#Beschlüsse
"Nach Angaben des deutschen Innenministers sind die Beschlüsse zum neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) die Grundlage des Vorhabens. Diese eröffneten die Möglichkeit, "innovative Modelle" umzusetzen."

Danke @gruene.de, dass ihr GEAS zugestimmt habt. Ihr seid so richtige Menschenfreunde.
January 22, 2026 at 9:58 PM
hier kannst du die Graswurzelbewegung in Köln erleben, die dir offenbar ebenso entgangen sind wie die diversen Beschlüsse seit 2016 der demokratisch legitimierten Gremien, des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen.

bsky.app/profile/koel...
January 22, 2026 at 8:33 PM
Es war die unfassbare Demonstration „Ich kann labern was ich will und ihr müsst trotzdem alle kuschen!“ Und unser Bundeskasper hat brav dieses Stöckchen aufgesammelt und apportiert. Zudem die Gewissheit, dass KEINER dieser Beschlüsse Bestand hätte, wenn er morgen den nächsten Irrsinn verkündet.
January 22, 2026 at 12:08 PM
Rutte darf im Namen der Grönländer Beschlüsse treffen?
Kann ich mir irgendwie nicht vorstellen.
January 22, 2026 at 10:48 AM
Absolute Zustimmung. Und dass Wadephul z.B. nicht soo delulu im Bezug auf die USA ist, ist auch klar. Diplomatie ist schon ne Kunst und zur Zeit haben wir 80 Millionen Diplomatieexperten. Ich beziehe mich auf Agendas, Beschlüsse und Taten. Und da ist der Sack Nüsse dann sogar noch schmeichelhaft.
January 22, 2026 at 8:59 AM
Nicht nur gewinkt.
Heute im EU Parlament Abkommen nicht ratifiziert.
Ohne weitere Beschlüsse treten die letztes Jahr ausgesetzten Gegenzölle am 7.2. in Kraft.
Man muss jetzt also 2 Aktionen unternehmen, damit es *keine* Gegenzölle gibt.
January 21, 2026 at 7:59 PM
📣Von der Sommerschule bis zu steuerlich begünstigten Zuschlägen für Überstunden und Feiertagsarbeit – einige neue Gesetze wurden heute im #OeNR beschlossen. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
January 21, 2026 at 6:12 PM
wäre mal eine interessante Frage, ob angesichts solcher Beschlüsse die Förderungen weiter ausbezahlt werden können (hier ein Ausschnitt aus dem Kulturbericht für 2024 www.tirol.gv.at/fileadmin/th...)
January 21, 2026 at 10:52 AM
Dann erkundige dich mal , wofür Abed eintritt. Wer antisemitische Angriffe auf das Bajzel und Aufrufe zur Gewalt gegen dessen Betreiber in Berlin- Neukölln nicht verurteilen möchte, und in der BVV Neukölln gegen solche Beschlüsse stimmt, zeigt seine Geisteshaltung ganz offen.
January 21, 2026 at 10:41 AM
Sein Land und die Welt retten? Oder nur seine Gier nach Macht, Reichtum und Ansehen befriedigen?

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt bringt der US-Präsident die Säulen der amerikanischen Demokratie ins Wanken: Er ignoriert Beschlüsse des Parlaments und über missliebige Gerichtsurteile
January 21, 2026 at 2:27 AM
Die zweite Wannsee Sitzung deren ‚Beschlüsse, und Wording jetzt Eingang in deutsches Regierungshandeln gefunden haben.

Es ist unglaublich.
January 21, 2026 at 12:20 AM
Mit den gegebenen Mehrheitsverhältnissen kann man bestenfalls so tun, als wäre Klimaschutz wichtig, realistischer Weise reicht es allerdings nur noch dafür, einstige Versprechen zu brechen und Beschlüsse zurückzunehmen. 3/4
January 20, 2026 at 9:26 PM
Ich erinnere mich nur an 1950 wo die Soviets Sich zurück gezogen haben, was der UNO Sicherheits Rat Beschlüsse 82, 83, 84 zu verabschieden erlaubte.
Korea Krieg.

Ich meine Er ist so Dum.
#tRumpisDumb
January 20, 2026 at 1:58 PM
@KrahMax weil er Orban als Spalter bezahlt, um sämtliche EU-Beschlüsse zu verhindern - https://x.com/markito0171/status/2013580162110017793
January 20, 2026 at 12:02 PM
Tourismuslandesrat Luis Walcher schlägt vor, die Frist für den Bau von 12.000 Betten in Südtirol um fünf Jahre zu verlängern. Kritiker warnen vor negativen Auswirkungen auf den Markt und fordern die Einhaltung ursprünglicher Beschlüsse.
Walcher fordert Fristverlängerung für "erworbene Rechte" - Schuler kontert
12.000 Betten in Südtirol müssen bis September gebaut werden – doch Walcher will eine fünfjährige Fristverlängerung für die Bauvorhaben.
www.rainews.it
January 20, 2026 at 11:17 AM
Özdemir hat sich klar gegen Palantir ausgesprochen. Viele grüne Kreisverbände in BaWü haben Beschlüsse gegen Palantir verabschiedet.

Kretschmann hatte keinen Bock auf Auseinandersetzung mit dem KoaPartner und hat die Fraktion unter Druck gesetzt hat. Da steht kaum wer von den Grünen dahinter.
January 20, 2026 at 9:53 AM
Dr. Konrad Schily, Mitbegründer und langjähriger Präsident der Universität WH, trat 2020 auch höchstselbst als Redner beim Corona-„Kolloquium zur Überwindung des Angstvirus“ im Rudolf Steiner Haus Berlin auf -

neben ihm viele Redner aus dem rechts-anthroposophischen bzw Querdenken Spektrum.
January 19, 2026 at 4:24 PM
"Allerdings müsste der Vorsitzende – also Trump – alle Beschlüsse genehmigen. Der jeweilige Vorsitzende solle auch über seine Nachfolge entscheiden, heiße es. Dies würde garantieren, dass die USA den Vorsitz nie abgeben müssten."

Welcher Depp geht da rein?
January 19, 2026 at 10:19 AM
Am Mittwoch fixiert der Nationalrat einige interessante Beschlüsse. Es geht um die Sommerschule und eine Beleg-Lotterie.
Beleg-Lotterie vor Beschluss: Österreicher können bis zu 250.000 Euro gewinnen
Am Mittwoch fixiert der Nationalrat einige interessante Beschlüsse. Es geht um die Sommerschule und eine Beleg-Lotterie.
kurier.at
January 19, 2026 at 7:14 AM
Der Nationalrat bietet am Mittwoch für eine Jänner-Sitzung doch einige interessante Beschlüsse. So wird der Besuch der Sommerschule für Jugendliche mit Deutsch-Defiziten zur Pflicht. Mit einer Beleg-Lotterie peilt die Koalition ein publikumswirksames Instrument zur Betrugsbekämpfung im Hande...
Beleg-Lotterie und Sommerschule werden beschlossen
Der Nationalrat bietet am Mittwoch für eine Jänner-Sitzung doch einige interessante Beschlüsse. So wird der Besuch der Sommerschule für Jugendliche mit Deutsch-Defiziten zur Pflicht. Mit einer Beleg-Lotterie peilt die Koalition ein publikumswirksames Instrument zur Betrugsbekämpfung im Hande...
www.sn.at
January 19, 2026 at 6:30 AM
sie ihre Literatur lesen sollen, seit 1990 die Komintern Beschlüsse zur antiimperialistischen Volksfront keinen Sinn mehr machen, ihre Art der Solidarität die Menschen in Gaza langsam tötet und es daher besser ist wenn die IDF das schnell macht. Mit diesen Leuten ist eine Diskussion nicht möglich.
January 18, 2026 at 8:53 PM
Mmh. Das sind alles Beschlüsse der🚦 gewesen. Ist so.🤷
Nix Geschwurbel.
January 18, 2026 at 5:29 PM
Die Festlegung von Zöllen ist Aufgabe der Europäischen Kommission. Beschlüsse werden dort mit einfacher oder qualifizierter Mehrheit gefasst. Nix "Einstimmigkeit". 🙄
January 18, 2026 at 9:25 AM
Israel wurde 1948 nur von 4 Staaten anerkannt.
Aber wenn man sich schon auf UN Beschlüsse zur Anerkennung des Staates beruft, wieso anerkennt Israel keine UN Resolution an? Sich auf die UN zu berufen, aber selbst nicht befolgen ist was?

de.wikipedia.org/wiki/Resolut...
Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates – Wikipedia
de.wikipedia.org
January 18, 2026 at 9:19 AM