Jochen
@jocolognew.bsky.social
Linksgrün-positiv. Und etwas ratlos über den Zustand der Welt.
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In der Debatte um den nächsten EU-Haushalt fordert die Bundesregierung Kürzungen. Das wäre gefährlich, denn Zukunftsinvestitionen sind dringend nötig.
EU-Budget: Mehr, nicht weniger Investitionen sind nötig
In der Debatte um den nächsten EU-Haushalt fordert die Bundesregierung Kürzungen. Das wäre gefährlich, denn Zukunftsinvestitionen sind dringend nötig.
www.surplusmagazin.de
December 26, 2025 at 7:00 AM
In der Debatte um den nächsten EU-Haushalt fordert die Bundesregierung Kürzungen. Das wäre gefährlich, denn Zukunftsinvestitionen sind dringend nötig.
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Interessant: Sebastian Klein, Autor von „Toxisch reich. Warum extremer Reichtum unsere Demokratie gefährdet“ sagt im Extra-Magazin des Publik-Forums: Wenn Superreiche vor höheren Steuern ins Ausland fliehen, macht das nix - die zahlen ja eh kaum Steuern. Er nennt den Kanzler unseren Angestellten. :)
![Frage: Dann kommt gleich der Einwand: Aber dann ziehen diese Menschen [die Reichen] einfach dorthin, wo es für sie billiger wird.
SEBASTIAN KLEIN: Sollen sie das doch tun. Was wäre die Folge? Wie Steuern zu vermeiden sind, das wissen diese Menschen bereits.
Noch billiger kann es ja kaum werden. Außerdem wird dieses Argument ständig widerlegt. In Norwegen etwa wurde die Vermögenssteuer erhöht. Hernach wurde behauptet, die Vermögenden würden in Scharen abziehen. Das war aber nicht der Fall, stattdessen hat sich das Steueraufkommen erhöht. Auch in Deutschland würden die meisten bleiben. Sie wissen nämlich sehr zu schätzen, was sie hier haben, zum Beispiel Rechtssicherheit.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:h22ngwko333gxnvowqxiaeau/bafkreidzk6sc46bcnji4mx3h4csoikbqvjncqt6liwwbjnt56o4hj6issm@jpeg)
December 26, 2025 at 6:09 PM
Interessant: Sebastian Klein, Autor von „Toxisch reich. Warum extremer Reichtum unsere Demokratie gefährdet“ sagt im Extra-Magazin des Publik-Forums: Wenn Superreiche vor höheren Steuern ins Ausland fliehen, macht das nix - die zahlen ja eh kaum Steuern. Er nennt den Kanzler unseren Angestellten. :)
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"Rund 48.600 Menschen wurden im Jahr 2024 in Deutschland bei Unfällen verletzt, bei denen mindestens ein Beteiligter zu schnell fuhr"
(S+) Mülheim an der Ruhr: Tödliches Rasen - Der Crash, der alles verändert hat
Weil ein 27-Jähriger über eine rote Ampel raste, hat Michael Klocke seine Frau verloren. Er ist überzeugt: Zu solchen tödlichen Vergehen muss es heute nicht mehr kommen. Doch die Politik geht das Prob...
www.spiegel.de
December 26, 2025 at 6:39 PM
"Rund 48.600 Menschen wurden im Jahr 2024 in Deutschland bei Unfällen verletzt, bei denen mindestens ein Beteiligter zu schnell fuhr"
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Beeindruckend: Die rund 200 Milliardäre in Deutschland haben dreimal so viel Vermögen wie der gesamte Bundeshaushalt.
October 25, 2025 at 4:26 PM
Beeindruckend: Die rund 200 Milliardäre in Deutschland haben dreimal so viel Vermögen wie der gesamte Bundeshaushalt.
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The EU fines X $140M for breaking its rules. One week later, the Trump administration starts threatening Europe over tech regulation.
www.dailykos.com/stories/2025...
www.dailykos.com/stories/2025...
Trump to Europe: Let every social media site spew Nazi trash—or else
The Trump administration is engaged in a full-scale assault on the independence and sovereignty of European countries that dare to try to regulate big tech in a way he doesn’t like. Apparently ...
www.dailykos.com
December 26, 2025 at 8:56 PM
The EU fines X $140M for breaking its rules. One week later, the Trump administration starts threatening Europe over tech regulation.
www.dailykos.com/stories/2025...
www.dailykos.com/stories/2025...
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"Dabei würde jeder zusätzliche Euro, der in mehr Ermittler zur besseren Bekämpfung von Finanz- und Wirtschaftskriminalität fließt, am Ende mehrfach in die Staatskasse zurückfließen", aber darum geht's den Rechten halt nicht ¯\_(ツ)_/¯
Richterbund beziffert Geldwäsche in Deutschland auf 100 Milliarden Euro
Zu wenige Staatsanwälte, zu viele offene Verfahren: Der Deutsche Richterbund beklagt den mangelnden Einsatz der Bundesländer gegen Geldwäsche. Jährlich werde in Deutschland die Herkunft von rund 100 M...
www.tagesschau.de
December 26, 2025 at 6:04 PM
"Dabei würde jeder zusätzliche Euro, der in mehr Ermittler zur besseren Bekämpfung von Finanz- und Wirtschaftskriminalität fließt, am Ende mehrfach in die Staatskasse zurückfließen", aber darum geht's den Rechten halt nicht ¯\_(ツ)_/¯
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Dazu kann ich auch Gerd #Scobel von #3sat empfehlen, der als #Philosoph und katholischer #Theologe auch was dazu sagen und vor allem, warum marktradikaler #Neoliberalismus nicht lange auf "eigenen Beinen" stehen kann.
www.youtube.com/watch?v=7gnr...
www.youtube.com/watch?v=7gnr...
Warum der Neoliberalismus uns kaputt macht | Gert Scobel
YouTube video by 3sat NANO
www.youtube.com
December 26, 2025 at 9:04 PM
Dazu kann ich auch Gerd #Scobel von #3sat empfehlen, der als #Philosoph und katholischer #Theologe auch was dazu sagen und vor allem, warum marktradikaler #Neoliberalismus nicht lange auf "eigenen Beinen" stehen kann.
www.youtube.com/watch?v=7gnr...
www.youtube.com/watch?v=7gnr...
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"Arbeitslose haben nach Ansicht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Nahles, aktuell so geringe Chancen wie nie, eine Stelle zu finden."
Wenn ich schon dieses "nach Ansicht" lese. Nahles sagt es, hat Statistiken. Das ist keine Ansicht, das ist Fakt!
Und das ist kein Journalismus
#Medienversagen
Wenn ich schon dieses "nach Ansicht" lese. Nahles sagt es, hat Statistiken. Das ist keine Ansicht, das ist Fakt!
Und das ist kein Journalismus
#Medienversagen
Die Bundesregierung will mit der "Neuen Grundsicherung" wieder den Vermittlungsvorrang in Arbeit einführen - jetzt sagt die Bundesagentur für Arbeit jedoch, dass Qualifizierung wichtiger sei. Denn die Aussichten auf dem Jobmarkt sind schlecht.
www.deutschlandfunk.de/nahles-chanc...
www.deutschlandfunk.de/nahles-chanc...
Bundesagentur für Arbeit - Nahles: Chancen für Arbeitslose bei Jobsuche so schlecht wie nie
Arbeitslose haben nach Ansicht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Nahles, aktuell so geringe Chancen wie nie, eine Stelle zu finden. Nahles sagte dem Portal "web.de", der Arbeitsmarkt sei seit M...
www.deutschlandfunk.de
December 26, 2025 at 7:52 PM
"Arbeitslose haben nach Ansicht der Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Nahles, aktuell so geringe Chancen wie nie, eine Stelle zu finden."
Wenn ich schon dieses "nach Ansicht" lese. Nahles sagt es, hat Statistiken. Das ist keine Ansicht, das ist Fakt!
Und das ist kein Journalismus
#Medienversagen
Wenn ich schon dieses "nach Ansicht" lese. Nahles sagt es, hat Statistiken. Das ist keine Ansicht, das ist Fakt!
Und das ist kein Journalismus
#Medienversagen
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Not sure I understand why the Trump administration cares about Christians in Nigeria and not Christians in Ukraine
December 26, 2025 at 7:25 PM
Not sure I understand why the Trump administration cares about Christians in Nigeria and not Christians in Ukraine
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Ich poste hier öfter beklaute/ignorierte Frauen aus Mathematik und Physik, z.B.
Eunice Newton Foote - Entdeckerin Treibhauseffekt
Marietta Blau - mehrmals f. Nobelpreis vorgeschlagen, bekam ein anderer
Emmy Noether - math. Beweis der Relativitätstheorie
Lise Meitner - Kernspaltung
Eunice Newton Foote - Entdeckerin Treibhauseffekt
Marietta Blau - mehrmals f. Nobelpreis vorgeschlagen, bekam ein anderer
Emmy Noether - math. Beweis der Relativitätstheorie
Lise Meitner - Kernspaltung
December 26, 2025 at 11:08 PM
Ich poste hier öfter beklaute/ignorierte Frauen aus Mathematik und Physik, z.B.
Eunice Newton Foote - Entdeckerin Treibhauseffekt
Marietta Blau - mehrmals f. Nobelpreis vorgeschlagen, bekam ein anderer
Emmy Noether - math. Beweis der Relativitätstheorie
Lise Meitner - Kernspaltung
Eunice Newton Foote - Entdeckerin Treibhauseffekt
Marietta Blau - mehrmals f. Nobelpreis vorgeschlagen, bekam ein anderer
Emmy Noether - math. Beweis der Relativitätstheorie
Lise Meitner - Kernspaltung
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Schade, dass Merz im Sauerland kein Internet und Telefon hat.... Hat halt noch nichts mitbekommen
December 25, 2025 at 10:07 AM
Schade, dass Merz im Sauerland kein Internet und Telefon hat.... Hat halt noch nichts mitbekommen
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"Im Interesse des Ganzen" soll das Volk nun auf Gesundheitsversorgung verzichten, weil der parteieigene Ex-Gesundheitsminister Jens #Spahn die Rücklagen der Krankenkassen per Gesetz abbauen lassen hat. Verantwortungslos. Unmenschlich. Frohe Weihnachten von der CDU/CSU.
www.spiegel.de/politik/gesu...
www.spiegel.de/politik/gesu...
Gesundheit: Kanzleramtschef Frei kündigt unpopuläre Maßnahmen im Gesundheitssystem an
Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden.
www.spiegel.de
December 25, 2025 at 1:31 PM
"Im Interesse des Ganzen" soll das Volk nun auf Gesundheitsversorgung verzichten, weil der parteieigene Ex-Gesundheitsminister Jens #Spahn die Rücklagen der Krankenkassen per Gesetz abbauen lassen hat. Verantwortungslos. Unmenschlich. Frohe Weihnachten von der CDU/CSU.
www.spiegel.de/politik/gesu...
www.spiegel.de/politik/gesu...
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Seit Jahren lädt Alice Cooper an Heiligabend Kinder, die unter schwierigen Bedingungen groß werden, die von Armut betroffen sind in sein Restaurant in Phoenix/Arizona ein und bereitet ihnen einen schönen Weihnachtsabend mit tollem Essen. ❤️
December 25, 2025 at 1:36 PM
Seit Jahren lädt Alice Cooper an Heiligabend Kinder, die unter schwierigen Bedingungen groß werden, die von Armut betroffen sind in sein Restaurant in Phoenix/Arizona ein und bereitet ihnen einen schönen Weihnachtsabend mit tollem Essen. ❤️
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Wenn ich die #Merz #CDU jetzt richtig verstanden habe, sind wir alle entweder zu faul, zu alt, zu krank, oder in besonders doofen Fällen, zu dunkel für das Stadtbild.
Also werdet gefälligst gesund, schafft mehr, besorgt Euch 'ne Verjüngungskur und werdet verdammt nochmal heller!
🤡
Also werdet gefälligst gesund, schafft mehr, besorgt Euch 'ne Verjüngungskur und werdet verdammt nochmal heller!
🤡
December 25, 2025 at 2:02 PM
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Während sein Amtskollege Macron die Sanktionen scharf verurteilt hat, hat sich Bundeskanzler Merz immer noch nicht geäußert.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
December 25, 2025 at 5:35 PM
Während sein Amtskollege Macron die Sanktionen scharf verurteilt hat, hat sich Bundeskanzler Merz immer noch nicht geäußert.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
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VIEL WICHTIGER als Einreiseverbote, die den traurigen Zustand der amerikanischen Demokratie spiegeln, ist, dass die EU unser Recht durchsetzt, selbst zu bestimmen, nach welchen Regeln US-Firmen in Europa Geschäfte machen dürfen. Die DSA-Strafen gegen X müssen vollstreckt werden.
December 25, 2025 at 8:21 PM
VIEL WICHTIGER als Einreiseverbote, die den traurigen Zustand der amerikanischen Demokratie spiegeln, ist, dass die EU unser Recht durchsetzt, selbst zu bestimmen, nach welchen Regeln US-Firmen in Europa Geschäfte machen dürfen. Die DSA-Strafen gegen X müssen vollstreckt werden.
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Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
December 25, 2025 at 9:42 PM
Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
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Der radikal rechte Trumpismus redet von Meinungsfreiheit und greift zugleich in diese mitten in Europa, in Deutschland, brutal und massiv ein. Und jenseits angegriffener, linker Strukturen großes Schweigen. Der große Angriff des Faschismus, wir sind mitten drin und zu viele wollen es nicht sehen.
December 25, 2025 at 8:22 AM
Der radikal rechte Trumpismus redet von Meinungsfreiheit und greift zugleich in diese mitten in Europa, in Deutschland, brutal und massiv ein. Und jenseits angegriffener, linker Strukturen großes Schweigen. Der große Angriff des Faschismus, wir sind mitten drin und zu viele wollen es nicht sehen.
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Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt die EU-Kommission das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Das muss sich jetzt ändern!
December 25, 2025 at 9:35 AM
Die Stellungnahme der EU-Kommission zu den Trumps Anti-DSA-Sanktionen lenkt vom zentralen Punkt ab: Seit Monaten setzt die EU-Kommission das EU-Digitalrecht nur mutlos um. Die Strafhöhen sind zu niedrig, die Verfahren zu langsam, Sanktionen ja werden nicht verhängt. Das muss sich jetzt ändern!
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✊ #WirSindHateAid
Die Bundesregierung muss jetzt…
👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen.
👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.
Die Bundesregierung muss jetzt…
👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen.
👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.
December 24, 2025 at 11:05 AM
✊ #WirSindHateAid
Die Bundesregierung muss jetzt…
👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen.
👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.
Die Bundesregierung muss jetzt…
👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen.
👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.
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Was für eine Anerkennung! Bundespräsident Steinmeier überreicht HateAid-CEO Anna-Lena das Bundesverdienstkreuz und betont: Die Menschenwürde muss auch im Netz geschützt werden. Genau das richtige Signal in einer Zeit, in der Autokraten und Tech-Giganten auch online unsere Menschenrechte angreifen.
October 1, 2025 at 12:12 PM
Was für eine Anerkennung! Bundespräsident Steinmeier überreicht HateAid-CEO Anna-Lena das Bundesverdienstkreuz und betont: Die Menschenwürde muss auch im Netz geschützt werden. Genau das richtige Signal in einer Zeit, in der Autokraten und Tech-Giganten auch online unsere Menschenrechte angreifen.
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My favorite chart in this regard:
bsky.app/profile/4cha...
bsky.app/profile/4cha...
December 24, 2025 at 1:26 PM
My favorite chart in this regard:
bsky.app/profile/4cha...
bsky.app/profile/4cha...
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Meine Schwester hat #MECFS Sie konnte Weihnachten nicht nach Hause kommen weil ihr Zustand einen Transport momentan nicht zulässt. Gottseidank hat sie das Malen noch nicht ganz aufgegeben. Sie malt im Liegen und ein Bild dauert Monate... das hat sie meinen Eltern geschickt.
December 24, 2025 at 8:38 PM
Meine Schwester hat #MECFS Sie konnte Weihnachten nicht nach Hause kommen weil ihr Zustand einen Transport momentan nicht zulässt. Gottseidank hat sie das Malen noch nicht ganz aufgegeben. Sie malt im Liegen und ein Bild dauert Monate... das hat sie meinen Eltern geschickt.
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Merz und von der Leyen müssen jetzt deutliche Worte und eine politische Antwort finden, damit diese Attacke auf die europäische Souveränität nicht unerwidert bleibt. Auch wenn heute Heiligabend ist.
Mein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/sanktio...
Mein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/sanktio...
Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU, Gesetze...
netzpolitik.org
December 24, 2025 at 9:58 AM
Merz und von der Leyen müssen jetzt deutliche Worte und eine politische Antwort finden, damit diese Attacke auf die europäische Souveränität nicht unerwidert bleibt. Auch wenn heute Heiligabend ist.
Mein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/sanktio...
Mein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/sanktio...
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Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/sanktio...
netzpolitik.org/2025/sanktio...
Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU, Gesetze...
netzpolitik.org
December 24, 2025 at 9:50 AM
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/sanktio...
netzpolitik.org/2025/sanktio...