Lightnews — Scholar-powered news

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Matthias Monroy @matthimon.bsky.social · 6h

Trump held a “roundtable” today on how to take action against #Antifa.
Just to be clear: once the #EBSP is adopted, US law enforcement agencies would also have access to biometric and personal data on left-wing activists in Germany and 42 other VWP states.

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Anti. @antikalypse.bsky.social · 20h

Was nach 1945 aus den Richtern wurde, die das Todesurteil fällten: Landtagsabgeordneter der CDU im saarländischen Landtag und niedergelassener Rechtsanwalt, Oberamtsrichter am Amtsgericht in Königswinter, Staatsanwalt in Düsseldorf, Landgerichtsrat am Landgericht in Nürnberg.

Scharfrichter (Peter Walther) @archilocheion.net · 21h

»Bis zum letzten Augenblick war ich glücklich. Ich habe alles getan, daß mein Tod eines Tages gerächt wird.«

Heute vor 82 Jahren, am 8. Oktober 1943, wurde die Sängerin und Widerstandskämpferin Marianne Golz im Prager Gestapo-Gefängnis Pankrác ermordet. www.pragerzeitung.cz... 📄
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Kda @kommtdraufan.bsky.social · 15h

Der Entwurf zum GEAS ist da und er ist zu lang, um ihn hier kurz zu besprechen. Aber als Vorgeschmack:

"Die Behörde kann anordnen, wenn Fluchtgefahr besteht (...), dass sich ein Ausländer (...) nur in der Aufnahmeeinrichtung aufhalten darf. (...) Die Fluchtgefahr wird widerleglich vermutet."

dserver.bundestag.de

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Grundrechtekomitee @grundrechtekomitee.bsky.social · 7h

Roundtable gegen #Antifa
Klingt hier völlig absurd?

Angesichts der jüngsten Erfahrungen mit Kriminalisierung von Kurd*innen oder #Klimagerechtigkeit, #Palästina-Soli, gegen #Abschiebungen, der #Seenotrettung oder im #Budapest-komplex sollte man sich auch in Europa nicht in Sicherheit wiegen.

CrimethInc. Ex-Workers' Collective @crimethinc.com · 8h

Right now, Donald Trump, Kash Patel, Kristi Noem, and other officials are participating in a panel about "Antifa," threatening to "destroy the entire organization [sic] from top to bottom."

This is a good time to revisit our guide to preparing for repression:

crimethinc.com/Safeguarding

President Trump Participates in a Roundtable on Antifa

President Trump holds a roundtable meeting on Antifa.

www.c-span.org

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Jürgen Zimmerer @juergenzimmerer.bsky.social · 9h

Ist Veggie-Schnitzel das neue Gender-Sternchen?

Der Kulturkampf findet immer wieder neue Beispiele. Und er lenkt so gut vom politischen Versagen ab.

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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 14h

Bis dahin sollten es 300.000 werden.

weact.campact.de/petitions/ch...

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Andre Meister @andre.netzpolitik.org · 1d

Das Bundeskabinett will morgen ein neues Bundespolizeigesetz beschließen. Die größte deutsche Polizei bekommt damit viele neue Befugnisse, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Im August haben wir einen Entwurf veröffentlicht. netzpolitik.org/2025/referen...

Referentenentwurf: Wir veröffentlichen das neue Bundespolizei-Gesetz

Die Bundespolizei soll neue Befugnisse bekommen, darunter staatliches Hacken, Daten-Abfragen und Drohnen-Einsätze. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Innenministeriums hervor, den wir veröffentliche...

netzpolitik.org

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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 2d

Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.

netzpolitik.org/2025/eu-uebe...

EU-Überwachungsgesetz: Kinderschutzbund stellt sich gegen Chatkontrolle

Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung

netzpolitik.org

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PM Cheung 🫠 @pm-cheung.bsky.social · 2d

Auf dem Münchener Oktoberfest versuchten am Samstag mehrere Personen, ein Banner mit Botschaft „Remigration“ zu zeigen. Die Besucher*innen verhinderten das vollständige entfalten des Banners. Die Täter*innen flüchteten am Ende und ließen das Banner zurück.

www.sueddeutsche.de/muenchen/okt...

Oktoberfest 2025: Rechtsextreme Banner-Aktion an der Bavaria verhindert

Eine Gruppe will am Samstagnachmittag ein Banner mit rechtsextremen Parolen an der Bavaria entrollen. Passanten hindern sie daran, die Polizei ermittelt.

www.sueddeutsche.de

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 3d

Natürlich: In der neuen autoritären Welt der deutschen Mini-Trumps ist Kritik an Regierenden nicht mehr vorgesehen. Und man ahnt, was sich Leute wie Hubert Aiwanger für Kritiker wie @georgrestle.bsky.social so als Schicksal wünschen.

Tweet von Hubert Aiwanger in Reaktion auf Kritik von Georg Restle an Wolfram Weimer:
Dass ein Redaktionsleiter wie Herr Restle so ganz selbstverständlich ein Urteil fällt wer als Bundesminister tragbar ist oder nicht zeigt, welche Anmaßung sich in diesen Kreisen teils breit gemacht hat. „Uns doch egal wer unter uns regiert, wir bestimmen die Meinung."

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Grundrechtekomitee @grundrechtekomitee.bsky.social · 3d

Eine #Chatkontrolle ist angesichts des aufkommenden Faschismus auch in Europa super gefährlich und muss unbedingt aufgehalten werden, das sollte allen klar sein!
Es wird keine vertrauliche private Kommunikation mehr geben.

netzpolitik.org @netzpolitik.org · 4d

Die #Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. @markus.reuter.netzpolitik.org erklärt, warum das so ist.

netzpolitik.org/2025/fragen-...

Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?

Die Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. Wir erklären und kom...

netzpolitik.org

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tkonicz.bsky.social @tkonicz.bsky.social · 3d

Das ist die offizielle Twitter-Präsenz einer US-Regierungsbehörde. Reinster Faschismus. Der spätkap. Überwachungs- und Repressionsapparat, aufgebaut in Reaktion auf krisenbedingte Erosion/Instabilität, wird nun von ordinären Faschos übernommen.

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Julia Winkler @juliawinkler.bsky.social · 3d

Tomorrow, 6 October at 7 PM, I’m happy to be moderating the 5th edition of the MENA Prison Forum Series.

This session will focus on the detention industry in Libya and the crimes against humanity committed against people on the move - and European complicity!

ECCHR - European Center for Constitutional and Human Rights @ecchr.bsky.social · 13d

Save the date: 6 Oct - MENA Prison Forum in Berlin #5 Libya

The Berlin premiere of the documentary „Escaping Libya’s Detention Industry“ will be followed by a discussion on international crimes committed against migrants and refugees in Libya and the Mediterranean.
www.ecchr.eu/en/event/men...

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Katrin Rönicke @diekadda.bsky.social · 4d

“rechtskonservativ”

DocGaby @docgaby.bsky.social · 4d

Turning Point USA veranstaltet Campus-Event, das die Todesstrafe für Abtreibungspatientinnen fordert

Kylie Cheung

Turning Point USA Hosts Campus Event Pushing Death Penalty for Abortion Patients

10.3.25

open.substack.com

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Marcus Engert @marcusengert.de · 4d

Da uns erste Hinweise erreichen: Betroffene, die sich aufgrund des Einsatzes der Mantrailer in Straf- o. Ermittlungsverfahren zu Unrecht beschuldigt o. verfolgt fühlen können sich gern vertraulich an uns wenden. Wir recherchieren weiter. Kurze DM genügt, wir teilen dann vertrauliche Kontaktwege mit.

Marcus Engert @marcusengert.de · 5d

15 Jahre wurde in #Sachsen womöglich gegen Unschuldige ermittelt, weil vermeintliche Wunderhunde auch nach Monaten noch als Beweismittel galten. Nun hat die #POLIZEI das Mantrailer-Programm klammheimlich eingestellt.

Warum Fälle trotzdem nicht wieder aufgerollt werden:

www.mdr.de/nachrichten/...

Polizeihunde: Freistaat Sachsen stellt "Mantrailer"-Programm ein | MDR.DE

Die Polizei Sachsen wird "Mantrailer" nicht mehr für Ermittlungen in Strafverfahren einsetzen. Nach 15 Jahren stellt sich damit die Frage: Wurde womöglich gegen Unschuldige ermittelt? Und werden Fälle...

www.mdr.de

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Sonja Lemke @sonjalemke.dielinkebt.de · 5d

#Chatkontrolle verhindern

Die EU-Kommission plant eine Verordnung, die Anbieter von Messenger-Diensten. E-Mail-Providern und anderen Kommunikationsdiensten verpflichten würde, private Nachrichten automatisiert zu durchsuchen und strafbare Inhalte zu melden. [1/x]

netzpolitik.org/2025/interne...

Internes Protokoll: Dänemark will Chatkontrolle durchdrücken

Dänemark will die Chatkontrolle in drei Wochen durchdrücken. Am Gesetz ändert die Ratspräsidentschaft nichts, stattdessen sollen Staaten ihre Meinung ändern. Die Position Deutschlands ist maßgeblich. ...

netzpolitik.org

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Grundrechtekomitee @grundrechtekomitee.bsky.social · 5d

Länger arbeiten MÜSSEN, nicht wollen.
Viele Menschen müssen doch länger arbeiten, damit sie über die Runden kommen im Alter, weil die Jobs so schlecht entlohnt sind, dass ein Job nicht mal ausreicht, darum geht es doch.
Was bieten die Gewerkschaften gegen die Heraufsetzung des Rentenalters?

DGB Niedersachsen @dgbniedersachsen.bsky.social · 29d

93% der Beschäftigten wollen NICHT noch länger arbeiten.

Warum die Pläne der #Bundesregierung völlig an den Bedürfnissen der Beschäftigten vorbeigehen, zeigt unsere neue Studie: www.dgb.de/presse/press...

Mehr auch unter: niedersachsen.dgb.de/-/GL1P & niedersachsen.dgb.de/-/GL3Q

Grafik aus der repräsentativen DGB-Studie zu Arbeitszeit: 53% der Befragten wollen weniger arbeiten als aktuell, 40% wollen, dass ihre Arbeitszeit so bleibt. Nur 7% wollen mehr arbeiten. Das sind vor allem Beschäftigte, die bis zu 20 Stunden pro Woche arbeiten. Ihr Wunsch nach mehr Arbeit scheitert meist an unflexiblen Arbeitgebern. Eine Abschaffung des 8-h-Tags hilft ihnen nicht.

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Grundrechtekomitee @grundrechtekomitee.bsky.social · 6d

Wir sind erleichtert, dass #Zaid nun erstmal in Sicherheit ist und eine Auslieferung nach #Ungarn und damit gar Syrien erstmal gebannt.
Anders als deutschen Behörden sind Frankreich und Italien die schweren rechtlichen Defizite Ungarns nicht egal!
#FreeZaid

taz @taz.de · 7d

Zaid A. drohte eine Auslieferung nach Ungarn, weil er in Budapest Neonazis angegriffen haben soll. Nun stellte er sich der Polizei – in Paris.

Wegen drohender Auslieferung nach Ungarn: Nürnberger Antifaschist flüchtet nach Frankreich

Zaid A. drohte eine Auslieferung nach Ungarn, weil er in Budapest Neonazis angegriffen haben soll. Nun stellte er sich der Polizei – in Paris.

taz.de

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Prem Thakker ツ @premthakker.bsky.social · 7d

NEW — Freedom Flotilla Coalition says there may soon be an attempt by Israel to intercept the Global Sumud Flotilla. Say radars show roughly 12 unidentified vessels, just 5-15 miles away.

Some flotilla boats seem to be losing connection, possibly experiencing signal jamming.

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nd.aktuell @ndaktuell.bsky.social · 7d

Israel scheint kurz davor zu sein, die »Global Sumud Flotilla« militärisch aufzuhalten. Wir konnten davor noch mit Teilnehmerin Judith Scheytt über Solidarität, konkrete Gefahren und das Desinteresse des Außenministeriums an ihren eigenen Staatsbürger*innen an Bord sprechen. 👉 buff.ly/yg90TIK

“Die Madeleine war noch das ›Selfie-Boot‹, um das Vorhaben ins Lächerliche zu ziehen. Jetzt werden wir mit ›Hamas-Flotte‹ in einen Gewaltkontext gestellt. Israel versucht, Konsens zu schaffen, uns anzugreifen.”
Judith Scheytt, Akivistin und Sumud-Teilnehmerin

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the Diasporist @thediasporist.bsky.social · 7d

Read the latest analysis by Jürgen Zimmerer @juergenzimmerer.bsky.social on how Germany uses the Holocaust's singularity to limit responsibility for its colonial crimes (first published by @versobooks.bsky.social in "Hyper-Zionism. Germany, the Nazi Past and Israel": thediasporist.de/two-kinds-of...

Two Kinds of Staatsräson – the Diasporist

How Germany uses the singularity of the Holocaust to limit liability for its colonial crimes

thediasporist.de

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Sea-Watch @sea-watch.org · 7d

Leak enthüllt: Die EU zahlt weiter für „Abschreckung“ – und finanziert damit bewusst Menschenrechtsverletzungen. Profiteure sind auch libysche Milizen, die noch vor wenigen Tagen auf unsere Sea-Watch 5 schossen. 👉 https://euobserver.com/migration/areb944fcf

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Grundrechtekomitee @grundrechtekomitee.bsky.social · 7d

Die #GlobalSumudFlottila ist noch rund 240km von #Gaza entfernt. Die 44 Schiffe erfordern nun unsere ganze Aufmerksamkeit, um ihre Sicherheit zu gewährleisten.
Die Flotilla transportiert Hilfsgüter für Gaza, und Solidarität und unsere Hoffnung.
#AllEyesOnGaza

globalsumudflotilla.org/tracker/

Karte des Mittelmeeres mit den Tracks der 44 Schiffe der Global Sumud Flotilla

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ezra @ezra-online.bsky.social · 8d

In Gehren #Thüringen kam es zu einem mutmaßlich rassistischen Anschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete: Ein Fenster wurde eingeschlagen, durch das dann Pyrotechnik in ein Zimmer geworfen wurde und dort explodierte. Eine Bewohnerin wurde dabei verletzt. #mehrSolidarität www.mdr.de/nachrichten/...

Angriff auf Flüchtlingsunterkunft in Gehren: Polizei ermittelt | MDR.DE

Unbekannte haben eine Flüchtlingsunterkunft in Gehren angegriffen. Eine Frau wurde dabei verletzt. Die Polizei ermittelt und schließt ein fremdenfeindliches Motiv nicht aus.

www.mdr.de

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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 11d

Gestern ein tolles gespräch mit sevda, und falls ihr der initiative 2. mai noch nicht folgt, macht das gern, zb auf IG www.instagram.com/initiativezw...

Grundrechtekomitee @grundrechtekomitee.bsky.social · 20d

Wir beginnen am Freitagabend, den 26.9. um 18:30 Uhr.

Sevda Can Arslan im Gespräch mit dem Autor und Forscher Simon Strick.
www.grundrechtekomitee.de/details/un-demokratische-gefuehle-die-rolle-von-affekten-und-emotionen-im-aufkommenden-faschismus-1

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