Eric von Dömming
@ericvondoemming.bsky.social
Polizei & Kritische Theorie | @Jungle_World | Redakteur @_ForumRecht
Reposted by Eric von Dömming
Die Konservativen im EP reißen gerade die #Brandmauer komplett ein.
Mit den Stimmen der Rechtsextremen haben sie gestern beschlossen, dass Menschen in Länder abgeschoben werden können in denen sie noch nie waren & zu denen sie keine Bindung haben.
Das ist unmenschlich & unverantwortlich.
Mit den Stimmen der Rechtsextremen haben sie gestern beschlossen, dass Menschen in Länder abgeschoben werden können in denen sie noch nie waren & zu denen sie keine Bindung haben.
Das ist unmenschlich & unverantwortlich.
Europaparlament stimmt für leichtere Abschiebungen in Drittstaaten
Das EU-Parlament hat dafür gestimmt, dass künftig leichter und in mehr Länder abgeschoben werden soll. Außerdem stimmten sie für eine europaweite Liste von als sicher eingestuften Herkunftsländern.
www.spiegel.de
February 11, 2026 at 6:12 AM
Die Konservativen im EP reißen gerade die #Brandmauer komplett ein.
Mit den Stimmen der Rechtsextremen haben sie gestern beschlossen, dass Menschen in Länder abgeschoben werden können in denen sie noch nie waren & zu denen sie keine Bindung haben.
Das ist unmenschlich & unverantwortlich.
Mit den Stimmen der Rechtsextremen haben sie gestern beschlossen, dass Menschen in Länder abgeschoben werden können in denen sie noch nie waren & zu denen sie keine Bindung haben.
Das ist unmenschlich & unverantwortlich.
Reposted by Eric von Dömming
I kind of spat on this previous post so I have to issue a small retraction: I have to hand it to Will Manidis on this absolutely awesome post minutes.substack.com/p/end-game-p...
February 9, 2026 at 6:05 AM
I kind of spat on this previous post so I have to issue a small retraction: I have to hand it to Will Manidis on this absolutely awesome post minutes.substack.com/p/end-game-p...
Reposted by Eric von Dömming
„Vor dieser ‚Regelanfrage’ hatten der DGB und ein ‚Bündnis gegen Berufsverbote‘ eindringlich gewarnt. Damit drohe eine Rückkehr des Radikalenerlasses aus den 1970er Jahren.“ Nichts dazugelernt. Schande über SPD und Grüne!
Gesinnungscheck für Staatsdiener: Hamburgs neuer Radikalenerlass nimmt letzte Hürde
Nach heftiger Debatte stimmt Hamburgs Innenausschuss dem Gesetz zur Regelanfrage beim Verfassungsschutz zu. Dabei sind jetzt sogar die Jusos dagegen.
taz.de
February 9, 2026 at 7:57 AM
„Vor dieser ‚Regelanfrage’ hatten der DGB und ein ‚Bündnis gegen Berufsverbote‘ eindringlich gewarnt. Damit drohe eine Rückkehr des Radikalenerlasses aus den 1970er Jahren.“ Nichts dazugelernt. Schande über SPD und Grüne!
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Liebe ARD,
Ihr fragt, ob Trump ein Vorbild für Deutschland wäre. Nun wissen wir mittlerweile aus Erfahrung, dass geschlossene Fragen im Titel von Presseerzeugnissen immer mit „Nein“ zu beantworten sind, trotzdem bleiben Fragen. An was, meint Ihr, sollen wir uns bei Trump denn ein Beispiel nehmen? ➡️
Ihr fragt, ob Trump ein Vorbild für Deutschland wäre. Nun wissen wir mittlerweile aus Erfahrung, dass geschlossene Fragen im Titel von Presseerzeugnissen immer mit „Nein“ zu beantworten sind, trotzdem bleiben Fragen. An was, meint Ihr, sollen wir uns bei Trump denn ein Beispiel nehmen? ➡️
February 7, 2026 at 9:25 AM
Liebe ARD,
Ihr fragt, ob Trump ein Vorbild für Deutschland wäre. Nun wissen wir mittlerweile aus Erfahrung, dass geschlossene Fragen im Titel von Presseerzeugnissen immer mit „Nein“ zu beantworten sind, trotzdem bleiben Fragen. An was, meint Ihr, sollen wir uns bei Trump denn ein Beispiel nehmen? ➡️
Ihr fragt, ob Trump ein Vorbild für Deutschland wäre. Nun wissen wir mittlerweile aus Erfahrung, dass geschlossene Fragen im Titel von Presseerzeugnissen immer mit „Nein“ zu beantworten sind, trotzdem bleiben Fragen. An was, meint Ihr, sollen wir uns bei Trump denn ein Beispiel nehmen? ➡️
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Was für ein ganz und gar fantastischer Text (vom April, aber für die absehbare Ewigkeit).
I think a good way to understand what happens to NATO in the Trump era is Cory Doctorow’s concept of “enshittification”.
Once users are locked into your platform, you constantly change the terms of service to squeeze the most out of their dependency.
www.zeit.de/digital/inte...
Once users are locked into your platform, you constantly change the terms of service to squeeze the most out of their dependency.
www.zeit.de/digital/inte...
Platform decay: The enshittification of everything
The enshittocene began in platforms like Facebook, but it spread to the analog world. Is everything just going to decay? Not necessarily.
www.zeit.de
February 7, 2026 at 8:46 AM
Was für ein ganz und gar fantastischer Text (vom April, aber für die absehbare Ewigkeit).
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Donald Trump postet ein Video, in dem Barack und Michele Obama als Affen dargestellt werden.
Wenn Merz, unser @aussenminister.diplo.de oder wer auch immer in Anwesenheit von US-Regierungsmitgliedern noch einmal etwas von „gemeinsamen Werten“ sagen, werde ich mich wohl übergeben müssen.
Wenn Merz, unser @aussenminister.diplo.de oder wer auch immer in Anwesenheit von US-Regierungsmitgliedern noch einmal etwas von „gemeinsamen Werten“ sagen, werde ich mich wohl übergeben müssen.
February 6, 2026 at 10:02 AM
Donald Trump postet ein Video, in dem Barack und Michele Obama als Affen dargestellt werden.
Wenn Merz, unser @aussenminister.diplo.de oder wer auch immer in Anwesenheit von US-Regierungsmitgliedern noch einmal etwas von „gemeinsamen Werten“ sagen, werde ich mich wohl übergeben müssen.
Wenn Merz, unser @aussenminister.diplo.de oder wer auch immer in Anwesenheit von US-Regierungsmitgliedern noch einmal etwas von „gemeinsamen Werten“ sagen, werde ich mich wohl übergeben müssen.
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Sir Ian McKellen performing a monologue from Shakespeare’s Sir Thomas More on the Stephen Colbert show. Never have I heard this monologue performed with such a keen sense of prescience. Nor have I ever been in this exact historical moment.TY Sir Ian, for reaching us once again.
#Pinks #ProudBlue
#Pinks #ProudBlue
February 5, 2026 at 11:50 AM
Sir Ian McKellen performing a monologue from Shakespeare’s Sir Thomas More on the Stephen Colbert show. Never have I heard this monologue performed with such a keen sense of prescience. Nor have I ever been in this exact historical moment.TY Sir Ian, for reaching us once again.
#Pinks #ProudBlue
#Pinks #ProudBlue
Später Nachtrag zum Digital Independence Day (termine.di.day): GBoard weg, Futo-Keyboard drauf. Mal schauen, wie es funktioniert.
Digital Independence Day Veranstaltungen
Immer am ersten Sonntag im Monat #DIDit #DUTgemacht
termine.di.day
February 5, 2026 at 2:07 PM
Später Nachtrag zum Digital Independence Day (termine.di.day): GBoard weg, Futo-Keyboard drauf. Mal schauen, wie es funktioniert.
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In Frankfurt, Wiesbaden, Kassel und anderen hessischen Städten bestreikt Verdi morgen den Nahverkehr. In Frankfurt sind vor allem Trams und U-Bahnen betroffen. www.fr.de/hessen/bahne...
U-Bahnen und Trams stehen am Montag in vielen Städten still
Verdi ruft zu ganztägigem Warnstreik auf. Es geht um Arbeitsbedingungen, nicht um Gehälter. Busse und S-Bahnen fahren größtenteils weiter.
www.fr.de
February 1, 2026 at 12:00 PM
In Frankfurt, Wiesbaden, Kassel und anderen hessischen Städten bestreikt Verdi morgen den Nahverkehr. In Frankfurt sind vor allem Trams und U-Bahnen betroffen. www.fr.de/hessen/bahne...
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Mit einem Phishing-Angriff versucht ein bislang unbekannter Akteur offenbar gezielt Zugriff auf die #Signal-Konten von Journalist:innen und Aktivist:innen zu bekommen. Wir erklären, wie der Angriff funktioniert und wie man sich vor ihm schützen kann.
netzpolitik.org/2026/phishin...
netzpolitik.org/2026/phishin...
Phishing-Angriff: Zahlreiche Journalist:innen im Visier bei Attacke über Signal-Messenger
Mit einem Phishing-Angriff versucht ein bislang unbekannter Akteur offenbar gezielt Zugriff auf die Signal-Konten von Journalist:innen und Aktivist:innen zu bekommen. Wir erklären, wie der Angriff fun...
netzpolitik.org
January 28, 2026 at 6:58 AM
Mit einem Phishing-Angriff versucht ein bislang unbekannter Akteur offenbar gezielt Zugriff auf die #Signal-Konten von Journalist:innen und Aktivist:innen zu bekommen. Wir erklären, wie der Angriff funktioniert und wie man sich vor ihm schützen kann.
netzpolitik.org/2026/phishin...
netzpolitik.org/2026/phishin...
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Eine der vielen kleinen Sachen, mit denen wir für eine autokratische (Landes-)Regierung vorsorgen könnten, ist die uneingeschränkte Erlaubnis zum Filmen öffentlicher Polizeieinsätze. Es gibt nämlich aktuell bei solchen Aufnahmen das Risiko, dass die Filmenden sich strafbar machen.
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January 26, 2026 at 11:37 AM
Eine der vielen kleinen Sachen, mit denen wir für eine autokratische (Landes-)Regierung vorsorgen könnten, ist die uneingeschränkte Erlaubnis zum Filmen öffentlicher Polizeieinsätze. Es gibt nämlich aktuell bei solchen Aufnahmen das Risiko, dass die Filmenden sich strafbar machen.
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Reposted by Eric von Dömming
Wer damals zu Charlie Kirk betroffene Mitleidsbekundungen gesendet hat, aber zu Alex Pretti jetzt schweigt, sollte einmal tief in sich hinein horchen und überlegen, ob man auf dieser Seite der Geschichte stehen möchte, liebe Union & Co.
January 26, 2026 at 11:33 AM
Wer damals zu Charlie Kirk betroffene Mitleidsbekundungen gesendet hat, aber zu Alex Pretti jetzt schweigt, sollte einmal tief in sich hinein horchen und überlegen, ob man auf dieser Seite der Geschichte stehen möchte, liebe Union & Co.
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Roadmap Palantir Einführung in Deutschland:
Hessen, 2018 (CDU/Grüne)
NRW, 2022 (CDU/Grüne)
Bayern 2024 (CSU/FW)
Baden-Württemberg 2026 (CDU/Grüne)
Dobrindt fordert 2025 die Einführung auf Bundesebene.
PS: AfD Bayern fordert dazu noch ein deutsches ICE.
Hessen, 2018 (CDU/Grüne)
NRW, 2022 (CDU/Grüne)
Bayern 2024 (CSU/FW)
Baden-Württemberg 2026 (CDU/Grüne)
Dobrindt fordert 2025 die Einführung auf Bundesebene.
PS: AfD Bayern fordert dazu noch ein deutsches ICE.
Eine von #Palantir entwickelte App zeigt den ICE-Trupps die Abschiebungsziele: Namen, Fotos, IDs, Adressen, Confidence Scores www.heise.de/hintergrund/...
USA: Die Architektur der Abschiebung und Palantirs Rolle im neuen ICE-System
Die US-Einwanderungsbehörde ICE digitalisiert die Abschiebung mit Palantir, Penlink, Datenbrokern und KI.
www.heise.de
January 26, 2026 at 6:50 AM
Roadmap Palantir Einführung in Deutschland:
Hessen, 2018 (CDU/Grüne)
NRW, 2022 (CDU/Grüne)
Bayern 2024 (CSU/FW)
Baden-Württemberg 2026 (CDU/Grüne)
Dobrindt fordert 2025 die Einführung auf Bundesebene.
PS: AfD Bayern fordert dazu noch ein deutsches ICE.
Hessen, 2018 (CDU/Grüne)
NRW, 2022 (CDU/Grüne)
Bayern 2024 (CSU/FW)
Baden-Württemberg 2026 (CDU/Grüne)
Dobrindt fordert 2025 die Einführung auf Bundesebene.
PS: AfD Bayern fordert dazu noch ein deutsches ICE.
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Deutschlandfunk berichtet nochmal über die absurde Genehmigung der Bundesregierung, dass ein Trump-Kumpel wichtige deutsche Infrastruktur kaufen darf. Angesichts der Tragweite bekommt die Entscheidung zu wenig Aufmerksamkeit.
www.deutschlandfunk.de/trump-naher-...
www.deutschlandfunk.de/trump-naher-...
Medienbericht - Trump-naher US-Unternehmer kontrolliert ein Fünftel der deutschen Tanklager
In Deutschland kontrolliert einem Medienbericht zufolge ein US-Konzern nun ein Fünftel der Tanklager-Kapazitäten.
www.deutschlandfunk.de
January 24, 2026 at 4:17 PM
Deutschlandfunk berichtet nochmal über die absurde Genehmigung der Bundesregierung, dass ein Trump-Kumpel wichtige deutsche Infrastruktur kaufen darf. Angesichts der Tragweite bekommt die Entscheidung zu wenig Aufmerksamkeit.
www.deutschlandfunk.de/trump-naher-...
www.deutschlandfunk.de/trump-naher-...
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This is Alex Pretti.
This morning he was murdered by ICE. Six ICE agents held him down and shot him at point blank range. Alex was a nurse and researcher at the VA.
Our thoughts are with his loved ones and we stand united in action calling for the abolishment of ICE.
#ScientistsAgainstICE
This morning he was murdered by ICE. Six ICE agents held him down and shot him at point blank range. Alex was a nurse and researcher at the VA.
Our thoughts are with his loved ones and we stand united in action calling for the abolishment of ICE.
#ScientistsAgainstICE
January 24, 2026 at 8:03 PM
This is Alex Pretti.
This morning he was murdered by ICE. Six ICE agents held him down and shot him at point blank range. Alex was a nurse and researcher at the VA.
Our thoughts are with his loved ones and we stand united in action calling for the abolishment of ICE.
#ScientistsAgainstICE
This morning he was murdered by ICE. Six ICE agents held him down and shot him at point blank range. Alex was a nurse and researcher at the VA.
Our thoughts are with his loved ones and we stand united in action calling for the abolishment of ICE.
#ScientistsAgainstICE
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If you're living somewhere outside the USA, one thing you can do is pressure your leaders to boycott World Cup and Olympic events here.
January 24, 2026 at 8:29 PM
If you're living somewhere outside the USA, one thing you can do is pressure your leaders to boycott World Cup and Olympic events here.
Reposted by Eric von Dömming
Alex from our time working together, while he was in nursing school. Later, he moved to ICU, working as a nurse to support critically ill Veterans. He had such a great attitude. We’d chat between patients about trying to get in a mountain bike ride together. Will never happen now
January 24, 2026 at 7:39 PM
Alex from our time working together, while he was in nursing school. Later, he moved to ICU, working as a nurse to support critically ill Veterans. He had such a great attitude. We’d chat between patients about trying to get in a mountain bike ride together. Will never happen now
Reposted by Eric von Dömming
Jede einzelne Frage an DFB Personal, egal ob Funktionär, Trainer, Spieler, whatever, muss sein, wieso sie es akzeptabel finden, zu einem Turnier in einen Staat zu fahren, dessen faschistische Regierung Migrant_innen terrorisiert und verschwinden lässt und Kritiker_innen erschießt.
The Star Tribune reports that federal agents "attempted to order local police from the scene" where a man was shot and killed by feds this morning, but Minneapolis Police Chief Brian O’Hara refused and "instructed his officers to preserve the scene."
Live: Man shot and killed by federal agents in south Minneapolis this morning, police chief says
A video appears to shows federal agents wrestling a man to the ground then shooting him.
www.startribune.com
January 24, 2026 at 5:17 PM
Jede einzelne Frage an DFB Personal, egal ob Funktionär, Trainer, Spieler, whatever, muss sein, wieso sie es akzeptabel finden, zu einem Turnier in einen Staat zu fahren, dessen faschistische Regierung Migrant_innen terrorisiert und verschwinden lässt und Kritiker_innen erschießt.
Reposted by Eric von Dömming
"Faschismus hat keine präzise Theorie, und passt sich flexibel an aktuelle und lokale Umstände an. Er ist eher ein „Nebel von unterschwelligen Einstellungen (Robert O. Paxton)“.
In den USA wir der Rechtsstaat ausgehebelt. Das Recht gilt zwar weiter, aber es kann nicht mehr durchgesetzt werden - weil Gerichte keine Armeen haben. Der legendäre Jurist Ernst Fraenkel hat dafür den Begriff "Doppelstaat" geprägt. Eine Warnung an uns alle: zackzack.at/2026/01/21/d...
Die Herrschaft des Un-Rechts - zackzack.at
Eine Warnung an uns alle: Wie in den USA nach und nach der Rechtsstaat zerstört wird.
zackzack.at
January 21, 2026 at 10:37 AM
"Faschismus hat keine präzise Theorie, und passt sich flexibel an aktuelle und lokale Umstände an. Er ist eher ein „Nebel von unterschwelligen Einstellungen (Robert O. Paxton)“.
Reposted by Eric von Dömming
In der Redaktion des "Mittelweg 36" und von Soziopolis ist zum 1. Oktober 2026 und für die Dauer von 15 Monaten eine Volontariats-Stelle ausgeschrieben. Gesucht wird ein/e Sozial- oder Kulturwissenschaftler:in, die/der an Themen- und Fragestellungen... https://www.theorieblog.de/?p=30413
January 19, 2026 at 1:01 PM
In der Redaktion des "Mittelweg 36" und von Soziopolis ist zum 1. Oktober 2026 und für die Dauer von 15 Monaten eine Volontariats-Stelle ausgeschrieben. Gesucht wird ein/e Sozial- oder Kulturwissenschaftler:in, die/der an Themen- und Fragestellungen... https://www.theorieblog.de/?p=30413
Würden an X die gleichen Maßstäbe angelegt wie an
Indymedia Linksunten, wäre es längst abgeschaltet. www.tagesschau.de/investigativ...
Indymedia Linksunten, wäre es längst abgeschaltet. www.tagesschau.de/investigativ...
Landgericht Karlsruhe erklärt weitere Ermittlungen gegen mutmaßliche "Indymedia"-Betreiber für rechtswidrig
Die linksautonome Plattform "Indymedia linksunten" stand mehrfach im Mittelpunkt von Ermittlungen - zuletzt waren diese rechtswidrig, wie nun das Landgericht Karlsruhe nach SWR-Informationen entschied...
www.tagesschau.de
January 14, 2026 at 2:33 PM
Würden an X die gleichen Maßstäbe angelegt wie an
Indymedia Linksunten, wäre es längst abgeschaltet. www.tagesschau.de/investigativ...
Indymedia Linksunten, wäre es längst abgeschaltet. www.tagesschau.de/investigativ...
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Zum Stand der globalen Linken:unten ein Ausschnitt aus einem aktuellen Text, der bei der "Progressive International" veröffentlicht wurde. Diese offene Entsolidarisierung mit den Protestierenden im Iran und die Verzerrung der Islamischen Republik zu einer antiimperialistischen Kraft ist unfassbar 1
January 14, 2026 at 12:15 PM
Zum Stand der globalen Linken:unten ein Ausschnitt aus einem aktuellen Text, der bei der "Progressive International" veröffentlicht wurde. Diese offene Entsolidarisierung mit den Protestierenden im Iran und die Verzerrung der Islamischen Republik zu einer antiimperialistischen Kraft ist unfassbar 1
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Reposted by Eric von Dömming
"die Normalisierung eines falschen Narrativs, das so weit in den öffentlichen Diskurs eingesickert ist, dass es selbst von Fachleuten unbewusst reproduziert wird, zudem im redaktionellen Umfeld eines öffentlich-rechtlichen Formats nicht mehr als korrekturbedürftig erscheint."
Desinformation: Von einem „Antifa-Brandanschlag“ den es nie gab
In der ZDF-Talkshow von Markus Lanz werden beiläufig Fake News zu einem angeblichen Brandanschlag verbreitet. Eine Analyse von Patrick Gensing.
www.belltower.news
January 13, 2026 at 5:50 PM
"die Normalisierung eines falschen Narrativs, das so weit in den öffentlichen Diskurs eingesickert ist, dass es selbst von Fachleuten unbewusst reproduziert wird, zudem im redaktionellen Umfeld eines öffentlich-rechtlichen Formats nicht mehr als korrekturbedürftig erscheint."