Author | Lightnews

Reposted by DocHappy

Florian Aigner @florianaigner.at · 7h

Man hatte sich daran gewöhnt, dass der König seinen Untergebenen im Kindesalter die Beine brach und ihnen dann den Rest ihres Lebens Krücken verkaufte. "Es geht auch anders!" sagte der Fremde. "Dann braucht man keine Krücken!"
"Er will uns die Krücken wegnehmen!" schrie das Volk und verprügelte ihn.

22 480 1.7K

Reposted by DocHappy

Moment.at @moment.at · 1d

Kommende Woche wird @zohrankmamdani.bsky.social vermutlich Bürgermeister von New York. Von diesem sensationellen Erfolg können sich Linke überall etwas abschauen. @nataschastrobl.bsky.social analysiert fünf Punkte, die es möglich machen.

www.moment.at/story/warum-...

Warum Zohran Mamdani der beste Kommunikator von links ist

www.moment.at

6 48 200

Reposted by DocHappy

why not? @heikewhynot.bsky.social · 7h

"Auch 2026 sollen die Regelsätze im Bürgergeld und der Sozialhilfe unverändert bleiben. Das Kabinett hat die gesetzlich vorgegebene Fortschreibung der Regelbedarfsstufen beschlossen."
⬇️

4 13 22

Reposted by DocHappy

netzpolitik.org @netzpolitik.org · 1h

Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen.

Zivilgesellschaft: Kritik an Debatte um „Missbrauch von Sozialleistungen“

Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht v...

netzpolitik.org

11 22 56

DocHappy @dochappy.bsky.social · 2h

Die Steuergesetzgebung in Deutschland ist nicht einfach zu durchschauen, da seit dem 19. Jahrhundert noch jede Regierung daran rumgedoktort hat, ohne dass jemals jemand auf die Resettaste gedrückt hätte.

1

DocHappy @dochappy.bsky.social · 3h

Deer Haken am Grundfreibetrag ist, dass er nur denjenigen nützt, die Einkommen haben. Zudem übervorteilt er Menschen mit hohem Einkommen durch die Steuerprogression.

1 1

DocHappy @dochappy.bsky.social · 7h

Nein. Mittlere Einkommen bekommen das BGE, zahlen aber entsprechend höhere Steuern, so dass es am Ende weder Gewinn noch Verlust ist.
Wobei kinderreiche Familien eher profitieren und kinderlose eher etwas weniger haben werden. Aber das sind Detailfragen.

1 3

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Für Bezieher höherer Einkommen insbesondere aus Vermögen und Erbschaften soll es zu einer Mehrbelastung kommen. Dadurch können untere Einkommensgruppen deutlich entlastet werden.
Durch eine Entkoppelung der Sozialleistungen vom Arbeitslohn sinken Lohnnebenkosten, was der Wirtschaft zu Gute kommt.

1 1

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Ein Umbau der Sozialversicherungen und des Steuersystems ist dabei unumgänglich, um den Faktor Arbeit nicht weiter zu belasten. Im Endeffekt soll das BGE bei mittleren Einkommen aufwandsneutral sein. Das bedeutet, dass höhere Steuern das zusätzliche Einkommen "auffressen".

1

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Sorry, falls ich etwas hart rüber komme. Ich führe solche Diskussionen nur inzwischen seit fast 20 Jahren mit ähnlichen Argumenten.
Ein sinnvolles BGE liegt je nach Ansatz zwischen 800 und 1200€ pro Person und Monat.
Die Finanzierung erfolgt über Steuermittel.

2 2

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Lustigerweise habe ich einst an einem Word und Excel-Kurs des gleichen Jobcenters teilnehmen "dürfen", für das ich einen MS-Office-Kurs zwei Jahre vorher geleitet hatte. 🙄

1

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Möbel bekommst Du nur einmal vom Jobcenter. Und das auch oft nur mit erheblichem Aufwand und Abstrichen. Auf 95% der Kurse, welche Jobcenter heute anbieten, können wir getrost verzichten, weil sie kaum positive Effekte haben. Ich habe selbst schon solche Kurse gegeben und daran teilgenommen.

2

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Dass wir heute immer noch Krankenversicherung als Lohnnebenkosten haben, statt sie aus Steuern zu finanzieren, ist ein Unding und führt zu Ungerechtigkeiten.
Wohngeld gibt es auch heute schon für Geringverdiener, die Einnahmen knapp über Bürgergeld beziehen.

1

DocHappy @dochappy.bsky.social · 9h

Wieso sollten Mietkosten auf einmal entfallen? Das würde zwingend bedeuten, dass es entweder grob unterschiedliche Sätze nach Wohnort geben müsste oder Arme noch mehr aus den Städten gedrängt würden. Rundfunkbeitrag macht nicht viel aus. Krankenversicherung muss reformiert werden.

1

Reposted by DocHappy

Florian Klenk 👨🏻‍💻 @klenkflorian.bsky.social · 11h

„NGO-Schattenstaat“: warum nicht gleich „deep-state“? Noch dreimal schlafen und die NZZ wettert gegen ausländische Soros-Agenten. Was wurde nur aus diesem Weltblatt.

52 90 630

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Das ist in etwa so, wie die Argumentation, dass Strom aus Erneuerbaren zu teuer wäre, weil die Kosten für die Verteilung steigen, während man weiter dafür sorgt, dass dank Merrit-Order der Erzeugerpreis hoch bleibt, sobald nur eine Tonne Erdgas verbrannt wird.

1 2

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Wie Du allerdings darauf kommst, dass das BGE vor allem die unteren 5% massiv belasten würde, kann ich nicht nachvollziehen. Dieses Argument kenne ich bisher nur von jenen, die ein BGE auf Sozialhilfeniveau mit einer Streichung nahezu aller Sozialleistungen verknüpfen wollen, um es abzulehnen.

2 1 4

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Der großflächige Abbau von Strukturen betrifft überwiegend Leistungsabteilungen, die bis zu 40% der Kosten in Jobcentern verursachen. Darüber hinaus würden auch Sozialämter massiv einsparen können. Dennoch braucht es für ein flächendeckendes BGE ein anderes Steuersystem.

1 1 4

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Es geht auch nicht um eine Verbesserung der objektiven Sicherheit, sondern hauptsächlich um das subjektive Sicherheitsgefühl bestimmter Zielgruppen.
Selbst wenn alle Obdachlosen und Drogensüchtigen harmlos wären, würde die Polizei weiter gegen sie vorgehen, solange sich Menschen an ihnen stören.

1

Reposted by DocHappy

Antifa Medienzusammenhang Dortmund @amzdo.bsky.social · 11h

Was die #copaganda Show der #Polizei #Dortmund verschweigt: Dass es für das Konzept "Verdrängung in die Hilfesysteme" eine wichtige Voraussetzung braucht, nämlich ausreichende und funktionierende Hilfen. Mit Blick auf wohnungslose Menschen in Dortmund kann davon keine Rede sein. 1/

Antifa Medienzusammenhang Dortmund @amzdo.bsky.social · 1d

"Aufgabe der #Polizei #Dortmund ist es dann, wohnungslosen Menschen den Aufenthalt im öffentlichen Raum so unbequem wie möglich zu machen."
Das ist grundfalsch, denn Armut ist nicht strafbar, aber immerhin ehrlicher als die bisherige #copaganda zu Sinn & Zweck des "Präsenzkonzept Fokus". Ein 🧵 1/

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 26.10.25:

"Ihr Auftrag: Deutliches und konsequentes Einschreiten.

"Es ist wichtig, dass die Menschen, die obdachlos, drogenkrank und auch sonst hilfebedürftig sind, vom Hilfesystem aufgenommen werden. Aufgabe der Polizei ist es dann, diesen Menschen den Aufenthalt im öffentlichen Raum so unbequem wie möglich zu machen, um sie in eben in diese Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen hineinzudrängen. Nur hier erhalten sie zur Bewältigung ihrer Problemsituationen umfassende Hilfsangebote. Entscheidend ist es, dass diese Einrichtungen ertüchtigt sind, sich dieser Probleme auch umfänglich annehmen zu können. Von diesem Faktor ist die Nachhaltigkeit des Erfolges auch der polizeilichen Maßnahmen abhängig. Das Sicherheitsgefühl der Dortmunder Bevölkerung und der Menschen, die hier leben, sich zum Einkaufen oder in ihrer Freizeit in der Innenstadt aufhalten, hat daneben oberste Priorität", so Polizeipräsident Gregor Lange."

1 9 21

Reposted by DocHappy

Frauenhauskoordinierung e.V. @fhkev.bsky.social · 12h

🚨 Berlin fehlt die Hälfte der Frauenhausplätze, die laut Istanbul-Konvention nötig wären.

Das Hilfesystem muss dringend ausgebaut werden, aber der Senat plant stattdessen Kürzungen.

Betroffene zahlen den Preis.

Beratungsstelle kritisiert Kürzungen beim Gewaltschutz für Frauen in Berlin | rbb24

Fast 43.000 Frauen sind 2024 allein in Berlin Opfer gewalttätiger Übergriffe geworden - deutlich mehr als im Jahr davor. Der Senat plant dennoch, beim Gewaltschutz zu sparen. Von Oda Tischewski

www.rbb24.de

1 31 80

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Noch einmal. Beratung und Hilfe sollen nicht entfallen. Diese können sogar ausgebaut werden, wenn wir nicht einen riesigen Apparat zur Berechnung von Leistungen und zur Kontrolle der Leistungsbezieher brauchen. Menschen, die alleine nicht klarkommen, leiden heute besonders unter Sanktionen.

1 4

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Wahlplakat der CDU von 1965. Auf dem Bild steht "Komm mit in das Jahr 2000. Zu sehen sind ein heute veraltet wirkender Großrechner und im Hintergrund ein Todesstern vor dem Mond. Im Vordergrund spielen Kinder.

1 2

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Wird das so enden wie mit der Klimaunion, von der man nie wieder etwas gehört hat?
Und niemals vergessen, dass die CDU schon 1965 davon geträumt hat, bis zum Jahr 2000 den Todesstern zu bauen!
www.kas.de/de/web/gesch...

Wahlprogramme und -slogans - Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

www.kas.de

2 3

DocHappy @dochappy.bsky.social · 10h

Ich behaupte, dass das BAMF das durchaus nutzt und in einzelnen Regionen zeitgleich dutzende, nicht immer gut begründete, Ablehnungen verschickt, weil klar ist, dass ein Großteil davon nicht fristgerecht angefochten werden kann, weil es an Fachanwält*innen fehlt.

1