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· Oct 21
Nur eine kleine Erinnerung...
Gewalt an Frauen und nicht-binären Personen ist kein importiertes Problem aus anderen Ländern.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein strukturelles Problem, das seinen Ursprung im Patriarchat hat und tief in allen Bereichen unserer Gesellschaft verankert ist.
(1/2)
Gewalt an Frauen und nicht-binären Personen ist kein importiertes Problem aus anderen Ländern.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein strukturelles Problem, das seinen Ursprung im Patriarchat hat und tief in allen Bereichen unserer Gesellschaft verankert ist.
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PayPal hortet die sexuellen Vorlieben seiner Kund*innen und viele weitere persönliche Informationen und stellt solche Daten Werbetreibenden zur Verfügung. Ein juristisches Gutachten zeigt nun, dass das illegal ist. netzpolitik.org/2025/fintech...
FinTech und Datenschutz: PayPal sammelt die sexuellen Vorlieben von Kunden
PayPal ist im Frühjahr ins Werbegeschäft eingestiegen. Der Finanzdienstleister hortet umfangreiche persönliche Informationen über Menschen, die ihn nutzen, und stellt solche Daten Werbetreibenden zur ...
netzpolitik.org
December 12, 2025 at 1:49 PM
PayPal hortet die sexuellen Vorlieben seiner Kund*innen und viele weitere persönliche Informationen und stellt solche Daten Werbetreibenden zur Verfügung. Ein juristisches Gutachten zeigt nun, dass das illegal ist. netzpolitik.org/2025/fintech...
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Gerichte wollten Vodafone verpflichten, eine Rasterfahndung auf ihren DNS-Servern durchzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Anordnungen vorläufig gestoppt. Laut den Anwälten "könnte eine solche Maßnahme auch reine DNS-Server treffen". www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
Beschluss vom 25. November 2025
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend eine ermittlungsrichterliche Anordnung zur Überwachung und Aufzeichnung von Domain Name System (DNS)-Server-Anfragen
www.bundesverfassungsgericht.de
December 12, 2025 at 5:02 PM
Gerichte wollten Vodafone verpflichten, eine Rasterfahndung auf ihren DNS-Servern durchzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Anordnungen vorläufig gestoppt. Laut den Anwälten "könnte eine solche Maßnahme auch reine DNS-Server treffen". www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
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Same Energy?
Während die Bundesregierung künftig Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen will, also unter Generalverdacht stellt, werden Stink Tanks wie #Republik21 mit Millionen gefördert, die astreine Eugenik-Ideologie wieder salonfähig machen wollen. Sozialdarwinismus (1)
Während die Bundesregierung künftig Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen will, also unter Generalverdacht stellt, werden Stink Tanks wie #Republik21 mit Millionen gefördert, die astreine Eugenik-Ideologie wieder salonfähig machen wollen. Sozialdarwinismus (1)
December 12, 2025 at 5:20 PM
Same Energy?
Während die Bundesregierung künftig Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen will, also unter Generalverdacht stellt, werden Stink Tanks wie #Republik21 mit Millionen gefördert, die astreine Eugenik-Ideologie wieder salonfähig machen wollen. Sozialdarwinismus (1)
Während die Bundesregierung künftig Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen will, also unter Generalverdacht stellt, werden Stink Tanks wie #Republik21 mit Millionen gefördert, die astreine Eugenik-Ideologie wieder salonfähig machen wollen. Sozialdarwinismus (1)
Robert Reich zitiert: “We must especially beware of that small group of selfish men who would clip the wings of the American eagle in order to feather their own nests.” - FDR, 1941
Not sure if this quote is accurate but I like it. It's true.
December 11, 2025 at 10:25 PM
Robert Reich zitiert: “We must especially beware of that small group of selfish men who would clip the wings of the American eagle in order to feather their own nests.” - FDR, 1941
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Was kommt als nächstes, du kannst deinen Krankentransport und Krankenpflege nicht zahlen, ab in die Soylent Green Suppe? </ironie> 🤕
Essen : 267 Euro Eigenanteil für einen Rettungswagen
Die Kommunen in NRW streiten mit den Krankenkassen über die Kosten von Rettungswagen. Für die Menschen in Essen könnte das teuer werden. Ab ...
www.pharmazeutische-zeitung.de
December 11, 2025 at 6:30 PM
Was kommt als nächstes, du kannst deinen Krankentransport und Krankenpflege nicht zahlen, ab in die Soylent Green Suppe? </ironie> 🤕
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Seit letztem Jahr gibt es einen Lobby-Fußabdruck für Gesetze. Das heißt, Bundesministerien sind verpflichtet, bei jedem Gesetzentwurf offenzulegen, ob und an welchen Stellen das Gesetz durch Lobbyist*innen beeinflusst wurde.
Doch funktioniert die aktuelle Regelung in der Praxis? 👇
Doch funktioniert die aktuelle Regelung in der Praxis? 👇
December 11, 2025 at 3:22 PM
Seit letztem Jahr gibt es einen Lobby-Fußabdruck für Gesetze. Das heißt, Bundesministerien sind verpflichtet, bei jedem Gesetzentwurf offenzulegen, ob und an welchen Stellen das Gesetz durch Lobbyist*innen beeinflusst wurde.
Doch funktioniert die aktuelle Regelung in der Praxis? 👇
Doch funktioniert die aktuelle Regelung in der Praxis? 👇
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#Musk wettert auf seiner Plattform #X gegen die #EU, verbreitet rechtsextreme Botschaften und hat auch schon Kanzler und Bundespräsident beschimpft. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem Kurs: #X wird weiter genutzt. #X #Musk #Trump #Bundesregierung 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
Warum bleibt die Bundesregierung auf X?
Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum? Von Phil...
www.tagesschau.de
December 11, 2025 at 3:10 PM
#Musk wettert auf seiner Plattform #X gegen die #EU, verbreitet rechtsextreme Botschaften und hat auch schon Kanzler und Bundespräsident beschimpft. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem Kurs: #X wird weiter genutzt. #X #Musk #Trump #Bundesregierung 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
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In den USA kommt zusammen, was zusammen gehört. 10 Abgeordnete lassen sich von der Trump-Regierung erklären, wie Autokratisierung funktioniert. Die globale extreme Rechte versucht, nationalen Brandmauern zu entgehen und prämiert antidemokratische Arbeit.
AfD-Besuch in den USA: Rechtsextreme zu Gast bei Rechtsextremen
Gleich zehn AfD-Abgeordnete reisen in die USA, um sich an die Trump-Regierung heranzuwanzen. Rückenwind gibt ihnen die neue US-Sicherheitsstrategie.
taz.de
December 10, 2025 at 3:29 PM
In den USA kommt zusammen, was zusammen gehört. 10 Abgeordnete lassen sich von der Trump-Regierung erklären, wie Autokratisierung funktioniert. Die globale extreme Rechte versucht, nationalen Brandmauern zu entgehen und prämiert antidemokratische Arbeit.
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Heute ist Tag der Menschenrechte.
Gestern haben sich die EU-Gremien auf eine deutliche Abschwächung der Lieferkettenrichtlinie geeinigt.🤯
Das ist ein Schlag ins Gesicht für Menschenrechte entlang von Lieferketten.💔
Gestern haben sich die EU-Gremien auf eine deutliche Abschwächung der Lieferkettenrichtlinie geeinigt.🤯
Das ist ein Schlag ins Gesicht für Menschenrechte entlang von Lieferketten.💔
December 10, 2025 at 3:29 PM
Heute ist Tag der Menschenrechte.
Gestern haben sich die EU-Gremien auf eine deutliche Abschwächung der Lieferkettenrichtlinie geeinigt.🤯
Das ist ein Schlag ins Gesicht für Menschenrechte entlang von Lieferketten.💔
Gestern haben sich die EU-Gremien auf eine deutliche Abschwächung der Lieferkettenrichtlinie geeinigt.🤯
Das ist ein Schlag ins Gesicht für Menschenrechte entlang von Lieferketten.💔
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Diese Drohgebärden und das extremistrische Umfeld der #fckafd zeigen wie dringend es wird diese Verfassungsfeinde zu verbieten. Sorgen machen eher, die Verbündeten aus dem Trump Lager, in den USA. Die neuen Feinde des demokratischen Europas. Sie könnten einen faschistischen Putsch anstreben.
Ein AfD-Verbot sei der "sicherste Weg in den Bürgerkrieg".
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
December 10, 2025 at 11:18 AM
Diese Drohgebärden und das extremistrische Umfeld der #fckafd zeigen wie dringend es wird diese Verfassungsfeinde zu verbieten. Sorgen machen eher, die Verbündeten aus dem Trump Lager, in den USA. Die neuen Feinde des demokratischen Europas. Sie könnten einen faschistischen Putsch anstreben.
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Niemand in der #Union, aber auch niemand, kann mir erzählen, er wüßte nichts von diesen, seit Jahren, tätigen ultrarechts konservativen, länderübergreifend agierenden Organisationen und Thinktanks.
Was von langer Hand geplant, wird sichtbare Realität.
#JensSpahn❗️
www.lobbycontrol.de/reichtum-und...
Was von langer Hand geplant, wird sichtbare Realität.
#JensSpahn❗️
www.lobbycontrol.de/reichtum-und...
Lobbytreffen von Rechtspopulisten
Bei einer Kampagnen-Konferenz in Berlin vernetzen sich teils ultrarechte Lobbyakteure USA, Ungarn, Österreich und Deutschland und suchen den Anschluss an konservative Parteien. Auch Akteure aus dem Um...
www.lobbycontrol.de
December 9, 2025 at 11:36 PM
Niemand in der #Union, aber auch niemand, kann mir erzählen, er wüßte nichts von diesen, seit Jahren, tätigen ultrarechts konservativen, länderübergreifend agierenden Organisationen und Thinktanks.
Was von langer Hand geplant, wird sichtbare Realität.
#JensSpahn❗️
www.lobbycontrol.de/reichtum-und...
Was von langer Hand geplant, wird sichtbare Realität.
#JensSpahn❗️
www.lobbycontrol.de/reichtum-und...
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Trump greift persönlich ein, um die Veröffentlichung von Dokumenten zum 6. Januar zu verhindern
Donald Trump blockiert den Zugang in einem Rechtsstreit, den Polizeibeamte angestrengt haben, die bei den Unruhen am 6. Januar verletzt wurden.
Donald Trump blockiert den Zugang in einem Rechtsstreit, den Polizeibeamte angestrengt haben, die bei den Unruhen am 6. Januar verletzt wurden.
Trump Personally Intervenes to Block Release of January 6 Documents
Donald Trump is blocking access in a lawsuit brought by police officers injured in the January 6 riot.
newrepublic.com
December 10, 2025 at 12:20 PM
Trump greift persönlich ein, um die Veröffentlichung von Dokumenten zum 6. Januar zu verhindern
Donald Trump blockiert den Zugang in einem Rechtsstreit, den Polizeibeamte angestrengt haben, die bei den Unruhen am 6. Januar verletzt wurden.
Donald Trump blockiert den Zugang in einem Rechtsstreit, den Polizeibeamte angestrengt haben, die bei den Unruhen am 6. Januar verletzt wurden.
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🚫 Elon Musk sagt, die EU solle abgeschafft werden
⚔️ USA betrachten Europa in der neuen Sicherheitsstrategie faktisch als Feind
🤝 Friedrich Merz: Wenn die USA nicht mehr mit Europa zusammenarbeiten wolle, können sie ja wenigstens mit Deutschland zusammenarbeiten
Von
allen
guten
Geistern
verlassen
⚔️ USA betrachten Europa in der neuen Sicherheitsstrategie faktisch als Feind
🤝 Friedrich Merz: Wenn die USA nicht mehr mit Europa zusammenarbeiten wolle, können sie ja wenigstens mit Deutschland zusammenarbeiten
Von
allen
guten
Geistern
verlassen
December 9, 2025 at 9:18 PM
🚫 Elon Musk sagt, die EU solle abgeschafft werden
⚔️ USA betrachten Europa in der neuen Sicherheitsstrategie faktisch als Feind
🤝 Friedrich Merz: Wenn die USA nicht mehr mit Europa zusammenarbeiten wolle, können sie ja wenigstens mit Deutschland zusammenarbeiten
Von
allen
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🤝 Friedrich Merz: Wenn die USA nicht mehr mit Europa zusammenarbeiten wolle, können sie ja wenigstens mit Deutschland zusammenarbeiten
Von
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„Alles für Deutschland“-Parole: Strafanzeige gegen Alice Weidel gestellt – #LockHerUp
Bereits Björn Höcke wurde rechtskräftig wegen Verwendens der Parole verurteilt. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die AfD-Chefin Alice Weidel erstattet.
dokmz.com/2025/12/08/a...
Bereits Björn Höcke wurde rechtskräftig wegen Verwendens der Parole verurteilt. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die AfD-Chefin Alice Weidel erstattet.
dokmz.com/2025/12/08/a...
„Alles für Deutschland“-Parole: Strafanzeige gegen Alice Weidel gestellt – #LockHerUp – dokmz
dokmz.com
December 8, 2025 at 7:56 PM
„Alles für Deutschland“-Parole: Strafanzeige gegen Alice Weidel gestellt – #LockHerUp
Bereits Björn Höcke wurde rechtskräftig wegen Verwendens der Parole verurteilt. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die AfD-Chefin Alice Weidel erstattet.
dokmz.com/2025/12/08/a...
Bereits Björn Höcke wurde rechtskräftig wegen Verwendens der Parole verurteilt. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Strafanzeige gegen die AfD-Chefin Alice Weidel erstattet.
dokmz.com/2025/12/08/a...
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Software von #Palantir hat verheerende Risiken. Das ist das Ergebnis einer Risikoprüfung in der Schweiz. Aber für deutsche Polizeien soll die Palantir-Software gut genug sein. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 8, 2025 at 3:51 PM
Software von #Palantir hat verheerende Risiken. Das ist das Ergebnis einer Risikoprüfung in der Schweiz. Aber für deutsche Polizeien soll die Palantir-Software gut genug sein. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? netzpolitik.org/2025/schweiz...
ICE hält derzeit 65.000 Migranten in Haftanstalten im ganzen Land, nach DHS-Daten, die online veröffentlicht werden.
More than a third of the 220,000 people arrested by ICE officers in the first nine months of the Trump administration had no criminal histories, according to new data. #SpeakUP www.nbcnews.com/politics/imm...
December 8, 2025 at 11:42 PM
ICE hält derzeit 65.000 Migranten in Haftanstalten im ganzen Land, nach DHS-Daten, die online veröffentlicht werden.
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Elon Musk fordert also die Abschaffung der EU, weil er gewohnt ist, durch sein Vermögen als über dem Gesetz stehend behandelt zu werden.
Ich habe da mal was in ehrlichem Bleisatz im Handabzug auf gerippten Maschinenbütten vorbereitet. Die hier verwendete Schrift von 1908 heißt treffenderweise Block.
Ich habe da mal was in ehrlichem Bleisatz im Handabzug auf gerippten Maschinenbütten vorbereitet. Die hier verwendete Schrift von 1908 heißt treffenderweise Block.
December 6, 2025 at 6:24 PM
Elon Musk fordert also die Abschaffung der EU, weil er gewohnt ist, durch sein Vermögen als über dem Gesetz stehend behandelt zu werden.
Ich habe da mal was in ehrlichem Bleisatz im Handabzug auf gerippten Maschinenbütten vorbereitet. Die hier verwendete Schrift von 1908 heißt treffenderweise Block.
Ich habe da mal was in ehrlichem Bleisatz im Handabzug auf gerippten Maschinenbütten vorbereitet. Die hier verwendete Schrift von 1908 heißt treffenderweise Block.
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"Der designierte Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, erklärte, er wolle, dass Einwanderer ohne Papiere sich gegen unrechtmäßige Strafverfolgungsmaßnahmen wehren, u forderte die Einwohner auf, den Beamten den Zutritt zu verweigern, zu schweigen und sie bei einer Begegnung legal aufzuzeichnen"
New York Mayor-elect Zohran Mamdani said he wants undocumented immigrants to push back against improper law enforcement, urging residents to refuse entry, remain silent and legally record agents during an encounter.
Mamdani Moves to ‘Trump-Proof’ New York as ICE Tensions Rise
New York Mayor-elect Zohran Mamdani said he wants undocumented immigrants to push back against improper law enforcement, urging residents to refuse entry, remain silent and legally record agents during an encounter.
bloom.bg
December 8, 2025 at 5:18 PM
"Der designierte Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, erklärte, er wolle, dass Einwanderer ohne Papiere sich gegen unrechtmäßige Strafverfolgungsmaßnahmen wehren, u forderte die Einwohner auf, den Beamten den Zutritt zu verweigern, zu schweigen und sie bei einer Begegnung legal aufzuzeichnen"
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Afd & #Trump Hand in Hand mit #BigTech
Beatrix von Storch von der #Afd denunziert deutsche Bürger & Politikerinnen an Trump und die USA.
Sie gibt zu, für Washington die Namen all jener zu liefern, die sich in Deutschland für den Digital Services Act #DSA einsetzen.
www.zdf.de/video/talk/m...
Beatrix von Storch von der #Afd denunziert deutsche Bürger & Politikerinnen an Trump und die USA.
Sie gibt zu, für Washington die Namen all jener zu liefern, die sich in Deutschland für den Digital Services Act #DSA einsetzen.
www.zdf.de/video/talk/m...
October 21, 2025 at 6:01 AM
Afd & #Trump Hand in Hand mit #BigTech
Beatrix von Storch von der #Afd denunziert deutsche Bürger & Politikerinnen an Trump und die USA.
Sie gibt zu, für Washington die Namen all jener zu liefern, die sich in Deutschland für den Digital Services Act #DSA einsetzen.
www.zdf.de/video/talk/m...
Beatrix von Storch von der #Afd denunziert deutsche Bürger & Politikerinnen an Trump und die USA.
Sie gibt zu, für Washington die Namen all jener zu liefern, die sich in Deutschland für den Digital Services Act #DSA einsetzen.
www.zdf.de/video/talk/m...
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Je leichter eine Demokratie es dem Kapital macht, sich kontrollieren zu lassen, desto leichter macht sie es ihm halt auch, sich abschaffen zu lassen.
December 8, 2025 at 12:30 PM
Je leichter eine Demokratie es dem Kapital macht, sich kontrollieren zu lassen, desto leichter macht sie es ihm halt auch, sich abschaffen zu lassen.
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Mit eine der besten Aktionen des Zentrums für Politische Schönheit, Walter Lübcke Memorial. Dafür danke!
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ PUNKT!
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ PUNKT!
Live: Michel Friedman – Jahrhundertrede am Lübcke Memorial Berlin (Zeitsturz Sondersendung | Ep. #3)
YouTube video by Zentrum für Politische Schönheit
youtu.be
December 8, 2025 at 1:42 PM
Mit eine der besten Aktionen des Zentrums für Politische Schönheit, Walter Lübcke Memorial. Dafür danke!
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ PUNKT!
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ PUNKT!
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Journalist*innen, die über Rechtsextreme berichten, riskieren körperliche Angriffe und Bedrohungen – auch privat. So soll kritische Berichterstattung verhindert werden. Die Luft ist rauer geworden. Polizei und Behörden unterschätzen die Gefahr. Die Pressefreiheit ist jetzt schon eingeschränkt.
Rechte Angriffe auf Journalisten: Nur noch mit Pfefferspray auf die Straße
Dass Journalistinnen im Osten Deutschlands von Rechtsextremen angegriffen werden, ist traurige Normalität. Die Behörden müssen konsequenter für Schutz sorgen.
www.zeit.de
December 8, 2025 at 2:29 PM
Journalist*innen, die über Rechtsextreme berichten, riskieren körperliche Angriffe und Bedrohungen – auch privat. So soll kritische Berichterstattung verhindert werden. Die Luft ist rauer geworden. Polizei und Behörden unterschätzen die Gefahr. Die Pressefreiheit ist jetzt schon eingeschränkt.
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December 8, 2025 at 1:49 PM
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JEDEN verdammten Tag erkläre ich Menschen, dass behindertenfeindliche Wörter nicht geeignet sind, Menschen herabzuwürdigen.
Und fast jedes Mal wird mit Verweigerung reagiert, einfach mal anders zu formulieren.
Für alle Interessierten ein Einstieg:
www.neuenarrative.de/magazin/wie-...
Und fast jedes Mal wird mit Verweigerung reagiert, einfach mal anders zu formulieren.
Für alle Interessierten ein Einstieg:
www.neuenarrative.de/magazin/wie-...
December 8, 2025 at 11:07 AM
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