das, obwohl sie am selben Tag mit 1 Klage gegen ihren abgelehnten Asylbescheid erfolgreich war."
Im Irak droht Êzîd*innen weiterhin der Genozid durch den IS!
Jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben
Eine jesidische Familie, die seit Jahren in der Uckermark lebt, ist am Dienstag in den Irak abgeschoben worden - und das, obwohl sie am selben Tag mit einer Klage gegen ihren abgelehnten Asylbescheid ...
www.rbb24.de
July 23, 2025 at 1:34 PM
CN Abschiebung Islamismus
"Eine jesidische Familie, die seit Jahren in d Uckermark lebt, ist am Dienstag in d Irak abgeschoben worden - und das, obwohl sie am selben Tag mit 1 Klage gegen ihren abgelehnten Asylbescheid erfolgreich war."
Im Irak droht Êzîd*innen weiterhin der Genozid durch den IS!
"Eine jesidische Familie, die seit Jahren in d Uckermark lebt, ist am Dienstag in d Irak abgeschoben worden - und das, obwohl sie am selben Tag mit 1 Klage gegen ihren abgelehnten Asylbescheid erfolgreich war."
Im Irak droht Êzîd*innen weiterhin der Genozid durch den IS!
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Wer zwei Taliban-Gesandten Aufenthaltsrecht erteilt und mit ihnen Abschiebeflüge verdealt, hat das brutale Terrorregime de facto anerkannt.
Diese zynische Wahrheit kann auch keine Schwurbelei der Bundesregierung von technischer Zusammenarbeit verdecken.
www.deutschlandfunk.de/gruenen-poli...
Diese zynische Wahrheit kann auch keine Schwurbelei der Bundesregierung von technischer Zusammenarbeit verdecken.
www.deutschlandfunk.de/gruenen-poli...
Afghanische Konsularbeamte - Grünen-Politikerin Brugger wirft Berlin de facto Anerkennung des Taliban-Regimes vor
Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Brugger, kritisiert, dass die Bundesregierung afghanische Konsularbeamte nach Deutschland holt, um Rückführungsflüge zu organisieren.
www.deutschlandfunk.de
July 22, 2025 at 10:05 AM
Wer zwei Taliban-Gesandten Aufenthaltsrecht erteilt und mit ihnen Abschiebeflüge verdealt, hat das brutale Terrorregime de facto anerkannt.
Diese zynische Wahrheit kann auch keine Schwurbelei der Bundesregierung von technischer Zusammenarbeit verdecken.
www.deutschlandfunk.de/gruenen-poli...
Diese zynische Wahrheit kann auch keine Schwurbelei der Bundesregierung von technischer Zusammenarbeit verdecken.
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Der 21. Juli ist der Internationale Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende. In diesem Jahr steht er unter dem Motto Überdosierung und Drogentod können alle Menschen (be-)treffen. Insgesamt finden rund 100 Veranstaltungen statt, 80 sind auf www.gedenktag21juli.de gemeldet. #SupportDontPunish
Der Gedenktag 2025 | 21. Juli - Gedenktag
www.gedenktag21juli.de
July 21, 2025 at 8:30 AM
Der 21. Juli ist der Internationale Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende. In diesem Jahr steht er unter dem Motto Überdosierung und Drogentod können alle Menschen (be-)treffen. Insgesamt finden rund 100 Veranstaltungen statt, 80 sind auf www.gedenktag21juli.de gemeldet. #SupportDontPunish
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Das ist nicht der einzige Fall, weitere Familien sind betroffen. „Die asylfeindliche Debatte und Politik schlägt sich in repressiver Willkür vor Ort nieder“, sagt Stefanie Mürbe, Sprecherin des Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt. 👉 taz.de/Leistungen-f...
July 17, 2025 at 1:30 PM
Das ist nicht der einzige Fall, weitere Familien sind betroffen. „Die asylfeindliche Debatte und Politik schlägt sich in repressiver Willkür vor Ort nieder“, sagt Stefanie Mürbe, Sprecherin des Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt. 👉 taz.de/Leistungen-f...
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Der subtile Witz bei der Sache ist, dass Andreas Rödder mit seinem Zitat das Gegenteil des Intendierten erreicht: Wenn er Recht hat und tatsächlich die Gefahr besteht, dass AfD-Mitglieder nach einem Parteiverbot einen Bürgerkrieg anzetteln, spricht das umso mehr für ein rasches Verbot.
Ich möchte darauf hinweisen, dass Andreas Rödder, der hier bei NIUS von einem drohenden Bürgerkrieg bei einem AfD-Verbot fantasiert, bis vor zwei Jahren Vorsitzender Grundwerte-Kommission (!) der CDU war (und er ist es nur deshalb nicht mehr, weil er selbst vom Amt zurücktrat).
July 18, 2025 at 8:40 AM
Der subtile Witz bei der Sache ist, dass Andreas Rödder mit seinem Zitat das Gegenteil des Intendierten erreicht: Wenn er Recht hat und tatsächlich die Gefahr besteht, dass AfD-Mitglieder nach einem Parteiverbot einen Bürgerkrieg anzetteln, spricht das umso mehr für ein rasches Verbot.