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Was Palantir lieber nicht in der Zeitung gelesen hätte: Schweizer Armee evaluiert das System und entscheidet dagegen. Sie „fürchtete, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen hin zu US-amerikanischen Geheimdiensten wie CIA und NSA technisch nicht verhindert werden könne.“
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
David gegen Goliath: Überwachungskonzern Palantir verklagt die „Republik“
Der Großkonzern Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin
netzpolitik.org
February 12, 2026 at 7:52 PM
Was Palantir lieber nicht in der Zeitung gelesen hätte: Schweizer Armee evaluiert das System und entscheidet dagegen. Sie „fürchtete, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen hin zu US-amerikanischen Geheimdiensten wie CIA und NSA technisch nicht verhindert werden könne.“
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Im belgischen Antwerpen forderte Kanzler Friedrich Merz einen systematischen Abbau der EU-Regulierung "in allen Sektoren" - und notfalls eine Korrektur des CO2-Handelssystems.
TOP THEMA Merz will komplette EU-Deregulierung - Macron dagegen Eurobonds
Kurz vor dem informellen EU-Gipfel sind die unterschiedlichen Ansätze Deutschlands und Frankreichs zur Reform der EU deutlich geworden. Bei einem Industrietreffen im belgischen Antwerpen forderte Kanz...
www.reuters.com
February 12, 2026 at 2:45 PM
Im belgischen Antwerpen forderte Kanzler Friedrich Merz einen systematischen Abbau der EU-Regulierung "in allen Sektoren" - und notfalls eine Korrektur des CO2-Handelssystems.
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Höcke darf in einer Mehrzweckhalle bei einer AfD-Veranstaltung im LK Bayreuth nicht auftreten, weil "Inhalte, die die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigen, verherrlichen oder rechtfertigen, oder antisemitische Inhalte zu erwarten sind", so das Verwaltungsgericht Bayreuth!
Redeverbot für AfD-Politiker Höcke in Oberfranken
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Höcke darf bei der für Samstag geplanten Veranstaltung der AfD im Landkreis Bayreuth nicht auftreten. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth in einem Eilverfahren entsch...
www.br.de
February 12, 2026 at 5:03 PM
Höcke darf in einer Mehrzweckhalle bei einer AfD-Veranstaltung im LK Bayreuth nicht auftreten, weil "Inhalte, die die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigen, verherrlichen oder rechtfertigen, oder antisemitische Inhalte zu erwarten sind", so das Verwaltungsgericht Bayreuth!
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Die Lügen von Merz & Co. fruchten. Lasst euch nicht veräppeln. ⤵️
Arme werden immer ärmer, die Mitte bricht weg. Schuld sind nicht Bürgergeld oder Krankenversicherung, sondern Vermögenskonzentration, Steuerflucht in Milliardenhöhe & eine Politik, die Umverteilung verhindert.
Arme werden immer ärmer, die Mitte bricht weg. Schuld sind nicht Bürgergeld oder Krankenversicherung, sondern Vermögenskonzentration, Steuerflucht in Milliardenhöhe & eine Politik, die Umverteilung verhindert.
February 12, 2026 at 9:26 AM
Die Lügen von Merz & Co. fruchten. Lasst euch nicht veräppeln. ⤵️
Arme werden immer ärmer, die Mitte bricht weg. Schuld sind nicht Bürgergeld oder Krankenversicherung, sondern Vermögenskonzentration, Steuerflucht in Milliardenhöhe & eine Politik, die Umverteilung verhindert.
Arme werden immer ärmer, die Mitte bricht weg. Schuld sind nicht Bürgergeld oder Krankenversicherung, sondern Vermögenskonzentration, Steuerflucht in Milliardenhöhe & eine Politik, die Umverteilung verhindert.
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"Unter Spahn mussten die Kassen ihre historisch hohen Rücklagen drastisch abbauen. Damals waren das über 20 Milliarden Euro. Heute liegen die Rücklagen der Krankenkassen bei gerade mal rund 4,6 Milliarden Euro."
Die Frage beantwortet sich damit von selbst.
Die Frage beantwortet sich damit von selbst.
Hat Jens Spahn die Krankenkassen ausgenommen?
Die deutschen Krankenkassen sind chronisch pleite. Gleichzeitig zahlen die Versicherten einen Rekordbeitrag ein: Der Zusatzbeitrag ist so hoch wie nie. Oft wird den hohen Vorstandsgehältern die Schuld...
www.n-tv.de
February 11, 2026 at 5:15 PM
"Unter Spahn mussten die Kassen ihre historisch hohen Rücklagen drastisch abbauen. Damals waren das über 20 Milliarden Euro. Heute liegen die Rücklagen der Krankenkassen bei gerade mal rund 4,6 Milliarden Euro."
Die Frage beantwortet sich damit von selbst.
Die Frage beantwortet sich damit von selbst.
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Ja, ja - der "Bürokratieabbau", den jeder erstmal gut findet, weil "zum Amt zu müssen und all diese Formulare ausfüllen - das nervt!"
Dass die das gar nicht meinen, wenn sie von Bürokratieabbau reden, sondern die Rechte, die uns alle vor ihrem gierigen Treiben schützen, verstehen wohl zu wenige.
Dass die das gar nicht meinen, wenn sie von Bürokratieabbau reden, sondern die Rechte, die uns alle vor ihrem gierigen Treiben schützen, verstehen wohl zu wenige.
February 11, 2026 at 7:56 PM
Ja, ja - der "Bürokratieabbau", den jeder erstmal gut findet, weil "zum Amt zu müssen und all diese Formulare ausfüllen - das nervt!"
Dass die das gar nicht meinen, wenn sie von Bürokratieabbau reden, sondern die Rechte, die uns alle vor ihrem gierigen Treiben schützen, verstehen wohl zu wenige.
Dass die das gar nicht meinen, wenn sie von Bürokratieabbau reden, sondern die Rechte, die uns alle vor ihrem gierigen Treiben schützen, verstehen wohl zu wenige.
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Man muss ja noch nicht einmal von Klima- und Gesundheitsschutz reden, um zu erkennen, wie wichtig ein guter ÖPNV ist: "Wer den ÖPNV nicht mit ausreichend Geld ausstattet, der sabotiert die Funktionsfähigkeit der Städte." It's that simple.
Den Städten bleibt keine andere Wahl: weniger Autos, mehr Busse und Bahnen
Wer den ÖPNV nicht mit ausreichend Geld ausstattet, sabotiert die Funktionsfähigkeit der Ballungszentren.
www.sueddeutsche.de
February 11, 2026 at 10:51 AM
Man muss ja noch nicht einmal von Klima- und Gesundheitsschutz reden, um zu erkennen, wie wichtig ein guter ÖPNV ist: "Wer den ÖPNV nicht mit ausreichend Geld ausstattet, der sabotiert die Funktionsfähigkeit der Städte." It's that simple.
Florida in Panik. Wo sind all die Kanadier hin?
www.travelmole.com/news/florida...
www.travelmole.com/news/florida...
Florida tourism on charm offensive to entice Canadians back
Canadian visitation to Florida is significantly down but hasn’t really affected overall tourist numbers to the state
www.travelmole.com
February 9, 2026 at 8:20 PM
Florida in Panik. Wo sind all die Kanadier hin?
www.travelmole.com/news/florida...
www.travelmole.com/news/florida...
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Die Kritik von Verbänden und Experten an der geplanten monatelangen Vorratsdatenspeicherung wächst: Zu Grundrechtsbedenken tritt etwa die Sorge um offenes WLAN. #Vorratsdatenspeicherung
Vorratsdatenspeicherung: Massive Kritik an Regierungsplänen
Die Kritik von Verbänden und Experten an der geplanten monatelangen Vorratsdatenspeicherung wächst: Zu Grundrechtsbedenken tritt etwa die Sorge um offenes WLAN.
www.heise.de
February 9, 2026 at 5:27 PM
Die Kritik von Verbänden und Experten an der geplanten monatelangen Vorratsdatenspeicherung wächst: Zu Grundrechtsbedenken tritt etwa die Sorge um offenes WLAN. #Vorratsdatenspeicherung
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Das ist keine Energiepolitik mehr. Das ist ein energiepolitischer Amoklauf. Mich besorgt das zutiefst.
www.t-online.de/heim-garten/...
www.t-online.de/heim-garten/...
February 9, 2026 at 4:47 PM
Das ist keine Energiepolitik mehr. Das ist ein energiepolitischer Amoklauf. Mich besorgt das zutiefst.
www.t-online.de/heim-garten/...
www.t-online.de/heim-garten/...
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Zubaublockade per Gesetz!
Geheimes "Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger Erneuerbare!
Geheimes "Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger Erneuerbare!
February 9, 2026 at 3:01 PM
Zubaublockade per Gesetz!
Geheimes "Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger Erneuerbare!
Geheimes "Netzpaket"-Papier zeigt: Energieministerin Katharina Reiche will Sonnen- und Windenergie durch lange Wartezeiten und Extrakosten ausbremsen! Das gefährdet unsere Zukunft: Wir brauchen jetzt stärkere und digitalere Netze, nicht weniger Erneuerbare!
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Sie sabotieren unsere Zukunft, wo sie nur können! Das dürfen wir nicht zulassen!
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
(S+) Wirtschaftsministerin Reiche plant massive Einschnitte für erneuerbare Energien
Wirtschaftsministerin Reiche arbeitet nach SPIEGEL-Informationen an einem Gesetz, das den Bau neuer Ökostromanlagen an mehreren Stellen verteuert. Die Branche fürchtet einen »Energiewende-Stopp durch ...
www.spiegel.de
February 8, 2026 at 8:09 PM
Sie sabotieren unsere Zukunft, wo sie nur können! Das dürfen wir nicht zulassen!
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
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Privatisierte Infrastruktur ist oft zum Scheitern verurteilt. Märkte orientieren sich zum Profit-, Infrastruktur zum Versorgungsmaximum. Es sind sich ausschließende Ziele. Bildung, Rundfunk, Verkehr, Rente.. Privatisierung verbesserte gesellschaftlich idR weder Zugang, Kosten, oft nichtmal Qualität.
February 8, 2026 at 10:48 AM
Privatisierte Infrastruktur ist oft zum Scheitern verurteilt. Märkte orientieren sich zum Profit-, Infrastruktur zum Versorgungsmaximum. Es sind sich ausschließende Ziele. Bildung, Rundfunk, Verkehr, Rente.. Privatisierung verbesserte gesellschaftlich idR weder Zugang, Kosten, oft nichtmal Qualität.
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AfD-Bundestagsabgeordneter Moosdorf legt politische Pläne offen: Unliebsame Richter entfernen, Justiz unter die Kontrolle der Regierung bringen, Ende der Gewaltenteilung, Ende der Demokratie.
February 8, 2026 at 8:24 AM
AfD-Bundestagsabgeordneter Moosdorf legt politische Pläne offen: Unliebsame Richter entfernen, Justiz unter die Kontrolle der Regierung bringen, Ende der Gewaltenteilung, Ende der Demokratie.
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dts: Schnitzer warnt vor Gas-Erpressung durch die USA - Die Wirtschaftsweise @monika-schnitzer.com warnt davor, dass Deutschland sich erpressbar machen könnte, wenn es Flüssiggas fast ausschließlich aus den USA importiert.
regionalheute.de/schnitzer-wa...
regionalheute.de/schnitzer-wa...
Schnitzer warnt vor Gas-Erpressung durch die USA
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer warnt davor, dass Deutschland sich erpressbar machen könnte, wenn es Flüssiggas fast ausschließlich aus den USA importiert.
"Ich finde es nicht glücklich, dass w...
regionalheute.de
February 7, 2026 at 8:45 PM
dts: Schnitzer warnt vor Gas-Erpressung durch die USA - Die Wirtschaftsweise @monika-schnitzer.com warnt davor, dass Deutschland sich erpressbar machen könnte, wenn es Flüssiggas fast ausschließlich aus den USA importiert.
regionalheute.de/schnitzer-wa...
regionalheute.de/schnitzer-wa...
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Peter #Thiel ist bekennender Antidemokrat und möchte die EU zerstören.
Politikern, die trotzdem seine Überwachungs-Software Palantir befürworten und Waffen seiner Firma Stark Defence kaufen wollen, kann man dann wohl getrost ähnliche Interessen unterstellen.
#NieMehrCDUCSU
Politikern, die trotzdem seine Überwachungs-Software Palantir befürworten und Waffen seiner Firma Stark Defence kaufen wollen, kann man dann wohl getrost ähnliche Interessen unterstellen.
#NieMehrCDUCSU
February 7, 2026 at 7:28 PM
Peter #Thiel ist bekennender Antidemokrat und möchte die EU zerstören.
Politikern, die trotzdem seine Überwachungs-Software Palantir befürworten und Waffen seiner Firma Stark Defence kaufen wollen, kann man dann wohl getrost ähnliche Interessen unterstellen.
#NieMehrCDUCSU
Politikern, die trotzdem seine Überwachungs-Software Palantir befürworten und Waffen seiner Firma Stark Defence kaufen wollen, kann man dann wohl getrost ähnliche Interessen unterstellen.
#NieMehrCDUCSU
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Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran. #Chatkontrolle
Freiwillige Chatkontrolle: EU-Parlament plant nächste Frist-Verlängerung
Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran.
www.heise.de
February 7, 2026 at 5:58 PM
Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran. #Chatkontrolle
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Täglich hagelt es Vorschläge, wie man uns das Leben schwerer machen kann. Die Union wird wohl kaum mit allem durchkommen. Aber die Dauerbeschallung erfüllt ihren Zweck, jede andere Politik als Sozialkürzung und Mehrarbeit unvorstellbar zu machen.
jacobin.de/artikel/sozi...
jacobin.de/artikel/sozi...
Der Dauerbeschuss auf Freizeit und Sozialstaat soll uns zermürben
Täglich hagelt es Vorschläge, wie man uns das Leben schwerer machen kann. Die Union wird wohl kaum mit allem durchkommen. Aber die Dauerbeschallung erfüllt ihren Zweck, jede andere Politik als Sozialk...
jacobin.de
February 7, 2026 at 2:38 PM
Täglich hagelt es Vorschläge, wie man uns das Leben schwerer machen kann. Die Union wird wohl kaum mit allem durchkommen. Aber die Dauerbeschallung erfüllt ihren Zweck, jede andere Politik als Sozialkürzung und Mehrarbeit unvorstellbar zu machen.
jacobin.de/artikel/sozi...
jacobin.de/artikel/sozi...
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Keine Zusammenarbeit mit der AfD! Betont Manfred Weber von der CSU/EVP immer wieder. Monitor-Recherchen zeigen: Gezielt schmiedete Webers EVP-Fraktion genau das: Ein Bündnis mit allen extrem Rechten im Europaparlament, inklusive der AfD.
www.ardmediathek.de/video/monito...
www.ardmediathek.de/video/monito...
Monitor: Rechtsextreme jubeln: EU-Brandmauer gefallen? - hier anschauen
Unionsparteien und Konservative im EU-Parlament warfen zuletzt den Grünen vor, gemeinsam mit der extremen Rechten gestimmt zu haben.
Sie selbst bestreiten jede planmäßige Zusammenarbeit mit rechtsext...
www.ardmediathek.de
February 7, 2026 at 6:43 AM
Keine Zusammenarbeit mit der AfD! Betont Manfred Weber von der CSU/EVP immer wieder. Monitor-Recherchen zeigen: Gezielt schmiedete Webers EVP-Fraktion genau das: Ein Bündnis mit allen extrem Rechten im Europaparlament, inklusive der AfD.
www.ardmediathek.de/video/monito...
www.ardmediathek.de/video/monito...
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In Schweden kommen 99 Prozent der Rendite bei den Sparern an, in Deutschland wegen Provisionen und hoher Gebühren vrsl. nicht einmal die Hälfte. Was als unvermeidliche Rentenreform dargestellt wird, ist in Wahrheit ein Geschenk von Friedrich Merz an die Finanzwirtschaft.
Diskussion über Rentenreform: Merz will die Altersvorsorge dem Kapitalmarkt ausliefern
Der Bundeskanzler plant, die gesetzliche Rente zugunsten der privaten Vorsorge zu kürzen. Das nützt der Bevölkerung wenig, dem Kapitalmarkt umso mehr.
taz.de
February 7, 2026 at 3:19 PM
In Schweden kommen 99 Prozent der Rendite bei den Sparern an, in Deutschland wegen Provisionen und hoher Gebühren vrsl. nicht einmal die Hälfte. Was als unvermeidliche Rentenreform dargestellt wird, ist in Wahrheit ein Geschenk von Friedrich Merz an die Finanzwirtschaft.
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Die CSU ist die gefährlichste Partei im gerade noch demokratischen Spektrum.
Sie stachelt den Sozial-Unfrieden an. Ihre politischen Überzeugungen brechen mit unserer Verfassung
Sie stachelt den Sozial-Unfrieden an. Ihre politischen Überzeugungen brechen mit unserer Verfassung
Das Innenministerium will de facto Integrationskurse abschaffen. Dobrindt ist das gefährlichste Mitglied der Bundesregierung.
Innenminister #Dobrindt beschneidet #Integrationskurse radikal - ohne Absprache und Erklärung. Die #Volkshochschulen schlagen Alarm:
www.fr.de/politik/inte...
www.fr.de/politik/inte...
February 4, 2026 at 12:20 PM
Die CSU ist die gefährlichste Partei im gerade noch demokratischen Spektrum.
Sie stachelt den Sozial-Unfrieden an. Ihre politischen Überzeugungen brechen mit unserer Verfassung
Sie stachelt den Sozial-Unfrieden an. Ihre politischen Überzeugungen brechen mit unserer Verfassung
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Unser Geld ausgeben können sie gut! #Spahn, #Merz & Co.
Nebenbei: Man sollte die Verbindung #Merz / #Meloni im Auge behalten! In #Europa haben die #EVP und die Rechtsradikalen zusammen für eine Abschwächung des Lieferkettengesetzes gestimmt, #Meloni ist die Brücke zu den Extremen.
Nebenbei: Man sollte die Verbindung #Merz / #Meloni im Auge behalten! In #Europa haben die #EVP und die Rechtsradikalen zusammen für eine Abschwächung des Lieferkettengesetzes gestimmt, #Meloni ist die Brücke zu den Extremen.
EU-Ebene: Merz und Meloni – entsteht hier ein neues Duo in der EU?
Während es zwischen Frankreich und Deutschland kriselt, läuft es mit Italien so gut wie lange nicht. Auch in dieser entscheidenden Woche will Merz auf Meloni setzen.
www.handelsblatt.com
February 4, 2026 at 4:21 PM
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Das ist ein sehr ermutigendes Urteil gegen Meta.
Seit gestern gibt es in Deutschland erstmals rechtskräftige Urteile gegen Meta und dessen "Business Tools". Laut Urteilstext hat der Konzern rechtswidrig auf allen möglichen Websites Daten gesammelt und detaillierte Persönlichkeitsprofile erstellt. Meine Einordnung:
www.zeit.de/wirtschaft/2...
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Schadensersatz für Meta-Nutzer: Kann jetzt jeder Geld von Meta kriegen?
Der Facebook-Konzern Meta verfolgt genau, wie Menschen sich im Netz verhalten. Nun muss er Nutzern aus Deutschland Schadenersatz zahlen. Und womöglich vielen mehr.
www.zeit.de
February 4, 2026 at 7:36 PM
Das ist ein sehr ermutigendes Urteil gegen Meta.
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Natürlich hat man davon nichts gewusst.🙄
February 4, 2026 at 7:06 PM
Natürlich hat man davon nichts gewusst.🙄
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🔴 Trump will alle Wahlbehörden unter seine Kontrolle bringen! Vor den Zwischenwahlen - und nur zwei Tage, nachdem die Republikaner in Texas eine krachende Niederlage erlitten haben. Wir müssen verstehen, was da gerade passiert: Die US-Rechten bereiten einen Putsch vor! Die Lage ist brandgefährlich.
February 3, 2026 at 11:44 AM
🔴 Trump will alle Wahlbehörden unter seine Kontrolle bringen! Vor den Zwischenwahlen - und nur zwei Tage, nachdem die Republikaner in Texas eine krachende Niederlage erlitten haben. Wir müssen verstehen, was da gerade passiert: Die US-Rechten bereiten einen Putsch vor! Die Lage ist brandgefährlich.