#Haushaltslöcher
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bester.bsky.social
Habe gestern 3 Bescheide für Grundbesitzabgaben erhalten. Diverse Politiker haben gesagt, dass die Grundsteuer nicht großartig angehoben wird. Sag das mal bitte jemand der Kleinstadt, in der ich die Immobilien besitze. Jedes Jahr wird angehoben, um Haushaltslöcher zu schließen. 🤬
February 1, 2026 at 7:45 PM
renatekiesewetter.bsky.social
Statt immer wieder Angriffe auf #Arbeitnehmer und von Kürzungen der #Sozialleistungen zu hören: was hat die # CDU mit der #Erbschaftssteuer oder den #Besserverdienenden vor ? Werden die auch herangezogen, um #Haushaltslöcher zu stopfen?
February 1, 2026 at 5:56 PM
spiegel.de
Der Finanzminister muss 2027 massive Haushaltslöcher stopfen. Dafür ruft er die Ressorts zu einem strikten Sparkurs auf. Auch Steuererhöhungen hält er sich offen. Das könnte für neuen Krach in der Koalition sorgen.
Bundeshaushalt 2027: Lars Klingbeil ruft zu striktem Sparkurs auf – Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen
Der Finanzminister muss 2027 massive Haushaltslöcher stopfen. Dafür ruft er die Ressorts zu einem strikten Sparkurs auf. Auch Steuererhöhungen hält er sich offen. Das könnte für neuen Krach in der Koalition sorgen.
www.spiegel.de
January 27, 2026 at 11:24 AM
siri-us.bsky.social
Ich fänd‘s ja knorke, wenn die Haushaltslöcher nicht mit Sparmaßnahmen bei der alleinerziehenden Mutter, dem zum Flaschensammeln genötigten Rentner oder Menschen mit Behinderung gestopft würden.
#erbschaftssteuer #vermögenssteuer
Screenshot Laut Oxfam ist auch in Deutschland die Zahl der Milliardärinnen und Milliardäre im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, und zwar um ein Drittel auf nun 172. Damit habe Deutschland die viertmeisten Milliardäre weltweit. Ihr Gesamtvermögen habe inflationsbereinigt ebenfalls um rund 30 Prozent auf 840,2 Milliarden US-Dollar zugenommen. Insgesamt, so rechnet Oxfam, verdiene ein deutscher Milliardär in weniger als anderthalb Stunden das durchschnittliche Jahreseinkommen in Deutschland. Die Entwicklungsorganisation warnt, die große Lücke zwischen Arm und Reich sei auch hier »ein idealer Nährboden für antidemokratische Kräfte«. Dem müsse die Bundesregierung mit höheren Steuern für die Reichsten entgegensteuern, forderte Oxfam.
January 19, 2026 at 5:55 PM
fradie.bsky.social
Der Skandal wird viel zu klein gehalten! Das #Sondervermögen, gedacht für #Investitionen, wird zweckentfremdet für Klientelpolitik, Steuergeschenke und Haushaltslöcher!
#Merz und #Klingbeil verspielen unsere Zukunft.
January 17, 2026 at 12:03 PM
christl.bsky.social
Hier geht’s weiter 👇🏼

Haushaltslöcher stopft die #Merz #CDU mit dem #Sondervermögen und die #Klingbeil #SPD macht mit
janalbrecht.bsky.social Jan Philipp Albrecht @janalbrecht.bsky.social · 19d
Übrigens: Das Geld ist nicht nur weg, wir müssen es allesamt noch in den 30er und 40er Jahren zurückzahlen. Das fehlt dann dort in den Haushalten und sorgt dafür, dass wir dann sicher nicht mehr die Spielräume haben, die jetzt versäumten Investitionen nachzuholen. Dann findet Zukunft woanders statt.
January 16, 2026 at 8:50 PM
donvanwin.mastodon.social.ap.brid.gy
Mobilität: Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten https://www.handelsblatt.com/mobilitaet/elektromobilitaet/mobilitaet-neue-e-auto-praemie-soll-rueckwirkend-ab-jahreswechsel-gelten/100191980.html

Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
January 16, 2026 at 8:10 AM
toberg.bsky.social
Mobilität: Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten

Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben. Wie viel Geld fließen soll und ab wann sie gilt.
Mobilität: Neue E-Auto-Prämie soll rückwirkend ab Jahreswechsel gelten
Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben. Wie viel Geld fließen soll und ab wann sie gilt.
www.handelsblatt.com
January 16, 2026 at 8:10 AM
wirtschaftswoche.bsky.social
Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben.
Kaufanreiz: Neue Prämie für E-Autos soll laut Bericht rückwirkend ab Jahreswechsel gelten
Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben.
www.wiwo.de
January 16, 2026 at 7:44 AM
swwo.bsky.social
Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben.
Kaufanreiz: Neue Prämie für E-Autos soll laut Bericht rückwirkend ab Jahreswechsel gelten
Die Ampel-Koalition stellte sie ein, um Haushaltslöcher zu stopfen – nun soll es eine neue Kaufprämie für E-Autos geben.
www.wiwo.de
January 16, 2026 at 7:00 AM
pumuckel-2te.bsky.social
die sie hatten, weil die Behörden beschlossen haben, ihre Haushaltslöcher mit den Schwächsten zu stopfen, die wahrscheinlich nicht protestieren werden.

t.me/ANTIpropagan...
4/4
Журналисты ПРОТИВ Пропаганды
В Забайкалье отменили льготы пенсионерам из-за «дыры» в бюджете Законодательное собрание Забайкальского края приняло закон о сокращении социальных льгот. В частности, с 1 января 2026 года пенсионерам...
t.me
January 14, 2026 at 7:42 AM
jackpeters.bsky.social
„Das Sondervermögen sei grundsätzlich richtig, um die marode Infrastruktur und die dringend notwendige Transformation schnell voranzubringen. Tatsächlich würden damit jedoch zum Teil Haushaltslöcher gestopft und Wunschprojekte der Regierung wie die Mütterrente finanziert.“
January 13, 2026 at 1:05 PM
idummkopp.bsky.social
ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 57: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 31, 2025 at 1:41 PM
idummkopp.bsky.social
ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 57: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 27, 2025 at 12:57 PM
idummkopp.bsky.social
ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 57: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 26, 2025 at 2:40 PM
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ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 57: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 26, 2025 at 1:36 PM
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ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 57: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 25, 2025 at 2:31 PM
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ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 57: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 24, 2025 at 2:34 PM
idummkopp.bsky.social
ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 56: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Bärbel Bas – Sozialministerin, die Repression politisch absichert Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 23, 2025 at 4:23 PM
idummkopp.bsky.social
ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens unter Kanzler Merz“. Oben rote Überschrift: „Folge 56: Die katastrophale Bürgergeld-Reform: Strafen statt Lösungen“. Abschnitt „Worum geht es?“: Die Bürgergeld-Reform der Merz-Regierung wird als Arbeitsanreiz und Fairness verkauft, tatsächlich als sozialpolitischer Totalschaden beschrieben: repressiv, faktenfrei, verfassungsrechtlich riskant und ökonomisch kontraproduktiv. Sie löst kein strukturelles Arbeitsmarktproblem, sondern erzeugt neue. Abschnitt „Die Realität hinter der Reform“ mit vier Punkten: 1. „Ideologie ersetzt Evidenz“ Arbeitslosigkeit wird als persönliches Versagen dargestellt, Armut als Disziplinierungsproblem. Empirische Forschung zu Qualifikation, regionalen Arbeitsmärkten und gesundheitlichen Einschränkungen wird ignoriert. 2. „Sanktionen statt Integration“ Statt Förderung und Weiterbildung setzt die Regierung auf verschärfte Sanktionen, Existenzangst als Druckmittel und bürokratische Schikanen. Ergebnis: weniger Stabilität, mehr Abbrüche, höhere Folgekosten. 3. „Verfassungsrechtlich brandgefährlich“ Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar. Kürzungen darunter riskieren neue Urteile des Bundesverfassungsgerichts, jahrelange Rechtsunsicherheit und teure Rückabwicklungen. Zusammengefasst als rechtsstaatliches Roulette auf dem Rücken der Schwächsten. 4. „Ökonomisch kontraproduktiv“ Die Reform drängt Menschen aus stabilisierenden Systemen, verschärft Langzeitarbeitslosigkeit und erhöht Gesundheits-, Wohn- und Verwaltungskosten. Fazit: keine Einsparungen, nur Kostenverlagerung. Gesamteindruck: sachlich strukturierte, scharf formulierte Fundamentalkritik an einer straforientierten Sozialpolitik. ALT-TEXT Screenshot einer textlastigen politischen Analyse-Seite (Fortsetzung Folge 57) aus der Serie „U6-Kakistokratie – Dokumentation des Regierungsversagens“. Abschnittsüberschrift: „5. Politische Ablenkung durch Sündenböcke“. Text: Das Bürgergeld dient erneut als Projektionsfläche – für Haushaltslöcher, gescheiterte Wirtschaftspolitik und strukturelle Investitionsverweigerung. Nicht das System soll verbessert werden, sondern die Schuldfrage verschärft. Nächster Abschnitt (rote Markierung): „Was diese Reform nicht leistet“. Aufzählung mit roten X: – schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze – qualifiziert niemanden – behebt keinen Fachkräftemangel – erhöht nicht die Produktivität – stärkt nicht den sozialen Zusammenhalt Zusammenfassung: Die Reform erfüllt genau einen Zweck – symbolische Härtepolitik. Darunter Hervorhebung: „U6-Niveau: 91 %“. Begründung nach U6-Kriterien: – Unqualifiziert: Missachtung arbeitsmarktökonomischer Forschung – Unfähig: keine Problemlösung, nur Symptombekämpfung – Unwürdig: Existenzsicherung als Druckmittel – Unehrlich: verkauft als „Fairness“, tatsächlich Repression – Untragbar: soziale Spaltung als Strategie – Unpassend: Sozialpolitik nach Stammtischlogi Abschnitt: „Verantwortliche Kakistokraten“: Friedrich Merz (Kanzler der sozialen Kälte), Lars Klingbeil (Finanzminister ohne soziale Leitplanken), Alexander Dobrindt (Innenminister der Law-and-Order-Rhetorik), sowie die CDU/CSU-SPD-KLEIKO insgesamt. Schlussabschnitt „Fazit“: Die Bürgergeld-Reform ist kein Politikfehler, sondern Absicht. Eine Regierung, die Armut verwaltet, statt Ursachen zu bekämpfen, regiert nicht – sie eskaliert. Abschlusssatz (hervorgehoben): „Die KLEIKO-U6-Kakistokratie ist nicht mehr reformfähig – nur noch verwaltungsfähig im Scheitern.“
December 23, 2025 at 2:22 PM
bedenkenfirst.myatproto.social
Ja und es muss halt überall gespart werden deshalb gibt's jetzt die sog Liste der Grausamkeiten, und die Kohle die durch Erhöhungen eingenommen wird stopft nur Haushaltslöcher und kann nirgendwo hin verteilt werden
December 16, 2025 at 3:18 PM
scotthuehnerkrisp.bsky.social
Merkel mit dem Zopf
kann Haushaltslöcher stopf.
Eine Zeichnung eines Plakats mit Merkel mit Zopf mit dem Text MERKEL MIT DEM ZOPF KANN HAUSHALTSLÖCHER STOPF. C.S.U. Davor steht Merkel mit Zopf.
December 7, 2025 at 10:54 AM
thomasfricke.bsky.social
♻️ marc: Ab heute hätte die Regierung noch 30 Tage Zeit, um 30 Milliarden Euro #CumCum und #CumEx Geld zurückfordern, bevor die Straftaten verjähren.

Allerdings plant die Regierung stattdessen, Haushaltslöcher mit Geld zu stopfen, das sie denjenigen wegnehmen, die eh schon… https://mastodon.pub.sol…
November 30, 2025 at 6:20 PM
bitmuncher.neocities.org
Herr Wegner sollte sich zuerst mal Gedanken darüber machen, wie er die Haushaltslöcher stopft, anstatt diese mit einer Olympia-Bewerbung noch zu vergrößern.
November 28, 2025 at 1:31 PM
ellebil.bsky.social
Der Vampir nahm eine einzelne Rosine in die Hand und sagte:
„Das ist das Zentrum.
Wenn ich sie verliere, entsteht Chaos.“
Jana: „So viel Macht… in einer Rosine?“
Der Vampir: „Rosinen sind wie kleine Haushaltslöcher:
Sie wirken unbedeutend, bis alles zusammenbricht.“
November 25, 2025 at 10:09 PM