„Sieben von zwölf Steuerungsinstrumenten im Gesetzesvorschlag decken sich mit den langjährigen Lobby-Forderungen der Energie-Riesen. Positionen aus dem Erneuerbaren-Sektor und aus der Zivilgesellschaft konnten wir nicht finden.“ - Stoppt Reiches Lobbyverstrickungen! | abgeordnetenwatch.de […]
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mastodon.online
February 12, 2026 at 3:26 PM
„Sieben von zwölf Steuerungsinstrumenten im Gesetzesvorschlag decken sich mit den langjährigen Lobby-Forderungen der Energie-Riesen. Positionen aus dem Erneuerbaren-Sektor und aus der Zivilgesellschaft konnten wir nicht finden.“ - Stoppt Reiches Lobbyverstrickungen! | abgeordnetenwatch.de […]
Schreiben Sie jetzt Ihren EU-Abgeordneten und fordern Sie sie auf, diesen Gesetzesvorschlag abzulehnen und den Schutz vor gefährlichen Pestiziden zu verteidigen.
umweltinstitut.org/landwirtscha...
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Mail for EU: Pestizidpaket stoppen!
Schreiben Sie jetzt Ihrer:m EU-Abgeordneten!
umweltinstitut.org
February 11, 2026 at 8:38 PM
Schreiben Sie jetzt Ihren EU-Abgeordneten und fordern Sie sie auf, diesen Gesetzesvorschlag abzulehnen und den Schutz vor gefährlichen Pestiziden zu verteidigen.
umweltinstitut.org/landwirtscha...
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Hallo, ich habe gerade an der Aktion Mail for EU: Pestizidpaket stoppen! teilgenommen. Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
umweltinstitut.org/landwirtscha...
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Mail for EU: Pestizidpaket stoppen!
Schreiben Sie jetzt Ihrer:m EU-Abgeordneten!
umweltinstitut.org
February 11, 2026 at 4:15 PM
Hallo, ich habe gerade an der Aktion Mail for EU: Pestizidpaket stoppen! teilgenommen. Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
umweltinstitut.org/landwirtscha...
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Damit Pestizide nicht unbefristet und ohne regelmäßige Risikoprüfung genehmigt werden: Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
umweltinstitut.org/landwirtscha...
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Mail for EU: Pestizidpaket stoppen!
Schreiben Sie jetzt Ihrer:m EU-Abgeordneten!
umweltinstitut.org
February 11, 2026 at 2:47 PM
Damit Pestizide nicht unbefristet und ohne regelmäßige Risikoprüfung genehmigt werden: Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
umweltinstitut.org/landwirtscha...
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„konkreter Gesetzesvorschlag zur Stärkung der Demokratie” - Jetzt unterschreiben! c.org/xT5QJxysdn via @ChangeGER
Petition unterschreiben
konkreter Gesetzesvorschlag zur Stärkung der Demokratie
c.org
February 11, 2026 at 12:13 PM
„konkreter Gesetzesvorschlag zur Stärkung der Demokratie” - Jetzt unterschreiben! c.org/xT5QJxysdn via @ChangeGER
Das Gesetzespaket sieht unter anderem vor, Pestizide unbefristet und ohne regelmäßige Risikoprüfung zu genehmigen. Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt. 2/2
February 11, 2026 at 11:26 AM
Das Gesetzespaket sieht unter anderem vor, Pestizide unbefristet und ohne regelmäßige Risikoprüfung zu genehmigen. Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt. 2/2
Pestizidpaket stoppen! teilgenommen. Das Gesetzespaket sieht unter anderem vor, Pestizide unbefristet und ohne regelmäßige Risikoprüfung zu genehmigen. Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt. 2/2
February 11, 2026 at 11:25 AM
Pestizidpaket stoppen! teilgenommen. Das Gesetzespaket sieht unter anderem vor, Pestizide unbefristet und ohne regelmäßige Risikoprüfung zu genehmigen. Kontaktiere auch auch Du deine regionalen EU-Abgeordneten und fordere sie auf, den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt. 2/2
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den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
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> Schreiben Sie jetzt Ihrer:m EU-Abgeordneten!
den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
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umweltinstitut.org
February 11, 2026 at 10:43 AM
…
den Gesetzesvorschlag abzulehnen. Jede Stimme zählt.
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„Was sagt die ökologische #Wissenschaft zu diesem Gesetzesvorschlag - nicht zur Neuen #Gentechnik."
Ein sehr informativer Vortrag von Prof. Dr. Katja Tielbörger:
www.youtube.com/watch?v=lAyb...
Ein sehr informativer Vortrag von Prof. Dr. Katja Tielbörger:
www.youtube.com/watch?v=lAyb...
Online-Veranstaltung l Risiken und Chancen der Neuen Gentechnik mit Prof. Dr. Katja Tielbörger
YouTube video by BUND Germany
www.youtube.com
February 11, 2026 at 10:03 AM
„Was sagt die ökologische #Wissenschaft zu diesem Gesetzesvorschlag - nicht zur Neuen #Gentechnik."
Ein sehr informativer Vortrag von Prof. Dr. Katja Tielbörger:
www.youtube.com/watch?v=lAyb...
Ein sehr informativer Vortrag von Prof. Dr. Katja Tielbörger:
www.youtube.com/watch?v=lAyb...
Trump continues to trash U.S. elections, falsely claiming they’re “Rigged, Stolen, and a Laughingstock all over the World.”
February 6, 2026 at 12:17 AM
Trump continues to trash U.S. elections, falsely claiming they’re “Rigged, Stolen, and a Laughingstock all over the World.”
⚡🚗NEU: Unsere Analyse zum Gesetzesvorschlag der EU-Kommission: Aufweichen der Flottengrenzwerte schafft Unsicherheit 👉Marktanteil E-Autos 85%,
und schadet dem Klima👉Emissionen +10%
🌐 www.transportenvironment.org/te-deutschla...
und schadet dem Klima👉Emissionen +10%
🌐 www.transportenvironment.org/te-deutschla...
February 4, 2026 at 9:07 AM
⚡🚗NEU: Unsere Analyse zum Gesetzesvorschlag der EU-Kommission: Aufweichen der Flottengrenzwerte schafft Unsicherheit 👉Marktanteil E-Autos 85%,
und schadet dem Klima👉Emissionen +10%
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und schadet dem Klima👉Emissionen +10%
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Was wäre wenn ... der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission umgesetzt wird, der die CO2-Ziele für PKW abschwächt?
Wir haben die Folgen analysiert 👇
➖ unsichere E-Automärkte
➖ 2035 sind nur 85% statt 100% der verkauften Neuwagen elektrisch
➖ +10% mehr Emissionen
www.n-tv.de/ticker/Abkeh...
Wir haben die Folgen analysiert 👇
➖ unsichere E-Automärkte
➖ 2035 sind nur 85% statt 100% der verkauften Neuwagen elektrisch
➖ +10% mehr Emissionen
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Abkehr vom Verbrenner-Aus könnte Elektroauto-Absatz deutlich schwächen
Die Umweltorganisation T&E (Transport and Environment) hat vor einem schwächeren Elektroauto-Absatz infolge der Abkehr vom sogenannten Verbrenner-Aus gewarnt.
www.n-tv.de
February 3, 2026 at 2:22 PM
Was wäre wenn ... der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission umgesetzt wird, der die CO2-Ziele für PKW abschwächt?
Wir haben die Folgen analysiert 👇
➖ unsichere E-Automärkte
➖ 2035 sind nur 85% statt 100% der verkauften Neuwagen elektrisch
➖ +10% mehr Emissionen
www.n-tv.de/ticker/Abkeh...
Wir haben die Folgen analysiert 👇
➖ unsichere E-Automärkte
➖ 2035 sind nur 85% statt 100% der verkauften Neuwagen elektrisch
➖ +10% mehr Emissionen
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Parteibeschlüsse ersetzen kein Regierungshandeln: Die SPD fordert eine #Digitalsteuer. Die ist bereits im Koalitionsvertrag angelegt und muss endlich umgesetzt werden. Mein Statement im @spiegel.de www.spiegel.de/netzwelt/net...
January 29, 2026 at 5:36 PM
Parteibeschlüsse ersetzen kein Regierungshandeln: Die SPD fordert eine #Digitalsteuer. Die ist bereits im Koalitionsvertrag angelegt und muss endlich umgesetzt werden. Mein Statement im @spiegel.de www.spiegel.de/netzwelt/net...
«Fünf Forderungen für eine wirksame Regulierung der Plattformen – Schluss mit der Ohnmacht»:
In der Schweiz schalten sich die Digitale Gesellschaft und drei weitere Organisationen in die Diskussion zur neuen Plattform-Regulierung ein.
www.digitale-gesellschaft.ch/2026/01/29/s...
In der Schweiz schalten sich die Digitale Gesellschaft und drei weitere Organisationen in die Diskussion zur neuen Plattform-Regulierung ein.
www.digitale-gesellschaft.ch/2026/01/29/s...
January 29, 2026 at 8:24 AM
«Fünf Forderungen für eine wirksame Regulierung der Plattformen – Schluss mit der Ohnmacht»:
In der Schweiz schalten sich die Digitale Gesellschaft und drei weitere Organisationen in die Diskussion zur neuen Plattform-Regulierung ein.
www.digitale-gesellschaft.ch/2026/01/29/s...
In der Schweiz schalten sich die Digitale Gesellschaft und drei weitere Organisationen in die Diskussion zur neuen Plattform-Regulierung ein.
www.digitale-gesellschaft.ch/2026/01/29/s...
Zusammen mit @digitale-gesellschaft.ch, @konsumentenschutz.ch und Opendata.ch bekennen wir uns zum Gesetzesvorschlag zur Regulierung von Social Media und Suchmaschinen. Für eine wirkungsvolle Regulierung sind jedoch noch Ergänzungen nötig. Zur Stellungnahme: algorithmwatch.ch/de/stellungn...
January 29, 2026 at 7:10 AM
Zusammen mit @digitale-gesellschaft.ch, @konsumentenschutz.ch und Opendata.ch bekennen wir uns zum Gesetzesvorschlag zur Regulierung von Social Media und Suchmaschinen. Für eine wirkungsvolle Regulierung sind jedoch noch Ergänzungen nötig. Zur Stellungnahme: algorithmwatch.ch/de/stellungn...
Das ist wahr. Die Debatte ist nicht vorbei!
Dennoch versucht die Regierung durch die Hintertür (MedCanG von 2017) den Erwerb von Cannabis in Online-Apotheken so schwer zu gestalten, dass es unattraktiv wird. Es ist ja schon die zweite Lesung im BT gewesen und kein neuer Gesetzesvorschlag.
Dennoch versucht die Regierung durch die Hintertür (MedCanG von 2017) den Erwerb von Cannabis in Online-Apotheken so schwer zu gestalten, dass es unattraktiv wird. Es ist ja schon die zweite Lesung im BT gewesen und kein neuer Gesetzesvorschlag.
January 29, 2026 at 12:14 AM
Das ist wahr. Die Debatte ist nicht vorbei!
Dennoch versucht die Regierung durch die Hintertür (MedCanG von 2017) den Erwerb von Cannabis in Online-Apotheken so schwer zu gestalten, dass es unattraktiv wird. Es ist ja schon die zweite Lesung im BT gewesen und kein neuer Gesetzesvorschlag.
Dennoch versucht die Regierung durch die Hintertür (MedCanG von 2017) den Erwerb von Cannabis in Online-Apotheken so schwer zu gestalten, dass es unattraktiv wird. Es ist ja schon die zweite Lesung im BT gewesen und kein neuer Gesetzesvorschlag.
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert. #Social Media
Jugendschutz: Frankreich diskutiert Altersgrenze für soziale Netzwerke
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert.
www.heise.de
January 26, 2026 at 10:22 AM
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert. #Social Media
Jugendschutz: Frankreich diskutiert Altersgrenze für soziale Netzwerke
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert […]
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert […]
Original post on social.heise.de
social.heise.de
January 26, 2026 at 10:22 AM
Jugendschutz: Frankreich diskutiert Altersgrenze für soziale Netzwerke
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert […]
Ein Gesetzesvorschlag in Frankreich sieht ein Verbot vieler sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren vor. Er wird am heutigen Montag diskutiert […]
Ich warte mal ab, bis der Gesetzesvorschlag im Februar kommt und schaue da rein. Hab gerade keine Muße da ein Fass aufzumachen und die Zahlen und dazugehörigen Artikel sind widersprüchlich bzw uneindeutig.
January 25, 2026 at 1:57 PM
Ich warte mal ab, bis der Gesetzesvorschlag im Februar kommt und schaue da rein. Hab gerade keine Muße da ein Fass aufzumachen und die Zahlen und dazugehörigen Artikel sind widersprüchlich bzw uneindeutig.
Der Artikel listet außer diesem entscheidenden Abstimmungsergebnis auch die zahlreichen anderen Versuche auf, die jeweils von den Unionsparteien und den „Liberalen“ von der FDP blockiert wurden, aber okay.
de.wikipedia.org/wiki/Gleichg...
de.wikipedia.org/wiki/Gleichg...
![Screenshot aus dem verlinkten Wikipedia-Artikel, Text:
„Am 28. Juni 2017 billigte daraufhin der Rechtsausschuss des Bundestags in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen eine 2015 vom Bundesrat beschlossene Initiative des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Bei der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause am 30. Juni 2017 wurde der Gesetzentwurf[147] mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen auf die Tagesordnung gesetzt. Bei der Abstimmung stimmten 393 Abgeordnete für die Gesetzesvorlage, 226 dagegen und 4 enthielten sich. Die Fraktionen der SPD, der Linken und der Grünen stimmten geschlossen dafür. Von der CDU/CSU-Fraktion stimmten 75 der 304 anwesenden Abgeordneten – 68 von der CDU (26,9 % aller CDU-Abgeordneten) und 7 von der CSU (12,5 % aller CSU-Abgeordneten) – dafür, 225 Unionsabgeordnete stimmten gegen den Gesetzesvorschlag. Unter den zustimmenden CDU-Abgeordneten waren u. a. CDU-Generalsekretär Peter Tauber, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der familienpolitische Fraktionssprecher Marcus Weinberg und die beiden früheren Bundesfamilienministerinnen Ursula von der Leyen und Kristina Schröder; Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmte dagegen.[148][149]“](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:6t2nixujdv44aypdh5vifuzm/bafkreiemddoma3n2at4u3m63xfeekidsfderscauihcpfsa2ywpp7mpjia@jpeg)
January 25, 2026 at 12:45 AM
Der Artikel listet außer diesem entscheidenden Abstimmungsergebnis auch die zahlreichen anderen Versuche auf, die jeweils von den Unionsparteien und den „Liberalen“ von der FDP blockiert wurden, aber okay.
de.wikipedia.org/wiki/Gleichg...
de.wikipedia.org/wiki/Gleichg...
Neuer EU-Gesetzesvorschlag könnte Huawei und ZTE aus Europas Netzen ausschliessen.
Brüssel ebnet Weg für Huawei-Verbot
Mit einem neuen Gesetzesvorschlag verschärft die EU-Kommission ihren Kurs gegen als riskant eingestufte Netzwerkausrüster.
www.inside-it.ch
January 21, 2026 at 11:00 AM
Neuer EU-Gesetzesvorschlag könnte Huawei und ZTE aus Europas Netzen ausschliessen.
Trumps 401(k)-Immobilienplan: Wie Entnahmen aus Altersvorsorgekonten tatsächlich funktionieren Der Gesetzesvorschlag, der es Amerikanern ermöglichen soll, ihre Altersvorsorge für Immobilienkäufe anzuzapfen, lenkt die Aufmerksamkeit auf ein Finanzinstrument, das vielen
January 18, 2026 at 11:20 PM
Trumps 401(k)-Immobilienplan: Wie Entnahmen aus Altersvorsorgekonten tatsächlich funktionieren Der Gesetzesvorschlag, der es Amerikanern ermöglichen soll, ihre Altersvorsorge für Immobilienkäufe anzuzapfen, lenkt die Aufmerksamkeit auf ein Finanzinstrument, das vielen
Anfang der Woche war der Rechtsstaat noch Teil der "Werte-Charta" Österreichs, zu deren Einhaltung man Aslberechtigte verpflichten will (was es ohnehin schon gibt).
Ende der Woche bringt Koalition offenkundig rechtswidrigen Gesetzesvorschlag ein.
Ende der Woche bringt Koalition offenkundig rechtswidrigen Gesetzesvorschlag ein.
January 17, 2026 at 9:45 AM
Anfang der Woche war der Rechtsstaat noch Teil der "Werte-Charta" Österreichs, zu deren Einhaltung man Aslberechtigte verpflichten will (was es ohnehin schon gibt).
Ende der Woche bringt Koalition offenkundig rechtswidrigen Gesetzesvorschlag ein.
Ende der Woche bringt Koalition offenkundig rechtswidrigen Gesetzesvorschlag ein.
Es geht immer weiter! Konservative haben eine Lust am Treten nach unten. Jetzt Reichsarbeitsdienst. Alles, bevor sie überhaupt nur einen Gesetzesvorschlag zustande bringen, die großen Vermögenszuwächse der Krisengewinnler aus der Pandemie, die Erben-Oligarchie und die Steuerhinterziehung anzugehen.
Der Angriff auf den Sozialstaat wird mit den anstehenden Verschärfungen nicht vorbei sein! Und das geht uns alle an: Niemand, außer die Überreichen, sind davor gefeit, doch mal in der Grundsicherung zu landen. Es geht nicht um "die anderen". Es geht um uns.
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Sven Schulze: Haseloff-Nachfolger will Dienstpflicht für Leistungsempfänger
Wer in Deutschland Sozialleistungen bezieht, soll dafür nach Ansicht des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gemeinnützige Arbeit leisten. Die geplante Bürgergeldreform sei unzureichen...
www.spiegel.de
January 16, 2026 at 8:48 AM
Es geht immer weiter! Konservative haben eine Lust am Treten nach unten. Jetzt Reichsarbeitsdienst. Alles, bevor sie überhaupt nur einen Gesetzesvorschlag zustande bringen, die großen Vermögenszuwächse der Krisengewinnler aus der Pandemie, die Erben-Oligarchie und die Steuerhinterziehung anzugehen.
Tiefe Geothermie hat ein riesiges Potential damit wir bei der Raumwärme unabhängig von Gas werden. Dazu braucht es aber gesetzliche Änderungen - leider wurde mein Gesetzesvorschlag von der Regierung abgelehnt und wichtige Förderungen gestrichen.
Mehr dazu hier:
www.derstandard.at/story/300000...
Mehr dazu hier:
www.derstandard.at/story/300000...
Geothermie ausgebremst? Regierung will das ändern – passiert ist bislang nichts
Nach wie vor ist es in Österreich einfacher, Erdöl und Erdgas zu fördern, als die Wärme in der Tiefe. Die angekündigte Bundesstrategie lässt auf sich warten
www.derstandard.at
January 14, 2026 at 2:22 PM
Tiefe Geothermie hat ein riesiges Potential damit wir bei der Raumwärme unabhängig von Gas werden. Dazu braucht es aber gesetzliche Änderungen - leider wurde mein Gesetzesvorschlag von der Regierung abgelehnt und wichtige Förderungen gestrichen.
Mehr dazu hier:
www.derstandard.at/story/300000...
Mehr dazu hier:
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