@nereu5.bsky.social
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Es ist mir wirklich ein Rätsel, wie Merz und die Bundesregierung allen Ernstes glauben können, mit Appeasement würde man der Bedrohung durch Trump beikommen - und nicht begreifen wollen (denn die Faktenlage ist klar), dass das demokratische Europa selbst auf der Speisekarte steht.
January 13, 2026 at 10:30 AM
Es ist mir wirklich ein Rätsel, wie Merz und die Bundesregierung allen Ernstes glauben können, mit Appeasement würde man der Bedrohung durch Trump beikommen - und nicht begreifen wollen (denn die Faktenlage ist klar), dass das demokratische Europa selbst auf der Speisekarte steht.
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"Ein solcher Gegenvorschlag muss über die bestehenden Zuständigkeiten hinausgehen und einen stärkeren politischen Anspruch auf den europäischen Norden geltend machen, einschließlich Nicht-EU-Partnern wie Norwegen, Island, Grönland, Großbritannien und
www.theguardian.com/...
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www.theguardian.com/...
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Trump is ready to grab Greenland. The EU should move first – and offer it membership | Robert Habeck and Andreas Raspotnik
The US president’s threats to the territory show Europe needs a new strategy for its far north: one based on cooperation, not domination, say Robert Habeck, former German vice-chancellor, and Andreas Raspotnik of Nord University
www.theguardian.com
January 13, 2026 at 6:42 AM
"Ein solcher Gegenvorschlag muss über die bestehenden Zuständigkeiten hinausgehen und einen stärkeren politischen Anspruch auf den europäischen Norden geltend machen, einschließlich Nicht-EU-Partnern wie Norwegen, Island, Grönland, Großbritannien und
www.theguardian.com/...
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Daniel Günther (CDU) hat Selbstverständlichkeiten ausgesprochen:
- unabhängig von US-Big Tech werden & Minderjährige schützen
- ein AfD-Verbotsverfahren ist überfällig
- Hetzportale wie Nius sind Gegner unserer Demokratie
Dafür wird er von Bild & Co angegriffen - das zeigt, wo Springer steht.
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- unabhängig von US-Big Tech werden & Minderjährige schützen
- ein AfD-Verbotsverfahren ist überfällig
- Hetzportale wie Nius sind Gegner unserer Demokratie
Dafür wird er von Bild & Co angegriffen - das zeigt, wo Springer steht.
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January 12, 2026 at 11:12 AM
Daniel Günther (CDU) hat Selbstverständlichkeiten ausgesprochen:
- unabhängig von US-Big Tech werden & Minderjährige schützen
- ein AfD-Verbotsverfahren ist überfällig
- Hetzportale wie Nius sind Gegner unserer Demokratie
Dafür wird er von Bild & Co angegriffen - das zeigt, wo Springer steht.
1/
- unabhängig von US-Big Tech werden & Minderjährige schützen
- ein AfD-Verbotsverfahren ist überfällig
- Hetzportale wie Nius sind Gegner unserer Demokratie
Dafür wird er von Bild & Co angegriffen - das zeigt, wo Springer steht.
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Das geht so nicht. Eine kurze Meldung, die damit abschließt, dass dies "soweit das ist, was einigermaßen gesichert ist". Darunter auch die Behauptung, dass der Mörder im Krankenhaus behandelt werden musste. Seit gestern Abend zeigen die Videos eindeutig, wie er völlig unverletzt danach rumläuft.
USA - Frau bei Einsatz der US-Behörde ICE erschossen
www.deutschlandfunk.de
January 8, 2026 at 12:55 PM
Das geht so nicht. Eine kurze Meldung, die damit abschließt, dass dies "soweit das ist, was einigermaßen gesichert ist". Darunter auch die Behauptung, dass der Mörder im Krankenhaus behandelt werden musste. Seit gestern Abend zeigen die Videos eindeutig, wie er völlig unverletzt danach rumläuft.
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Die Union hat über Monate hinweg großspurig von riesigen Einsparungen beim Bürgergeld fantasiert – angeblich im zweistelligen Milliardenbereich. Abgesehen davon, dass Einsparungen einen kalkulierten Verfassungsbruch nicht rechtfertigen, war die gesamte Rechnung an den Haaren herbeigezogen!
January 8, 2026 at 10:18 AM
Die Union hat über Monate hinweg großspurig von riesigen Einsparungen beim Bürgergeld fantasiert – angeblich im zweistelligen Milliardenbereich. Abgesehen davon, dass Einsparungen einen kalkulierten Verfassungsbruch nicht rechtfertigen, war die gesamte Rechnung an den Haaren herbeigezogen!
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amazing how the entire machine can pivot within 24 hours. no need to slowly upsell the argument; just issue new marching orders
January 5, 2026 at 6:50 AM
amazing how the entire machine can pivot within 24 hours. no need to slowly upsell the argument; just issue new marching orders
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Sicher war ich 2016 sehr früh mit der Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren. Aber noch sicherer ist, dass wir 2026 eigentlich schon sehr viel zu spät dran sind. Lasst uns das dieses Jahr ändern. #afdverbot
Die Politik hat nicht einmal einmal einen Versuch unternommen, die offen rechtsextreme #AfD zu verbieten. In #SachsenAnhalt werden wir ab September als erstes merken, welch ein riesiger Fehler das war.
www.tagesspiegel.de/politik/zugr...
www.tagesspiegel.de/politik/zugr...
Zugriff auf sensible Daten: Möglicher AfD-Erfolg beunruhigt Polizei und Nachrichtendienste
In Sachsen-Anhalt könnte die AfD 2026 Regierungsverantwortung übernehmen. Sicherheitsbehörden warnen vor den Konsequenzen.
www.tagesspiegel.de
January 5, 2026 at 7:44 AM
Sicher war ich 2016 sehr früh mit der Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren. Aber noch sicherer ist, dass wir 2026 eigentlich schon sehr viel zu spät dran sind. Lasst uns das dieses Jahr ändern. #afdverbot
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Ja, Maduro war ein Autokrat. Aber „Operation", „Mission", „Schlag“: diese Sprache entpolitisiert. Sie macht aus einem Völkerrechtsbruch ein technisches Ereignis. Die Frage ist nicht, ob Maduro ein Bösewicht war. Die Frage ist, ob das Faustrecht das Völkerrecht ersetzt und alle dazu nur nicken.
January 4, 2026 at 4:40 PM
Ja, Maduro war ein Autokrat. Aber „Operation", „Mission", „Schlag“: diese Sprache entpolitisiert. Sie macht aus einem Völkerrechtsbruch ein technisches Ereignis. Die Frage ist nicht, ob Maduro ein Bösewicht war. Die Frage ist, ob das Faustrecht das Völkerrecht ersetzt und alle dazu nur nicken.
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Laut Netzwerk-Steuergerechtigkeit gehen uns jährlich bis zu 200 MILLIARDEN Euro durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung verloren. Geld, mit dem wir die Regelsätze fürs Bürgergeld viermal finanzieren und trotzdem noch erhöhen könnten. Holt das Geld bei den Reichen!
January 2, 2026 at 10:05 AM
Laut Netzwerk-Steuergerechtigkeit gehen uns jährlich bis zu 200 MILLIARDEN Euro durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung verloren. Geld, mit dem wir die Regelsätze fürs Bürgergeld viermal finanzieren und trotzdem noch erhöhen könnten. Holt das Geld bei den Reichen!
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Gäbe es Silvester einen Streik von Ärzt:innen, Pflegepersonal und Rettungskräften, wir hätten binnen Stunden ein Böllerverbot.
Zur Verdeutlichung, auf wessen Rücken die Politik meint, sich „Freiheit“ leisten zu können. Es ist ja nicht so, dass diese Politiker mit eigener Arbeitskraft einspringen.
Zur Verdeutlichung, auf wessen Rücken die Politik meint, sich „Freiheit“ leisten zu können. Es ist ja nicht so, dass diese Politiker mit eigener Arbeitskraft einspringen.
December 30, 2025 at 8:00 PM
Gäbe es Silvester einen Streik von Ärzt:innen, Pflegepersonal und Rettungskräften, wir hätten binnen Stunden ein Böllerverbot.
Zur Verdeutlichung, auf wessen Rücken die Politik meint, sich „Freiheit“ leisten zu können. Es ist ja nicht so, dass diese Politiker mit eigener Arbeitskraft einspringen.
Zur Verdeutlichung, auf wessen Rücken die Politik meint, sich „Freiheit“ leisten zu können. Es ist ja nicht so, dass diese Politiker mit eigener Arbeitskraft einspringen.
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Wie sollen Bürger*innen Vertrauen zur Polizei haben, wenn der zweitgrößte Berufsverband im Bereich der Polizei mit über 100.000 Mitgliedern sich einen Vorsitzenden leistet, der erstens nicht weiß, was eine Zivilgesellschaft ist und zweitens ein Problem mit ihr hat?
December 29, 2025 at 8:58 PM
Wie sollen Bürger*innen Vertrauen zur Polizei haben, wenn der zweitgrößte Berufsverband im Bereich der Polizei mit über 100.000 Mitgliedern sich einen Vorsitzenden leistet, der erstens nicht weiß, was eine Zivilgesellschaft ist und zweitens ein Problem mit ihr hat?
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It has been 395 days of continuous demonstrations in Georgia’s capital, Tbilisi. Our citizens demand the resignation of Georgia's mostly illegitimate and pro-Russian government, the release of political prisoners, and the return to a pro-European course.
December 27, 2025 at 6:06 PM
It has been 395 days of continuous demonstrations in Georgia’s capital, Tbilisi. Our citizens demand the resignation of Georgia's mostly illegitimate and pro-Russian government, the release of political prisoners, and the return to a pro-European course.
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Immer diese armen Bedürftigen 🥹
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
Erbschaftssteuern in Milliardenhöhe in Bayern erlassen
Wird ein Vermögen von mehr als 26 Millionen Euro verschenkt oder vererbt, kann die Steuer teilweise oder ganz wegfallen: wegen "Bedürftigkeit". Bundesweit wurden in vier Jahren fast 7,4 Milliarden Eur...
www.br.de
December 22, 2025 at 7:00 PM
Immer diese armen Bedürftigen 🥹
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
"Statt 7,83 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuer mussten in diesen Fällen nur 465 Millionen bezahlt werden. 7,37 Milliarden Euro wurden erlassen. Zu Einzelfällen ist wegen des Steuergeheimnisses wenig bekannt."
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"Jeder wird spüren, dass wir sparen." Bullshit! Reiche werden auch nächstes Jahr noch reicher werden. Wenn Klingbeil sagt, „alle tragen ihren Teil“, dann meint er nicht die mit Aktienpaketen, Immobilienportfolios oder Erbschaften. Die bleiben verschont & die Belastung wird nach unten durchgereicht.
December 22, 2025 at 8:15 AM
"Jeder wird spüren, dass wir sparen." Bullshit! Reiche werden auch nächstes Jahr noch reicher werden. Wenn Klingbeil sagt, „alle tragen ihren Teil“, dann meint er nicht die mit Aktienpaketen, Immobilienportfolios oder Erbschaften. Die bleiben verschont & die Belastung wird nach unten durchgereicht.
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"Mit diesen Grundgedanken begann die Euthanasie behinderter Menschen in der Nazizeit. Frau Schröder hat offensichtlich keine Ahnung vom Leben der Menschen mit Behinderungen und verfügt über keinerlei Fachkenntnisse zu dem Thema." #Inklusion #Teilhabe #Sozialabbau
„Grundrechte der Menschen werden zum Kostenfaktor und Luxusgut“
Ex-Familienministerin Kristina Schröder (CDU) stellt staatliche Leistungen für Menschen mit Behinderung infrage. Der Behindertenbeirat reagiert empört.
www.fr.de
December 19, 2025 at 7:27 PM
"Mit diesen Grundgedanken begann die Euthanasie behinderter Menschen in der Nazizeit. Frau Schröder hat offensichtlich keine Ahnung vom Leben der Menschen mit Behinderungen und verfügt über keinerlei Fachkenntnisse zu dem Thema." #Inklusion #Teilhabe #Sozialabbau
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An 5,5 Millionen Bürgergeldbeziehern wird ein Exempel statuiert, um 40 Millionen Arbeitnehmer gefügig zu machen. Wer den sozialen Abstieg fürchtet, wehrt sich nicht gegen den Abbau von Sozialleistungen oder Arbeitnehmerrechten.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
December 18, 2025 at 8:58 PM
An 5,5 Millionen Bürgergeldbeziehern wird ein Exempel statuiert, um 40 Millionen Arbeitnehmer gefügig zu machen. Wer den sozialen Abstieg fürchtet, wehrt sich nicht gegen den Abbau von Sozialleistungen oder Arbeitnehmerrechten.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
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Man kann über die SPD ja sagen was man will, aber beim Zerstören von Arbeitnehmerrechten und sozialer Gerechtigkeit war sie immer vorn dabei
December 18, 2025 at 9:49 PM
Man kann über die SPD ja sagen was man will, aber beim Zerstören von Arbeitnehmerrechten und sozialer Gerechtigkeit war sie immer vorn dabei
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Dass Deutschland die Aufnahmezusagen für 650 Afghan*innen in Pakistan zurücknimmt und sie ihrem Schicksal überlässt, nimmt mich wirklich mit. Eine „christliche“ Partei hat Grausamkeit zu ihrem Markenkern gemacht, ob aus Überzeugung oder aus Angst vor der AfD. Und der Koalitionspartner macht mit.
December 14, 2025 at 10:35 AM
Dass Deutschland die Aufnahmezusagen für 650 Afghan*innen in Pakistan zurücknimmt und sie ihrem Schicksal überlässt, nimmt mich wirklich mit. Eine „christliche“ Partei hat Grausamkeit zu ihrem Markenkern gemacht, ob aus Überzeugung oder aus Angst vor der AfD. Und der Koalitionspartner macht mit.
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Das, was Nico sagt!
December 13, 2025 at 7:57 AM
Das, was Nico sagt!
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Ich muss brechen.
Kristina Schröder, stellvertretende Vorsitzende von R21 - die aktuell eine Millionenförderung durch den Bund erhalten hat - fordert weniger Hilfen für Menschen mit Behinderung insbesondere für Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe.
Kristina Schröder, stellvertretende Vorsitzende von R21 - die aktuell eine Millionenförderung durch den Bund erhalten hat - fordert weniger Hilfen für Menschen mit Behinderung insbesondere für Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe.
December 11, 2025 at 6:41 PM
Ich muss brechen.
Kristina Schröder, stellvertretende Vorsitzende von R21 - die aktuell eine Millionenförderung durch den Bund erhalten hat - fordert weniger Hilfen für Menschen mit Behinderung insbesondere für Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe.
Kristina Schröder, stellvertretende Vorsitzende von R21 - die aktuell eine Millionenförderung durch den Bund erhalten hat - fordert weniger Hilfen für Menschen mit Behinderung insbesondere für Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe.
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Was für eine bodenlose Headline.
December 11, 2025 at 10:31 AM
Was für eine bodenlose Headline.
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Vladimir Putin is an existential threat to human freedom.
That's the post.
That's the post.
December 9, 2025 at 1:38 AM
Vladimir Putin is an existential threat to human freedom.
That's the post.
That's the post.
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Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 9, 2025 at 5:58 AM
Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
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Amadeu Antonio starb am 6. Dezember 1990. Er kam aus Angola 🇦🇴 und war seit August 1987 Vertragsarbeiter in der DDR.
Seit der Wende gab mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt. @rbb24.de
www.rbb24.de/panorama/bei...
Seit der Wende gab mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt. @rbb24.de
www.rbb24.de/panorama/bei...
Vor 35 Jahren prügelten Rechtsextreme Amadeu Antonio ins Koma – er überlebte nicht
Im Jahr 1990 wurde der angolanische Vertragsarbeiter Amadeu Antonio in Eberswalde von Rechtsextremen angegriffen, am 6. Dezember starb er. Bis heute prägt die rassistische Tat die Stadt und seine dama...
www.rbb24.de
December 6, 2025 at 1:20 PM
Amadeu Antonio starb am 6. Dezember 1990. Er kam aus Angola 🇦🇴 und war seit August 1987 Vertragsarbeiter in der DDR.
Seit der Wende gab mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt. @rbb24.de
www.rbb24.de/panorama/bei...
Seit der Wende gab mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt. @rbb24.de
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