Jutta Lang
@juttalang.bsky.social
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Für Menschenrechte, für eine Willkommenskultur, für Demokratie u Pressefreiheit, gegen Rechts, gegen Rassismus www.fairness-asyl.at
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juttalang.bsky.social
In Wahrheit ignoriert Innenminister Karner das österreichische Recht (sogar gültige Rechtssprüche); in Wahrheit ist Wolfgang Sobotka neben Jan Marsalek in Moskau gesessen; in Wahrheit macht die Raiffeisen-Bank in Russland Milliardengeschäfte.
zackzack.at/2025/10/11/a...
Acht Fragen - zackzack.at
Für die ÖVP mag die Causa Wöginger abgeschlossen sein, in der Bevölkerung schlägt sie weiterhin hohe Wellen. Autor und Kolumnist Daniel Wisser stellt dazu acht brennende Fragen. Eine bleibt unbeantwor...
zackzack.at
juttalang.bsky.social
Eine der integersten und aufrechtesten Kämpferin für die Menschenrechte verlässt die Politik. Wie schade, dass diese Stimme in der Regieung nicht gehört wurde.
Alles Gute für die Zukunft!
steffikrisper.bsky.social
Mit Ende Oktober lege ich mein Mandat als Nationalratsabgeordnete zurück. Ich bleibe NEOS verbunden- dies als Mitglied der Partei und im Erweiterten Vorstand. Es war mir eine Ehre. ❤️🙏
Hier mein vollständiges Statement. ⤵️
juttalang.bsky.social
Aus Gewohnheit,weil man die övp schon immer gewählt hat, dazu Abhängigkeiten, viel wichtiger ist die Baugenehmigung vom Bürgermeister oder der Job. Dazu ein Schulterzucken der övp Wähler, die meinen ohne "Beziehungen" geht nix.
Da ist noch viel Bewusstseinsbildung notwendig.
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juttalang.bsky.social
Menschenrechte spielen keine Rolle mehr. Nur mehr geopolitische Interessen, oder wir im Fall von Österreich und Deutschland die Legitimierung eines Terrorregimes zwecks Abschiebungen. Wie gesagt, Menschenrechte spielen keine Rolle mehr
thomasruttig.bsky.social
koll. sven hansen @taz.de : #Afghanistan 's nachbarn beim sog. #MoscowFormat sind gegen die rückkehr des US-militärs nach #Bagram u. lassen forderung nach inklusiver regierung u. verbesserungen in der menschenrechtslage an die #Taleban fallen
taz.de/Afghanistan-...
Afghanistan-Treffen im Moskau-Format: Taliban-Freunde gegen Trumps Forderung
In Afghanistans Nachbarschaft ist kein Staat an einer US-Militärpräsenz in der Region interessiert, wie sie Präsident Trump ins Spiel gebracht hat.
taz.de
juttalang.bsky.social
Aus vollster Überzeugung und total empört, dass man das für falsch hält
juttalang.bsky.social
Wie bitte, Wögingers Verhalten hat niemand geschadet? Was versteht denn der #Ethikrat der övp nicht? #zib2
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embacher.bsky.social
Polizeieinsatz gegen Linke
Österreichs Antifa im Visier

Die @taz.de hat zum Peršmanhof recherchiert und weiß, dass das BFA gegen einen deutschen Campteilnehmer ein aufenthaltsbeendendes Verfahren eingeleitet hat. Ich durfte erklären, warum das den Einsatz nicht rechtfertigt.

taz.de/Polizeieinsa...
Polizeieinsatz gegen Linke: Österreichs Antifa im Visier
Nach einem Polizeieinsatz an der NS-Gedenkstätte Peršmanhof gehen Behörden gegen eine deutsche Person vor, die am Antifa-Camp im Juli teilnahm.
taz.de
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lukasgg.bsky.social
Versuchslabor Steiermark

#Amesbauer von der #FPÖ verbreitet #Desinformation und Stimmungsmache über den offiziellen Kanal der Landesregierung:

Subsidiär Schutzberechtigte sind keine abgelehnten Asylwerber.

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Der Bezieherkreis wird klarer definiert
Der Kreis der Anspruchsberechtigten wird im Sinne dieser Zielgruppe dennoch klarer gefasst und eingeschränkt. So sind zukünftig subsidiär Schutzberechtigte – de facto abgelehnte Asylwerber – nicht mehr bezugsberechtigt, da diese Personengruppe über die Grundversorgung abgesichert ist.
juttalang.bsky.social
Aber hoffentlich nur 17,90 und nicht 179
juttalang.bsky.social
Man muss nur wen kennen, der wen kennt, ist tief verwurzelt in der öst.DNA. Bünde, Seilschaften, Misstrauen gegen Andersdenkende dazu Null Unrechtsbewusstsein. Was daraus entsteht sind Abhängigkeiten, Rückschritt, fehlende öffentliche Vorbilder. Dem passiert nix, also probier ich es auch.
grimmse.bsky.social
Neues Gesellschaftsspiel für die nahenden dunklen Herbstabende in unserer lieben, kleinen Republik, wenn sich die Familie um den knisternden Kamin schart: Postenschach. Wer gewinnt, kriegt eh alles, was er will. Wer verliert, muss nur in Diversion, und darf weiterspielen, als wäre nichts gewesen.
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maxmiller.bsky.social
Mindestens 439.730,82 Euro kosten Postenschacher den Staat - da ist noch nicht eingerechnet, welchen Schaden die schlechteren Kandidat:innen an den höheren Stellen anrichten. Die meiste politische Postenkorruption gibt es im Innenministerium.
Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung bei der B-GBK nach Ministerium (2006–2025; N=107)

Art der Grafik: Vertikales Balkendiagramm, das die Anzahl der Diskriminierungsfälle nach Ministerien zeigt, basierend auf Entscheidungen der Gleichbehandlungskommission (B-GBK).

Achsen:

X-Achse: Ministerien (Innen-, Bildungs-, Verteidigungs-, Justiz-, Landwirtschafts-, Finanz-, Außen-, Klima-, Verkehrs-, Sozialministerium)

Y-Achse: Anzahl der Fälle (0 – 80)

Daten / Werte:

Innenministerium: 76 Fälle

Bildungsministerium: 5 Fälle

Verteidigungsministerium: 5 Fälle

Justizministerium: 4 Fälle

Landwirtschaftsministerium: 4 Fälle

Finanzministerium: 4 Fälle

Außenministerium: 2 Fälle

Klimaschutzministerium (ehemals Umweltministerium): 2 Fälle

Verkehrsministerium: 2 Fälle

Sozialministerium: 1 Fall

Beschreibung / Interpretation:
Die Grafik verdeutlicht ein starkes Ungleichgewicht: Das Innenministerium ist mit Abstand am häufigsten betroffen – dort wurden 76 von insgesamt 107 Fällen (rund 71 %) registriert. Alle anderen Ministerien weisen nur sehr geringe Fallzahlen auf, meist zwischen 1 und 5.

Die grafische Darstellung zeigt eine sehr hohe, dunkelrote Säule für das Innenministerium, während die Balken der anderen Ministerien kaum sichtbar über die Nulllinie hinausreichen.

Quelle: Daten aus ris.bka.gv.at, ausgewertet von Prof. Dr. Laurenz Ennser-Jedenastik; Datenfortführung durch profil und ORF-Report. In zwei Fällen konnte das zuständige Ministerium aufgrund von Anonymisierung nicht zugeordnet werden.

Kernaussage:
Der überwiegende Teil der Diskriminierungsfälle aufgrund der Weltanschauung bei der Gleichbehandlungskommission entfällt auf das Innenministerium; alle anderen Ressorts sind nur in Einzelfällen betroffen.
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buerstmayr.bsky.social
DAS - immer weniger Unterstützung für Geflüchtete vor Ort, am Ende der Verlust von Perspektive, dass es *irgendwann* noch besser werden, oder wenigstens "gehen" könnte - genau das hat 2015 zur gemeinsamen weiteren Flucht Hunderttausender geführt.

Read my lips: es wird wieder passieren.
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embacher.bsky.social
Was musste sich die WKStA nicht alles anhören?
Mit heute wird hoffentlich vielen klar, wie wichtig ihre Arbeit ist und dass sie viel mehr öffentliche Unterstützung und Anerkennung verdient.
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sosmitmensch.at
Dass Österreich beim Zugang zur Staatsbürgerschaft nicht mehr absolutes Schlusslicht, sondern „nur noch“ Vorletzter ist, liegt zudem nicht an Verbesserungen hierzulande, sondern daran, dass Bulgarien noch weiter abgerutscht ist. Mehr Infos und Details: www.mipex.eu/access-nationality-2025
Dass Österreich beim Zugang zur Staatsbürgerschaft nicht mehr absolutes Schlusslicht, sondern „nur noch“ Vorletzter ist, liegt zudem nicht an Verbesserungen hierzulande, sondern daran, dass Bulgarien noch weiter abgerutscht ist. Mehr Infos und Details: www.mipex.eu/access-nationality-2025
juttalang.bsky.social
Uff das könnte teuer werden 😅
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embacher.bsky.social
Dramatischer Befund
„Europa hat Wurzeln vergessen – und zahlt Preis“

Ich dachte, endlich redet jemand über die Menschenrechtsverletzungen an der Außengrenze, stattdessen wieder einmal "unkontrollierter Zuzug".
Welche Kontrolle fehlt denn in Griechenland oder Kroatien?

www.krone.at/3918846
„Europa hat Wurzeln vergessen – und zahlt Preis“
„Europa hat seine christlich-jüdischen Wurzeln vergessen – und bezahlt nun den Preis.“ Der Vizepräsident der Israelitischen Kultusgemeinde findet in ...
www.krone.at
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lukasgg.bsky.social
Hi bro
orfnewsbot.bsky.social
Al-Schabaab-Kämpfer griffen in Mogadischu ein Gefängnis an, es gab eine Explosion und heftige Schusswechsel. Die somalische Regierung sprach von einem Selbstmordanschlag, während die Miliz sich zu dem Angriff bekannte.
Anschlag auf Gefängnis in Mogadischu
Kämpfer der islamistischen al-Schabaab-Miliz haben in der somalischen Hauptstadt Mogadischu ein Gefängnis angegriffen.
orf.at
juttalang.bsky.social
Bei mir auch nicht, ich schau dann auf bsky
juttalang.bsky.social
Oh, Licht in finsteren NÖ!
dietagespresse.com
Stellungnahme: Auch Die Tagespresse hat ein Angebot für einen Auftritt in Saudi-Arabien erhalten, aber abgelehnt. Nicht aus Prinzip, sondern weil wir an dem Tag bereits in einer anderen rückständigen Diktatur auftreten: in Niederösterreich.