@thedeekay.bsky.social
Einreiseverbot für ICE-Beamte! Wir können und müssen verhindern, dass dieser Faschismus auf unseren Kontinent exportiert wird. Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen. weact.campact.de/petitions/tr...
Trump stoppen: Einreiseverbot für ICE-Agenten in die EU!
Die Entsendung von ICE-Agenten zu den Olympischen Spielen ist kein Sicherheitsbeitrag, sondern eine gezielte Machtdemonstration und Einschüchterungstaktik. Die Spiele stehen für Frieden und Völkervers...
weact.campact.de
January 29, 2026 at 4:22 PM
Einreiseverbot für ICE-Beamte! Wir können und müssen verhindern, dass dieser Faschismus auf unseren Kontinent exportiert wird. Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen. weact.campact.de/petitions/tr...
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Das Bundesamt leitete von Januar bis November 2025 insgesamt 23.101 Widerrufs- oder Rücknahmeprüfungen neu ein. In 41.887 Verfahren, die teils schon in den Vorjahren eingeleitet wurden, traf die Behörde im selben Zeitraum eine Entscheidung: In ca 93 Prozent der Fälle blieb der Schutzstatus bestehen.
Zehntausende Geflüchtete überprüft – fast alle behalten Schutzstatus
Dürfen geflüchtete Syrer nach dem Sturz des Assad-Regimes in Deutschland bleiben? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bei Tausenden Überprüfungen fast nie einen Grund gefunden, Syrern ihre...
www.rnd.de
January 29, 2026 at 5:40 AM
Das Bundesamt leitete von Januar bis November 2025 insgesamt 23.101 Widerrufs- oder Rücknahmeprüfungen neu ein. In 41.887 Verfahren, die teils schon in den Vorjahren eingeleitet wurden, traf die Behörde im selben Zeitraum eine Entscheidung: In ca 93 Prozent der Fälle blieb der Schutzstatus bestehen.
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Genau das ist ein Problem!
January 28, 2026 at 8:10 PM
Genau das ist ein Problem!
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In Minnesota wurde nun ein 5 Jähriger Junge auf dem Heimweg von seiner Schule abgepasst, verhaftet & mit seinem Vater in ein Abschiebelager verschleppt.
Die ICE-Agenten benutzten den kleinen Jungen sogar als Köder um den Vater aus dem Haus zu locken.
So sieht "Remigration" in der Praxis aus.
Die ICE-Agenten benutzten den kleinen Jungen sogar als Köder um den Vater aus dem Haus zu locken.
So sieht "Remigration" in der Praxis aus.
ICE detains five-year-old Minnesota boy arriving home, say school officials
Superintendent says Liam Ramos and his father were taken into custody while in their driveway and sent to Texas
www.theguardian.com
January 22, 2026 at 5:50 PM
In Minnesota wurde nun ein 5 Jähriger Junge auf dem Heimweg von seiner Schule abgepasst, verhaftet & mit seinem Vater in ein Abschiebelager verschleppt.
Die ICE-Agenten benutzten den kleinen Jungen sogar als Köder um den Vater aus dem Haus zu locken.
So sieht "Remigration" in der Praxis aus.
Die ICE-Agenten benutzten den kleinen Jungen sogar als Köder um den Vater aus dem Haus zu locken.
So sieht "Remigration" in der Praxis aus.
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Wenn ihr euch das ganze Geld zurückholt, das die CDU in ihren Korruptionsnetzwerken versenkt hat, könnt ihr aufhören arme Menschen zu jagen, die durch ihre Lebensumstände in Not geraten sind.
Holt euch doch zumindest die 3,1 Milliarden bei Jens Spahn, ihr Heuchler.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Bürgergeldschulden: CDU-Wirtschaftsflügel fordert konsequenteres Eintreiben
Milliardenbeträge aus dem Bürgergeld sind bislang nicht zurückgezahlt worden. Der Wirtschaftsflügel der CDU fordert nun ein härteres Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit.
www.spiegel.de
January 23, 2026 at 12:04 PM
Wenn ihr euch das ganze Geld zurückholt, das die CDU in ihren Korruptionsnetzwerken versenkt hat, könnt ihr aufhören arme Menschen zu jagen, die durch ihre Lebensumstände in Not geraten sind.
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Oder auch: Kein Eigentümer mit Hitler-Gruss, kaum Nazi-Trolle, wenige russische Bots und keine unfreiwillig ausgezogenen Frauen.
January 18, 2026 at 12:13 AM
Oder auch: Kein Eigentümer mit Hitler-Gruss, kaum Nazi-Trolle, wenige russische Bots und keine unfreiwillig ausgezogenen Frauen.
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Merz in Davos: "Wir halten in Europa zusammen". Derselbe Merz vor kurzem in Richtung USA und Trump: "Wenn ihr mit Europa nix anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner." Das ist die europäische Idee der CDU: ein Rückgrat aus Knetmasse.
January 22, 2026 at 8:56 AM
Merz in Davos: "Wir halten in Europa zusammen". Derselbe Merz vor kurzem in Richtung USA und Trump: "Wenn ihr mit Europa nix anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner." Das ist die europäische Idee der CDU: ein Rückgrat aus Knetmasse.
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Trump:
„Ich habe noch nie einen Windpark in China gesehen. China verkauft Windräder, benutzt sie aber nicht“
Die Fakten:
China ist mit Abstand der größte Windkraft-Erzeuger der Welt
In China steht der größte Windpark der Welt
China hat höheren Windkraft-Anteil als USA
Er lügt und lügt und lügt!
„Ich habe noch nie einen Windpark in China gesehen. China verkauft Windräder, benutzt sie aber nicht“
Die Fakten:
China ist mit Abstand der größte Windkraft-Erzeuger der Welt
In China steht der größte Windpark der Welt
China hat höheren Windkraft-Anteil als USA
Er lügt und lügt und lügt!
January 22, 2026 at 10:08 AM
Trump:
„Ich habe noch nie einen Windpark in China gesehen. China verkauft Windräder, benutzt sie aber nicht“
Die Fakten:
China ist mit Abstand der größte Windkraft-Erzeuger der Welt
In China steht der größte Windpark der Welt
China hat höheren Windkraft-Anteil als USA
Er lügt und lügt und lügt!
„Ich habe noch nie einen Windpark in China gesehen. China verkauft Windräder, benutzt sie aber nicht“
Die Fakten:
China ist mit Abstand der größte Windkraft-Erzeuger der Welt
In China steht der größte Windpark der Welt
China hat höheren Windkraft-Anteil als USA
Er lügt und lügt und lügt!
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Aus der beliebten Reihe "Klassiker für ein modernes Publikum angepasst" heute:
January 5, 2026 at 7:49 PM
Aus der beliebten Reihe "Klassiker für ein modernes Publikum angepasst" heute:
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Wisst ihr noch: Bauschaum in Auspüffen mit Habeck-Aufklebern. Jetzt Kabelbrände mit Klimaschutz-Rhetorik. Sollte man da nicht die Ermittlungen abwarten?
January 5, 2026 at 12:52 PM
Wisst ihr noch: Bauschaum in Auspüffen mit Habeck-Aufklebern. Jetzt Kabelbrände mit Klimaschutz-Rhetorik. Sollte man da nicht die Ermittlungen abwarten?
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www.spiegel.de/politik/deut...
Er schafft es nicht die AFD-Gewinne zu halbieren. Er weigert sich die Vermögenssteuer wieder einzuführen - was für soziale Gerechtigkeit sorgen würde. Er steht dafür Reiche noch reicher zu machen. Er kann es nicht.
Er schafft es nicht die AFD-Gewinne zu halbieren. Er weigert sich die Vermögenssteuer wieder einzuführen - was für soziale Gerechtigkeit sorgen würde. Er steht dafür Reiche noch reicher zu machen. Er kann es nicht.
Friedrich Merz wirbt in seiner Neujahrsansprache für Geduld und Zuversicht
Kanzler Merz hofft 2026 auf einen »Moment des Aufbruchs«: Die Abschreckungsfähigkeit müsse verbessert werden, Deutschland werde von Reformen profitieren, heißt es im vorab verbreiteten Redetext seiner...
www.spiegel.de
December 31, 2025 at 6:08 AM
www.spiegel.de/politik/deut...
Er schafft es nicht die AFD-Gewinne zu halbieren. Er weigert sich die Vermögenssteuer wieder einzuführen - was für soziale Gerechtigkeit sorgen würde. Er steht dafür Reiche noch reicher zu machen. Er kann es nicht.
Er schafft es nicht die AFD-Gewinne zu halbieren. Er weigert sich die Vermögenssteuer wieder einzuführen - was für soziale Gerechtigkeit sorgen würde. Er steht dafür Reiche noch reicher zu machen. Er kann es nicht.
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Turbokrebs hier, Myokarditis da, aber 18-59 Jährige, die gegen COVID geimpft wurden, hatten in einem Beobachtungszeitraum von 4 Jahren eine 20% Reduktion der Gesamtmortalität. Das sind die Ergebnisse einer französischen Kohortenstudie.
jamanetwork.com/journals/jam...
jamanetwork.com/journals/jam...
COVID-19 mRNA Vaccination and 4-Year All-Cause Mortality Among Adults in France
This cohort study uses the data from all adults aged 18 to 59 years living in France on November 1, 2021, to evaluate whether there is an association of receipt of an mRNA COVID-19 vaccine with long-t...
jamanetwork.com
December 6, 2025 at 5:39 PM
Turbokrebs hier, Myokarditis da, aber 18-59 Jährige, die gegen COVID geimpft wurden, hatten in einem Beobachtungszeitraum von 4 Jahren eine 20% Reduktion der Gesamtmortalität. Das sind die Ergebnisse einer französischen Kohortenstudie.
jamanetwork.com/journals/jam...
jamanetwork.com/journals/jam...
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Informelles Polizeiverhaltensgesetz (IPVG):
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
Aktiver als die Polizei erlaubt
Chiara Malz ist Bundespolizistin – und war bei der Letzten Generation. Nun werden ihre Bezüge gekürzt. Ihr Anwalt Gregor Gysi hält das für überzogen
taz.de
December 6, 2025 at 1:20 PM
Informelles Polizeiverhaltensgesetz (IPVG):
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
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Wer heute glaubt, die Rechtsextremen zu schwächen, indem er ihre Politik normalisiert, gar mit ihnen kooperiert, hat aus der Geschichte nichts gelernt - unsere Rede anlässlich des Geschwister-Scholl-Preises. @camlinger.bsky.social @suhrkamp.de
Rede von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey zum Geschwister-Scholl-Preis
Die Demokratie befindet sich in einer ihrer tiefsten Krisen. Doch eine Umkehr ist möglich – das ist das Vermächtnis der Geschwister Scholl.
www.sueddeutsche.de
November 26, 2025 at 8:10 AM
Wer heute glaubt, die Rechtsextremen zu schwächen, indem er ihre Politik normalisiert, gar mit ihnen kooperiert, hat aus der Geschichte nichts gelernt - unsere Rede anlässlich des Geschwister-Scholl-Preises. @camlinger.bsky.social @suhrkamp.de
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Wenn Europa eines aus der Geschichte gelernt haben sollte, dann, dass Diktatoren zu beschwichtigen niemals zu langfristigem Frieden führt. Das hat 1938 nicht funktioniert und es wird auch heute nicht funktionieren.
November 22, 2025 at 7:05 PM
Wenn Europa eines aus der Geschichte gelernt haben sollte, dann, dass Diktatoren zu beschwichtigen niemals zu langfristigem Frieden führt. Das hat 1938 nicht funktioniert und es wird auch heute nicht funktionieren.
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"Haha, klar wussten wir damals was auf euch zukommen wird mit der Klimakrise, aber wir haben Wissenschaftler lieber verspottet und stattdessen Rechtspopulisten zugehört. Und es war halt für ein paar alte weiße Männer einfach viel zu lukrativ mit den Fossilen einfach so weiter zu machen." #COP30 🔥🌍
November 22, 2025 at 7:01 PM
"Haha, klar wussten wir damals was auf euch zukommen wird mit der Klimakrise, aber wir haben Wissenschaftler lieber verspottet und stattdessen Rechtspopulisten zugehört. Und es war halt für ein paar alte weiße Männer einfach viel zu lukrativ mit den Fossilen einfach so weiter zu machen." #COP30 🔥🌍
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🖤 Wir gedenken heute Ayşe Yılmaz, Bahide Arslan und Yeliz Arslan, die beim rassistischen Brandanschlag in Mölln am 23. November 1992 ermordet wurden.
Seit Jahren kämpfen ihre Familien für Aufklärung und Erinnerung.
Seit Jahren kämpfen ihre Familien für Aufklärung und Erinnerung.
November 23, 2025 at 10:51 AM
🖤 Wir gedenken heute Ayşe Yılmaz, Bahide Arslan und Yeliz Arslan, die beim rassistischen Brandanschlag in Mölln am 23. November 1992 ermordet wurden.
Seit Jahren kämpfen ihre Familien für Aufklärung und Erinnerung.
Seit Jahren kämpfen ihre Familien für Aufklärung und Erinnerung.
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Wulff äußerte sich in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Den Eindruck zu erwecken, die Probleme seien gelöst, wenn alle Menschen abgeschoben würden, die abgeschoben werden müssten, halte er für falsch und gefährlich. Merz sollte von seiner Äußerung abrücken, erklärte Wulff.
Debatte - Ex-Bundespräsident Wulff: Bundeskanzler Merz sollte von Stadtbild-Äußerung abrücken
Der frühere Bundespräsident Wulff hat die Stadtbild-Äußerungen von Bundeskanzler Merz als "absolut missglückt" bezeichnet.
www.deutschlandfunk.de
November 23, 2025 at 1:11 PM
Wulff äußerte sich in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Den Eindruck zu erwecken, die Probleme seien gelöst, wenn alle Menschen abgeschoben würden, die abgeschoben werden müssten, halte er für falsch und gefährlich. Merz sollte von seiner Äußerung abrücken, erklärte Wulff.
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Wenn man das diplomatische Geschick einer Sperrholzplatte hat, ist internationale Politik vielleicht nicht die richtige Berufswahl.
November 20, 2025 at 9:13 AM
Wenn man das diplomatische Geschick einer Sperrholzplatte hat, ist internationale Politik vielleicht nicht die richtige Berufswahl.
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Die Erzählung vom Faschismus als Notwehr-Reaktion auf eine drohende Machtübernahme von links ist übrigens das Selbstbild des Faschismus selbst. Er wehrt sich ja nur gegen die jüdisch-bolschewistische Verschwörung und hat es mit übermächtigen Gegnern zu tun. In der Notwehr ist alles erlaubt.
August 28, 2025 at 7:34 AM
Die Erzählung vom Faschismus als Notwehr-Reaktion auf eine drohende Machtübernahme von links ist übrigens das Selbstbild des Faschismus selbst. Er wehrt sich ja nur gegen die jüdisch-bolschewistische Verschwörung und hat es mit übermächtigen Gegnern zu tun. In der Notwehr ist alles erlaubt.
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„Hitler war ein Linker“ und die Hitlerjugend quasi Antifa: Der Geschichtsrevisionismus der AfD kennt keine Grenzen. Die Behauptungen mögen lächerlich und absurd klingen, doch sie folgen einer gefährlichen Strategie und sind brandgefährlich. Es geht ihnen darum, die Geschichte umzudeuten.
AfD-Politikerin Höchst: „Hitlerjugend kämpfte gegen Rechts“
AfD-Politikerinnen deuten gerne Aspekte des extrem rechten Nationalsozialismus als „links“ um. Ähnliches macht die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst.
www.fr.de
August 18, 2025 at 3:55 PM
„Hitler war ein Linker“ und die Hitlerjugend quasi Antifa: Der Geschichtsrevisionismus der AfD kennt keine Grenzen. Die Behauptungen mögen lächerlich und absurd klingen, doch sie folgen einer gefährlichen Strategie und sind brandgefährlich. Es geht ihnen darum, die Geschichte umzudeuten.
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Bevor es über den Sommer in Vergessenheit gerät:
Ich denke, ich und noch ein paar andere Bundesbürger und Wähler haben ein Recht zu erfahren, ob der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens #Spahn von der #CDU im Zusammenhang mit der Beschaffung von Masken mehrere Milliarden Euro veruntreut hat!
Ich denke, ich und noch ein paar andere Bundesbürger und Wähler haben ein Recht zu erfahren, ob der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens #Spahn von der #CDU im Zusammenhang mit der Beschaffung von Masken mehrere Milliarden Euro veruntreut hat!
August 4, 2025 at 6:53 PM
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„Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: Verbot von Gendersprache im Bundeskanzleramt“
#gerndern #genderverbot #Kanzleramt #schwarwel
#gerndern #genderverbot #Kanzleramt #schwarwel
August 4, 2025 at 6:34 PM
„Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: Verbot von Gendersprache im Bundeskanzleramt“
#gerndern #genderverbot #Kanzleramt #schwarwel
#gerndern #genderverbot #Kanzleramt #schwarwel
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Konservative Politik in #Schwellenzeiten bedeutet …
festhalten, was längst zerbricht und verbieten, was sich wandelt.
Wer an der #SchwelleZurZukunft nur noch mit Verboten reagiert, wird von ihr niemals hindurch-, sondern höchstens zurückgestoßen.
Source:
@katjaberlin.bsky.social 🖖
festhalten, was längst zerbricht und verbieten, was sich wandelt.
Wer an der #SchwelleZurZukunft nur noch mit Verboten reagiert, wird von ihr niemals hindurch-, sondern höchstens zurückgestoßen.
Source:
@katjaberlin.bsky.social 🖖
August 4, 2025 at 7:03 AM
Konservative Politik in #Schwellenzeiten bedeutet …
festhalten, was längst zerbricht und verbieten, was sich wandelt.
Wer an der #SchwelleZurZukunft nur noch mit Verboten reagiert, wird von ihr niemals hindurch-, sondern höchstens zurückgestoßen.
Source:
@katjaberlin.bsky.social 🖖
festhalten, was längst zerbricht und verbieten, was sich wandelt.
Wer an der #SchwelleZurZukunft nur noch mit Verboten reagiert, wird von ihr niemals hindurch-, sondern höchstens zurückgestoßen.
Source:
@katjaberlin.bsky.social 🖖
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#Gaskraftwerke im Übermaß bauen belastet nicht nur #Klima, sondern auch Verbraucher*innen. Unsere Berechnung zeigte bereits im April, dass Reiches Pläne den #Strompreis um bis zu 1,6 Cent pro kWh erhöhen würden. Deshalb: Erneuerbaren Ausbau fortsetzen statt abwürgen!
www.welt.de/politik/deut...
www.welt.de/politik/deut...
Wegen Reservekraftwerken: Bundesregierung plant neue Abgabe für alle Stromkunden - WELT
Neue Gaskraftwerke werden nach dem Plan der Bundesregierung als Reserve etwa im Fall von Dunkelflauten ans Netz gehen. Ihre Betreiber sollen auch schon für die Bereitstellung dieser Kapazitäten bezahl...
www.welt.de
August 4, 2025 at 10:17 AM
#Gaskraftwerke im Übermaß bauen belastet nicht nur #Klima, sondern auch Verbraucher*innen. Unsere Berechnung zeigte bereits im April, dass Reiches Pläne den #Strompreis um bis zu 1,6 Cent pro kWh erhöhen würden. Deshalb: Erneuerbaren Ausbau fortsetzen statt abwürgen!
www.welt.de/politik/deut...
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