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nischendasein.bsky.social
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@nischendasein.bsky.social
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Schreibt nach reiflicher Überlegung meistens… nichts. Teilt dafür Texte für den Geist und die Empörung und Musik für das Gemüt.
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roofjoke.netzpolitik.org
Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.

Mit @daniel.netzpolitik.org

netzpolitik.org/2025/digital...
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der
netzpolitik.org
November 7, 2025 at 3:49 PM
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endstationrechts.bsky.social
Der Rechtsextremist John Hoewer darf nach einer vorherigen Ablehnung in Rheinland-Pfalz sein Rechtsreferendariat nun in Sachsen absolvieren. Dort reicht es aus, wenn er die FDGO nicht "in strafbarer Weise bekämpft". 🧵
Das Foto zeigt John Hoewer. Foto: Dokunetzwerk Rhein-Main
November 7, 2025 at 3:52 PM
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escapedexplorer.bsky.social
"World's first potential trillionaire has killed 600,000 people, including 400,000 children" is the only headline that anyone should ever read about Elon Musk
November 7, 2025 at 1:33 AM
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frankbehrens.bsky.social
Tief verstrickt in russische Netzwerke: #noafd und BSW agieren als Einflussagenten Moskaus. Umfangreiche Recherche von t-online.de.

www.t-online.de/nachrichten/...
AfD-Treffen mit Medwedew: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz – auch BSW verstrickt
Russland baut Kontakte zu Abgeordneten aus AfD und BSW auf. Sie sollen Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben. AfD-Politiker treffen Dmitri Medwedew in Russland.
www.t-online.de
November 6, 2025 at 10:32 AM
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millaschoen.bsky.social
Das Wadephul innerhalb der CDU nun stärker unter Druck gerät als es Spahn je wird, sagt alles über den moralischen und geistigen Zustand dieser Partei (und leider auch des Landes) aus.
November 5, 2025 at 6:58 AM
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derlampenputzer.bsky.social
keine 24 h auseinander
November 5, 2025 at 9:15 AM
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uedio.bsky.social
Der Dorsch ist verloren, der Hering wird verloren gehen. Die Fischereipraxis und die jetzt beschlossenen EU-Fangquoten für die Ostsee besiegeln ihr Ende, sagt der Meeresbiologe Rainer Froese im DLF.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Meeresbiologe Froese - „Den Dorsch haben wir verloren“
Der Ostsee-Dorsch ist vom Aussterben bedroht: Meeresbiologe Froese warnt, doch trotz gefährdeter Bestände gibt es Widerstand gegen strengere Fangquoten.
share.deutschlandradio.de
October 30, 2025 at 6:46 AM
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maxczollek.bsky.social
Erinnert ihr euch, wie Friedrich Merz meinte, er würde Menschen vor allem darum abschieben, damit Frauen sicherer werden? Stellt sich raus, ganz so ernst ist es der CDU dann doch nicht mit dem Schutz der Frauen, nicht mal der Deutschen. Da wird nämlich heftigst gekürzt.
www.rbb24.de/panorama/bei...
"Dann müssen Frauen abgewiesen werden"
Fast 43.000 Frauen sind 2024 allein in Berlin Opfer gewalttätiger Übergriffe geworden - deutlich mehr als im Jahr davor. Der Senat plant dennoch, beim Gewaltschutz zu sparen. Von Oda Tischewski
www.rbb24.de
October 27, 2025 at 7:32 AM
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dietherast.bsky.social
Hört den Betroffenen zu.

#KopfschMERZ
October 20, 2025 at 8:32 PM
nischendasein.bsky.social
#Merz ist so unfassbar rassistisch. Warum wird das nicht stärker in den Medien thematisiert? #Stadtbild
October 20, 2025 at 5:03 PM
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arnesemsrott.bsky.social
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
October 9, 2025 at 8:03 AM
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fragdenstaat.de
1.200 zivilgesellschaftliche Projekte ließ die Bundesregierung durch den Verfassungsschutz prüfen - ohne Infos oder das Recht auf Stellungnahme für Betroffene. Das könnte rechtswidrig sein. Wir prüfen, wie wir uns wehren können. Schreibt uns von euren Erfahrungen!
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Misstrauen gegenüber Zivilgesellschaft: Geheimdienst schnüffelt bei NGOs
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen überpüft. In vielen Fällen könnte das zum Entzug von Fördermitteln geführt haben. Die Init...
fragdenstaat.de
October 16, 2025 at 4:13 PM
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berlingross.bsky.social
Das mindeste was wir tun können, ist dagegen laut zu sein #Frankfurt 19.10. Liebfrauenberg
Demo plakat, Text (weiß auf grün): Kundgebung Ich bin (auch) ein Problem im Stadtbild! Gemeinsam gegen Spaltung Liebfrauenberg Sonntag 19.10.25 17 Uhr Oben viele erhobene Hände
October 18, 2025 at 3:22 AM
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charig.bsky.social
"If the conductor is far-right and you’re reacting to it, you cannot decide which music should be playing.”
theguardian.com The Guardian @theguardian.com · 26d
German far right setting agenda as opponents amplify its ideas, study finds
German far right setting agenda as opponents amplify its ideas, study finds
Normalisation of far-right stances likely to affect success of such parties at ballot boxes across Europe, say researchers Mainstream parties are increasingly allowing the far right to set the agenda, researchers in Germany have found, describing it as a shortcoming that had unwittingly helped the far right by legitimising their ideas and disseminating them more widely. The findings, published in the European Journal of Political Research, were based on an automated text analysis of 520,408 articles from six German newspapers over the span of more than two decades. Continue reading...
www.theguardian.com
October 18, 2025 at 9:03 AM
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doener.bsky.social
Nur 100 Meter A100 kosten Berlin derzeit im 17. Bauabschnitt zwischen 27 und 44 Millionen Euro. Um 5 Millionen Euro zu sparen soll es jetzt weniger grün geben und sogar Parks schließen:

www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
Sogar Schließung von Parks möglich: Schwarz-Rot kürzt Geld für Grün Berlin drastisch
Die landeseigene Grün Berlin GmbH ist für die klimagerechte Umrüstung der Stadt Berlin zuständig. Nun kürzt die Koalition die Investitionsmittel um ein Drittel.
www.tagesspiegel.de
October 18, 2025 at 7:07 AM
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ultrakaerl.bsky.social
Wer wirklich glaubt, dass Merz' Bemerkung zum Stadtbild ein Versehen war, sollte sich diesen Clip aus seiner Rede vom 15.10.2000 in einem Kaufhaus in Neukölln anhören.
October 17, 2025 at 2:28 PM
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charlesornstein.bsky.social
Extraordinary NEW story: We Found That More Than 170 U.S. Citizens Have Been Held by Immigration Agents. They’ve Been Kicked, Dragged and Detained for Days. @nicolefoy.bsky.social w/ photos by @sbmaneyphoto.bsky.social
More Than 170 U.S. Citizens Have Been Held by Immigration Agents. They’ve Been Kicked, Dragged and Detained for Days.
The government does not track how often immigration agents grab citizens. So ProPublica did. Our tally — almost certainly incomplete — includes people who were held for days without a lawyer. And near...
www.propublica.org
October 16, 2025 at 4:04 PM
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christianstoecker.de
Wenn die Union in Regierungsverantwortung etwas draufhat, dann ist es, Wachstumsbranchen zu ruinieren.
Als abwesende (!) Wirtschaftsministerin von den deutschen Heizungsbauern ausgebuht zu werden, das muss man erstmal schaffen. Chapeau.
Die meisten der Anlagen sind aktuell Wärmepumpen. Zum ersten Mal wurden im ersten Halbjahr 2025 mehr Wärmepumpen als Gasheizungen verkauft. Auch deshalb ist die Heizungsbranche so unruhig: Durch eine neue Reform des GEG und folglich eine neue Debatte droht die aktuell einzig verbliebene Wachstumssparte der Branche auch noch einzubrechen. Es geht die Angst um, dass die neue Bundesregierung das Gesetz verschlimmbessert, Förderungen streicht und dann wieder Unsicherheit unter den Verbrauchern einsetzt.
October 17, 2025 at 9:39 AM
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janskudlarek.bsky.social
Die menschenverachtende Straßenbild-Argumentation hat genau jene Ahnen, die man erwartet: Nazis.
wwoanders.bsky.social wwoanders.bsky.social @wwoanders.bsky.social · 27d
"Es ist empörend und ein Skandal, dass sich in der Hauptstadt des Deutschen Reiches 78.000 Juden [...] herumtreiben können. Sie verderben nicht nur das Straßenbild, sondern auch die Stimmung. [...] Ganz abstellen wird man das erst dadurch, dass man sie beseitigt." Goebbels, Tagebücher, 20.08.1941.
October 17, 2025 at 10:20 AM
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abgeordnetenwatch.de
Das Lobbynetzwerk des René #Benko - mit dabei: Jens #Spahn (aus dem Archiv) 👇
abgeordnetenwatch.de abgeordnetenwatch @abgeordnetenwatch.de · Apr 4
Zu Beginn der Corona-Pandemie schickte der damalige Gesundheitsminister Jens #Spahn vertrauliche Unterlagen an René Benko. Darin ging es um die Frage, ob große Warenhäuser wieder öffnen dürfen. Kurze Zeit später war es so weit - was Benko entgegenkam.
www.focus.de/politik/deut...
Mails zeigen vertraulichen Kontakt von Spahn und Benko mitten im Corona-Lockdown
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich während des ersten Corona-Lockdowns im April und Mai 2020 intensiv mit dem damaligen Eigentümer der Kaufhauskette Galeria, René Benko, beraten.
www.focus.de
October 16, 2025 at 12:58 PM
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abgeordnetenwatch.de
Neuer Posten für Christian #Lindner: Der Ex-Finanzminister ist ins Kuratorium der Lobbyorganisation Stiftung Familienunternehmen gewählt worden. 🧵
Screenshot eines Linkedin-Posts der Stiftung Familienunternehmen vom 15.10.2025 mit folgendem Text: "Der frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner wurde ins Kuratorium der Stiftung Familienunternehmen und Politik gewählt. Christian Lindner hat sich als früherer Politiker konsequent für Familienunternehmen in ihrer gesamten Vielfalt eingesetzt. Im Kuratorium – unserem obersten Gremium mit mehr als 50 namhaften Familienunternehmerinnen und -unternehmern sowie ausgewählten politischen Vertretern – wird er diese Arbeit fortsetzen."
October 16, 2025 at 5:08 AM
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rehborn.de
Bothsiderism at it's worst.

Absolut erbärmlich.
karldoemens.bsky.social Karl Doemens @karldoemens.bsky.social · 28d
Vizekanzler Lars Klingbeil äußert sich vor dem Weißen Haus zum Visa-Entzug von Filmemacher Sixtus. Nennt dessen Post zu Kirk „geschmacklos“. Betont auf RND-Frage aber: „Ich halte die Meinungsfreiheit für ein hohes Gut und finde, dass wir auf beiden Seiten alles dafür tun sollen sie tu erhalten.“
October 15, 2025 at 6:03 PM
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senorspilunco.bsky.social
Was imho wirklich problematisch im Stadtbild ist
Hostile Aechitcture. Unter einer Brücke wo Obdachlose schlafen könnten würden spitze kleine Betonpyramiden aufgebaut damit dort niemand liegen kann Hostile Aechitcture. Die Stufen eines Treppenaufgangs sind mit Metallnoppen gespickt damit dort niemand sitzen kann Hostile Aechitcture. In einer Gebäudeecke wurden sinnlose Handläufe und Backsteine angebracht damit dort niemand sitzen oder liegen kann. Hostile Aechitcture. Über einem großen Lüftungsgitter sind in engem Abständen Metallschienen angebracht damit niemand darauf liegen kann.
October 15, 2025 at 5:04 PM
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nytimes.com
Breaking News: President Trump is considering an overhaul to the U.S. refugee program that would favor mostly white people, documents show.
Trump Considers Overhaul of Refugee System That Would Favor White People
The proposals would transform a program aimed at helping the most vulnerable people in the world into one that gives preference to mostly white people who say they are being persecuted.
nyti.ms
October 15, 2025 at 6:27 PM
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katjadiehl.bsky.social
Bundeskanzleramt
Bundeskanzler
Friedrich Merz
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

Infotelefon der Bundesregierung:
030 18 272 2720

[email protected]
[email protected]
[email protected]

Füllt all diese Mappen. Es ist Mittwoch. Es MUSS Thema der Woche werden.
katjadiehl.bsky.social Katja Diehl @katjadiehl.bsky.social · 29d
Ich habe bisher KEINEN Pressebericht gefunden, der das thematisiert.
Unfassbar.
October 15, 2025 at 6:08 PM