Leerstand, Verfall und Spekulation – #Schrottimmobilien verschärfen den Wohnraummangel und zerstören Nachbarschaften. Die Leidtragenden: Mieter*innen. Wir wollen #Kommunen stärken! Mit wirksamen Ankaufs- und Vorkaufsrechten, fairen Verkaufspreisen und klaren Regeln gegen Missbrauch.
January 16, 2026 at 3:19 PM
Leerstand, Verfall und Spekulation – #Schrottimmobilien verschärfen den Wohnraummangel und zerstören Nachbarschaften. Die Leidtragenden: Mieter*innen. Wir wollen #Kommunen stärken! Mit wirksamen Ankaufs- und Vorkaufsrechten, fairen Verkaufspreisen und klaren Regeln gegen Missbrauch.
Neoliberale haben #Industriepolitik immer abgelehnt: Das regeln Markt u Betriebe, nicht der Staat.
Im Modell 🇦🇹 war Industriepolitik immer fest verankert. Nun konzentrieren wir uns auf 9 #Schlüsseltechnologien, billigen Strom & Fachkräfte. #Industriestrategie
www.derstandard.at/story/300000...
Im Modell 🇦🇹 war Industriepolitik immer fest verankert. Nun konzentrieren wir uns auf 9 #Schlüsseltechnologien, billigen Strom & Fachkräfte. #Industriestrategie
www.derstandard.at/story/300000...
Förderung für Hightech aus Österreich, schnellere Waffenexporte: Das steht in der Industriestrategie
Die Regierung hat neun breite Zukunftstechnologien definiert, die Palette reicht von KI bis Mobilität. Für die Sektoren soll es mehr Geld geben, mehr Fachkräfte und auch niedrigere Lohnkosten werden v...
www.derstandard.at
January 17, 2026 at 10:11 AM
Neoliberale haben #Industriepolitik immer abgelehnt: Das regeln Markt u Betriebe, nicht der Staat.
Im Modell 🇦🇹 war Industriepolitik immer fest verankert. Nun konzentrieren wir uns auf 9 #Schlüsseltechnologien, billigen Strom & Fachkräfte. #Industriestrategie
www.derstandard.at/story/300000...
Im Modell 🇦🇹 war Industriepolitik immer fest verankert. Nun konzentrieren wir uns auf 9 #Schlüsseltechnologien, billigen Strom & Fachkräfte. #Industriestrategie
www.derstandard.at/story/300000...
soll ich am wochen ende nach leipzig fahren und die sache regeln
January 15, 2026 at 2:02 PM
soll ich am wochen ende nach leipzig fahren und die sache regeln
Plüschtiere überschätzen oft ihre Position. Mein Korb, meine Regeln.
Zuständigkeiten wurden umgehend geklärt.
#dogs #skyrudel #DogsOfBlueSky
Zuständigkeiten wurden umgehend geklärt.
#dogs #skyrudel #DogsOfBlueSky
January 15, 2026 at 6:11 PM
Plüschtiere überschätzen oft ihre Position. Mein Korb, meine Regeln.
Zuständigkeiten wurden umgehend geklärt.
#dogs #skyrudel #DogsOfBlueSky
Zuständigkeiten wurden umgehend geklärt.
#dogs #skyrudel #DogsOfBlueSky
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.
Digitaler Omnibus: Direkt von Big Techs Wunschliste
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, ...
netzpolitik.org
January 16, 2026 at 2:31 PM
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.
Das ist krass:
- Pläne der Kommission zur Schwächung der Digital-Regeln entsprechen weitgehend den Lobby-Forderungen
- Meta & Google verstärken ihre Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen & rechtsextremen Parteien
Gegen den Kurs von US-Big Tech hilft kein Appeasement, sondern nur klare Kante.
- Pläne der Kommission zur Schwächung der Digital-Regeln entsprechen weitgehend den Lobby-Forderungen
- Meta & Google verstärken ihre Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen & rechtsextremen Parteien
Gegen den Kurs von US-Big Tech hilft kein Appeasement, sondern nur klare Kante.
Neue Untersuchung: EU-Kommission übernimmt Digital-Regeln von Big-Tech-Lobby
Die Pläne der EU-Kommisison zur Schwächung von Datenschutz- und KI-Regeln entsprechen in weiten Teilen den Lobbyforderungen von Big Tech.
www.lobbycontrol.de
January 15, 2026 at 12:55 PM
Das ist krass:
- Pläne der Kommission zur Schwächung der Digital-Regeln entsprechen weitgehend den Lobby-Forderungen
- Meta & Google verstärken ihre Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen & rechtsextremen Parteien
Gegen den Kurs von US-Big Tech hilft kein Appeasement, sondern nur klare Kante.
- Pläne der Kommission zur Schwächung der Digital-Regeln entsprechen weitgehend den Lobby-Forderungen
- Meta & Google verstärken ihre Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen & rechtsextremen Parteien
Gegen den Kurs von US-Big Tech hilft kein Appeasement, sondern nur klare Kante.
CN Essen
Kartoffeln vom Vortag darf man meines Wissens nur zu Lángos, Gnocci oder Bauernfrühstück verarbeiten, ich mach die Regeln nicht.
Kartoffeln vom Vortag darf man meines Wissens nur zu Lángos, Gnocci oder Bauernfrühstück verarbeiten, ich mach die Regeln nicht.
January 17, 2026 at 12:18 PM
CN Essen
Kartoffeln vom Vortag darf man meines Wissens nur zu Lángos, Gnocci oder Bauernfrühstück verarbeiten, ich mach die Regeln nicht.
Kartoffeln vom Vortag darf man meines Wissens nur zu Lángos, Gnocci oder Bauernfrühstück verarbeiten, ich mach die Regeln nicht.
www.focus.de/politik/gefa...
Die USA haben „ausgerechnet jemanden an die Spitze gewählt, bei dem Eskalation, Erpressung und das Motto: ‚Ich halte mich nicht an Regeln‘ zur Programmatik geworden sind“, sagt die Politökonomin Maja Göpel
Die USA haben „ausgerechnet jemanden an die Spitze gewählt, bei dem Eskalation, Erpressung und das Motto: ‚Ich halte mich nicht an Regeln‘ zur Programmatik geworden sind“, sagt die Politökonomin Maja Göpel
Gefährlicher Trump-Trend in Europa: "Der nächste Schritt der Unverschämtheit"
US-Präsident Donald Trump droht und poltert. Er inszeniert sich als „Friedensstifter“, agiert aber zunehmend aggressiv. Politökonomin Maja Göpel sagt, „Eskalation, Erpressung und das Motto: ‚Ich halte...
www.focus.de
January 15, 2026 at 11:03 PM
www.focus.de/politik/gefa...
Die USA haben „ausgerechnet jemanden an die Spitze gewählt, bei dem Eskalation, Erpressung und das Motto: ‚Ich halte mich nicht an Regeln‘ zur Programmatik geworden sind“, sagt die Politökonomin Maja Göpel
Die USA haben „ausgerechnet jemanden an die Spitze gewählt, bei dem Eskalation, Erpressung und das Motto: ‚Ich halte mich nicht an Regeln‘ zur Programmatik geworden sind“, sagt die Politökonomin Maja Göpel
Das schwierige an meinem Job ist, empathisch zu sein, aber dennoch unaufgeregt-sachliche Distanz zu wahren.
Mandantys wollen Hilfe, kein Mitleid.
Auch dann, wenn man dringend auf die Palliativstation gerufen wird, um mit einem jungen Menschen und Familie seine letzten Angelegenheiten zu regeln.
Mandantys wollen Hilfe, kein Mitleid.
Auch dann, wenn man dringend auf die Palliativstation gerufen wird, um mit einem jungen Menschen und Familie seine letzten Angelegenheiten zu regeln.
January 15, 2026 at 5:40 PM
Das schwierige an meinem Job ist, empathisch zu sein, aber dennoch unaufgeregt-sachliche Distanz zu wahren.
Mandantys wollen Hilfe, kein Mitleid.
Auch dann, wenn man dringend auf die Palliativstation gerufen wird, um mit einem jungen Menschen und Familie seine letzten Angelegenheiten zu regeln.
Mandantys wollen Hilfe, kein Mitleid.
Auch dann, wenn man dringend auf die Palliativstation gerufen wird, um mit einem jungen Menschen und Familie seine letzten Angelegenheiten zu regeln.
Es wird dringend Zeit schärfere Regeln gegen links zu erlassen!1!11!!!1!
January 16, 2026 at 11:53 AM
Es wird dringend Zeit schärfere Regeln gegen links zu erlassen!1!11!!!1!
schlecht ausgefallen war, weil er eine "schnelle Einigung" wollte. Tja, aber hier kann Merz nun auch nichts mehr machen, wenn bereits Tatsachen geschaffen werden.
Ich mag mich täuschen, aber für meine Begriffe wurde Merz hier nach allen Regeln der Kunst ausgespielt. Und ich liebe es. 😅
3/3
Ich mag mich täuschen, aber für meine Begriffe wurde Merz hier nach allen Regeln der Kunst ausgespielt. Und ich liebe es. 😅
3/3
January 17, 2026 at 10:18 PM
schlecht ausgefallen war, weil er eine "schnelle Einigung" wollte. Tja, aber hier kann Merz nun auch nichts mehr machen, wenn bereits Tatsachen geschaffen werden.
Ich mag mich täuschen, aber für meine Begriffe wurde Merz hier nach allen Regeln der Kunst ausgespielt. Und ich liebe es. 😅
3/3
Ich mag mich täuschen, aber für meine Begriffe wurde Merz hier nach allen Regeln der Kunst ausgespielt. Und ich liebe es. 😅
3/3
Plus sofortiges Ende der Verhandlungen zum Zugriff auf Polizeidatenbanken durch ICE.
Und konsequente Durchsetzung der Regeln ggü. BigTech.
Und konsequente Durchsetzung der Regeln ggü. BigTech.
January 17, 2026 at 8:26 PM
Plus sofortiges Ende der Verhandlungen zum Zugriff auf Polizeidatenbanken durch ICE.
Und konsequente Durchsetzung der Regeln ggü. BigTech.
Und konsequente Durchsetzung der Regeln ggü. BigTech.
Die EU muss eine machtpolitische Antwort darauf geben, dass sich jetzt auch die USA unter Trump von der internat. Ordnung verabschieden.
Es braucht eine „Allianz der Gegenmacht“ zwischen allen Ländern, die faire Regeln & gegenseitige Unterstützung wollen.
Die EU muss aus ihrer Zuschauerrolle raus.
Es braucht eine „Allianz der Gegenmacht“ zwischen allen Ländern, die faire Regeln & gegenseitige Unterstützung wollen.
Die EU muss aus ihrer Zuschauerrolle raus.
January 17, 2026 at 10:52 AM
Die EU muss eine machtpolitische Antwort darauf geben, dass sich jetzt auch die USA unter Trump von der internat. Ordnung verabschieden.
Es braucht eine „Allianz der Gegenmacht“ zwischen allen Ländern, die faire Regeln & gegenseitige Unterstützung wollen.
Die EU muss aus ihrer Zuschauerrolle raus.
Es braucht eine „Allianz der Gegenmacht“ zwischen allen Ländern, die faire Regeln & gegenseitige Unterstützung wollen.
Die EU muss aus ihrer Zuschauerrolle raus.
Wenn ihr mich als nicht-mutual grundlos drükot dann block ich euch creeps ich mach die Regeln
January 16, 2026 at 2:16 PM
Wenn ihr mich als nicht-mutual grundlos drükot dann block ich euch creeps ich mach die Regeln
Ein Bundesrichter hat wesentliche Teile von Trumps Anti-Wahlverordnung, die darauf abzielt, die Verwaltung der Bundeswahlen durch die Bundesstaaten neu zu regeln, blockiert. 1/
A federal judge permanently blocked key parts of Trump’s anti-voting order aimed at reshaping how states administer federal elections. Though the ruling only applies to Washington and Oregon, it sets up a broader legal reckoning over presidential power in elections.
Federal court blocks key parts of Trump’s anti-voting order, restores states’ control over elections
Read more here.
www.democracydocket.com
January 13, 2026 at 9:01 PM
Ein Bundesrichter hat wesentliche Teile von Trumps Anti-Wahlverordnung, die darauf abzielt, die Verwaltung der Bundeswahlen durch die Bundesstaaten neu zu regeln, blockiert. 1/
Wer noch Eiswürfel hat, bekommt noch Rum. Ich hab die Regeln nicht gemacht!
January 15, 2026 at 7:46 PM
Wer noch Eiswürfel hat, bekommt noch Rum. Ich hab die Regeln nicht gemacht!
Der Chef des Bauernverbandes hat heute Rasenmäher gefordert, will alle Regeln seit 2010 wegmähen. Das Interview mit dem EU-Agrarkommissar wurde vorher geführt, ich ahne, er wäre dagegen
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
EU-Agrarkommissar Hansen: Wer eine gewisse Größe hat, kann etwas abgeben
share.deutschlandradio.de
January 14, 2026 at 7:10 PM
Der Chef des Bauernverbandes hat heute Rasenmäher gefordert, will alle Regeln seit 2010 wegmähen. Das Interview mit dem EU-Agrarkommissar wurde vorher geführt, ich ahne, er wäre dagegen
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
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Es gibt allerdings Recht strenge Regeln, die befolgt werden müssen, was aber meist den haccp Richtlinien geschuldet ist und nicht den abgebenden Läden
January 18, 2026 at 8:06 AM
Es gibt allerdings Recht strenge Regeln, die befolgt werden müssen, was aber meist den haccp Richtlinien geschuldet ist und nicht den abgebenden Läden
January 17, 2026 at 6:46 PM
Psychisch Kranke erhalten etwas mehr Anhörungsschutz, doch die Praxis zeigt:
Solche Regeln treffen vor allem Vulnerablen, die aus Jobverlustangst nicht krankmelden. Kritik lautet, dass dies verfassungsrechtlich an der Existenzsicherung kratzt.
Solche Regeln treffen vor allem Vulnerablen, die aus Jobverlustangst nicht krankmelden. Kritik lautet, dass dies verfassungsrechtlich an der Existenzsicherung kratzt.
Bürgergeld wird Grundsicherung: Damit müssen Arbeitslose rechnen
Mehr Verbindlichkeit, Eigenverantwortung und Mitwirkung von Arbeitssuchenden, fordert die Grundsicherung. Im Bundestag gab es die erste Lesung.
www.zdfheute.de
January 17, 2026 at 4:05 PM
Psychisch Kranke erhalten etwas mehr Anhörungsschutz, doch die Praxis zeigt:
Solche Regeln treffen vor allem Vulnerablen, die aus Jobverlustangst nicht krankmelden. Kritik lautet, dass dies verfassungsrechtlich an der Existenzsicherung kratzt.
Solche Regeln treffen vor allem Vulnerablen, die aus Jobverlustangst nicht krankmelden. Kritik lautet, dass dies verfassungsrechtlich an der Existenzsicherung kratzt.
Gute Nachricht: Musk ist eingeknickt.
Das ist ein kleiner, aber bemerkenswerter Erfolg – öffentlicher Druck wirkt, auch gegen Big Tech.
Jetzt braucht es konsequente Regulierung. Auch gegen die Fakenews von Grok & Co.
Wir müssen Big Tech klar machen: In Europa gelten europäische Regeln.
Das ist ein kleiner, aber bemerkenswerter Erfolg – öffentlicher Druck wirkt, auch gegen Big Tech.
Jetzt braucht es konsequente Regulierung. Auch gegen die Fakenews von Grok & Co.
Wir müssen Big Tech klar machen: In Europa gelten europäische Regeln.
January 17, 2026 at 7:48 AM
Gute Nachricht: Musk ist eingeknickt.
Das ist ein kleiner, aber bemerkenswerter Erfolg – öffentlicher Druck wirkt, auch gegen Big Tech.
Jetzt braucht es konsequente Regulierung. Auch gegen die Fakenews von Grok & Co.
Wir müssen Big Tech klar machen: In Europa gelten europäische Regeln.
Das ist ein kleiner, aber bemerkenswerter Erfolg – öffentlicher Druck wirkt, auch gegen Big Tech.
Jetzt braucht es konsequente Regulierung. Auch gegen die Fakenews von Grok & Co.
Wir müssen Big Tech klar machen: In Europa gelten europäische Regeln.
Dass es ein ArbZG gibt, leuchtet mir schon ein, aber die Regeln zur täglichen Höchstarbeitszeit und zu Pausen werden doch schon heute nicht gelebt. Zumindest eine Anpassung an konsensuale Realitäten sollte doch drin sein. Und eine Beschränkung auf Schutzbedürftige
January 16, 2026 at 6:58 AM
Dass es ein ArbZG gibt, leuchtet mir schon ein, aber die Regeln zur täglichen Höchstarbeitszeit und zu Pausen werden doch schon heute nicht gelebt. Zumindest eine Anpassung an konsensuale Realitäten sollte doch drin sein. Und eine Beschränkung auf Schutzbedürftige
Und selbst hier versagt Merz. Wer die Wirtschaft stärken will, muss Einwanderung fördern, die Binnennachfrage stärken und durch klare Regeln langfristige Planungssicherheit schaffen. Nichts davon tut diese Regierung.
January 17, 2026 at 4:46 PM
Und selbst hier versagt Merz. Wer die Wirtschaft stärken will, muss Einwanderung fördern, die Binnennachfrage stärken und durch klare Regeln langfristige Planungssicherheit schaffen. Nichts davon tut diese Regierung.
Wir brauchen keine strengeren Regeln, es würde schon helfen, wenn die bestehenden Regeln zur Abwechslung mal angewendet würden.
January 14, 2026 at 6:03 PM
Wir brauchen keine strengeren Regeln, es würde schon helfen, wenn die bestehenden Regeln zur Abwechslung mal angewendet würden.