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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 20d

Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.

netzpolitik.org/2025/eu-uebe...

EU-Überwachungsgesetz: Kinderschutzbund stellt sich gegen Chatkontrolle

Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung

netzpolitik.org

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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · Sep 21

Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.

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Gunnar "Boo-urns" Hamann 🎃👻 @ostprog.bsky.social · Sep 18

Was es angeblich ist: Angriff auf Meinungsfreiheit.

Was es wirklich ist: Angriff auf die Pressefreiheit von Seiten der Union sowie Springer-Presse.

Hier nicht vom vmtl. Meinungsfreiheits-Narrativ ausdribbeln lassen und einknicken.

Der NDR kann und muss unabhängig von Parteipolitik handeln können.

Tagesschau Bot @tagesschau.bsky.social · Sep 18

Unionspolitiker üben scharfe Kritik am NDR#NDR

Unionspolitiker üben scharfe Kritik am NDR

Der NDR setzt das Reportageformat KLAR ohne Moderatorin Julia Ruhs fort. Das hat eine Debatte ausgelöst.

www.tagesschau.de

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Stefan Fries @stefanfries.bsky.social · Sep 18

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mit einem verfassungswidrigen Vorstoß: „Ich finde, man muss jetzt beispielsweise klar sagen: Wir frieren die Gebühren auf dem jetzigen Niveau bis auf Weiteres ein, damit endlich Druck entsteht, damit Reformen passieren.“ www.welt.de/politik/deut...

Julia Ruhs: Linnemann kritisiert NDR scharf – und fordert Einfrieren des Rundfunkbeitrags - WELT

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert den NDR scharf, weil Moderatorin Julia Ruhs für den Sender nicht mehr im Format „Klar“ eingesetzt wird. Er spricht von einem „Tiefpunkt der Debattenkul...

www.welt.de

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Alexander Roth @00schneemann.bsky.social · Sep 18

Geht's noch?

Die Pressefreiheit ist an allen Ecken und Enden in Gefahr. Kolleg*innen werden massiv beleidigt, eingeschüchtert und körperlich angegriffen. Ihnen wird Folter, Vergewaltigung und Mord angedroht. Demos sind seit Jahren Gefahrenzonen. (1/5)

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Übermedien @uebermedien.de · Sep 16

Medien spekulieren, ob der Attentäter von Charlie Kirk nun links oder rechts war – und offenbaren dabei großes Unwissen über Subkulturen im Internet. Wer deren Jargon verstehen will, braucht Fachjournalist:innen, kommentiert @gavinkarlmeier.bsky.social. (€) uebermedien.de/109480/extre...

Journalisten scheitern an Internetkultur: Warum Medien vom Attentat auf Charlie Kirk überfordert sind

Ob der Attentäter von Charlie Kirk rechts oder links ist, ist unklar. Vielen Medien fehlt Wissen, um Memes und Internetkultur einzuordnen.

uebermedien.de

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Miro Dittrich @mirod.bsky.social · Sep 15

Wer Charlie Kirk in den eigenen Konservatismus einschließt, zeigt damit vor allem die eigene Radikalisierung.
Medien, die ihn als konservativ labeln, zeigen ihre Unfähigkeit, die weltweite Faschisierungswelle einzuordnen – überfordert und unvorbereitet auf die Bedrohung unserer Demokratie.

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Sebastian Striegel @striegse.bsky.social · Aug 30

Wohltuend, wie ruhig Redakteurin Jessica Brautzsch vom MDR hier den Fall #Liebich in Sachen #Selbstbestimmungsgesetz seziert. Und dazu aufruft, uns als Gesellschaft nicht provozieren zu lassen.

Kommentar: Der Fall Liebich muss kein (so großer) Aufreger sein | MDR.DE

Der Fall der Rechtsetxremistin Liebich löst eine Debatte über das Selbstbestimmungsgesetz aus. Hat sie Namen und Gesschlechtseintrag nur geändert, um zu provozieren? Selbst wenn, meint Jessica Brautzs...

www.mdr.de

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Marco Kemp @marco-kemp.bsky.social · Aug 24

Etwa 350 TN bei #neonazis|tischem Aufmarsch gegen den #CSD in #Magdeburg #SachsenAnhalt am 23.08.2025.

Organisiert und mobilisiert wurde von "#DieHeimat" und der "#JN". Rdebeiträge gab es u.a. von Thorsten Heise und Sven Skoda.
#md2308

Alle Fotos: flic.kr/s/aHBqjCrFxz

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Gunnar "Boo-urns" Hamann 🎃👻 @ostprog.bsky.social · Aug 24

Old and busted: Dobrindt lässt sich in seiner Policy-Agenda von Rechtsextremen leiten.

New hotness: ... wait a minute.

Julius Betschka @juliusbetschka.bsky.social · Aug 24

News: Bundesinnenminister Dobrindt will das Selbstbestimmungsrecht vor Missbrauch schützen. "Die Justiz, die Öffentlichkeit & die Politik werden zum Narren gehalten, weil das Selbstbestimmungsgesetz die Möglichkeit dazu bietet", sagt er dem Stern zum Fall Liebich.

Dobrindt will Selbstbestimmungsgesetz vor Missbrauch schützen

Die Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich narrt die Justiz und beschäftigt jetzt auch den Bundesinnenminister. Dobrindt will das Selbstbestimmungsrecht reformieren.

www.stern.de

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taz @taz.de · Jul 31

Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnenwende, singen Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.

Neonazis feiern Sonnenwende: Ein Feuer wie beim Führer

Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnenwende, singen Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.

taz.de

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Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · Jul 14

28% der Menschen in Bürgergeld befürchten, obdachlos zu werden. sanktionsfrei.de/studie25
339.000 Haushalte im Bürgergeld zahlen bereit jetzt im Schnitt 118 € aus ihrem Regelsatz zur Miete dazu, weil sie keine "angemessene" Wohnung finden. Aber laut Merz sind die bisher übernommenen Kosten zu hoch.

Screenshot T-Online. ARD-Sommerinterview. Merz hält Deckelung der Wohnkosten im Bürgergeld für denkbar.

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PM Cheung 🫠 @pm-cheung.bsky.social · Jul 14

"Im Juni war Maja T. wegen schlechter Haftbedingungen in einem ungarischen Gefängnis in den Hungerstreik getreten. Diesen hat T. nach Informationen des MDR beendet. Majas Gesundheitszustand hatte sich stark verschlechtert."

www.tagesschau.de/investigativ...

In Haft in Ungarn: Maja T. beendet Hungerstreik

Im Juni war Maja T. wegen schlechter Haftbedingungen in einem ungarischen Gefängnis in den Hungerstreik getreten. Diesen hat T. nach Informationen des MDR beendet. Majas Gesundheitszustand hatte sich ...

www.tagesschau.de

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Astrid Geisler @astridgeisler.bsky.social · Jul 11

Seit Monaten recherchieren wir im Investigativteam der ZEIT zum Jungadler. Die rechtsextreme Gruppe wird verdächtigt, eine Nachfolgeorganisation der verbotenen HDJ zu sein. Dies ist unsere neueste Recherche: www.zeit.de/gesellschaft...

Jugendbund Jungadler: Kind eines AfD-Abgeordneten war in NS-Jugendbund aktiv

Die Organisation Jungadler steht im Verdacht, einen verbotenen Verein fortzuführen. Spuren im Material der Gruppe führen zum Kind eines einflussreichen AfD-Politikers.

www.zeit.de

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queer.de @queerde.bsky.social · Jul 11

Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern brandgefährlich

Die Rückkehr der "Transvestiten-Karteien" muss verhindert werden

Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern...

www.queer.de

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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · Jul 10

Causa „Aussagegenehmigung“:

Diese Rechtslage, wonach Ministerien und Behörden bestimmen können, was ihre Mitarbeitenden oder Beauftragten vor Gericht oder vor Ausschüssen sagen dürfen und was nicht, halte ich für sehr problematisch.

Mein Kommentar:

Maskenaffäre: So bleibt die Wahrheit auf der Strecke

Aufklärerin Margaretha Sudhof verweigert den Abgeordneten des Bundestags Auskünfte, weil sie keine Genehmigung vom Gesundheitsministerium dafür habe.

www.sueddeutsche.de

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Pia Lamberty @pialamberty.bsky.social · Jul 10

„Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg hat im vergangenen Jahr nach Angaben des Verfassungsschutzes einen neuen Höchststand erreicht.Erfasst wurden 3650 Personen - fast 1/5 mehr als im Jahr zuvor. Davon werden 40% als "gewaltorientiert" eingestuft. Deren Zahl sei um 130 auf 1430 gestiegen.“

Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg steigt um fast 20 Prozent

Rechtsextremisten haben Zulauf in Brandenburg - das zeigt der neue Verfassungsschutzbericht. Besonders alarmierend: Viele davon gelten als gewaltorientiert.

www.rbb24.de

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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · Jul 10

Die Bude voll mit rechtsradikalen Abgeordneten, die Identitäre und Neonazis als Mitarbeiter beschäftigen - aber die Bundestagspräsidentin macht Jagd auf Fahnen, die gesellschaftlichen Zusammenhalt, Vielfalt und Offenheit symbolisieren. www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

„Jagd auf Regenbogenfahnen“: Bundestagsabgeordnete müssen Flaggen in ihren Büros abhängen – Verwaltung spricht von „Routinevorgang“

Mit Verweis auf die Hausordnung fordert die Bundestagsverwaltung Abgeordnete dazu auf, Regenbogenflaggen aus ihren Büros zu entfernen. Die Betroffenen sind empört.

www.tagesspiegel.de

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DER SPIEGEL @spiegel.de · Jul 10

Für die extremen Rechten ist es eine Premiere: Beim AfD-Sommerfest in Mecklenburg-Vorpommern waren auch Parlamentarier von CDU und FDP zu Gast. Ihre Parteien versuchen sich nun in Erklärungen, Kritiker sehen die Brandmauer am Ende.

AfD: Mecklenburg-Vorpommern - Abgeordnete von FDP und CDU besuchen AfD-Sommerfest

Für die extremen Rechten ist es eine Premiere: Beim AfD-Sommerfest in Mecklenburg-Vorpommern waren auch Parlamentarier von CDU und FDP zu Gast. Ihre Parteien versuchen sich nun in Erklärungen, Kritiker sehen die Brandmauer am Ende.

www.spiegel.de

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PM Cheung 🫠 @pm-cheung.bsky.social · Jul 5

Rund 220 Menschen demonstrieren in #Salzwedel gegen rechten Terror und neonazistische Strukturen. Anlass für den Protest ist die anhaltende Gewalt von Neonazis gegen lokale linke Strukturen. Besonders betroffen ist das dortige Autonome Zentrum „Kim Hubert“.

Bilder:
www.flickr.com/photos/pm_ch...

Die Demonstrant*innen auf der Westermarktstraße, ziehen in Richtung Autonomes Zentrum (AZ). Auf dem Frontbanner steht "Antifa gegen den Rechtsruck. Gemeinsam kämpfen gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus!". Zudem ist eine Fahne der Antifaschistischen Aktion zu sehen, ebenso viele aufgepannte Regenschirme.

Während der Demonstration werden - zum Missfallen der Polizei - immer wieder Rauchtöpfe gezündet.

Ein weiteres Transparent mit der Aufschrift "Organisiert den antifaschistischen Selbstschutz!". Zudem sind auch hier viele aufgespannte Regenschirme zu sehen.

Von einem Fenster des Autonomen Zentrums sitzt eine vermummte Person, der eine bengalische Fackel gezündet hat. Es handelt sich hierbei um eine Solidaritätsbekundung mit den Demonstrant*innen, die so eben eingetroffen sind.

29 110

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FragDenStaat @fragdenstaat.de · Jun 24

Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Verbot von "Compact" auf.
@arnesemsrott.bsky.social ordnete vor dem Urteil ein: Compact ist nicht nur Medium, sondern auch eine extrem rechte Kampagnenplattform. Das Verbot aufzuheben birgt die Gefahr, dass sich Akteure in dem Bereich noch sicherer fühlen.

Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · Jun 24

Ein paar Einschätzungen zu Compact und seiner gesellschaftlichen Wirkung:
www.radiodrei.de/programm/sch...

Die Grenzen des Sagbaren sind schon verschoben

Ein Gespräch mit Arne Semsrott, Journalist und Leiter der Informationsplattform FragDenStaat

www.radiodrei.de

14 95 290

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Matthias Quent @mquent.de · Jun 24

Palantir einzusetzen heißt, das amerikanische Unternehmen eines rechtslibertären Antidemokraten mit Geld und sensiblen Daten aus Sachsen-Anhalt zu füttern. Peter Thiel unterstützt den Systemumsturz in den USA und darüber hinaus.

netzpolitik.org/2025/automat...

Automatisierte Datenanalyse: Sachsen-Anhalt will „interimsweise“ Palantir

Die Polizei Sachsen-Anhalts soll künftig automatisierte Datenanalysen mit Massendaten von Unbescholtenen durchführen dürfen. Ein Gesetz ist schon auf dem Weg. Abgeordnete der Opposition gehen nach ein...

netzpolitik.org

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ENDSTATION RECHTS. @endstationrechts.bsky.social · Jun 25

Bei neun Rechtsextremisten kam es heute zu Hausdurchsuchungen. Ihnen wird vorgeworfen, unter dem Namen "Brothers of Honour" die seit 25 Jahren verbotene Gruppierung "Blood & Honour" fortgeführt zu haben:

Baden-Württemberg: Durchsuchungen gegen "Blood & Honour"-Ableger in BW: NS-Gegenstände und Armbrust beschlagnahmt

In BW gab es eine Razzia gegen Mitglieder einer rechtsextremistischen Vereinigung. Sie sollen die verbotene Organisation "Blood & Honour" unter neuem Namen weitergeführt haben.

www.tagesschau.de

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PM Cheung 🫠 @pm-cheung.bsky.social · Jun 25

"Hilfsorganisationen wie Sea-Eye oder SOS Humanity müssen in Zukunft ohne Förderung des Bundes auskommen. Außenminister Wadephul sprach sich schon länger für die Streichung aus. Opposition und NGOs warnen vor den Folgen."

www.spiegel.de/politik/deut...

Seenotretter im Mittelmeer erhalten kein Geld aus Bundeshaushalt mehr

Hilfsorganisationen wie Sea-Eye oder SOS Humanity müssen in Zukunft ohne Förderung des Bundes auskommen. Außenminister Wadephul sprach sich schon länger für die Streichung aus. Opposition und NGOs war...

www.spiegel.de

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Dani Luiz @daniluiz.bsky.social · Jun 14

Unter dem Motto „Antifaschismus ist notwendig“ zogen heute 6000 Antifaschist*innen durch #Jena.
Sie zeigten sich solidarisch mit den Inhaftierten im „Budapest-Komplex“ und forderten „Freiheit für alle Antifas“.
Fast durchgängig wurde Pyrotechnik gezündet. Die Polizei hielt sich zurück.
#j1406

Lila Rauch steigt von einem Auf dem Boden liegenden Rauchtopf auf und hüllt die Demonstration in den Rauch. Eine grüne Antifa Fahne wird geweht. Die Teilnehmer*innen schirmen sich nach außen mit Regenschirmen ab.

Eine Regenbogen-Fahne weht in rotem Rauch. Die Sonne scheint durch den Rauch auf die Demonstrant*innen, die Regenschirme tragen

Ein roter Rauchtopf wurde zwischen zahlreichen Regenschirmen gezündet.

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