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Hammerskin-Verbot gekippt
Am 19. Dezember hob das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Neonazi-Gruppe Hammerskins auf – nicht weil diese als unbedenklich eingestuft wurden, sondern allein weil der eindeutige Nachweis einer übergeordneten Struktur in der Bundesrepublik fehlte.
Ein Videobericht:
Am 19. Dezember hob das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Neonazi-Gruppe Hammerskins auf – nicht weil diese als unbedenklich eingestuft wurden, sondern allein weil der eindeutige Nachweis einer übergeordneten Struktur in der Bundesrepublik fehlte.
Ein Videobericht:
December 24, 2025 at 4:49 AM
Hammerskin-Verbot gekippt
Am 19. Dezember hob das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Neonazi-Gruppe Hammerskins auf – nicht weil diese als unbedenklich eingestuft wurden, sondern allein weil der eindeutige Nachweis einer übergeordneten Struktur in der Bundesrepublik fehlte.
Ein Videobericht:
Am 19. Dezember hob das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Neonazi-Gruppe Hammerskins auf – nicht weil diese als unbedenklich eingestuft wurden, sondern allein weil der eindeutige Nachweis einer übergeordneten Struktur in der Bundesrepublik fehlte.
Ein Videobericht:
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POV: Du bist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt.
December 23, 2025 at 7:33 AM
POV: Du bist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt.
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Wir? Jeder?
Zum 1. Juli 2025 stiegen Lars Diäten automatisch um 5,4 % auf 11.833,47 Euro.
Lars Pension steigt aktuell jährlich um 2,5 % seiner Diät.
Ab Dezember 2025 darf Lars wieder Business-Class fliegen (ab 2 Stunden).
Lars hat eine kostenlose Bahncard 100 (1. Klasse) auch für Privatfahrten.
Zum 1. Juli 2025 stiegen Lars Diäten automatisch um 5,4 % auf 11.833,47 Euro.
Lars Pension steigt aktuell jährlich um 2,5 % seiner Diät.
Ab Dezember 2025 darf Lars wieder Business-Class fliegen (ab 2 Stunden).
Lars hat eine kostenlose Bahncard 100 (1. Klasse) auch für Privatfahrten.
„Das tut mir mehr weh als dir“, aber als Regierungsprogramm.
December 23, 2025 at 9:21 PM
Wir? Jeder?
Zum 1. Juli 2025 stiegen Lars Diäten automatisch um 5,4 % auf 11.833,47 Euro.
Lars Pension steigt aktuell jährlich um 2,5 % seiner Diät.
Ab Dezember 2025 darf Lars wieder Business-Class fliegen (ab 2 Stunden).
Lars hat eine kostenlose Bahncard 100 (1. Klasse) auch für Privatfahrten.
Zum 1. Juli 2025 stiegen Lars Diäten automatisch um 5,4 % auf 11.833,47 Euro.
Lars Pension steigt aktuell jährlich um 2,5 % seiner Diät.
Ab Dezember 2025 darf Lars wieder Business-Class fliegen (ab 2 Stunden).
Lars hat eine kostenlose Bahncard 100 (1. Klasse) auch für Privatfahrten.
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Und hier nochmal eine kleine Übersicht, wo Müllermilch sonst noch so drin ist
December 21, 2025 at 11:08 PM
Und hier nochmal eine kleine Übersicht, wo Müllermilch sonst noch so drin ist
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In seiner Rede auf einer Personalversammlung der Bremer Polizei redet ein Hauptkommissar darüber, wie er Linke und Grüne für ihre Politik bestrafen will.
Polizist möchte Grüne und Linke mit Dachlatten verprügeln
In seiner Rede auf einer Personalversammlung der Bremer Polizei redet ein Hauptkommissar darüber, wie er Linke und Grüne für ihre Politik bestrafen will.
taz.de
December 20, 2025 at 11:42 AM
In seiner Rede auf einer Personalversammlung der Bremer Polizei redet ein Hauptkommissar darüber, wie er Linke und Grüne für ihre Politik bestrafen will.
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„Fast jede dritte Sanktion betrifft ein Kind. Zwar werden offiziell nur die Regelsätze der Eltern gekürzt, Kinder werden aber indirekt für das Verhalten der Eltern mit bestraft. Die Bundesregierung beweist mit dieser Reform, wie wichtig ihr die Bekämpfung von Kinderarmut ist: absolut gar nicht.“
Bürgergeld: Neue Schikanen für die Ärmsten
Das Kabinett hat eine Bürgergeldreform mit Verschärfungen beschlossen. Von den Sanktionen sind vor allem Kinder betroffen.
taz.de
December 18, 2025 at 3:25 PM
„Fast jede dritte Sanktion betrifft ein Kind. Zwar werden offiziell nur die Regelsätze der Eltern gekürzt, Kinder werden aber indirekt für das Verhalten der Eltern mit bestraft. Die Bundesregierung beweist mit dieser Reform, wie wichtig ihr die Bekämpfung von Kinderarmut ist: absolut gar nicht.“
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Alter, erzähl mir NIE WIEDER was von Leuten, die noch alle Tassen im Schrank hätten.
"Wir hören in unserem Land jetzt endgültig auf, überall auszusteigen. Wir steigen jetzt wieder ein. (...) Die Zeiten von Atomausstieg, Verbrenner aus Verteufelung der Biotechnologie – diese ganze Ideologie die liegt hinter uns."
Friedrich Merz Version von "Windräder der Schande" der AfD.
Friedrich Merz Version von "Windräder der Schande" der AfD.
December 13, 2025 at 4:57 PM
Alter, erzähl mir NIE WIEDER was von Leuten, die noch alle Tassen im Schrank hätten.
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Milliardenvertrag zwischen #Bayern und #Microsoft grenzt an Landesverrat!
"Nahezu eine Milliarde Euro an Lizenzkosten (…) im Laufe von fünf Jahren" entzieht Bayern somit eigenen Lösungen und gibt #MS auch noch die Daten preis!
#Datenschutz ist Herrn #Söder offenbar zu woke?
"Nahezu eine Milliarde Euro an Lizenzkosten (…) im Laufe von fünf Jahren" entzieht Bayern somit eigenen Lösungen und gibt #MS auch noch die Daten preis!
#Datenschutz ist Herrn #Söder offenbar zu woke?
Geplanter Milliardenvertrag zwischen Bayern und Microsoft sorgt für Empörung
Vertreter aus IT-Branche und Wissenschaft kritisieren die mögliche Datenweitergabe in die USA und die Vergabe ohne Ausschreibung
www.derstandard.at
December 18, 2025 at 9:10 PM
Milliardenvertrag zwischen #Bayern und #Microsoft grenzt an Landesverrat!
"Nahezu eine Milliarde Euro an Lizenzkosten (…) im Laufe von fünf Jahren" entzieht Bayern somit eigenen Lösungen und gibt #MS auch noch die Daten preis!
#Datenschutz ist Herrn #Söder offenbar zu woke?
"Nahezu eine Milliarde Euro an Lizenzkosten (…) im Laufe von fünf Jahren" entzieht Bayern somit eigenen Lösungen und gibt #MS auch noch die Daten preis!
#Datenschutz ist Herrn #Söder offenbar zu woke?
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An 5,5 Millionen Bürgergeldbeziehern wird ein Exempel statuiert, um 40 Millionen Arbeitnehmer gefügig zu machen. Wer den sozialen Abstieg fürchtet, wehrt sich nicht gegen den Abbau von Sozialleistungen oder Arbeitnehmerrechten.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
December 18, 2025 at 8:58 PM
An 5,5 Millionen Bürgergeldbeziehern wird ein Exempel statuiert, um 40 Millionen Arbeitnehmer gefügig zu machen. Wer den sozialen Abstieg fürchtet, wehrt sich nicht gegen den Abbau von Sozialleistungen oder Arbeitnehmerrechten.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
Die neue Grundsicherung ist im Prinzip ein Einschüchterungsprogramm.
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"Deutsche Unternehmen sind nach Steuern der zweitgrößte Beitragszahler in die Kassen des Kremls. Gleich nach den USA."
December 18, 2025 at 10:50 PM
"Deutsche Unternehmen sind nach Steuern der zweitgrößte Beitragszahler in die Kassen des Kremls. Gleich nach den USA."
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Weil die DLRG keinen Bock auf Nazis hat, fahren rechte Medien und die AfD jetzt eine Kampagne gegen die DLRG-Präsidentin Ute Vogt.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Ute Voigt: Rechte Attacke auf Lebensretter
Ute Vogt ist DLRG-Präsidentin und wird wegen Demokratiebekenntnissen der Lebensretter angefeindet. Vogt galt einmal als Supertalent der SPD und trat zweimal als Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg ...
www.nd-aktuell.de
December 18, 2025 at 3:04 PM
Weil die DLRG keinen Bock auf Nazis hat, fahren rechte Medien und die AfD jetzt eine Kampagne gegen die DLRG-Präsidentin Ute Vogt.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
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Macht jetzt Werbung für eine religiöse Anti Abtreibungs und Gebets App
Halt bitte dein Maul Gwen 🙄
Halt bitte dein Maul Gwen 🙄
December 17, 2025 at 5:23 PM
Macht jetzt Werbung für eine religiöse Anti Abtreibungs und Gebets App
Halt bitte dein Maul Gwen 🙄
Halt bitte dein Maul Gwen 🙄
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Außerdem seien die Preissteigerungen überproportional hoch, so Gero Teuner vom VCD: Innerhalb von zweieinhalb Jahren waren es 29 Prozent. Das ist deutlich über der normalen Preissteigerung
Und wie bei der Erhöhung Anfang des Jahres werden wieder zehntausende kündigen
www.swr.de/swraktuell/b...
Und wie bei der Erhöhung Anfang des Jahres werden wieder zehntausende kündigen
www.swr.de/swraktuell/b...
Bahn-Fahrer stehen vor der Frage: Teureres Deutschlandticket behalten oder kündigen?
Ab 2026 kostet das Deutschlandticket 63 Euro. Dafür gibt es teilweise Verständnis, aber vor allem auch viel Kritik. Ein Stimmungsbild aus Stuttgart und Freiburg.
www.swr.de
December 17, 2025 at 5:35 PM
Außerdem seien die Preissteigerungen überproportional hoch, so Gero Teuner vom VCD: Innerhalb von zweieinhalb Jahren waren es 29 Prozent. Das ist deutlich über der normalen Preissteigerung
Und wie bei der Erhöhung Anfang des Jahres werden wieder zehntausende kündigen
www.swr.de/swraktuell/b...
Und wie bei der Erhöhung Anfang des Jahres werden wieder zehntausende kündigen
www.swr.de/swraktuell/b...
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Die Bürgergeld-Reform voran zu treiben, um verzweifelte Menschen zu schikanieren, ist verkommen.
Die Bürgergeld-Reform voran zu treiben, um verzweifelte Menschen zu schikanieren, nur um am Ende sogar mehr Verwaltungsaufwand als Einsparungen zu haen, ist verkommen und dumm.
Die Bürgergeld-Reform voran zu treiben, um verzweifelte Menschen zu schikanieren, nur um am Ende sogar mehr Verwaltungsaufwand als Einsparungen zu haen, ist verkommen und dumm.
December 17, 2025 at 3:02 PM
Die Bürgergeld-Reform voran zu treiben, um verzweifelte Menschen zu schikanieren, ist verkommen.
Die Bürgergeld-Reform voran zu treiben, um verzweifelte Menschen zu schikanieren, nur um am Ende sogar mehr Verwaltungsaufwand als Einsparungen zu haen, ist verkommen und dumm.
Die Bürgergeld-Reform voran zu treiben, um verzweifelte Menschen zu schikanieren, nur um am Ende sogar mehr Verwaltungsaufwand als Einsparungen zu haen, ist verkommen und dumm.
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Deutschland 2025 in a nutshell: Ein politisch verfolgter Iraner flieht nach Deutschland. Er war Lehrer, hat aber keine Rentenansprüche und erhält nur Grundsicherung, die er durch Flaschensammeln etwas aufbessert. Deshalb wird seine Grundsicherung für drei Jahre um 30% auf 394 € gekürzt.
December 17, 2025 at 2:15 PM
Deutschland 2025 in a nutshell: Ein politisch verfolgter Iraner flieht nach Deutschland. Er war Lehrer, hat aber keine Rentenansprüche und erhält nur Grundsicherung, die er durch Flaschensammeln etwas aufbessert. Deshalb wird seine Grundsicherung für drei Jahre um 30% auf 394 € gekürzt.
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Streng genommen ist die Sonne der größte für uns erreichbare Fusionsreaktor mit Energie für die ganze Welt. Klimaneutral und billig.
Stattdessen verbrennen wir Millionen Jahre alte Fossilien, nennen es "hocheffizient" und richten mehr Schaden an, als unsere Spezies je wird beheben können.
Stattdessen verbrennen wir Millionen Jahre alte Fossilien, nennen es "hocheffizient" und richten mehr Schaden an, als unsere Spezies je wird beheben können.
December 16, 2025 at 9:26 PM
Streng genommen ist die Sonne der größte für uns erreichbare Fusionsreaktor mit Energie für die ganze Welt. Klimaneutral und billig.
Stattdessen verbrennen wir Millionen Jahre alte Fossilien, nennen es "hocheffizient" und richten mehr Schaden an, als unsere Spezies je wird beheben können.
Stattdessen verbrennen wir Millionen Jahre alte Fossilien, nennen es "hocheffizient" und richten mehr Schaden an, als unsere Spezies je wird beheben können.
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Falls ihr euch fragt, warum Armutsbetroffene heute eventuell extrem neben der Spur, panisch oder sogar suizidal sind:
heute wird die neue Grundsicherung verabschiedet.
Was das bedeutet, haben sehr viele von uns über die letzten Tage und Wochen ausführlich erklärt.
Nehmt es ernst.
heute wird die neue Grundsicherung verabschiedet.
Was das bedeutet, haben sehr viele von uns über die letzten Tage und Wochen ausführlich erklärt.
Nehmt es ernst.
December 17, 2025 at 8:38 AM
Falls ihr euch fragt, warum Armutsbetroffene heute eventuell extrem neben der Spur, panisch oder sogar suizidal sind:
heute wird die neue Grundsicherung verabschiedet.
Was das bedeutet, haben sehr viele von uns über die letzten Tage und Wochen ausführlich erklärt.
Nehmt es ernst.
heute wird die neue Grundsicherung verabschiedet.
Was das bedeutet, haben sehr viele von uns über die letzten Tage und Wochen ausführlich erklärt.
Nehmt es ernst.
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Und noch ein letzter Ausschnitt aus der Reportage über Deutschlands beschämendes Verhalten gegenüber den afghanischen Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage hatten. Hier berichtet Andreas Eggert, der im Auftrag des MAD Menschen aus der Bevölkerung für die Bundeswehr angeworben hat. Glasklar.
November 11, 2025 at 10:08 PM
Und noch ein letzter Ausschnitt aus der Reportage über Deutschlands beschämendes Verhalten gegenüber den afghanischen Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage hatten. Hier berichtet Andreas Eggert, der im Auftrag des MAD Menschen aus der Bevölkerung für die Bundeswehr angeworben hat. Glasklar.
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Die Bundesregierung, die bei den ärmsten Menschen spart, will US-Tech-Unternehmen rund 30 Milliarden Euro schenken. Jährlich!
"Wahrscheinlich haben die USA politisch Druck auf das Finanzministerium ausgeübt, damit ihre Unternehmen nicht zahlen müssen."
Man hält es im Kopf nicht aus ...!
"Wahrscheinlich haben die USA politisch Druck auf das Finanzministerium ausgeübt, damit ihre Unternehmen nicht zahlen müssen."
Man hält es im Kopf nicht aus ...!
Damit Apple, Amazon und Co. hierzulande Steuern zahlen, ersann der Fiskus eine spezielle Regel. Die soll nun leise verschwinden. Ein teures Geschenk an die Tech-Branche.
Finanzministerium: Wie das Finanzministerium Tech-Giganten Milliarden schenkt
Damit Apple, Amazon und Co. hierzulande Steuern zahlen, ersann der Fiskus eine spezielle Regel. Die soll nun leise verschwinden. Ein teures Geschenk an die Tech-Branche.
www.zeit.de
November 13, 2025 at 4:25 PM
Die Bundesregierung, die bei den ärmsten Menschen spart, will US-Tech-Unternehmen rund 30 Milliarden Euro schenken. Jährlich!
"Wahrscheinlich haben die USA politisch Druck auf das Finanzministerium ausgeübt, damit ihre Unternehmen nicht zahlen müssen."
Man hält es im Kopf nicht aus ...!
"Wahrscheinlich haben die USA politisch Druck auf das Finanzministerium ausgeübt, damit ihre Unternehmen nicht zahlen müssen."
Man hält es im Kopf nicht aus ...!
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"Allein Reiches Ankündigung stürzt Unternehmen in die Krise. Nach der Ankündigung wollen Banken kaum noch Kredite vergeben. Der Insolvenzverwalter ist schockiert: 'Der erste Eindruck war: was passiert gerade hier in unserem Land, dass so ein Unternehmen mit so einem Produkt nicht bestehen kann?"
December 16, 2025 at 9:57 PM
"Allein Reiches Ankündigung stürzt Unternehmen in die Krise. Nach der Ankündigung wollen Banken kaum noch Kredite vergeben. Der Insolvenzverwalter ist schockiert: 'Der erste Eindruck war: was passiert gerade hier in unserem Land, dass so ein Unternehmen mit so einem Produkt nicht bestehen kann?"
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Die rechten Netzwerke und die Union sind sich einig:
niemand darf geschäftlich erfolgreich sein und werden, mit der Energiewende. Sie muss wirtschaftlich erfolglos bleiben.
Das ist der Plan - oder?
niemand darf geschäftlich erfolgreich sein und werden, mit der Energiewende. Sie muss wirtschaftlich erfolglos bleiben.
Das ist der Plan - oder?
December 17, 2025 at 6:18 AM
Die rechten Netzwerke und die Union sind sich einig:
niemand darf geschäftlich erfolgreich sein und werden, mit der Energiewende. Sie muss wirtschaftlich erfolglos bleiben.
Das ist der Plan - oder?
niemand darf geschäftlich erfolgreich sein und werden, mit der Energiewende. Sie muss wirtschaftlich erfolglos bleiben.
Das ist der Plan - oder?
Reposted by Philip
So viele Zufälle, so viel Geld, so viele rechte Netzwerke - und selbst diese sehr gute Investigativrecherche erzählt nur einen Teil davon....
(S+) Affären-Chronik des Unionsfraktionschefs: Der saubere Herr Spahn. Und seine dunkle Seite
Er ist einer der mächtigsten Politiker des Landes: Jens Spahn gilt sogar als möglicher Kanzlernachfolger. Doch den Fraktionschef belasten immer neue Skandale und Affären.
www.spiegel.de
December 16, 2025 at 7:52 PM
So viele Zufälle, so viel Geld, so viele rechte Netzwerke - und selbst diese sehr gute Investigativrecherche erzählt nur einen Teil davon....
Reposted by Philip
