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Nicholas Grossman @nicholasgrossman.bsky.social · 6d

"Trump's 'compact with universities is just extortion... the future of higher education in America requires that every university reject it."

Very good from UC Berkley law dean Erwin Chemerinsky.

Higher ed leaders should all do so, and donors, unions, anyone with influence should pressure them to.

Opinion | Trump’s ‘Compact’ With Universities Is Just Extortion

www.nytimes.com

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 7d

Auf dem Blog „Nachdenken im Handgemenge“ rezensiert BENJAMIN-IMMANUEL HOFF (@benjaminhoff.bsky.social), Chef der Staatskanzlei des Freistaates Thüringen, unser neustes Vefassungsbook „Die vorbereitete Demokratie“ (Hrsg.: @fzillessen.bsky.social)!

👉 www.nachdenken-im-handgemenge.de/de/article/4...

Ziviler Verfassungsschutz im Praxistest - Benjamin Hoff

Das Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs nahm ab 2023 vorweg, was nach der Thüringer Landtagswahl im Herbst 2024 Realität wurde: eine AfD als stärkste Fraktion im Landtag. Rechtzeitig vor den Wahlen...

www.nachdenken-im-handgemenge.de

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · 9d

“Szenarioarbeit zielt nicht auf Vorhersage, sondern auf Antizipation, nicht auf Wahrscheinlichkeit, sondern auf Plausibilität.”

verfassungsblog.de/book/die-vor...

Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 13d

"Was wäre, wenn..?"

Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.

👉 verfassungsblog.de/books/

Cover von "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (Friedrich Zillessen, Hrsg.)
Covermotiv: Susanna Storch, „NOFLOWERS“ (2020), mit freundlicher Genehmigung der Künstlerin. Die Rechte an dem Bild „NOFLOWERS“ liegen ausschließlich bei der Urheberin.

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 9d

Was wäre, wenn...❓Im Thüringen-Projekt haben wir uns 1,5 Jahre lang damit beschäftigt, was passieren könnte, wenn autoritär-populistische Akteure staatliche Machtmittel in die Hand bekommen. 35 Blogposts aus dem Projekt haben wir jetzt als Sammelband veröffentlicht. Wie immer: Open Access! 🔓

Buchcover „Die vorbereitete Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt” , herausgegeben von Friedrich Zillessen. Oben eine Illustration des Thomas Kemmerich 2020 im Thüringer Landtag vor die Füße geschmissenen Blumenstraußes

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 13d

"Was wäre, wenn..?"

Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.

👉 verfassungsblog.de/books/

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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · 18d

From our foremost theorist of free speech and academic freedom:

"My country waits apprehensively to learn whether the pinnacle of its federal judiciary...will somehow remember its obligation to the rule of law...That this should even be a question illustrates how far and how fast we have fallen."

Falling Far and Fast

verfassungsblog.de

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 25d

Wirklich beeindruckend, was die @freiheitsrechte.org in 10 Jahren auf die Beine gestellt hat. 10 der gewonnenen Verfahren: freiheitsrechte.org/10ygff

10 Jahre GFF

Seit 2015 verteidigt die GFF die Grundrechte vor Gericht. Zum Jubiläum stellen wir 10 wichtige Erfolge aus 10 Jahren GFF vor.

freiheitsrechte.org

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · Sep 6

Die Bundesregierung wurde massenhaft von Gerichten verurteilt, afghanischen Schutzsuchunden Visa zu erteilen.
Statt die Entscheidungen zu befolgen, entzieht die Regierung Betroffenen jetzt die Aufnahmezusage ganz. Eine Schande.

www.fr.de/politik/wie-...

Wie die Regierung die Aufnahme afghanischer Ortskräfte verhindert

Aktuell warten mehr als 2000 Afghan:innen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Ein Kurswechsel der Regierung ist jedoch nicht in Sicht.

www.fr.de

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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · Aug 30

Ich finde dieses Ping-Pong aus steiler reaktionärer These mit kaum Recherche und dann kluge Antworten darauf so mühselig. Fühl mich da als Leserin nicht ernstgenommen.

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Aug 30

Das wird interessant, ob Dobrindt hier den Kulturkampf der Union (a la Weimer) weiter forciert oder ob die Koalition ihn zur Ernennung eines überparteilich Kandidaten zwingt.

www.deutschlandfunk.de/praesident-d...

Thomas Krüger - Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung geht nach 25 Jahren in den Ruhestand - Dobrindt dankt für "unermüdlichen Einsatz"

Der langjährige Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Krüger, geht mit Ablauf dieses Monats in den Ruhestand. Er stand 25 Jahre lang an der Spitze der Einrichtung. Wer ihm nachfolgt, is...

www.deutschlandfunk.de

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Cas Ⓜ️udde @casmudde.bsky.social · Aug 27

Die Zeit is quickly turning into the German The Atlantic, a reactionary centrist “anti-woke” outlet that (unconsciously?) does the legwork of the far right.

Sind die Linken selber schuld?

DIE ZEIT | Nachrichten, Hintergründe und Debatten

www.zeit.de

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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · Aug 27

After many successful years in the US, the musical “Only the left and liberals have agency” gets performed in Germany …

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Aug 25

Im DLF Hintergrund durfte ich ausgiebig über die Themen des Justiz-Projekts sprechen: Inwiefern Delegitimierungsstrategien bereits jetzt greifen, wo mögliche Einfallstore liegen und warum man sich dagegen nicht in eine Wagenburg zurückziehen kann.

Verfassungsblog @verfassungsblog.de · Aug 25

Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz gegen politische Einflussnahme?

FRIEDRICH ZILLESSEN (@fzillessen.bsky.social), Projektleiter des Justiz-Projekts, hat mit dem Deutschlandfunk über die Resilienz der Justiz und unsere Arbeit im Projekt gesprochen.

www.deutschlandfunk.de/einfluss-der...

Zitat von Friedrich Zillessen, Projektleiter des Justiz-Projekts: „Wir wollen autoritäre Strategien antizipieren, um ein besseres Bewusstsein dafür zu schaffen, wo die Justiz verwundbar ist. Dann kann man sich besser darauf vorbereiten - und Gegenstrategien entwickeln.“

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · Aug 25

Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz gegen politische Einflussnahme?

FRIEDRICH ZILLESSEN (@fzillessen.bsky.social), Projektleiter des Justiz-Projekts, hat mit dem Deutschlandfunk über die Resilienz der Justiz und unsere Arbeit im Projekt gesprochen.

www.deutschlandfunk.de/einfluss-der...

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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · Aug 13

"Despite CDU leaders’ claims to be democracy’s last defense against the rising far right, the party is falling into the culture-war traps the far right has set for them."

New column for Project Syndicate:

Right-Wing Culture Warfare Comes to Germany

Jan-Werner Mueller worries that the governing Christian Democrats is beginning to engage in opportunistic norm-breaking.

www.project-syndicate.org

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Aug 13

Wie wehrhaft ist das (politische) Strafrecht?

@janickat.bsky.social eröffnet das neue Blog-Symposium @verfassungsblog.de und schreibt, warum Strafrecht hart und zart im Nehmen ist.

Verfassungsblog @verfassungsblog.de · Aug 13

Heute startet unser Blog‑Symposium „Zart im Nehmen: Das Strafrecht in Zeiten des autoritären Populismus". Es geht um Wehrhaftigkeit und Grenzen des Strafrechts sowie Missbrauchsrisiken.

Jana Trapp (@janickat.bsky.social) mit einer Einführung in die Themen.

verfassungsblog.de/zart-im-nehm...

Zitat der Autorin Jana Trapp aus dem Beitrag "Zart im Nehmen".

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · Aug 5

Lesetipp! 🌀👀 Wie könnte die Zukunft der Demokratie aussehen? „Freiheit. Gleichheit. Vertrauen.“ versammelt vielfältige Ideen und Gedanken zum Zustand und zu den Perspektiven des liberalen demokratischen Systems. Mit dabei: ein Aufsatz von @fzillessen.bsky.social, Projektleiter des Justiz-Projekts.

Buchcover „Freiheit. Gleichheit. Vertrauen. Was unsere Demokratie jetzt braucht“

Aufsatz von Friedrich Zillessen: „Verwundbare Demokratie und wehrhafte Zivilgesellschaft“

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Aug 3

Wir brauchen ein besseres Verständnis von der autoritär-populistischen Instrumentalisierung des Rechts, aber auch davon, was Institutionen leisten können und was nicht.

dietz-verlag.de/isbn/9783801...

Freiheit. Gleichheit. Vertrauen., Thomas Hartmann-Cwiertnia / Jochen Dahm / Frank Decker - Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn

Warum beginnt Freiheit mit der Demokratie? Wo endet sie? Warum ist das Gleichheitsversprechen für die Demokratie besonders wichtig? Wieso lebt unsere Demokratie von Vertrauen und wie können wir es stä...

dietz-verlag.de

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Aug 3

Was braucht unsere Demokratie?

Im Juli ist der Band “Freiheit. Gleichheit. Vertrauen.” erschienen, mit Beiträgen u.a. von Natascha Strobl, JW Müller und Ben Ansell.

Im Rückblick auf das Thüringen-Projekt @verfassungsblog.de würde ich sagen: Freiheit. Gleichheit. Antizipation.

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Jul 17

“Sie [die Union] hat erneut ohne Not „die Mitte“ preisgegeben und sich zum parlamentarischen Arm einer rechtsaktivistischen (Netz-Hetz-)Apo herabgewürdigt.”

Autoritärer Populismus in D kommt nicht zwingend nur von der AfD. Klarsichtige und lesenswerte Kolumne 👇🏼

www.wiwo.de/politik/deut...

WirtschaftsWoche

www.wiwo.de

Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Jul 15

„Argumentative Qualität und Pluralismus der Positionen sind keine Garantie für ausgewogene Rechtsprechung, aber doch immer noch das beste Sicherheitsnetz gegen Einseitigkeiten, politische Vereinnahmung oder mangelnde epistemische Härte in der Rechtsprechung des Gerichts.“

Verfassungsblog @verfassungsblog.de · Jul 15

„Der irrlichternde Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf bietet gleich kumuliertes Anschauungsmaterial, wie Richterwahlen nicht ablaufen sollten.“

KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:

verfassungsblog.de/bundesverfas...

Zitat: „Wenn die Wahl der Richterinnen und Richter zu einer rebellischen Bauchentscheidung mit diffusem Wertegrummeln auf der Informationsgrundlage aus dem Kontext gerissener Zitate verkommen sollte, würde der Deutsche Bundestag als fachspezifisches Wahlorgan versagen.“

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · Jul 12

Die Verfassungsrichter*innenwahl im Deutschen Bundestag wurde gestern kurzfristig abgeblasen.

Friedrich Zillessen hat mit DLF Nova darüber gesprochen, was das für das Gericht und die Kandidat*innen bedeutet, insb. aus Perspektive des Justiz-Projekts.

www.deutschlandfunknova.de/beitrag/verf...

Verfassungsrichterwahl geplatzt – und jetzt?

Drei Richter fürs BVG sollten im Bundestag gewählt werden. Die CDU blockiert die SPD-Kandidatin. Stephan Detjen und Friedrich Zillessen schätzen ein.

www.deutschlandfunknova.de

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Tarik Abou-Chadi @tabouchadi.bsky.social · Jul 10

This debate continues to fascinate me. Imagine any other field (medicine, physics, archeaology) and a topic where virtually every expert says “your terminology is wrong” (based on decades of discussing terminology) and then journalists just go “nah, I think you are wrong“

Tarik Abou-Chadi @tabouchadi.bsky.social · Jul 10

Here, @timbale.bsky.social does a great job spelling out why virtually every expert on the far right (that I have heard from) rejects “hard right” as terminology for these parties and their ideology. Editors should really stop this nonsense.

The Loop @ecprtheloop.bsky.social · Jul 10

Far-right parties are doing well – so it’s important that we see them for what they are. Yet, in the UK, the label ‘hard right’ is catching on. Why is debateable. But, argues, @timbale.bsky.social, this misdescription sanitises far-right parties, and we should push back against it
bit.ly/4eLRBeC

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Jul 10

„This isn’t immigration policy. This is the systematic construction of a domestic terror apparatus funded at the level of a regional superpower’s defense establishment.“

Kim Lane Scheppele @kimlanelaw.bsky.social · Jul 9

"We are witnessing the creation of a domestic force loyal to specific individuals rather than American institutions." www.notesfromthecircus.com/p/the-secret...

The Secret Police Are Here

While the Professional Moderates Clutch Their Pearls

www.notesfromthecircus.com

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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · Jul 9

Wer sagt denn das noch (heutzutage)

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