Peter Walter
@peterwalter.bsky.social
Jurist
Mitglied des Bundesvorstandes @neuerichter.bsky.social
Privataccount
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Bereits zweimal sind Auslagerungsmodelle anderer Regierungen gescheitert - auch, weil sie einfach rechtswidrig sind!
Das hält jedoch unseren Innenminister nicht davon ab, ebenfalls einen Versuch zu starten, das Asylrecht zu untergraben.
Das hält jedoch unseren Innenminister nicht davon ab, ebenfalls einen Versuch zu starten, das Asylrecht zu untergraben.
January 23, 2026 at 12:19 PM
Bereits zweimal sind Auslagerungsmodelle anderer Regierungen gescheitert - auch, weil sie einfach rechtswidrig sind!
Das hält jedoch unseren Innenminister nicht davon ab, ebenfalls einen Versuch zu starten, das Asylrecht zu untergraben.
Das hält jedoch unseren Innenminister nicht davon ab, ebenfalls einen Versuch zu starten, das Asylrecht zu untergraben.
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Argumente für die restlose #Entkriminalisierung von #Schwangerschaftsabbruch.
Aus der taz vom 23.1.2026 „Jedes Jahr müssen Tausende deshalb ins Ausland reisen“ von Mara Schaaf online unter: www.taz.de/!6147539
Aus der taz vom 23.1.2026 „Jedes Jahr müssen Tausende deshalb ins Ausland reisen“ von Mara Schaaf online unter: www.taz.de/!6147539
Aktivistin über Schwangerschaftsabbrüche: „Jedes Jahr müssen Tausende deshalb ins Ausland reisen“
Schwangerschaftsabbrüche sind noch immer rechtswidrig. Die Kriminalisierung hat für Betroffene erhebliche Folgen, sagt Aktivistin Lara Islinger.
www.taz.de
January 23, 2026 at 10:54 AM
Argumente für die restlose #Entkriminalisierung von #Schwangerschaftsabbruch.
Aus der taz vom 23.1.2026 „Jedes Jahr müssen Tausende deshalb ins Ausland reisen“ von Mara Schaaf online unter: www.taz.de/!6147539
Aus der taz vom 23.1.2026 „Jedes Jahr müssen Tausende deshalb ins Ausland reisen“ von Mara Schaaf online unter: www.taz.de/!6147539
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Das Wüten der ICE-Schergen symbolisiert den Angriff auf Demokratie u Rechtsstaat in den #USA. Justiz u Anwaltschaft sind massivem Druck ausgesetzt. In Solidarität mit unseren Kolleg*innen demonstrieren wir heute vor der US-Botschaft in #Berlin u hoffen auf Unterstützung.
www.rav.de/publikatione...
www.rav.de/publikatione...
January 23, 2026 at 9:24 AM
Das Wüten der ICE-Schergen symbolisiert den Angriff auf Demokratie u Rechtsstaat in den #USA. Justiz u Anwaltschaft sind massivem Druck ausgesetzt. In Solidarität mit unseren Kolleg*innen demonstrieren wir heute vor der US-Botschaft in #Berlin u hoffen auf Unterstützung.
www.rav.de/publikatione...
www.rav.de/publikatione...
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Heute Abend bei uns: So wehrhaft ist die Justiz - über das Justiz-Projekt @verfassungsblog.de, organisiert von Jura-Studies ❤️ @freieuniversitaet.bsky.social
January 22, 2026 at 6:07 PM
Heute Abend bei uns: So wehrhaft ist die Justiz - über das Justiz-Projekt @verfassungsblog.de, organisiert von Jura-Studies ❤️ @freieuniversitaet.bsky.social
Wer erklärt es dem Jobcenter? Nein, nicht jede unterlassene Anzeige einer Veränderung, die zum Entfall oder zur Verminderung des Leistungsanspruchs führen kann, ist ein Sozialleistungsbetrug. 1/4
January 22, 2026 at 12:50 PM
Wer erklärt es dem Jobcenter? Nein, nicht jede unterlassene Anzeige einer Veränderung, die zum Entfall oder zur Verminderung des Leistungsanspruchs führen kann, ist ein Sozialleistungsbetrug. 1/4
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„Totalverweigerer" werden die Menschen genannt, die eine Arbeit zweimal ablehnen. Durch diese Wortwahl wurde bereits jede Empathie mit diesen Menschen zunichtegemacht, die eigentlich nur von einem Grundrecht Gebrauch machen. Und dieses Grundrecht darf nicht nur Menschen mit Aktienpaketen zustehen!
January 22, 2026 at 8:42 AM
„Totalverweigerer" werden die Menschen genannt, die eine Arbeit zweimal ablehnen. Durch diese Wortwahl wurde bereits jede Empathie mit diesen Menschen zunichtegemacht, die eigentlich nur von einem Grundrecht Gebrauch machen. Und dieses Grundrecht darf nicht nur Menschen mit Aktienpaketen zustehen!
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Für obdachlose Menschen ist der Bus oder die S-Bahn manchmal der letzte Ort, der bleibt um sich aufzuwärmen. Doch wer einsteigt ohne das Geld für ein Ticket zu haben, begeht eine Straftat - mit weitreichenden Folgen: Ständige erreichen uns..
January 21, 2026 at 12:54 PM
Für obdachlose Menschen ist der Bus oder die S-Bahn manchmal der letzte Ort, der bleibt um sich aufzuwärmen. Doch wer einsteigt ohne das Geld für ein Ticket zu haben, begeht eine Straftat - mit weitreichenden Folgen: Ständige erreichen uns..
Die Gesetzeslage geht überhaupt nicht. In den §§ 95-98 AufenthaltsG finden sich auch zahlreiche Straf- und Bußgeldtatbestände. Auf unverständliche Gesetze und meistens schlampige Ermittlungen werden in nicht kleinem Umfang Bußgeldbescheide, Strafbefehle und Anklagen gestützt.
Die Unübersichtlichkeit im Paragrafendschungel brachte Schnellert-Ji so auf den Punkt: „Alle Gesetze im Aufenthaltsrecht sind verrückt.“
Wir sind ja nicht so häufig mit der ABH Frankfurt einer Meinung, aber das bringt es schon ganz gut auf den Punkt.
Wir sind ja nicht so häufig mit der ABH Frankfurt einer Meinung, aber das bringt es schon ganz gut auf den Punkt.
Hilferuf der Ausländerbehörde
Ausländerbehörde in Frankfurt macht komplizierte Bundesgesetze für lange Wartezeiten verantwortlich
www.fr.de
January 21, 2026 at 10:00 PM
Die Gesetzeslage geht überhaupt nicht. In den §§ 95-98 AufenthaltsG finden sich auch zahlreiche Straf- und Bußgeldtatbestände. Auf unverständliche Gesetze und meistens schlampige Ermittlungen werden in nicht kleinem Umfang Bußgeldbescheide, Strafbefehle und Anklagen gestützt.
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Sehen sich diejenigen, die heute Trump die Hand schütteln eigentlich die entsetzlichen Videos der ICE-Verbrechen an? Spricht ihn jemand darauf, auf die Internierungslager,die Toten,Venezuela, Eppstein - auf etwas „Schwieriges“ an? Oder arbeitet man einfach diplomatisch mit einem Faschisten zusammen?
January 21, 2026 at 5:46 PM
Sehen sich diejenigen, die heute Trump die Hand schütteln eigentlich die entsetzlichen Videos der ICE-Verbrechen an? Spricht ihn jemand darauf, auf die Internierungslager,die Toten,Venezuela, Eppstein - auf etwas „Schwieriges“ an? Oder arbeitet man einfach diplomatisch mit einem Faschisten zusammen?
„Für die KI mussten wir Dinge definieren, die wir den menschlichen Korrektorinnen und Korrektoren gar nicht vorgeben – die haben bisher einen großen Ermessensspielraum und korrigieren aus dem Bauch heraus.“
Mal ganz losgelöst von der Beurteilung einer …
rsw.beck.de/aktuell/dail...
Mal ganz losgelöst von der Beurteilung einer …
rsw.beck.de/aktuell/dail...
Jurastudium 2030: "Die KI-Korrektur ist schon jetzt besser als ein schlechter Korrektor"
Werden Juraklausuren bald von einer KI korrigiert? Im Interview erklärt Michael B. Strecker, warum menschliche Korrekturen oft stark variieren und was die KI schon heute besser kann als der Mensch.
rsw.beck.de
January 21, 2026 at 3:15 PM
„Für die KI mussten wir Dinge definieren, die wir den menschlichen Korrektorinnen und Korrektoren gar nicht vorgeben – die haben bisher einen großen Ermessensspielraum und korrigieren aus dem Bauch heraus.“
Mal ganz losgelöst von der Beurteilung einer …
rsw.beck.de/aktuell/dail...
Mal ganz losgelöst von der Beurteilung einer …
rsw.beck.de/aktuell/dail...
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Wenn wir elektronische Akten an andere Gerichte versenden wollen, ist die Versandgröße auf 200 MB oder 1000 Dateien begrenzt. Das sprengt die durchschnittliche Betreuungsakte schnell.
Aus Sicht der zuständigen IT-Stelle ist das kein Fehler. Man soll die Akte halt per Datenträger versenden.
Argh!
Aus Sicht der zuständigen IT-Stelle ist das kein Fehler. Man soll die Akte halt per Datenträger versenden.
Argh!
January 21, 2026 at 8:55 AM
Wenn wir elektronische Akten an andere Gerichte versenden wollen, ist die Versandgröße auf 200 MB oder 1000 Dateien begrenzt. Das sprengt die durchschnittliche Betreuungsakte schnell.
Aus Sicht der zuständigen IT-Stelle ist das kein Fehler. Man soll die Akte halt per Datenträger versenden.
Argh!
Aus Sicht der zuständigen IT-Stelle ist das kein Fehler. Man soll die Akte halt per Datenträger versenden.
Argh!
„Die Justiz wird nur so resilient sein, wie ihre Mitglieder.“
Guter Kommentar zu den Angriffen, denen Justizangehörige zunehmend ausgesetzt sind.
anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/re...
Guter Kommentar zu den Angriffen, denen Justizangehörige zunehmend ausgesetzt sind.
anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/re...
„Wenn die Pizzalieferung zur Bedrohung wird“ – Richter im Fokus, Justiz im Visier
<p>Die Justiz wird nur so resilient sein, wie ihre Mitglieder. Gesetzesreformen werden da kaum helfen; Austausch, Netzwerk und Fortbildung schon.</p>
anwaltsblatt.anwaltverein.de
January 21, 2026 at 9:07 AM
„Die Justiz wird nur so resilient sein, wie ihre Mitglieder.“
Guter Kommentar zu den Angriffen, denen Justizangehörige zunehmend ausgesetzt sind.
anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/re...
Guter Kommentar zu den Angriffen, denen Justizangehörige zunehmend ausgesetzt sind.
anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/re...
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Der juristische Konflikt über die #Staatstrojaner der deutschen Geheimdienste landet nun beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte www.heise.de/news/Staatst...
Staatstrojaner: Bürgerrechtler rufen den Menschenrechtsgerichtshof an
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Hacking-Befugnisse der Geheimdienste abgewiesen. Datenschützer suchen nun Rechtsschutz in Straßburg.
www.heise.de
January 20, 2026 at 9:43 PM
Der juristische Konflikt über die #Staatstrojaner der deutschen Geheimdienste landet nun beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte www.heise.de/news/Staatst...
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Protect Amirhossein Ghaderzadeh! Der 19-Jährige könnte jederzeit im #Iran hingerichtet werden. Seit dem 9. Januar ist er in Haft, weil er an Protesten in Rasht teilgenommen haben soll. Die Todesstrafe darf nicht genutzt werden, um Protestierende einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. 1/4
January 20, 2026 at 6:25 PM
Protect Amirhossein Ghaderzadeh! Der 19-Jährige könnte jederzeit im #Iran hingerichtet werden. Seit dem 9. Januar ist er in Haft, weil er an Protesten in Rasht teilgenommen haben soll. Die Todesstrafe darf nicht genutzt werden, um Protestierende einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. 1/4
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Was Merz eigentlich sagen wollte: Selbst Schuld, wenn du obdachlos wirst.
January 20, 2026 at 11:16 AM
Was Merz eigentlich sagen wollte: Selbst Schuld, wenn du obdachlos wirst.
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Wie will sich Deutschland jemals wieder glaubwürdig auf Menschenrechte beziehen in seinen Argumentationen?
(I know, ist nicht der erste Anlass, aber erst zusagen und dann absagen ... uff)
(I know, ist nicht der erste Anlass, aber erst zusagen und dann absagen ... uff)
So schnell wird man zum Wegwerfmenschen:
"Es bestehe kein politisches Interesse mehr an einer Aufnahme."
www.t-online.de/nachrichten/...
"Es bestehe kein politisches Interesse mehr an einer Aufnahme."
www.t-online.de/nachrichten/...
Regierung widerruft Zusage für gefährdete Afghanen
Fast die Hälfte der in Pakistan ausharrenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage darf nach Angaben der Bundesregierung nicht mehr nach Deutschland einreisen.
www.t-online.de
January 20, 2026 at 8:15 AM
Wie will sich Deutschland jemals wieder glaubwürdig auf Menschenrechte beziehen in seinen Argumentationen?
(I know, ist nicht der erste Anlass, aber erst zusagen und dann absagen ... uff)
(I know, ist nicht der erste Anlass, aber erst zusagen und dann absagen ... uff)
„Vor der Erfindung des Rassismus war weiß-sein keine vorhandene Subjektivität. Ethnonationalismus wird als Differenzkategorie überspitzt, um eine Mehrheitspolitik machen zu können.“
Kurzes, sehr instruktives Interview in der @taz.de mit @mihiress.bsky.social.
taz.de/Anthropologe...
Kurzes, sehr instruktives Interview in der @taz.de mit @mihiress.bsky.social.
taz.de/Anthropologe...
Anthropologe über Ethnonationalismus: „Rassismus ist ein modernes Phänomen“
Mihir Sharma forscht zum politischen Leben des Begriffs „white working class“ und zeigt, wie die Kategorie „weiß“ konstruiert wird.
taz.de
January 20, 2026 at 8:23 AM
„Vor der Erfindung des Rassismus war weiß-sein keine vorhandene Subjektivität. Ethnonationalismus wird als Differenzkategorie überspitzt, um eine Mehrheitspolitik machen zu können.“
Kurzes, sehr instruktives Interview in der @taz.de mit @mihiress.bsky.social.
taz.de/Anthropologe...
Kurzes, sehr instruktives Interview in der @taz.de mit @mihiress.bsky.social.
taz.de/Anthropologe...
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Wohnen macht arm! Für viele frisst die Miete längst 40–50 % des Einkommens. Mieten explodieren, während Einkommen stagnieren.
1,1 Mio. Sozialwohnungen stehen 11 Mio. Mieterhaushalten mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein gegenüber! Die Antwort der Bundesregierung?
January 19, 2026 at 8:29 AM
Wohnen macht arm! Für viele frisst die Miete längst 40–50 % des Einkommens. Mieten explodieren, während Einkommen stagnieren.
1,1 Mio. Sozialwohnungen stehen 11 Mio. Mieterhaushalten mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein gegenüber! Die Antwort der Bundesregierung?
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"Wer verstanden hat und nicht handelt, hat nicht verstanden."
Wang Shouren, chinesischer Philosoph
Wang Shouren, chinesischer Philosoph
January 18, 2026 at 4:45 PM
"Wer verstanden hat und nicht handelt, hat nicht verstanden."
Wang Shouren, chinesischer Philosoph
Wang Shouren, chinesischer Philosoph
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18. Januar 1945 - In den frühen Morgenstunden, bei Temperaturen um minus 20 Grad, flieht eine Gruppe von drei Frauen von einem Todesmarsch aus dem Lager Auschwitz-Birkenau in Richtung des KZ Groß-Rosen.
Eine der drei Frauen ist die Polin Seweryna Szmaglewska. Sie hat Notizen dabei.
1/2
Eine der drei Frauen ist die Polin Seweryna Szmaglewska. Sie hat Notizen dabei.
1/2
Podcast: SEWERYNA UND DIE UNSICHTBAREN NAZIS - Überfall (1/4)
Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder beim Camp in Polen im Sommer 2025 feiern eine Frau von unfassbarer Stärke. Aber in Deutschland ist sie kaum bekannt. Oder kennt Ihr Seweryna Szmaglewska? Beim Überfa...
www.ardaudiothek.de
January 18, 2026 at 10:29 AM
18. Januar 1945 - In den frühen Morgenstunden, bei Temperaturen um minus 20 Grad, flieht eine Gruppe von drei Frauen von einem Todesmarsch aus dem Lager Auschwitz-Birkenau in Richtung des KZ Groß-Rosen.
Eine der drei Frauen ist die Polin Seweryna Szmaglewska. Sie hat Notizen dabei.
1/2
Eine der drei Frauen ist die Polin Seweryna Szmaglewska. Sie hat Notizen dabei.
1/2
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Die Differenz zwischen den starken und kantigen Worten dieser Bundesregierung zu Themen wie Migration, Arbeit oder Sozialleistungen und ihrer Einsilbigkeit bei den tatsächlichen Krisen der Zeit ist schon ziemlich eklatant.
January 18, 2026 at 7:38 AM
Die Differenz zwischen den starken und kantigen Worten dieser Bundesregierung zu Themen wie Migration, Arbeit oder Sozialleistungen und ihrer Einsilbigkeit bei den tatsächlichen Krisen der Zeit ist schon ziemlich eklatant.
Das ist zugleich ungewollt komisch und ein Trauerspiel.
Die Stadt Iserlohn hat bis gestern Abend geheimgehalten, wo eine Veranstaltung der AfD-Jugend stattfindet.
Der Bürgermeister: "Den Ort haben wir versucht so lange wie möglich geheimzuhalten, um der Radikalen-Szene keine Chance zu bieten, sich zu formieren."
1/2
www1.wdr.de/fernsehen/ak...
Der Bürgermeister: "Den Ort haben wir versucht so lange wie möglich geheimzuhalten, um der Radikalen-Szene keine Chance zu bieten, sich zu formieren."
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www1.wdr.de/fernsehen/ak...
Aktuelle Stunde
Die Startseite der Aktuellen Stunde
www1.wdr.de
January 17, 2026 at 7:51 PM
Das ist zugleich ungewollt komisch und ein Trauerspiel.
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Ein paar tausend Linke demonstrieren gegeneinander in Leipzig, und ein paar hundert demonstrieren in Cottbus gegen Nazis.
You do you, aber ein bisschen merkwürdig ist es schon.
You do you, aber ein bisschen merkwürdig ist es schon.
January 17, 2026 at 7:44 PM
Ein paar tausend Linke demonstrieren gegeneinander in Leipzig, und ein paar hundert demonstrieren in Cottbus gegen Nazis.
You do you, aber ein bisschen merkwürdig ist es schon.
You do you, aber ein bisschen merkwürdig ist es schon.
Sehr lesenswerter Text zur Bedeutung von Abschiebestopps und wie die Ausnahmen bei den bestehenden Abschiebestopps diese aushöhlt.
January 17, 2026 at 7:40 PM
Sehr lesenswerter Text zur Bedeutung von Abschiebestopps und wie die Ausnahmen bei den bestehenden Abschiebestopps diese aushöhlt.