Lightnews — Scholar-powered news

Reposted by Tobias Singelnstein

Kevin Leibold @kleibold.bsky.social · 14h

#DSK: "Datenschutzbeauftragte fordern Nein der Bundesregierung zur #Chatkontrolle

www.bfdi.bund.de/SharedDocs/K...

Kurzmeldungen - Datenschutzbeauftragte fordern Nein der Bundesregierung zur Chatkontrolle

Keine anlasslose Massenüberwachung durch Chatkontrolle zulassen

www.bfdi.bund.de

6 11

Reposted by Tobias Singelnstein

Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 3d

Trotz des immensen möglichen Schadens der #Chatkontrolle für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Privatsphäre, Demokratie und IT-Sicherheit ist das Thema medial derzeit noch ganz schön unterberichtet. Hier steht, um was es eigentlich geht: netzpolitik.org/2025/fragen-...

Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?

Die Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. Wir erklären und kom...

netzpolitik.org

12 340 590

Reposted by Tobias Singelnstein

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 7d

Wie entwickelt sich die #Polizei, wenn die #AfD immer stärker wird? Wie nutzt die extreme Rechte die Polizei für ihre Zwecke? Wird die Polizei zur umkämpften Organisation? Diesen Fragen gehe ich in dem Band von G. Frankenberg und W. Heitmeyer unter dem Titel "Werkzeug oder Widersacherin?" nach.

1 26 61

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 7d

Wie entwickelt sich die #Polizei, wenn die #AfD immer stärker wird? Wie nutzt die extreme Rechte die Polizei für ihre Zwecke? Wird die Polizei zur umkämpften Organisation? Diesen Fragen gehe ich in dem Band von G. Frankenberg und W. Heitmeyer unter dem Titel "Werkzeug oder Widersacherin?" nach.

1 26 61

Reposted by Tobias Singelnstein

DER SPIEGEL @spiegel.de · 9d

2022 stufte der Verfassungsschutz in Hessen die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Dagegen ging die Partei vor. Erfolglos, wie nun der Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschied.

AfD in Hessen darf als Verdachtsfall eingestuft werden

2022 stufte der Verfassungsschutz in Hessen die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Dagegen ging die Partei vor. Erfolglos, wie nun der Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschied.

www.spiegel.de

12 54 180

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 10d

ZB Abschreckungswirkung härterer Strafen, Rassifizierung dieser Kriminalitätsform, das Bild das von diesem Deliktsfeld gezeichnet wird („Angriffe“ von bestimmten Leuten gegen „chancenlose“ Bürger).

1 6

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 10d

Nachrichtenwert halt einfach mal = 0. @tagesspiegel.de

4

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 10d

Wrong on so many levels. www.tagesspiegel.de/berlin/keine...

Keine Bewährung mehr für Ersttäter: Berliner Ex-Polizist startet Petition für härtere Strafen bei Messergewalt

Ein ehemaliger SEK-Beamter aus Berlin will, dass Straftäter für Angriffe mit Messern immer direkt ins Gefängnis kommen. Hier erklärt er, was er sich davon verspricht.

www.tagesspiegel.de

15 10 64

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 13d

„Nach Recherchen des NDR sind unter den Mitgliedern mindestens drei Führungskräfte der Polizei Niedersachsen. Außerdem arbeitet ein Mitglied im Innenministerium.“ www.ndr.de/nachrichten/...

Rechte Chatgruppe in der Polizei Niedersachsen: Auch Führungskräfte dabei

Erneut ist eine Chatgruppe mit rassistischen und nationalsozialistischen Inhalten in der Polizei öffentlich geworden. Nach Recherchen des NDR sind unter den Mitgliedern mindestens drei Führungskräfte ...

www.ndr.de

10 140 280

Reposted by Tobias Singelnstein

taz @taz.de · 13d

Bei Hannover treibt ein Neonazi mutmaßlich eine Vernetzung einer paramilitärischen Gruppe voran. Die Behörden ließen den „Nordbund“ lange gewähren. Wie kann das sein? 👉 taz.de/!6111730/

Eine Männergruppe posiert im Wald, ein Hund ist an der Leine. Die Gesichter der Männer wurden unkenntlich gemacht. Dazu die Schlagzeile: Mal wieder ein rechtsextremes Netzwerk aus Neonazis, Soldaten und Polizisten. Darunter steht: In einem Dorf bei Hannover treibt ein Neonazi die Vernetzung einer paramilitärischen Gruppe voran. Die Behörden unternehmen lange nichts gegen den „Nordbund“. Wie kann das sein?

14 86 180

Reposted by Tobias Singelnstein

DFG-Forschungsprojekt "HeiP" @jugendhilfepolizei.bsky.social · 15d

Empirische Studien, praktische & aktivistische Perspektiven zu Macht, Alltag & Strukturen. Jetzt bestellen: www.dampfboot-verlag.de/de/buecher/s...
#SozialeArbeit #Polizei #Widersprüche #Forschung #Praxis
#Gesellschaft

1 12 17

Reposted by Tobias Singelnstein

netzpolitik.org @netzpolitik.org · 15d

Im Streit um #Palantir fordern Datenschutzbehörden, dass automatisierte polizeiliche Datenanalysen rechtskonform, nachvollziehbar und beherrschbar sein und Karlsruher Vorgaben achten sollen netzpolitik.org/2025/automat...

Automatisierte Datenanalyse: Palantir-Gesetze missachten Vorgaben aus Karlsruhe

Bundes- und Landesdatenschützer üben Kritik am Palantir-Einsatz und den Gesetzen, die automatisierte Polizeidatenanalysen erlauben. Sie verlangen eine verfassungskonforme Neuausrichtung. Jetzt sei der...

netzpolitik.org

2 37 100

Reposted by Tobias Singelnstein

Alexander Roth @00schneemann.bsky.social · 20d

Geht's noch?

Die Pressefreiheit ist an allen Ecken und Enden in Gefahr. Kolleg*innen werden massiv beleidigt, eingeschüchtert und körperlich angegriffen. Ihnen wird Folter, Vergewaltigung und Mord angedroht. Demos sind seit Jahren Gefahrenzonen. (1/5)

10 410 1.1K

Reposted by Tobias Singelnstein

Johannes Hillje @jhillje.bsky.social · 20d

“Die CDU-nahe Stiftung hat in einer Studie rechtspopulistische Parteien in Europa verglichen. Die AfD gehöre zu der Gruppe, bei der „Zähmung“ durch Kooperation erfahrungsgemäß nicht gelingen könne.”

www.tagesspiegel.de/politik/syst...

„Systemoppositionelle Grundhaltung“: Konrad-Adenauer-Stiftung warnt Union vor Zusammenarbeit mit der AfD

Die CDU-nahe Stiftung hat in einer Studie rechtspopulistische Parteien in Europa verglichen. Die AfD gehöre zu der Gruppe, bei der „Zähmung“ durch Kooperation erfahrungsgemäß nicht gelingen könne.

www.tagesspiegel.de

8 55 120

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 20d

"Besonders problematisch ist die Einschränkung der wissenschaftlichen Arbeitsfreiheit und der erhebliche Einfluss auf die Ausgestaltung der guten wissenschaftlichen Praxis. Man kann den Autor:innen aus der Wissenschaft nur empfehlen, diese KI-Vertragsergänzung nicht zu unterzeichnen."

1 2

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · 20d

"Die Vertragsgestaltung zeigt keine erkennbare Rücksicht auf Autor:inneninteressen, sondern fokussiert einseitig die Verlagsbelange. Die Funktionsbedingungen der Produktion und Nutzung von Texten im wissenschaftlichen Kontext werden weitgehend ignoriert." verfassungsblog.de/warum-ich-de...

Warum ich den KI-Vertragsergänzungen des Beck-Verlags nicht zustimme

verfassungsblog.de

1 2 7

Reposted by Tobias Singelnstein

Markus Beckedahl @netzpolitik.bsky.social · 22d

TikTok-Übernahme vollendet die mediale Gleichschaltung der USA.

digitalpolitik.ghost.io/tiktok-ubern...

TikTok-Übernahme vollendet die mediale Gleichschaltung der USA

Ein Konsortium rund um die Tech-Oligarchen Larry Ellison (Oracle) und Marc Andreesen übernimmt 80% des US-Geschäftes von TikTok. Das berichtet das Wall Street Journal mit Verweis auf eine Einigung zwi...

digitalpolitik.ghost.io

7 130 280

Reposted by Tobias Singelnstein

The New York Times @nytimes.com · 23d

Zohran Mamdani, the Democratic nominee and front-runner in New York’s mayoral race, wants to create an agency that would send mental health teams instead of the police to help people in crisis. Here's what to know about it.

How Mamdani Proposes to Make New York City Safer

Zohran Mamdani wants New York to follow the model of other cities that send mental health teams instead of the police to help people in crisis. But the plan would be expensive.

nyti.ms

30 45 340

Reposted by Tobias Singelnstein

FragDenStaat @fragdenstaat.de · 27d

Polizeiprofessor Maninger, dessen Texte laut neuem Gutachten zentrale Denkmuster der Neuen Rechten enthalten sollen, unterrichtet wieder Bundespolizist*innen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert Konsequenzen. Wir veröffentlichen das Gutachten & den Brief an Dobrindt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Professor der Bundespolizei: „Ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle“

Ein Politikwissenschaftler mit rechter Vergangenheit unterrichtet Polizist*innen in Sicherheitsfragen. Jetzt weist ein neues Gutachten zentrale Denkmuster der Neuen Rechten in seinen Texten nach. Wir ...

fragdenstaat.de

8 200 410

Reposted by Tobias Singelnstein

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · Sep 8

Für Ermittlungrichterliche Tätigkeiten gibt es nach Pebb§y pauschal 35 Minuten. Das umfasst Haftbefehle und Durchsuchungen. Damit muss ein Ermittlungrichter rechnerisch 2.900 Entscheidungen im Jahr treffen.

Wer den Ermittlungsrichter stärken will, muss hier ansetzen.

14 18 100

Reposted by Tobias Singelnstein

Gwen Snyder is undead @gwensnyder.bsky.social · Sep 7

Let's be clear what this image represents.

Those skull masks were first popularized on the far right by a very specific Nazi terror movement that began on the pro-terror Ironmarch forums and entered mainstream news with the Atomwaffen Nazi terrorist murders.

THAT is the reference here.

unraveled @unraveledpress.com · Sep 7

Normal fucking country

ICE in tacky skull siege mask (commonly worn by neo Nazis)

130 3.3K 7.7K

Reposted by Tobias Singelnstein

Christoph Nebgen @roughjustice.bsky.social · Sep 8

Ich finde die Rolle von Frau Merz hier dann doch etwas problematischer als von einigen dargestellt. Nicht, weil sie irgendetwas angeordnet haben könnte - dafür fehlt jeder Anhaltspunkt. Der Hinweis allerdings, dass sie gar nicht anordnungsbefugt sei, ist genauso substanzlos. 1/4

Anti-Merz-Schmierereien: Rechtswidrige Durchsuchung bei SPD-Politikerin

Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg. Pikant: Die Direktorin dort ist Charlotte Merz - Ehefrau des Kanzlers.

www1.wdr.de

3 16 60

Reposted by Tobias Singelnstein

Anne Roth @anneroth.bsky.social · Sep 7

„Die vergleichende Parteienforschung in Europa zeige klar, "dass Parteien, die konservativ daherkommen, die Themen der autoritären, nationalen, der Radikalen, der Rechtsradikalen imitieren, am Ende nicht nur verlieren, sondern am Ende sich auflösen."“

AfD mit Umfrage-Höchstwert: Experte sieht Schwächen bei Union

Im Politbarometer erreicht die AfD ihren bislang höchsten Wert. Wie kann die Union Wähler zurückgewinnen? Politologe Korte im Interview.

www.zdfheute.de

52 560 1.5K

Tobias Singelnstein @singelnstein.bsky.social · Sep 7

BVerfG zum #Filmen von #Polizeieinsätzen: "Polizeiliche Maßnahmen dürfen aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht dazu führen, dass Betroffene aus Furcht zulässige Aufnahmen und mit diesen nicht selten einhergehende Kritik an staatlichem Handeln unterlassen". www.lto.de/recht/nachri...

BVerfG: Zweifel an Rechtmäßigkeit von Beschlagnahme

Die Polizei beschlagnahmt monatelang das Handy einer Frau, weil diese sie damit filmte. Ob das so rechtens war, wagt das BVerfG zu bezweifeln.

www.lto.de

3 65 140

Reposted by Tobias Singelnstein

Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · Sep 6

»Mittlerweile habe ich große Bauchschmerzen mit meinem Beruf.«

»Empathie gilt dort als Schwäche.«

Gespräch mit einem Polizisten: „Manchmal wird bewusst unsauber gearbeitet“

Kollegen sprechen sich ab, wenn sie vor Gericht aussagen. Es herrschen rechte Kultur, Rassismus und Sexismus auf der Wache. Ein Polizist über seinen Alltag.

taz.de

14 160 470