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Aus den angekündigten Einsparungen in Milliardenhöhe sind inzwischen Zusatzkosten in Millionenhöhe geworden, sodass entweder die Beiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhöht oder Förderungen gestrichen werden müssen.
Wir werden von Dilettanten regiert.
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Neue Grundsicherung: Millionen Zusatzkosten statt Milliardeneinsparungen
Die Arbeitsagentur bekommt durch die Bürgergeldreform neue Aufgaben. Statt Geld zu sparen, kostet die Reform zunächst. Und zwar die Beitragszahler.
taz.de
January 9, 2026 at 4:40 PM
Aus den angekündigten Einsparungen in Milliardenhöhe sind inzwischen Zusatzkosten in Millionenhöhe geworden, sodass entweder die Beiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhöht oder Förderungen gestrichen werden müssen.
Wir werden von Dilettanten regiert.
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2020: Döpfner bekommt 1 Milliarde € Aktien geschenkt und schummelt 500 Millionen € Steuern am Staat vorbei. Niemand juckt’s.
Sep. 2025: Hans sammelt 58 € Pfand, weil er Geld für Essen & Medikamente braucht, meldet es dem Sozialamt und das Geld wird ihm weggekürzt.
Es ist so f*cking unfassbar!
Sep. 2025: Hans sammelt 58 € Pfand, weil er Geld für Essen & Medikamente braucht, meldet es dem Sozialamt und das Geld wird ihm weggekürzt.
Es ist so f*cking unfassbar!
January 9, 2026 at 7:24 AM
2020: Döpfner bekommt 1 Milliarde € Aktien geschenkt und schummelt 500 Millionen € Steuern am Staat vorbei. Niemand juckt’s.
Sep. 2025: Hans sammelt 58 € Pfand, weil er Geld für Essen & Medikamente braucht, meldet es dem Sozialamt und das Geld wird ihm weggekürzt.
Es ist so f*cking unfassbar!
Sep. 2025: Hans sammelt 58 € Pfand, weil er Geld für Essen & Medikamente braucht, meldet es dem Sozialamt und das Geld wird ihm weggekürzt.
Es ist so f*cking unfassbar!
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Danke für nichts, Bundesregierung.
"Während 2025 bis September 128 E-Busse angeschafft wurden, sollen es im gesamten kommenden Jahr nur noch 30 sein. Grund: Die Zuschüsse des Bundes fallen weg. Bisher übernahm der Bund 80% der Mehrkosten der Anschaffung, bei der (Lade-)Infrastruktur waren es 50%."
"Während 2025 bis September 128 E-Busse angeschafft wurden, sollen es im gesamten kommenden Jahr nur noch 30 sein. Grund: Die Zuschüsse des Bundes fallen weg. Bisher übernahm der Bund 80% der Mehrkosten der Anschaffung, bei der (Lade-)Infrastruktur waren es 50%."
December 15, 2025 at 2:15 PM
Danke für nichts, Bundesregierung.
"Während 2025 bis September 128 E-Busse angeschafft wurden, sollen es im gesamten kommenden Jahr nur noch 30 sein. Grund: Die Zuschüsse des Bundes fallen weg. Bisher übernahm der Bund 80% der Mehrkosten der Anschaffung, bei der (Lade-)Infrastruktur waren es 50%."
"Während 2025 bis September 128 E-Busse angeschafft wurden, sollen es im gesamten kommenden Jahr nur noch 30 sein. Grund: Die Zuschüsse des Bundes fallen weg. Bisher übernahm der Bund 80% der Mehrkosten der Anschaffung, bei der (Lade-)Infrastruktur waren es 50%."
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Die Linksfraktion hat sich mit der Enthaltung beim Rentenpaket nicht zur »Erfüllungsgehilfin« der Regierung gemacht. Sie hat ihr Versprechen gehalten, dass kein Gesetz, das das Leben der Menschen erleichtert, an der Linken scheitern wird. Eine Replik.
Janine Wissler: Wir stützen nicht die Regierung, wir stützen die Rente
Die Linksfraktion hat sich mit der Enthaltung beim Rentenpaket nicht zur »Erfüllungsgehilfin« der Regierung gemacht. Sie hat ihr Versprechen gehalten, dass kein Gesetz, das das Leben der Menschen erleichtert, an der Linken scheitern wird. Eine Replik.
jacobin.de
December 6, 2025 at 12:00 PM
Die Linksfraktion hat sich mit der Enthaltung beim Rentenpaket nicht zur »Erfüllungsgehilfin« der Regierung gemacht. Sie hat ihr Versprechen gehalten, dass kein Gesetz, das das Leben der Menschen erleichtert, an der Linken scheitern wird. Eine Replik.
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bei der bürgergeld-diskussion hat schwarz-rot die ganze zeit auf einsparungen gedrängt und jetzt schenkt die privatjet-regierung der luftverkehrslobby 350 millionen euro.
da gibt es nichts zu entschuldigen. was für ein dreck
www.spiegel.de/politik/deut...
da gibt es nichts zu entschuldigen. was für ein dreck
www.spiegel.de/politik/deut...
Schwarz-Rot verständigt sich auf Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer
Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsausschuss auf die Einführung eines Industriestrompreises geeinigt. Außerdem soll Fliegen wieder günstiger werden.
www.spiegel.de
November 13, 2025 at 7:07 PM
bei der bürgergeld-diskussion hat schwarz-rot die ganze zeit auf einsparungen gedrängt und jetzt schenkt die privatjet-regierung der luftverkehrslobby 350 millionen euro.
da gibt es nichts zu entschuldigen. was für ein dreck
www.spiegel.de/politik/deut...
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Ein bitterer Tag für #Europa, die #Menschenrechte und den Klima- & Umweltschutz.
www.n-tv.de/politik/EU-L...
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EVP und rechte Fraktionen kippen EU-Lieferkettengesetz
Seit Sommer 2024 gilt in der EU ein Lieferkettengesetz. Große Unternehmen müssen dokumentieren, wie die Arbeitsbedingungen in ihrer Lieferkette sind. Jetzt wird das Gesetz deutlich abgeschwächt - mith...
www.n-tv.de
November 13, 2025 at 4:34 PM
Ein bitterer Tag für #Europa, die #Menschenrechte und den Klima- & Umweltschutz.
www.n-tv.de/politik/EU-L...
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Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
November 12, 2025 at 6:29 AM
Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
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Die ethnischen Zuschreibungen waren in Darfur nie eindeutig. Aber sie wurden von politischen und militärischen Eliten in Khartum immer schon genutzt, um einen arabischen Rassismus gegen eine bäuerliche "schwarze" Landbevölkerung zu instrumentalisieren. Bis hin zum Genozid.
Sudan: Nun droht ein Völkermord mit Ansage
Im Sudan ist Al-Faschir an die RSF-Miliz gefallen, ihre Kämpfer massakrieren Zivilisten. Doch die Welt schaut zu, ohne zu handeln. Ein Genozid scheint unausweichlich.
www.zeit.de
October 30, 2025 at 6:03 AM
Die ethnischen Zuschreibungen waren in Darfur nie eindeutig. Aber sie wurden von politischen und militärischen Eliten in Khartum immer schon genutzt, um einen arabischen Rassismus gegen eine bäuerliche "schwarze" Landbevölkerung zu instrumentalisieren. Bis hin zum Genozid.
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Überraschend, dass das ZDF-Politbarometer diese Umfrage so verzerrt darstellt: Statt nach der Originalaussage von Merz zu fragen, die tagelang diskutiert wurde, wird in der Umfrage seine späte Rechtfertigung ergänzt. In der Grafik wird das aber gar nicht erwähnt. So geht Framing.
October 24, 2025 at 8:57 AM
Überraschend, dass das ZDF-Politbarometer diese Umfrage so verzerrt darstellt: Statt nach der Originalaussage von Merz zu fragen, die tagelang diskutiert wurde, wird in der Umfrage seine späte Rechtfertigung ergänzt. In der Grafik wird das aber gar nicht erwähnt. So geht Framing.
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Junge Menschen sollen ihre Bildung in der Pandemie opfern, sie sollen ihr Leben beim Militär riskieren & sie sollen die immer steigende Rente bezahlen, aber man will ihnen keine lebenswerte Zukunft hinterlassen wegen des Klimawandels & beschimpft jeden zweiten davon als nicht in Stadtbild passend.
October 21, 2025 at 7:13 AM
Junge Menschen sollen ihre Bildung in der Pandemie opfern, sie sollen ihr Leben beim Militär riskieren & sie sollen die immer steigende Rente bezahlen, aber man will ihnen keine lebenswerte Zukunft hinterlassen wegen des Klimawandels & beschimpft jeden zweiten davon als nicht in Stadtbild passend.
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Ein Mitarbeiter der palästinensischen Produktionsfirma PMP kam in Gaza bei einem israelischen Raketeneinschlag ums Leben. Das ZDF verurteilt den Angriff.
Gazastreifen: Israel tötet Journalisten von ZDF-Partnerfirma
Ein Mitarbeiter der palästinensischen Produktionsfirma PMP kam in Gaza bei einem israelischen Raketeneinschlag ums Leben. Das ZDF verurteilt den Angriff.
taz.de
October 20, 2025 at 4:59 PM
Ein Mitarbeiter der palästinensischen Produktionsfirma PMP kam in Gaza bei einem israelischen Raketeneinschlag ums Leben. Das ZDF verurteilt den Angriff.
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29 weitere irreführende Bezeichnungen, die die EU neben "Veggie-Wurst" verbieten muss www.der-postillon.com/2025/10/irre...
29 weitere irreführende Bezeichnungen, die die EU neben "Veggie-Wurst" verbieten muss
Die EU will heute darüber entscheiden, ob vegane Wurst, Schnitzel & Co. künftig noch so heißen dürfen oder ob es sich hierbei um eine irreführende Bez
www.der-postillon.com
October 8, 2025 at 2:45 PM
29 weitere irreführende Bezeichnungen, die die EU neben "Veggie-Wurst" verbieten muss www.der-postillon.com/2025/10/irre...
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„Familienunternehmen“ klingt nach Bäckerei oder Mittelstand. Recherchen des ARD-Magazins Panorama & @investigativ.greenpeace.de zeigen: Dahinter stehen Milliardärsfamilien & Konzerne wie Lidl, Bertelsmann, Rossmann. Von 123 Förderern waren nur 2 echte Mittelständler
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
"Stiftung Familienunternehmen": Vertreter des Mittelstands oder Lobbyist für Superreiche?
Die "Stiftung Familienunternehmen" hat ein mittelständisches Image. Doch offenbar vertritt sie eher die Interessen superreicher Familien und Konzerne. Nach Panorama-Recherchen zählen einige der größte...
www.tagesschau.de
September 29, 2025 at 6:42 AM
„Familienunternehmen“ klingt nach Bäckerei oder Mittelstand. Recherchen des ARD-Magazins Panorama & @investigativ.greenpeace.de zeigen: Dahinter stehen Milliardärsfamilien & Konzerne wie Lidl, Bertelsmann, Rossmann. Von 123 Förderern waren nur 2 echte Mittelständler
www.tagesschau.de/investigativ...
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CN #Ableismus #Eugenik #GewaltGgKinder
In Florida häufen sich grad Berichte von Eltern autistischer Kinder. Sie erhalten Briefe, in denen ihren Kindern freiwillige Teilnahme an nem „Therapie“-Projekt angeboten wird. Alle, die ablehnen, werden aber von „Kinderschutz“-Behörden kontaktiert & bedroht.
In Florida häufen sich grad Berichte von Eltern autistischer Kinder. Sie erhalten Briefe, in denen ihren Kindern freiwillige Teilnahme an nem „Therapie“-Projekt angeboten wird. Alle, die ablehnen, werden aber von „Kinderschutz“-Behörden kontaktiert & bedroht.
September 9, 2025 at 8:56 PM
CN #Ableismus #Eugenik #GewaltGgKinder
In Florida häufen sich grad Berichte von Eltern autistischer Kinder. Sie erhalten Briefe, in denen ihren Kindern freiwillige Teilnahme an nem „Therapie“-Projekt angeboten wird. Alle, die ablehnen, werden aber von „Kinderschutz“-Behörden kontaktiert & bedroht.
In Florida häufen sich grad Berichte von Eltern autistischer Kinder. Sie erhalten Briefe, in denen ihren Kindern freiwillige Teilnahme an nem „Therapie“-Projekt angeboten wird. Alle, die ablehnen, werden aber von „Kinderschutz“-Behörden kontaktiert & bedroht.
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Das ekelhafteste, sexistischste, rückschrittlichste & deutscheste Zitat des Jahres hat Markus Söder in der aktuellen @faznet.bsky.social gedroppt:
»Ohne Auto, Maschinenbau und Chemie ist Deutschland eine Dame ohne Unterleib.«
»Ohne Auto, Maschinenbau und Chemie ist Deutschland eine Dame ohne Unterleib.«
September 8, 2025 at 2:07 PM
Das ekelhafteste, sexistischste, rückschrittlichste & deutscheste Zitat des Jahres hat Markus Söder in der aktuellen @faznet.bsky.social gedroppt:
»Ohne Auto, Maschinenbau und Chemie ist Deutschland eine Dame ohne Unterleib.«
»Ohne Auto, Maschinenbau und Chemie ist Deutschland eine Dame ohne Unterleib.«
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#Gaza: Sechs weitere getötete Medienschaffende in zwei Tagen: Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung sich endlich klar und deutlich von der Kriegsführung der israelischen Regierung distanziert? RSF verurteilt diese Tötungen! #Pressefreiheit www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemittei...
August 27, 2025 at 10:33 AM
#Gaza: Sechs weitere getötete Medienschaffende in zwei Tagen: Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung sich endlich klar und deutlich von der Kriegsführung der israelischen Regierung distanziert? RSF verurteilt diese Tötungen! #Pressefreiheit www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemittei...
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How German media outlets helped pave the way for Israel’s murder of journalists in Gaza www.theguardian.com/commentisfre...
How German media outlets helped pave the way for Israel’s murder of journalists in Gaza | Hanno Hauenstein
In the run-up to this week’s deadly attacks, stories linking Palestinian reporters to Hamas gained currency, says Berlin-based journalist Hanno Hauenstein
www.theguardian.com
August 17, 2025 at 7:27 AM
How German media outlets helped pave the way for Israel’s murder of journalists in Gaza www.theguardian.com/commentisfre...
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Verkehrte Welt:
Als Natascha Strobl in ihrem Buch "Radikalisierter Konservatismus" schrieb was Menschen in die Arme faschistischer Parteien treibt, wurde sie von Konservativen und Rechten dafür zerrissen.
Jetzt bestätigt eine internat. Studie ihre Thesen.
www.t-online.de/nachrichten/...
Als Natascha Strobl in ihrem Buch "Radikalisierter Konservatismus" schrieb was Menschen in die Arme faschistischer Parteien treibt, wurde sie von Konservativen und Rechten dafür zerrissen.
Jetzt bestätigt eine internat. Studie ihre Thesen.
www.t-online.de/nachrichten/...
Internationale Studie: Deshalb wählen viele Menschen Rechtspopulisten
Warum wählen Menschen in vielen Ländern Parteien wie die AfD? Eine großangelegte, internationale Studie hat einen entscheidenden Grund gefunden.
www.t-online.de
August 15, 2025 at 3:34 PM
Verkehrte Welt:
Als Natascha Strobl in ihrem Buch "Radikalisierter Konservatismus" schrieb was Menschen in die Arme faschistischer Parteien treibt, wurde sie von Konservativen und Rechten dafür zerrissen.
Jetzt bestätigt eine internat. Studie ihre Thesen.
www.t-online.de/nachrichten/...
Als Natascha Strobl in ihrem Buch "Radikalisierter Konservatismus" schrieb was Menschen in die Arme faschistischer Parteien treibt, wurde sie von Konservativen und Rechten dafür zerrissen.
Jetzt bestätigt eine internat. Studie ihre Thesen.
www.t-online.de/nachrichten/...
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Defence supplier Renk threatens to sidestep German ban on Israel arms exports on.ft.com/46R9WFf
Defence supplier Renk threatens to sidestep German ban on Israel arms exports
Chief says group has ‘responsibility’ to help Israel ‘maintain its deterrence capabilities’
on.ft.com
August 13, 2025 at 2:46 PM
Defence supplier Renk threatens to sidestep German ban on Israel arms exports on.ft.com/46R9WFf
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hitzewelle in deutschland - hier sind die besten bilder
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June 30, 2025 at 7:34 PM
hitzewelle in deutschland - hier sind die besten bilder
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Die Zahl der Steuerprüfungen ist um fast 60 % zurückgegangen, die Zahl der Betriebsprüfer um 10%. Dementsprechend sinkt die Zahl der Steuernachzahlungen. Total glaubwürdig, dass unbedingt Sozialleistungen gespart und Bürgergeldempfänger sanktioniert werden müssen, weil leider so wenig Geld da ist.
60 Prozent weniger Kontrollen in zehn Jahren: Steuerprüfungen in Deutschland gehen stark zurück
Entgeht dem Staat Geld, weil die Steuererklärungen von Betrieben zu selten überprüft werden? Ein Bericht legt Zahlen vor.
www.tagesspiegel.de
August 11, 2025 at 7:20 AM
Die Zahl der Steuerprüfungen ist um fast 60 % zurückgegangen, die Zahl der Betriebsprüfer um 10%. Dementsprechend sinkt die Zahl der Steuernachzahlungen. Total glaubwürdig, dass unbedingt Sozialleistungen gespart und Bürgergeldempfänger sanktioniert werden müssen, weil leider so wenig Geld da ist.
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Wahnsinnsgrafik, Wahnsinnszahl, kaum besprochen:
August 1, 2025 at 4:50 AM
Wahnsinnsgrafik, Wahnsinnszahl, kaum besprochen: