@zukunftsminister.bsky.social
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Heute Sprachkurse kürzen. Morgen wieder Menschen als faul beschimpfen.
Mohammeds Ziel ist es, Kranken- oder Altenpfleger zu werden. Dafür braucht er ein Sprachzertifikat, B2 oder C1. Das wird jetzt gestrichen.
CDU-Politik in a nutshell.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Mohammeds Ziel ist es, Kranken- oder Altenpfleger zu werden. Dafür braucht er ein Sprachzertifikat, B2 oder C1. Das wird jetzt gestrichen.
CDU-Politik in a nutshell.
www.tagesschau.de/inland/innen...
February 12, 2026 at 5:48 PM
Heute Sprachkurse kürzen. Morgen wieder Menschen als faul beschimpfen.
Mohammeds Ziel ist es, Kranken- oder Altenpfleger zu werden. Dafür braucht er ein Sprachzertifikat, B2 oder C1. Das wird jetzt gestrichen.
CDU-Politik in a nutshell.
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Mohammeds Ziel ist es, Kranken- oder Altenpfleger zu werden. Dafür braucht er ein Sprachzertifikat, B2 oder C1. Das wird jetzt gestrichen.
CDU-Politik in a nutshell.
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Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
David gegen Goliath: Überwachungskonzern Palantir verklagt die „Republik“
Der Großkonzern Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin
netzpolitik.org
February 12, 2026 at 4:17 PM
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
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Chrupalla sagt bei Miosga, dass die Über-Kreuz-Vetternwirtschaft bei der Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion "Geschmäckle" habe, jetzt kommt raus, dass er selbst die Frau vom sächsischen AfD-Kollegen beschäftigt. Spahn hätte es nicht schöner machen können. www.bild.de/politik/inla...
Vorwurf Vetternwirtschaft! Familien-Filz auch bei AfD-Chef Chrupalla
Berlin – Jetzt erreicht der Filz-Skandal bei der AfD die Parteispitze!
www.bild.de
February 12, 2026 at 6:06 PM
Chrupalla sagt bei Miosga, dass die Über-Kreuz-Vetternwirtschaft bei der Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion "Geschmäckle" habe, jetzt kommt raus, dass er selbst die Frau vom sächsischen AfD-Kollegen beschäftigt. Spahn hätte es nicht schöner machen können. www.bild.de/politik/inla...
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AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt haben jeweils 7 (!) Mitarbeiter. Alle anderen im Schnitt 3. Und offenbar auch einige Familienangehörige von Parteifreunden. Liebe AfD-Wähler: Diese Partei bereichert sich an euren Steuergeldern. Sie lenken euch mit Hetze über Migranten ab, um dann abzukassieren.
February 12, 2026 at 6:49 PM
AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt haben jeweils 7 (!) Mitarbeiter. Alle anderen im Schnitt 3. Und offenbar auch einige Familienangehörige von Parteifreunden. Liebe AfD-Wähler: Diese Partei bereichert sich an euren Steuergeldern. Sie lenken euch mit Hetze über Migranten ab, um dann abzukassieren.
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Die USA ändern nicht ihre wissenschaftliche Einschätzung, sie verabschieden sich von einer wissenschaftlichen Einschätzung, ich krieg ob einiger Formulierungen schon wieder Zuckungen.
February 12, 2026 at 8:12 PM
Die USA ändern nicht ihre wissenschaftliche Einschätzung, sie verabschieden sich von einer wissenschaftlichen Einschätzung, ich krieg ob einiger Formulierungen schon wieder Zuckungen.
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"Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich morgen zu einem Treffen auf Schloss Rom mit Mario Draghi, der zur Bildung einer europäischen Föderation aufrufen wird. Die deutschen und italienischen Staats- und Regierungschefs reisen jedoch mit einem Pakt zur Schwächung der EU auf das Schloss.
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The Merzoni plan would take Europe backwards, not forwards
EU leaders will gather for a castle retreat tomorrow with Mario Draghi, who will call for Europe to federate. But the German and Italian leaders are coming to the castle with a pact to weaken the EU.
davekeating.substack.com
February 11, 2026 at 9:39 AM
"Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich morgen zu einem Treffen auf Schloss Rom mit Mario Draghi, der zur Bildung einer europäischen Föderation aufrufen wird. Die deutschen und italienischen Staats- und Regierungschefs reisen jedoch mit einem Pakt zur Schwächung der EU auf das Schloss.
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Das Hetzportal Nius ist übrigens mit seiner Klage gegen Daniel Günther gescheitert.
Er durfte in einer Talkshow sagen das:
- „Nius & solche Portale" "unsere Gegner" und "Feinde von Demokratie" sind
- Artikel von Nius teilweise "vollkommen faktenfrei“ sind
Das ist gut - weil es stimmt.
Er durfte in einer Talkshow sagen das:
- „Nius & solche Portale" "unsere Gegner" und "Feinde von Demokratie" sind
- Artikel von Nius teilweise "vollkommen faktenfrei“ sind
Das ist gut - weil es stimmt.
Warum Nius vor Gericht gegen Daniel Günther verloren hat
Ein Gericht in Schleswig-Holstein hat einen Eilantrag des Onlineportals Nius gegen Ministerpräsident Günther abgelehnt, es ging um Äußerungen bei Markus Lanz. Ein Hintergrund zu den rechtlichen Knackp...
www.tagesschau.de
February 11, 2026 at 7:54 PM
Das Hetzportal Nius ist übrigens mit seiner Klage gegen Daniel Günther gescheitert.
Er durfte in einer Talkshow sagen das:
- „Nius & solche Portale" "unsere Gegner" und "Feinde von Demokratie" sind
- Artikel von Nius teilweise "vollkommen faktenfrei“ sind
Das ist gut - weil es stimmt.
Er durfte in einer Talkshow sagen das:
- „Nius & solche Portale" "unsere Gegner" und "Feinde von Demokratie" sind
- Artikel von Nius teilweise "vollkommen faktenfrei“ sind
Das ist gut - weil es stimmt.
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Fällt euch eigentlich auch auf, dass Friedrich Merz lieber Politik mit der rechtsextremistischen Meloni betreibt, als mit dem uns eigentlich viel näher stehenden Macron?
Wollen wir mal sammeln, wo die CDU überall schon gemeinsame Politik mit Rechtsextremist*innen betreibt?
Wollen wir mal sammeln, wo die CDU überall schon gemeinsame Politik mit Rechtsextremist*innen betreibt?
February 12, 2026 at 11:40 AM
Fällt euch eigentlich auch auf, dass Friedrich Merz lieber Politik mit der rechtsextremistischen Meloni betreibt, als mit dem uns eigentlich viel näher stehenden Macron?
Wollen wir mal sammeln, wo die CDU überall schon gemeinsame Politik mit Rechtsextremist*innen betreibt?
Wollen wir mal sammeln, wo die CDU überall schon gemeinsame Politik mit Rechtsextremist*innen betreibt?
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Wegen 0,1 % der Schutzsuchenden, die unmittelbar ausreisepflichtig sind, müssen wir alle Flüchtenden bekämpfen.
Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen.
Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?
Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen.
Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?
February 12, 2026 at 9:00 AM
Wegen 0,1 % der Schutzsuchenden, die unmittelbar ausreisepflichtig sind, müssen wir alle Flüchtenden bekämpfen.
Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen.
Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?
Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen.
Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?
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Ihr müsst das verstehen, wo soll denn das Geld für die Olympia-Bewerbung und die Magnetschwebebahn sonst herkommen
www.tagesspiegel.de/koalition-ku...
www.tagesspiegel.de/koalition-ku...
Senat kürzt 740.000 Euro: Hilfsprojekte an Drogen-Hotspots vor dem Aus
Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg verlieren zusammen mehrere Hunderttausend Euro. Betroffen sind Projekte am Leopoldplatz und am Kottbusser Tor.
www.tagesspiegel.de
February 12, 2026 at 9:17 AM
Ihr müsst das verstehen, wo soll denn das Geld für die Olympia-Bewerbung und die Magnetschwebebahn sonst herkommen
www.tagesspiegel.de/koalition-ku...
www.tagesspiegel.de/koalition-ku...
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BREAKING: Das Internationale Auschwitz-Komitee fordert
AfD-Verbotsverfahren! „Wann diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht wird“! Die AfD greife die Demokratie an: „Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der…
AfD-Verbotsverfahren! „Wann diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht wird“! Die AfD greife die Demokratie an: „Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der…
February 12, 2026 at 9:37 AM
BREAKING: Das Internationale Auschwitz-Komitee fordert
AfD-Verbotsverfahren! „Wann diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht wird“! Die AfD greife die Demokratie an: „Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der…
AfD-Verbotsverfahren! „Wann diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht wird“! Die AfD greife die Demokratie an: „Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der…
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Holz verbrennen fürs Klima.
Holzofen-Rauchgase sind hierzulande Ursache des größten Luftreinhalteproblems in Wohngebieten. Vor diesem Hintergrund ist die Position der @gruene.de nicht nachvollziehbar, @oezdemir.de 👇
www.depv.de/mediathek/d/...
www.depv.de/mediathek/d/...
In Baden-Württemberg stehen die Grünen zur Holzenergie
Cem Özdemir besichtigt Pelletheizung in Fellbach
www.depv.de
February 11, 2026 at 8:49 PM
Holz verbrennen fürs Klima.
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Bemerkenswert an den Spahn Skandalen ist nicht, dass immer neue Details zu Masken & Co ans Licht kommen.
Sondern dass sie nie politische Konsequenzen haben.
Verantwortungsübernahme scheint in der Union ein Fremdwort.
So entsteht der Eindruck: Für manchen gelten andere Maßstäbe.
Sondern dass sie nie politische Konsequenzen haben.
Verantwortungsübernahme scheint in der Union ein Fremdwort.
So entsteht der Eindruck: Für manchen gelten andere Maßstäbe.
February 12, 2026 at 5:55 AM
Bemerkenswert an den Spahn Skandalen ist nicht, dass immer neue Details zu Masken & Co ans Licht kommen.
Sondern dass sie nie politische Konsequenzen haben.
Verantwortungsübernahme scheint in der Union ein Fremdwort.
So entsteht der Eindruck: Für manchen gelten andere Maßstäbe.
Sondern dass sie nie politische Konsequenzen haben.
Verantwortungsübernahme scheint in der Union ein Fremdwort.
So entsteht der Eindruck: Für manchen gelten andere Maßstäbe.
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Was Philipp schreibt:
February 12, 2026 at 6:40 AM
Was Philipp schreibt:
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"Lassen Sie mich eine Nachricht an alle senden, die denken, sie könnten uns einschüchtern. Sie werden scheitern."
"Wir haben gerade erst angefangen", sagte der ICE-Chef.
👉🏽 Sanktionen erlassen
👉🏽 WM Boykott
"Wir haben gerade erst angefangen", sagte der ICE-Chef.
👉🏽 Sanktionen erlassen
👉🏽 WM Boykott
February 11, 2026 at 7:48 AM
"Lassen Sie mich eine Nachricht an alle senden, die denken, sie könnten uns einschüchtern. Sie werden scheitern."
"Wir haben gerade erst angefangen", sagte der ICE-Chef.
👉🏽 Sanktionen erlassen
👉🏽 WM Boykott
"Wir haben gerade erst angefangen", sagte der ICE-Chef.
👉🏽 Sanktionen erlassen
👉🏽 WM Boykott
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Die @stuttgarter-zeitung.de berichtet über die erste @pruef-demos.de am kommenden Samstag. Diverse Theater, u. a. das Renitenztheater und Intendant Roland Mahr unterstützen die Veranstaltung.
PRÜF-Demo erstmals in Stuttgart: Politik mit Spaßfaktor – So will Satiriker Semsrott Druck auf Länder machen
Der Satiriker Nico Semsrott mobilisiert Kulturschaffende für ein neues, unterhaltsames Demo-Format mit ernstem politischen Hintergrund. Nun ist es in Stuttgart angekommen.
www.stuttgarter-zeitung.de
February 10, 2026 at 3:47 PM
Die @stuttgarter-zeitung.de berichtet über die erste @pruef-demos.de am kommenden Samstag. Diverse Theater, u. a. das Renitenztheater und Intendant Roland Mahr unterstützen die Veranstaltung.
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"Man könne doch die Wählerschaft nicht die ganze Zeit um Spenden bitten, während man sich selbst die Taschen voll macht", zitiert der Spiegel einen anonymen AfD-Politiker.
Schön zu sehen: Das System der Vetternwirtschaft hat das Zeug dazu, die AfD von vielen ihrer Sympathisanten zu entfremden.
Schön zu sehen: Das System der Vetternwirtschaft hat das Zeug dazu, die AfD von vielen ihrer Sympathisanten zu entfremden.
(S+) AfD in der Krise: Zahlreiche Vorwürfe erschüttern die Partei
Persönliche Bereicherung, Seilschaften, ein angeblicher Geheimbund: Zahlreiche Vorwürfe erschüttern die AfD, Parteimitglieder haben Belege gesammelt. Der SPIEGEL konnte sie auswerten.
www.spiegel.de
February 10, 2026 at 3:39 PM
"Man könne doch die Wählerschaft nicht die ganze Zeit um Spenden bitten, während man sich selbst die Taschen voll macht", zitiert der Spiegel einen anonymen AfD-Politiker.
Schön zu sehen: Das System der Vetternwirtschaft hat das Zeug dazu, die AfD von vielen ihrer Sympathisanten zu entfremden.
Schön zu sehen: Das System der Vetternwirtschaft hat das Zeug dazu, die AfD von vielen ihrer Sympathisanten zu entfremden.
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Der AfD passiert gerade etwas, dass ihr mehr schaden kann, als wenn wir noch Tausendmal ihren Rassismus und Nationalismus belegen. Sie hat diverse Skandale um Filz und Vetternwirtschaft.
Geht raus und erzählt das den Leuten.
Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...
Geht raus und erzählt das den Leuten.
Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...
Verfilzte Altpartei AfD
Linke sprechen oft über Rassismus und Nationalismus, wenn sie erklären, warum sie die AfD ablehnen. Potentielle AfD-Wähler*innen dürften Filz und Vetternwirtschaft in der Partei stärker abschrecken.
www.nd-aktuell.de
February 10, 2026 at 6:18 PM
Der AfD passiert gerade etwas, dass ihr mehr schaden kann, als wenn wir noch Tausendmal ihren Rassismus und Nationalismus belegen. Sie hat diverse Skandale um Filz und Vetternwirtschaft.
Geht raus und erzählt das den Leuten.
Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...
Geht raus und erzählt das den Leuten.
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Dasselbe Management, das von der Politik Steuerentlastungen und von der Belegschaft Zugeständnisse fordert, sichert sich durch kreative Buchführung seinen Millionen-Bonus.
Das ist kein Wunder. Das ist die blanke Gier und Machtmissbrauch.
Das ist kein Wunder. Das ist die blanke Gier und Machtmissbrauch.
February 10, 2026 at 11:00 AM
Dasselbe Management, das von der Politik Steuerentlastungen und von der Belegschaft Zugeständnisse fordert, sichert sich durch kreative Buchführung seinen Millionen-Bonus.
Das ist kein Wunder. Das ist die blanke Gier und Machtmissbrauch.
Das ist kein Wunder. Das ist die blanke Gier und Machtmissbrauch.
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#CDU
Wir müssen den Gürtel alle enger schnallen. Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten.
🤡
#Überreiche #TaxTheRich
Wir müssen den Gürtel alle enger schnallen. Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten.
🤡
#Überreiche #TaxTheRich
February 10, 2026 at 6:22 PM
#CDU
Wir müssen den Gürtel alle enger schnallen. Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten.
🤡
#Überreiche #TaxTheRich
Wir müssen den Gürtel alle enger schnallen. Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten.
🤡
#Überreiche #TaxTheRich
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Ich lehne zentrale Energieversorgung durch Reaktoren, die Milliarden kosten und damit automatisch den Überreichen gehören, grundsätzlich ab, egal womit sie betrieben werden.
Wir müssen unsere Energieversorgung dezentralisieren und sozialisieren.
Wir müssen unsere Energieversorgung dezentralisieren und sozialisieren.
February 10, 2026 at 6:26 PM
Ich lehne zentrale Energieversorgung durch Reaktoren, die Milliarden kosten und damit automatisch den Überreichen gehören, grundsätzlich ab, egal womit sie betrieben werden.
Wir müssen unsere Energieversorgung dezentralisieren und sozialisieren.
Wir müssen unsere Energieversorgung dezentralisieren und sozialisieren.
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Wir haben die #Energiepolitik von Katherina Reiche einem Realitätscheck unterzogen. Sie fordert, den Ausbau erneuerbarer Energien stärker am „tatsächlichen Bedarf“ auszurichten & feste Einspeisevergütungen zu kürzen. Zudem sieht sie Erneuerbare als Risiko für Netzstabilität & Versorgungssicherheit.
February 3, 2026 at 12:29 PM
Wir haben die #Energiepolitik von Katherina Reiche einem Realitätscheck unterzogen. Sie fordert, den Ausbau erneuerbarer Energien stärker am „tatsächlichen Bedarf“ auszurichten & feste Einspeisevergütungen zu kürzen. Zudem sieht sie Erneuerbare als Risiko für Netzstabilität & Versorgungssicherheit.
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Die Ministerin für Reiche, macht ganz offensichtlich die Politik, für die sie von ihrer Lobby bezahlt wird, an der sie selbst verdient, und die Putin von ihr erwartet.
Kriminelle Energie in ihre doppelten Wortbedeutung.
Geschworen Schaden über uns zu bringen und dabei reicher zu werden.
Kriminelle Energie in ihre doppelten Wortbedeutung.
Geschworen Schaden über uns zu bringen und dabei reicher zu werden.
Man stellt sich die Frage, wer hier die Gesetze schreibt. Teil 1
Reiche plant Vollbremsung: Ministerin will massive Hürden für Wind- und Solaranlangen
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche plant, den Ausbau erneuerbarer Energien deutlich zu erschweren. Viele Projekte könnten dadurch nicht mehr finanzierbar werden.
www.t-online.de
February 9, 2026 at 4:34 PM
Die Ministerin für Reiche, macht ganz offensichtlich die Politik, für die sie von ihrer Lobby bezahlt wird, an der sie selbst verdient, und die Putin von ihr erwartet.
Kriminelle Energie in ihre doppelten Wortbedeutung.
Geschworen Schaden über uns zu bringen und dabei reicher zu werden.
Kriminelle Energie in ihre doppelten Wortbedeutung.
Geschworen Schaden über uns zu bringen und dabei reicher zu werden.