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Israel begeht nicht nur Völkermord in Gaza, sondern kriminalisiert dazu jetzt auch internationale Hilfsorganisationen. Die Außenminister von Dänemark, Kanada, Frankreich, Norwegen, Schweden, Japan, UK usw. haben ein gemeinsames Statement dazu veröffentlicht. Deutschland ist nicht dabei.
December 31, 2025 at 5:18 PM
Israel begeht nicht nur Völkermord in Gaza, sondern kriminalisiert dazu jetzt auch internationale Hilfsorganisationen. Die Außenminister von Dänemark, Kanada, Frankreich, Norwegen, Schweden, Japan, UK usw. haben ein gemeinsames Statement dazu veröffentlicht. Deutschland ist nicht dabei.
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Israel entzieht 37 deutschen & internationalen Hilfsorganisationen die Registrierung, darunter auch medico international. Unsere Pressemitteilung:
December 31, 2025 at 12:34 PM
Israel entzieht 37 deutschen & internationalen Hilfsorganisationen die Registrierung, darunter auch medico international. Unsere Pressemitteilung:
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Und Deutschland sagt … nichts
Israel entzieht 37 deutschen & internationalen Hilfsorganisationen die Registrierung, darunter auch medico international. Unsere Pressemitteilung:
December 31, 2025 at 12:46 PM
Und Deutschland sagt … nichts
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Die neue Grundsicherung ist ein Frontalangriff auf Menschen in Armut, während Reiche auf unser aller Kosten noch reicher werden. Schluss mit dem Bürgergeld-Fetisch. Stürmt die Paläste!
December 30, 2025 at 12:28 PM
Die neue Grundsicherung ist ein Frontalangriff auf Menschen in Armut, während Reiche auf unser aller Kosten noch reicher werden. Schluss mit dem Bürgergeld-Fetisch. Stürmt die Paläste!
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(Wie immer) viele gute Vorträge beim #39c3.
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
Wer liegt hier wem auf der Tasche? Genug mit dem Bürgergeld-Fetisch. Stürmt die Paläste!
Das Bürgergeld ist Geschichte. An seine Stelle tritt eine Grundsicherung, die auf kalkulierten Verfassungsbruch setzt. Totalsanktionen, V...
media.ccc.de
December 29, 2025 at 9:58 PM
(Wie immer) viele gute Vorträge beim #39c3.
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
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Jailed U.K. Palestine Action Activists Continue Hunger Strike Despite Health Risks
www.youtube.com/watch?v=JBQC...
www.youtube.com/watch?v=JBQC...
Jailed U.K. Palestine Action Activists Continue Hunger Strike Despite Health Risks
YouTube video by Democracy Now!
www.youtube.com
December 30, 2025 at 8:47 AM
Jailed U.K. Palestine Action Activists Continue Hunger Strike Despite Health Risks
www.youtube.com/watch?v=JBQC...
www.youtube.com/watch?v=JBQC...
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epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈🏳️🌈
Diese Petition gegen das Melderegister von trans* und nicht binären Menschen braucht dringend Unterschriften.
Bis zum 13.01
Bitte TEILEN und Unterschreiben
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Diese Petition gegen das Melderegister von trans* und nicht binären Menschen braucht dringend Unterschriften.
Bis zum 13.01
Bitte TEILEN und Unterschreiben
Petitionen: Verwendung von Cookies nicht aktiviert
epetitionen.bundestag.de
December 29, 2025 at 10:27 AM
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
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Diese Petition gegen das Melderegister von trans* und nicht binären Menschen braucht dringend Unterschriften.
Bis zum 13.01
Bitte TEILEN und Unterschreiben
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Diese Petition gegen das Melderegister von trans* und nicht binären Menschen braucht dringend Unterschriften.
Bis zum 13.01
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Die letzten Meter der Zielgeraden: Uns fehlen in diesem Jahr nur noch 33.000 Euro. Das sind nur knapp 790 Menschen, die einmalig 42 Euro spenden.
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
Der Countdown läuft: Uns fehlen noch knapp 63.000 Euro!
Uns bleiben nur noch wenige Tage, um unser Spendenziel zu erreichen. Nur dann können wir unsere Arbeit wie gewohnt auch im kommenden Jahr fortsetzen. Spende jetzt!
netzpolitik.org
December 29, 2025 at 5:47 PM
Die letzten Meter der Zielgeraden: Uns fehlen in diesem Jahr nur noch 33.000 Euro. Das sind nur knapp 790 Menschen, die einmalig 42 Euro spenden.
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
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„Die hessische Polizei hat klargemacht: Wir sind abhängig von der Palantir-Software“, sagt Constanze Kurz.
December 29, 2025 at 7:51 PM
„Die hessische Polizei hat klargemacht: Wir sind abhängig von der Palantir-Software“, sagt Constanze Kurz.
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It was never really about cutting overall spending - that was the grift. It was destroying disliked programs, securing lucrative contracts, stealing valuable data, and further decreasing trust in government - all of which were quite successful
December 29, 2025 at 5:14 PM
It was never really about cutting overall spending - that was the grift. It was destroying disliked programs, securing lucrative contracts, stealing valuable data, and further decreasing trust in government - all of which were quite successful
Hey schaut mal da rein, geht um den Budapestkomplex.
Selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komplex - von family & friends Hamburg
media.ccc.de/v/39c3-selbs...
Selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komplex - von family & friends Hamburg
media.ccc.de/v/39c3-selbs...
selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komplex - von family & friends Hamburg
Mit den Prozessen im Budapest-Komplex wird ein Exempel statuiert - nicht nur gegen Einzelne, sondern gegen antifaschistische Praxis insge...
media.ccc.de
December 29, 2025 at 7:20 PM
Hey schaut mal da rein, geht um den Budapestkomplex.
Selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komplex - von family & friends Hamburg
media.ccc.de/v/39c3-selbs...
Selbstverständlich antifaschistisch! Aktuelle Informationen zu den Verfahren im Budapest-Komplex - von family & friends Hamburg
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Da mag Frontex schockiert sein, doch das Mittelmeer ist kein rechtsfreier Raum. Das EuGH hat Mitte Dezember entschieden, dass auch Frontex für illegale Abschiebungen haftet. Eine Person aus Syrien & eine kurdische Familie hatten die Grenzagentur verklagt. #AbolishFrontex
EuGH stärkt Rechte Geflüchteter-Frontex haftet bei illegalen Pushbacks
Frontex muss die Grundrechte von Asylbewerbern schützen und kann bei rechtswidrigen Abschiebungen in die Pflicht genomme
www.tagesschau.de
December 29, 2025 at 3:45 PM
Da mag Frontex schockiert sein, doch das Mittelmeer ist kein rechtsfreier Raum. Das EuGH hat Mitte Dezember entschieden, dass auch Frontex für illegale Abschiebungen haftet. Eine Person aus Syrien & eine kurdische Familie hatten die Grenzagentur verklagt. #AbolishFrontex
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Gesetze schützen dich nur, wenn du genug hast, um sie notfalls bezahlen zu können.
Justiz & Staat sind nie auf unserer Seite. Auch nicht hier im Falle der #Habersaathstraße. Im Winter ohne Heizung! Das Gericht sagt zwar die Heizung muss wieder angestellt werden, aber alle haben eine Erklärung, warum sie nichts gegen den Besitzer unternehmen können:
>>
>>
Räumungsbedrohte in Berlin-Mitte: Ohne Heizung ins neue Jahr
Die Mieter der Habersaathstraße trotzen weiter einem Eigentümer, der nichts unversucht lässt, um sie rauszuekeln. Hoffnung macht ein Gerichtsurteil.
taz.de
December 29, 2025 at 3:27 PM
Gesetze schützen dich nur, wenn du genug hast, um sie notfalls bezahlen zu können.
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Minimum sechs Monate Freiheitsstrafe für einen Schubser gegen einen Polizeibeamten. Dieser wird dann genauso hart bestraft wie gefährliche Körperverletzung. Dabei gibt es bis heute keine allgemeine Studie, die belegt, dass die #Polizei häufiger angegriffen wird.
Gegen die "Verrohung" der Gesellschaft: Das BMJV legt einen Gesetzentwurf vor, der höhere Strafen für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte vorsieht. Auch Ärzte sollen geschützt werden. Zudem wird die Volksverhetzung verschärft. Von @hassosuliak.bsky.social.
www.lto.de/recht/hinter...
www.lto.de/recht/hinter...
BMJV: Mit dem Strafrecht gegen die gesellschaftliche Verrohung
Das BMJV plant höhere Strafen für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte. Auch Ärzte sollen geschützt werden. Zudem wird die Volksverhetzung verschärft.
www.lto.de
December 29, 2025 at 1:48 PM
Minimum sechs Monate Freiheitsstrafe für einen Schubser gegen einen Polizeibeamten. Dieser wird dann genauso hart bestraft wie gefährliche Körperverletzung. Dabei gibt es bis heute keine allgemeine Studie, die belegt, dass die #Polizei häufiger angegriffen wird.
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Winter rains have flooded displacement camps across the Gaza Strip, leaving families wading through water inside worn-out tents with little protection from the cold.
December 29, 2025 at 2:03 PM
Winter rains have flooded displacement camps across the Gaza Strip, leaving families wading through water inside worn-out tents with little protection from the cold.
sehr guter talk vom 39c3
media.ccc.de/v/39c3-a-pos...
media.ccc.de/v/39c3-a-pos...
A post-American, enshittification-resistant internet
Trump has staged an unscheduled, midair rapid disassembly of the global system of trade. Ironically, it is this system that prevented all...
media.ccc.de
December 29, 2025 at 12:37 PM
sehr guter talk vom 39c3
media.ccc.de/v/39c3-a-pos...
media.ccc.de/v/39c3-a-pos...
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In #Israel hat das Parlament ein einschränkendes Gesetz um zwei Jahre verlängert: Ausländische Medien, die als gefährlich eingestuft werden, können verboten werden. Wie die Zeitung „Haaretz“ berichtet, entscheidet der Regierungschef, ob ein Sender eine Bedrohung für Israel darstellt, oder nicht.
Israel verlängert die Möglichkeit zum Verbot ausländischer Medien
www.deutschlandfunkkultur.de
December 29, 2025 at 11:56 AM
In #Israel hat das Parlament ein einschränkendes Gesetz um zwei Jahre verlängert: Ausländische Medien, die als gefährlich eingestuft werden, können verboten werden. Wie die Zeitung „Haaretz“ berichtet, entscheidet der Regierungschef, ob ein Sender eine Bedrohung für Israel darstellt, oder nicht.
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Debanking, Terrorlisten, Kriminalisierung von Antifaschismus:
Nach Kontokündigungen ohne Begründung diskutieren wir politischen Kontext, Hintergründe und Handlungsspielräume.
Denn Anti-Repressionsstrukturen müssen handlungsfähig bleiben.
Mo/Tag3, 21:30 #39c3 events.ccc.de/congress/202...
Nach Kontokündigungen ohne Begründung diskutieren wir politischen Kontext, Hintergründe und Handlungsspielräume.
Denn Anti-Repressionsstrukturen müssen handlungsfähig bleiben.
Mo/Tag3, 21:30 #39c3 events.ccc.de/congress/202...
December 28, 2025 at 4:24 PM
Debanking, Terrorlisten, Kriminalisierung von Antifaschismus:
Nach Kontokündigungen ohne Begründung diskutieren wir politischen Kontext, Hintergründe und Handlungsspielräume.
Denn Anti-Repressionsstrukturen müssen handlungsfähig bleiben.
Mo/Tag3, 21:30 #39c3 events.ccc.de/congress/202...
Nach Kontokündigungen ohne Begründung diskutieren wir politischen Kontext, Hintergründe und Handlungsspielräume.
Denn Anti-Repressionsstrukturen müssen handlungsfähig bleiben.
Mo/Tag3, 21:30 #39c3 events.ccc.de/congress/202...
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Ich bin komplett und vollständig fassungslos angesichts dieser Niedertracht.
www.rbb24.de/panorama/bei...
www.rbb24.de/panorama/bei...
Kältebus der Berliner Stadtmission ausgebrannt
Vier Kältebusse sind in Berlin unterwegs, um im Winter Obdachlose in warme Unterkünfte zu bringen. Doch jetzt fallen zwei Fahrzeuge aus: In der vergangenen Nacht wurde eines mutmaßlich in Brand gestec...
www.rbb24.de
December 28, 2025 at 6:00 PM
Ich bin komplett und vollständig fassungslos angesichts dieser Niedertracht.
www.rbb24.de/panorama/bei...
www.rbb24.de/panorama/bei...
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Hinein in die @rotehilfe.bsky.social !
December 25, 2025 at 12:53 PM
Hinein in die @rotehilfe.bsky.social !
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The USA is demanding from >40 states an "Enhanced Border Security Partnership" #EBSP. It will grant their migrant hunters direct access to police databases in these - mostly European - countries. This is unprecedented.
My streamed talk on Saturday at #39C3:
fahrplan.events.ccc.de/congress/202...
My streamed talk on Saturday at #39C3:
fahrplan.events.ccc.de/congress/202...
[39c3] Trump government demands access to European police databases and biometrics
The US demand is unprecedented: even EU member states do not grant each other such extensive direct database access – normally the exchange takes place via the "hit/no-hit principle" with a…
fahrplan.events.ccc.de
December 25, 2025 at 10:39 AM
The USA is demanding from >40 states an "Enhanced Border Security Partnership" #EBSP. It will grant their migrant hunters direct access to police databases in these - mostly European - countries. This is unprecedented.
My streamed talk on Saturday at #39C3:
fahrplan.events.ccc.de/congress/202...
My streamed talk on Saturday at #39C3:
fahrplan.events.ccc.de/congress/202...
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Danke an die hunderten neuen Mitglieder, die in den letzten Stunden eingetreten sind und alle, die schon seit Jahren für unsere Arbeit einstehen.
Diese Solidarität ist die stärkste Antwort auf die Angriffe auf linke Strukturen. Sie zeigt: Die Rote Hilfe bleibt – kämpfend, sichtbar, organisiert.
Diese Solidarität ist die stärkste Antwort auf die Angriffe auf linke Strukturen. Sie zeigt: Die Rote Hilfe bleibt – kämpfend, sichtbar, organisiert.
Mitglied werden
Wenn du Mitglied werden möchtest, kannst du das untenstehende Online-Formular nutzen oder einen Mitgliedsantrag per Post an die Geschäftsstelle senden oder bei deiner zuständigen Ortsgruppe abgeben.Wi...
rote-hilfe.de
December 25, 2025 at 10:15 AM
Danke an die hunderten neuen Mitglieder, die in den letzten Stunden eingetreten sind und alle, die schon seit Jahren für unsere Arbeit einstehen.
Diese Solidarität ist die stärkste Antwort auf die Angriffe auf linke Strukturen. Sie zeigt: Die Rote Hilfe bleibt – kämpfend, sichtbar, organisiert.
Diese Solidarität ist die stärkste Antwort auf die Angriffe auf linke Strukturen. Sie zeigt: Die Rote Hilfe bleibt – kämpfend, sichtbar, organisiert.
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Surprise, surprise
December 24, 2025 at 10:20 AM
Surprise, surprise