Reposted by Roland Süß
Politik, die das Leben bezahlbar macht, ist nicht nur Sozialpolitik – sie ist Demokratieversicherung.Wenn das Garantieren von Grundgütern im Jahr 2025 radikal klingt, zeigt das nur, wie weit wir uns von den Versprechen der Demokratie entfernt haben. Märkte werden die Demokratie nicht retten.
November 5, 2025 at 9:02 AM
Politik, die das Leben bezahlbar macht, ist nicht nur Sozialpolitik – sie ist Demokratieversicherung.Wenn das Garantieren von Grundgütern im Jahr 2025 radikal klingt, zeigt das nur, wie weit wir uns von den Versprechen der Demokratie entfernt haben. Märkte werden die Demokratie nicht retten.
Der voreilende Gehorsam nach rechts ist unerträglich. Wir müssen dem entschieden.
Ihr habt das eh alle mitbekommen? Lest den @volksverpetzer.de, das ist erhellend und erschreckend:
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
ZDF manipuliert Umfrage: Mehrheit widerspricht Merz
Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Menschen kein Problem mit Geflüchteten hat und sich sicher fühlt. Das ZDF berichtet das Gegenteil.
www.volksverpetzer.de
October 26, 2025 at 9:23 PM
Der voreilende Gehorsam nach rechts ist unerträglich. Wir müssen dem entschieden.
Nennen wir es Propaganda und keine objektive Berichterstattung
Ihr habt das eh alle mitbekommen? Lest den @volksverpetzer.de, das ist erhellend und erschreckend:
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
ZDF manipuliert Umfrage: Mehrheit widerspricht Merz
Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Menschen kein Problem mit Geflüchteten hat und sich sicher fühlt. Das ZDF berichtet das Gegenteil.
www.volksverpetzer.de
October 26, 2025 at 4:30 PM
Nennen wir es Propaganda und keine objektive Berichterstattung
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Reposted by Roland Süß
P.S.: Experten meinen, dass Grenzzurückweisungen rechtswidrig sind. Haben auch schon Gerichte festgestellt. Sie kosten sehr viel an direkten Ausgaben und schwächen unsere Wirtschaft sogar signifikant. Und haben kaum Wirkung. Das will die Regierung vertuschen. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Zurückweisungen: Dobrindt hat Unrecht, es ist nicht nur ein Einzelfall
Zurückweisungen an der Grenze sind europarechtswidrig. Rechtsprofessor Pichl erklärt, warum Dobrindt falsch liegt. Und warum Alarmglocken schrillen sollten, wenn die Regierung ein falsches Spiel spiel...
www.volksverpetzer.de
October 7, 2025 at 12:24 PM
P.S.: Experten meinen, dass Grenzzurückweisungen rechtswidrig sind. Haben auch schon Gerichte festgestellt. Sie kosten sehr viel an direkten Ausgaben und schwächen unsere Wirtschaft sogar signifikant. Und haben kaum Wirkung. Das will die Regierung vertuschen. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Reposted by Roland Süß
Eine neue Umfrage des IAB unter Jobcenter-Mitarbeitenden offenbart schockierende Ergebnisse. Für uns trotzdem kaum eine Überraschung, da wir die Konsequenzen bei Sanktionsfrei häufig abfedern müssen.⤵️
October 7, 2025 at 8:01 AM
Eine neue Umfrage des IAB unter Jobcenter-Mitarbeitenden offenbart schockierende Ergebnisse. Für uns trotzdem kaum eine Überraschung, da wir die Konsequenzen bei Sanktionsfrei häufig abfedern müssen.⤵️
Weimer beherrsch halt eben die Cancel Culture eines Trump und die meisten Verantworten im ÖRR ducken sich weg. Dabei sind gerade jetzt Stimmen wie Georg Restle bitter notwendig. Herzlichen Dank dafür.
„Zwangsbeitrag“ ist der zentrale Kampfbegriff einer Kampagne, die nichts anderes im Schilde führt, als den ÖRR abzuschaffen. Das weiß Wolfram Weimer natürlich - und verwendet diesen Begriff trotzdem oder gerade deshalb. Das macht ihn als Kulturstaatsminister untragbar.
October 3, 2025 at 5:14 PM
Weimer beherrsch halt eben die Cancel Culture eines Trump und die meisten Verantworten im ÖRR ducken sich weg. Dabei sind gerade jetzt Stimmen wie Georg Restle bitter notwendig. Herzlichen Dank dafür.
Reposted by Roland Süß
Faschismus
Trump to top military officials: "I told Pete, we should use some of these dangerous cities as training grounds for our military. National Guard, but our military. Because we're going into Chicago very soon. That's a big city with an incompetent governor. Stupid governor."
September 30, 2025 at 3:00 PM
Faschismus
Reposted by Roland Süß
Angesichts der völkerrechtswidrigen israelischen Kriegsführung im Gaza-Streifen mit einer hohen Zahl ziviler Opfer und einer katastrophalen humanitären Lage fordern wir gemeinsam mit @powershift.bsky.social eine sofortige Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit #Israel.
Für eine Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel
Öffentlicher Aufruf an die Bundesregierung von PowerShift und Attac Deutschland
www.attac.de
September 25, 2025 at 2:55 PM
Angesichts der völkerrechtswidrigen israelischen Kriegsführung im Gaza-Streifen mit einer hohen Zahl ziviler Opfer und einer katastrophalen humanitären Lage fordern wir gemeinsam mit @powershift.bsky.social eine sofortige Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit #Israel.
Was wir erleben ist eine faschistische Mobilmachung. Vor wen sollen sie noch Angst haben? Parteien und Medien ducken sich weg. Jene die noch gegengelesen werden systematisch angegriffen. Wenn nicht jetzt die Zivilgesellschaft aufsteht dann werden die Faschistischen gewinnen. Nie wieder ist jetzt!
Überall das gleiche rechtsextreme Playbook. Nur Faschisten müssen Angst vor dem Antifaschismus haben und versuchen ihn zu verbieten. Ich hoffe, dass zunehmend mehr Menschen bewusst wird, dass auch in Europa Autoritäre die Macht ergreifen, um Demokratien abzuschaffen.
September 19, 2025 at 9:42 PM
Was wir erleben ist eine faschistische Mobilmachung. Vor wen sollen sie noch Angst haben? Parteien und Medien ducken sich weg. Jene die noch gegengelesen werden systematisch angegriffen. Wenn nicht jetzt die Zivilgesellschaft aufsteht dann werden die Faschistischen gewinnen. Nie wieder ist jetzt!
„Anlass zur Hoffnung gibt mir im Grunde nur die Zivilgesellschaft. Sie hat bereits zwei Mal gezeigt, dass sie sich die Demokratie nicht einfach nehmen lassen wird“ …
„Mitarbeiter großer deutscher Talkshows berichten davon, wie sehr ihre Redaktionen aus Angst vor dem nächsten rechten Shitstorm sich selbst zensieren und in vorauseilendem Gehorsam weniger kritisch über die AfD berichten, als es journalistisch angebracht wäre.“
Und genau so stärkt der ÖRR die AFD.
Und genau so stärkt der ÖRR die AFD.
Vormarsch der Rechtsextremen: Was tue ich, wenn die AfD an die Macht kommt?
Die Normalisierung der AfD schreitet voran, ein Happy End ist längst nicht mehr sicher. Das schlägt sich auch in Gesprächen im Freundeskreis nieder.
www.tagesspiegel.de
September 17, 2025 at 8:19 PM
„Anlass zur Hoffnung gibt mir im Grunde nur die Zivilgesellschaft. Sie hat bereits zwei Mal gezeigt, dass sie sich die Demokratie nicht einfach nehmen lassen wird“ …
Mein Kommentar zum EU-Mercosur Abkommen www.fr.de/wirtschaft/g...
EU-Mercosur-Vertrag: Frontalangriff auf Klimaschutz, Biodiversität und Menschenrechte
Der EU-Mercosur-Vertrag ist ein Frontalangriff auf Klimaschutz, Biodiversität und Menschenrechte. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.
www.fr.de
September 11, 2025 at 4:40 PM
Mein Kommentar zum EU-Mercosur Abkommen www.fr.de/wirtschaft/g...
Genau so ist es. Diskriminierung und Spaltung. Die deutsche Geschichte zeigt wohin es führt.
Naja, eigentlich andersrum: er macht aus einem jahrelangen Hauptschauplatz des Kulturkampfs (der schon immer Diskriminierung normalisieren wollte) nun eine gezielte Politik der Diskriminierung.
August 5, 2025 at 4:36 PM
Genau so ist es. Diskriminierung und Spaltung. Die deutsche Geschichte zeigt wohin es führt.
Wer sich solch eine Parteivorsitzende leistet, hat es nicht anders verdient. Gibt es noch Hoffnung auf eine Alternative?
Grünen-Chefin Franziska Brantner übt im ZDF-Sommerinterview heftige Kritik an der Bundesregierung. Sie wirft ihr Wählertäuschung und eine Rolle rückwärts beim Klimaschutz vor.
Grünen-Chefin Brantner: CDU ist "Risikofaktor dieser Regierung"
Grünen-Chefin Brantner übt im ZDF-Sommerinterview Kritik an der Regierung - wirft ihr Wählertäuschung und Versäumnisse beim Klimaschutz vor.
www.zdfheute.de
July 20, 2025 at 5:41 PM
Wer sich solch eine Parteivorsitzende leistet, hat es nicht anders verdient. Gibt es noch Hoffnung auf eine Alternative?
Reposted by Roland Süß
Grünen-Chefin Franziska Brantner übt im ZDF-Sommerinterview heftige Kritik an der Bundesregierung. Sie wirft ihr Wählertäuschung und eine Rolle rückwärts beim Klimaschutz vor.
Grünen-Chefin Brantner: CDU ist "Risikofaktor dieser Regierung"
Grünen-Chefin Brantner übt im ZDF-Sommerinterview Kritik an der Regierung - wirft ihr Wählertäuschung und Versäumnisse beim Klimaschutz vor.
www.zdfheute.de
July 20, 2025 at 2:08 PM
Grünen-Chefin Franziska Brantner übt im ZDF-Sommerinterview heftige Kritik an der Bundesregierung. Sie wirft ihr Wählertäuschung und eine Rolle rückwärts beim Klimaschutz vor.
Dass Dobrindt für Menschenfeindlichkeit steht, kann niemanden mehr verwundern. Was verwundern sollte, ist, dass wir uns immer noch nur im Internet in unserer eigenen Blase aufregen und nicht konkret auf die Straße gehen.
Gipfel der Entmenschlichung
Dobrindt: "Wir wollten deutlich machen, dass Deutschland bei Migrationsthemen in Europa nicht mehr im Bremserhäuschen sitzt, sondern in der Lokomotive mit dabei ist", kündigte Dobrindt an und versicherte, der Politikwechsel in Deutschland sei im vollen Gange.“
Dobrindt: "Wir wollten deutlich machen, dass Deutschland bei Migrationsthemen in Europa nicht mehr im Bremserhäuschen sitzt, sondern in der Lokomotive mit dabei ist", kündigte Dobrindt an und versicherte, der Politikwechsel in Deutschland sei im vollen Gange.“
Dobrindt lädt zum Migrationsgipfel - doch was kommt dabei heraus?
Der Ort ist malerisch, doch es geht um eine schärfere Migrationspolitik: Innenminister Dobrindt hat Nachbarstaaten auf die Zugspitze eingeladen. Aber die Erwartungen gehen auseinander. Von P. Eckstein...
www.tagesschau.de
July 18, 2025 at 9:53 PM
Dass Dobrindt für Menschenfeindlichkeit steht, kann niemanden mehr verwundern. Was verwundern sollte, ist, dass wir uns immer noch nur im Internet in unserer eigenen Blase aufregen und nicht konkret auf die Straße gehen.
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Sprache der Täuschung: Die Doppelmoral zieht ins #Völkerrecht ein. Die Kolumne „Gastwirtschaft“ mit Attac-Welthandelsexperte Roland Süß in der Frankfurter Rundschau @fr-zeitung.bsky.social.
Sprache der Täuschung: Die Doppelmoral zieht ins Völkerrecht ein
Doppelstandards bei Völker- und Menschenrecht, die hat es schon immer gegeben. Doch gerade erleben wir eine Zeitenwende.
www.fr.de
July 3, 2025 at 12:46 PM
Sprache der Täuschung: Die Doppelmoral zieht ins #Völkerrecht ein. Die Kolumne „Gastwirtschaft“ mit Attac-Welthandelsexperte Roland Süß in der Frankfurter Rundschau @fr-zeitung.bsky.social.
Hier mein Kommentar in der Frankfurter Rundschau
Die Sprache der Täuschung: Gerade erleben wir eine völker- und menschenrechtliche Zeitenwende.
www.fr.de/wirtschaft/g...
Die Sprache der Täuschung: Gerade erleben wir eine völker- und menschenrechtliche Zeitenwende.
www.fr.de/wirtschaft/g...
Sprache der Täuschung: Die Doppelmoral zieht ins Völkerrecht ein
Doppelstandards bei Völker- und Menschenrecht, die hat es schon immer gegeben. Doch gerade erleben wir eine Zeitenwende.
www.fr.de
July 2, 2025 at 6:41 PM
Hier mein Kommentar in der Frankfurter Rundschau
Die Sprache der Täuschung: Gerade erleben wir eine völker- und menschenrechtliche Zeitenwende.
www.fr.de/wirtschaft/g...
Die Sprache der Täuschung: Gerade erleben wir eine völker- und menschenrechtliche Zeitenwende.
www.fr.de/wirtschaft/g...
Reposted by Roland Süß
Bitte vergessen wir nicht den Genozid an der palästinensischen Bevölkerung. Man muss nicht der allergrößte Stratege sein, um zu durchschauen, dass das der israelischen Regierung mit ihrem aktuellen Angriffskrieg wunderbar gelegen kommt.
June 18, 2025 at 8:35 PM
Bitte vergessen wir nicht den Genozid an der palästinensischen Bevölkerung. Man muss nicht der allergrößte Stratege sein, um zu durchschauen, dass das der israelischen Regierung mit ihrem aktuellen Angriffskrieg wunderbar gelegen kommt.
Den Standpunkt des Völkerrechts einnehmen. Genau dies ist Voraussetzung für eine linke demokratische Perspektive. Diese Perspektive ist aber extrem geschwächt. Merz zieht da „Drecksarbeit“ vor.
🪑 Zwischen den Stühlen liegt der Raum für eine progressive Politik jenseits alter Grabenkämpfe. 🪑
✊ Dieser Raum sollte sich an Völkerrecht, Menschenrechten und unteilbarer Emanzipation orientieren.
➡️ Lest hier weiter:
www.solidarische-moderne.de/de/article/7...
✊ Dieser Raum sollte sich an Völkerrecht, Menschenrechten und unteilbarer Emanzipation orientieren.
➡️ Lest hier weiter:
www.solidarische-moderne.de/de/article/7...
Zwischen den Stühlen gleich links
Zwischen den Stühlen zu sitzen gilt allgemein als unangenehm. Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, ob der eigentlich unbeliebte Platz zwischen den Stühlen, zwischen bestimmten Stühlen jede...
www.solidarische-moderne.de
June 18, 2025 at 1:00 PM
Den Standpunkt des Völkerrechts einnehmen. Genau dies ist Voraussetzung für eine linke demokratische Perspektive. Diese Perspektive ist aber extrem geschwächt. Merz zieht da „Drecksarbeit“ vor.
Reposted by Roland Süß
»Bei Gaza heißt es oft, es gäbe dort ja keine unabhängigen Journalisten und darum keine gesicherten Informationen. Das war beim Iran aber nicht anders. Damals hat es nur niemanden gestört«, sagt Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, im Interview.
»Westliche Politiker können genauso Verbrechen begehen wie nicht-westliche«
Shoura Hashemi ist Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich. Im Interview erzählt sie, wie ihr Einsatz für iranische Frauen bejubelt, derselbe Einsatz für palästinensische Menschen aber angegriffen wurde, und wie die Gaza-Debatte sich wandelt.
jacobin.de
June 16, 2025 at 3:00 PM
»Bei Gaza heißt es oft, es gäbe dort ja keine unabhängigen Journalisten und darum keine gesicherten Informationen. Das war beim Iran aber nicht anders. Damals hat es nur niemanden gestört«, sagt Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, im Interview.
Reposted by Roland Süß
dieses gespräch mit @shourahashemi.bsky.social ist wirklich sehr gut geworden. würde mich freuen, wenn ihr lest: jacobin.de/artikel/gaza...
»Westliche Politiker können genauso Verbrechen begehen wie nicht-westliche«
Shoura Hashemi ist Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich. Im Interview erzählt sie, wie ihr Einsatz für iranische Frauen bejubelt, derselbe Einsatz für palästinensische Menschen aber ...
jacobin.de
June 13, 2025 at 11:02 AM
dieses gespräch mit @shourahashemi.bsky.social ist wirklich sehr gut geworden. würde mich freuen, wenn ihr lest: jacobin.de/artikel/gaza...
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Der rechtsextreme Angriff auf „Bad Freienwald ist bunt“ ist schrecklich. Auf ausgrenzende Worte folgen gewaltsame Taten! Doch die Macher*innen und 400 Besucher*innen ließen sich nicht unterkriegen - die Veranstaltung fand weiter statt. Ihr Mut gibt uns allen die Richtung an! taz.de/Neonazi-Angr...
Neonazi-Angriff in Bad Freienwalde: Nur antifaschistische Selbstverteidigung verhinderte Schlimmeres
Nach einem rechten Überfall auf ein Straßenfest erheben Veranstalter Vorwürfe gegenüber der Polizei. Diese habe die Gefahr von rechts nicht ernst genommen.
taz.de
June 16, 2025 at 2:01 PM
Der rechtsextreme Angriff auf „Bad Freienwald ist bunt“ ist schrecklich. Auf ausgrenzende Worte folgen gewaltsame Taten! Doch die Macher*innen und 400 Besucher*innen ließen sich nicht unterkriegen - die Veranstaltung fand weiter statt. Ihr Mut gibt uns allen die Richtung an! taz.de/Neonazi-Angr...
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Die Angst, die in der exiliranischen Gemeinschaft umgeht, ist mit Händen zu greifen. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz droht, Teheran werde „brennen“, wenn das Regime weiter Raketen auf Israel schießt. In Teheran leben etwa 15 Millionen Menschen. Die ersten haben die Stadt verlassen.
June 14, 2025 at 11:30 AM
Die Angst, die in der exiliranischen Gemeinschaft umgeht, ist mit Händen zu greifen. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz droht, Teheran werde „brennen“, wenn das Regime weiter Raketen auf Israel schießt. In Teheran leben etwa 15 Millionen Menschen. Die ersten haben die Stadt verlassen.
Wir sind solidarisch mit @proasyl.de
Es ist unwürdig, wie Teile der Union (👀 Alexander Hoffmann) reagieren, wenn zivilgesellschaftliche Organisationen das tun, was eigentlich staatliche Aufgabe wäre: Sich für die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze einzusetzen. Volle Solidarität mit @proasyl.de!
Pro Asyl wehrt sich gegen Attacke durch CSU-Landesgruppenchef Hoffmann
Das Verwaltungsgericht Berlin erklärt im Fall von drei Somaliern die Asylpolitik des Bundes für rechtswidrig. Ein CSU-Politiker teilt nun gegen Pro Asyl aus.
www.fr.de
June 7, 2025 at 3:01 PM
Wir sind solidarisch mit @proasyl.de