@klaus56.bsky.social
gegen Extremismus, "Nie wieder ist jetzt",
Ressourcen-Schonung,
Wiederverwendung und Recycling,
no Selfies, always be kind,
*314 ppm..
"don't give up" ,don't lose hope" (Jane Goodall)
Ressourcen-Schonung,
Wiederverwendung und Recycling,
no Selfies, always be kind,
*314 ppm..
"don't give up" ,don't lose hope" (Jane Goodall)
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Privat krankenversicherte Politiker, die beim Arzt mit Handkuss genommen werden und sich nicht am Solidarsystem beteiligen, verlangen "Einschnitte" für die ohnehin schon massiv benachteiligten Kassenpatienten. Dieses Zwei-Klassen-System muss verschwinden. www.spiegel.de/politik/gesu...
Gesundheit: Kanzleramtschef Frei kündigt unpopuläre Maßnahmen im Gesundheitssystem an
Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden.
www.spiegel.de
December 25, 2025 at 9:10 PM
Privat krankenversicherte Politiker, die beim Arzt mit Handkuss genommen werden und sich nicht am Solidarsystem beteiligen, verlangen "Einschnitte" für die ohnehin schon massiv benachteiligten Kassenpatienten. Dieses Zwei-Klassen-System muss verschwinden. www.spiegel.de/politik/gesu...
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Max Uthoff über #Merz:
"Er ist eine satirische Berufsunfähigkeitsversicherung"
"Dann versucht er, das von ihm Gesagte zu präzisieren, um es zu verharmlosen. [...] Es gleicht immer dem Versuch, Erbrochenes mit Eau de Toilette zu besprühen."
"Die Politik, die er macht, halte ich für erbärmlich."
"Er ist eine satirische Berufsunfähigkeitsversicherung"
"Dann versucht er, das von ihm Gesagte zu präzisieren, um es zu verharmlosen. [...] Es gleicht immer dem Versuch, Erbrochenes mit Eau de Toilette zu besprühen."
"Die Politik, die er macht, halte ich für erbärmlich."
December 25, 2025 at 9:21 PM
Max Uthoff über #Merz:
"Er ist eine satirische Berufsunfähigkeitsversicherung"
"Dann versucht er, das von ihm Gesagte zu präzisieren, um es zu verharmlosen. [...] Es gleicht immer dem Versuch, Erbrochenes mit Eau de Toilette zu besprühen."
"Die Politik, die er macht, halte ich für erbärmlich."
"Er ist eine satirische Berufsunfähigkeitsversicherung"
"Dann versucht er, das von ihm Gesagte zu präzisieren, um es zu verharmlosen. [...] Es gleicht immer dem Versuch, Erbrochenes mit Eau de Toilette zu besprühen."
"Die Politik, die er macht, halte ich für erbärmlich."
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Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
December 25, 2025 at 9:42 PM
Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
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"Ahmed, dessen Organisation sich im Internet gegen Hassrede und Desinformation einsetzt, reichte vor einem Bundesgericht in New York Klage gegen US-Außenminister Marco Rubio, die US-Unterstaatssekretärin für öffentliche Diplomatie Sarah Rogers, US-Justizministerin Pam Bondi
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USA: Mit Einreiseverbot belegter Brite verklagt Trump-Regierung
Imran Ahmed besitzt eine Greencard, trotzdem hat das Außenministerium den Leiter einer Organisation für den Kampf gegen Internethetze mit einer Einreisesperre sanktioniert. Nun geht der Brite gegen Ma...
www.spiegel.de
December 25, 2025 at 9:48 PM
"Ahmed, dessen Organisation sich im Internet gegen Hassrede und Desinformation einsetzt, reichte vor einem Bundesgericht in New York Klage gegen US-Außenminister Marco Rubio, die US-Unterstaatssekretärin für öffentliche Diplomatie Sarah Rogers, US-Justizministerin Pam Bondi
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Das ist der Bundesregierung natürlich keine Erwähnung wert. Null. Nirgends. #grundsicherung
„Auch Scham, der Wunsch, das autonome Selbstbild zu wahren, und die Angst vor Stigmatisierung lassen Menschen der Studie zufolge davor zurückschrecken, finanzielle Unterstützung vom Staat anzunehmen.“
„Auch Scham, der Wunsch, das autonome Selbstbild zu wahren, und die Angst vor Stigmatisierung lassen Menschen der Studie zufolge davor zurückschrecken, finanzielle Unterstützung vom Staat anzunehmen.“
Viele verzichten auf Bürgergeld: Was Zehntausende von Sozialleistungen abhält
In Rheinland-Pfalz verzichten Zehntausende auf Sozialleistungen. Bürokratie schreckt sie ab, Scham hält sie zurück. Experten fordern einfachere Antragsverfahren.
www.swr.de
December 25, 2025 at 4:30 PM
Das ist der Bundesregierung natürlich keine Erwähnung wert. Null. Nirgends. #grundsicherung
„Auch Scham, der Wunsch, das autonome Selbstbild zu wahren, und die Angst vor Stigmatisierung lassen Menschen der Studie zufolge davor zurückschrecken, finanzielle Unterstützung vom Staat anzunehmen.“
„Auch Scham, der Wunsch, das autonome Selbstbild zu wahren, und die Angst vor Stigmatisierung lassen Menschen der Studie zufolge davor zurückschrecken, finanzielle Unterstützung vom Staat anzunehmen.“
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Während sein Amtskollege Macron die Sanktionen scharf verurteilt hat, hat sich Bundeskanzler Merz immer noch nicht geäußert.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
December 25, 2025 at 5:35 PM
Während sein Amtskollege Macron die Sanktionen scharf verurteilt hat, hat sich Bundeskanzler Merz immer noch nicht geäußert.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
Irgendwie überrascht es mich nicht.
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Der nächste Schritt. Immer der nächste Schritt. Es werden so lange neue Gruppen gefunden, die drangsaliert werden, denen Mittel gekürzt, die Menschlichkeit, die Lebensberechtigung angezweifelt werden, bis wir gemeinsam aufstehen und sagen: genug.
Dem drittreichsten Land der Welt, in dem zwei Familien so viel besitzen, wie die untere Hälfte der Bevölkerung — also wie 41 Mio. Menschen —, diesem Land, mit einem Gini-Koeffizient von 0,83, also einer Vermögensungleichheit wie Russland, werden die Kranken zu teuer:
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
"Werden deshalb nicht kränker": CDU-Mann Frei fordert Einschnitte im Gesundheitssystem
Kanzleramtschef Thorsten Frei will das Gesundheitssystem günstiger machen. Dafür müssten Leistungen gestrichen werden, sagt er. Welche Gründe er nennt.
www.t-online.de
December 25, 2025 at 8:03 PM
Der nächste Schritt. Immer der nächste Schritt. Es werden so lange neue Gruppen gefunden, die drangsaliert werden, denen Mittel gekürzt, die Menschlichkeit, die Lebensberechtigung angezweifelt werden, bis wir gemeinsam aufstehen und sagen: genug.
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In unserem Report Recht gegen Rechts 2020 hatte Gerhard Baum warnende Worte gesprochen: "Weimar ist letztlich durch Verrat der bürgerlichen Mitte zugrunde gegangen, nicht durch den Zangengriff der Ränder".
"Wie oft höre ich: 'Man kann doch nicht ein Viertel der Wähler ausgrenzen'. Man muss!"
"Wie oft höre ich: 'Man kann doch nicht ein Viertel der Wähler ausgrenzen'. Man muss!"
December 9, 2025 at 3:50 PM
In unserem Report Recht gegen Rechts 2020 hatte Gerhard Baum warnende Worte gesprochen: "Weimar ist letztlich durch Verrat der bürgerlichen Mitte zugrunde gegangen, nicht durch den Zangengriff der Ränder".
"Wie oft höre ich: 'Man kann doch nicht ein Viertel der Wähler ausgrenzen'. Man muss!"
"Wie oft höre ich: 'Man kann doch nicht ein Viertel der Wähler ausgrenzen'. Man muss!"
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Was Jürgen sagt.
Die richtige Antwort auf diese Provokation wäre ein #Einreiseverbot für Elon Musk in der #EU
www.spiegel.de/netzwelt/net...
www.spiegel.de/netzwelt/net...
(S+) »Man gibt sich nicht einmal Mühe, sich eine schlüssige Begründung auszudenken«
Die Organisation HateAid hilft Betroffenen, sich gegen digitale Gewalt zur Wehr zu setzen und ist dafür ins Visier der US-Regierung geraten. Die Geschäftsführerinnen fürchten weitere Schikanen.
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 11:11 PM
Was Jürgen sagt.
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Der Angriff der US-Regierung auf #HateAid und andere erfolgte übrigens kurz nach dem Besuch der AfD-Delegation in Washington. Der Landesverrat der Faschisten kann auch an Weihnachten nicht laut genug betont werden.
AfD-Abgeordnete reisen zu Republikaner-Treffen nach Washington
Die neue US-Sicherheitsstrategie sucht die Nähe zu rechten Kräften in Europa. Nun reisen mehrere AfD-Abgeordnete zu einem wichtigen Netzwerk-Treffen der Republikaner.
www.tagesschau.de
December 24, 2025 at 6:51 PM
Der Angriff der US-Regierung auf #HateAid und andere erfolgte übrigens kurz nach dem Besuch der AfD-Delegation in Washington. Der Landesverrat der Faschisten kann auch an Weihnachten nicht laut genug betont werden.
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Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org wurden von der US-Regierung mit einem Einreiseverbot belegt.
www.sueddeutsche.de/politik/usa-...
www.sueddeutsche.de/politik/usa-...
USA sanktionieren Führung der deutschen Organisation Hate Aid
Die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon dürfen nicht mehr in die USA einreisen.
www.sueddeutsche.de
December 24, 2025 at 5:19 AM
Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org wurden von der US-Regierung mit einem Einreiseverbot belegt.
www.sueddeutsche.de/politik/usa-...
www.sueddeutsche.de/politik/usa-...
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Darauf MÜSSEN Bundesregierung und EU-Kommission reagieren. Das ist alles nur der Anfang.
USA gehen mit Sanktionen gegen HateAid vor.
Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
USA gehen gegen HateAid vor
Passend zur Weihnachtszeit verhängt das US-Außenministerium Sanktionen gegen fünf Personen. Sie sollen Teil eines angeblichen „globalen Zensur-industriellen Komplexes“ sein – so behauptet es Außenmini...
www.digitalpolitik.de
December 23, 2025 at 11:05 PM
Darauf MÜSSEN Bundesregierung und EU-Kommission reagieren. Das ist alles nur der Anfang.
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Guter Versuch. Ministerin Reiche wollte die Energiewende mit „alternativen Fakten“ ausbremsen. Jetzt liegt der Expertenbericht vor – und fordert genau das Gegenteil: konsequent weitermachen, Tempo erhöhen, klare Regeln, verlässliche Rahmen. Der Handlungsbedarf ist massiv
www.focus.de/earth/doch-k...
www.focus.de/earth/doch-k...
Zwei Berichte, eine Energiewende: Jetzt widersprechen Reiches Berater der eigenen Ministerin
Vor Monaten ließ Wirtschaftsministerin Reiche einen eigenen Energiewende-Bericht erstellen – entgegen der dafür zuständigen Bundeskommission. Nun meldet sich die offizielle Expertenkommission zurück u...
www.focus.de
December 22, 2025 at 6:45 PM
Guter Versuch. Ministerin Reiche wollte die Energiewende mit „alternativen Fakten“ ausbremsen. Jetzt liegt der Expertenbericht vor – und fordert genau das Gegenteil: konsequent weitermachen, Tempo erhöhen, klare Regeln, verlässliche Rahmen. Der Handlungsbedarf ist massiv
www.focus.de/earth/doch-k...
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Und noch immer hat Deutschland keinen #Klimasozialplan nach Brüssel geschickt.
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
December 22, 2025 at 8:55 PM
Und noch immer hat Deutschland keinen #Klimasozialplan nach Brüssel geschickt.
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
"Ohne ihn verzögerten sich auch die Auszahlungen aus dem Klimasozialfonds. Dieser soll vom kommendem Jahr an soziale Härten wegen steigender CO₂-Preise abfedern."
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Wie verloren alles scheint, wird mir immer dann besonders bewusst, wenn sich die Neuen Rechten als Nachfolger der 89er Revolution oder Dissidenten der DDR stellen.
Seit Pegida ihre rassistischen Aufmärsche in Dresden in die Tradition der ,Montagsdemonstrationen‘ gereiht haben, gehört zu einer 1/11
Seit Pegida ihre rassistischen Aufmärsche in Dresden in die Tradition der ,Montagsdemonstrationen‘ gereiht haben, gehört zu einer 1/11
![Facebook Post von Björn Höcke:
10:56 0e •
Björn Höcke • • Follow
20h • 0
Der Schriftsteller, Psychologe, Bürgerrechtler Jürgen Fuchs wäre am 19.
Dezember 75 Jahre alt geworden. Mit seinem frühen Tod verbindet sich ein schrecklicher Verdacht:
»Fuchs wurde [...] 1977 feige, ohne Prozess, nach neun Monaten brutaler Verhöre in den Westen entsorgt. Das passierte, wie Kenner vermuten, nachdem man auch diesen politischen Häftling im VEB-Knast heimlich mit einer Gammastrahlen-Kanone beschossen hatte, also lautlos und schmerzlos. Sein Tod mit 48 Jahren ist eines der Indizien. Fuchs starb an einem Blutkrebs, der auf Strahlenschäden hinweist.«
[Wolf Biermann, in: Der Spiegel 51/2008] (https://www.spiegel.de/kultur/der-hass
-hoeret-nimmer-auf-a-Obe862be-0002-0001
-0000-000062603924?context=issue)|
Hubertus Knabe bezeichnete ihn als
»Dissident wider Willen«: Er geriet mit dem SED-Regime in Konflikt, weil er sich an den Widersprüchen zwischen den sozialistischen Ideen und der Lebenswirklichkeit in der DDR rieb. Als Idealist wollte er sich einbringen, trat der SED bei und wollte diese Mißstände von Innen heraus verändern. Doch konstruktive Kritik war nicht erwünscht, so geriet er ins Visier der Stasi. Ihm wurde vorgeworfen, in seinen Veröffentlichungen die sozialistische Ordnung in der DDR zu
»verleumden«. Er wurde aus der Partei und der FDJ ausgeschlossen und verlor das Recht zu studieren. Aus dem einstigen Kommunisten wurde einer der feinsinnigsten Wortführer des Widerstands gegen die SED-Diktatur.
Als der Liedermacher Wolf Biermann ausgebürgert wurde, beteiligte er sich an dem Protest und nahm Kontakt zu westdeutschen Medien auf. Auf dem Weg zum Ost-Berliner Büro des »Spiegel« wurde er verhaftet und kam ins Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen. Jürgen Fuchs war damals gerade einmal 25 Jahre alt.
Als er in die BRD abgeschoben wurde, drohte ihm die Stasi: »Legen Sie sich später nicht mit uns an. Wir finden Sie überall. Auch im Westen. Autounfälle gibt es überall.«](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:xjw5wikjhxxf3hlpv7cvjbhp/bafkreiahhqh3kfpb72qlfkj7xglooyfmvelkud7fowaibdc3bdqcgkj2iy@jpeg)
December 21, 2025 at 10:07 PM
Wie verloren alles scheint, wird mir immer dann besonders bewusst, wenn sich die Neuen Rechten als Nachfolger der 89er Revolution oder Dissidenten der DDR stellen.
Seit Pegida ihre rassistischen Aufmärsche in Dresden in die Tradition der ,Montagsdemonstrationen‘ gereiht haben, gehört zu einer 1/11
Seit Pegida ihre rassistischen Aufmärsche in Dresden in die Tradition der ,Montagsdemonstrationen‘ gereiht haben, gehört zu einer 1/11
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In Berlin wie im Bund:
Mitte-Links-Bündnisse kamen zu Fall, weil ihre progressive, fakten- und vernunftbasierte Politik als Ideologie diffamiert wurde.
Mit Mitte-Rechts haben wir nun wieder:
Vetternwirtschaft, Ignoranz, Rückschritt, Inkompetenz und freche Lügen.
Mitte-Links-Bündnisse kamen zu Fall, weil ihre progressive, fakten- und vernunftbasierte Politik als Ideologie diffamiert wurde.
Mit Mitte-Rechts haben wir nun wieder:
Vetternwirtschaft, Ignoranz, Rückschritt, Inkompetenz und freche Lügen.
Bund belastet Bonde: Berlins Verkehrssenatorin hat A100-Simulation frei erfunden
Angesichts des A100-Chaos in Treptow erklärte Ute Bonde (CDU), der Verkehr sei vor Eröffnung der Autobahn-Verlängerung simuliert worden. Nun ist klar: Sie hat die Öffentlichkeit getäuscht. Die Grünen ...
www.tagesspiegel.de
December 19, 2025 at 11:54 AM
In Berlin wie im Bund:
Mitte-Links-Bündnisse kamen zu Fall, weil ihre progressive, fakten- und vernunftbasierte Politik als Ideologie diffamiert wurde.
Mit Mitte-Rechts haben wir nun wieder:
Vetternwirtschaft, Ignoranz, Rückschritt, Inkompetenz und freche Lügen.
Mitte-Links-Bündnisse kamen zu Fall, weil ihre progressive, fakten- und vernunftbasierte Politik als Ideologie diffamiert wurde.
Mit Mitte-Rechts haben wir nun wieder:
Vetternwirtschaft, Ignoranz, Rückschritt, Inkompetenz und freche Lügen.
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Hat schon jemand angefangen, die AfD inhaltlich zu stellen?
Frage für ein #Grundgesetz
www.spiegel.de/politik/afd-...
Frage für ein #Grundgesetz
www.spiegel.de/politik/afd-...
(S+) AfD will deutsche Regierung stürzen – und wirbt in den USA um Unterstützung
Vertrauliche Gespräche in Ministerien, Treffen mit MAGA-Republikanern: Die AfD baut ein Netzwerk in den USA auf. Diese Woche reist eine Delegation nach Washington. Die neue amerikanische Sicherheitsst...
www.spiegel.de
December 8, 2025 at 7:45 AM
Hat schon jemand angefangen, die AfD inhaltlich zu stellen?
Frage für ein #Grundgesetz
www.spiegel.de/politik/afd-...
Frage für ein #Grundgesetz
www.spiegel.de/politik/afd-...
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"Trump and his people are openly hostile to Europe. Once it is spelled out in the NSS, European leaders cannot ignore or explain the fact away anymore."
The new US National Security Strategy, in its predictable and characteristic ugliness, is a good occasion for Europe to finally let go of the time-consuming transatlantic crisis management efforts and start focusing on a proper and proactive own strategy instead.
Europe Needs A New Strategy Too
The new US National Security Strategy helps - or forces - European leaders to let go of the consuming transatlantic crisis management efforts and to focus on an own strategy instead.
open.substack.com
December 6, 2025 at 1:59 PM
"Trump and his people are openly hostile to Europe. Once it is spelled out in the NSS, European leaders cannot ignore or explain the fact away anymore."
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Ich frage mich, wie wir hierher gekommen sind.
Was macht uns glauben, wir könnten so leben?
Wir begehen - als Kollektiv - tagtäglich WISSENTLICH Menschenrechtsverletzungen.
Und nun tun wir noch nicht einmal mehr so, als sei das anders.
Wir tun so, als sei das völlig normal.
Das ist nicht normal.
Was macht uns glauben, wir könnten so leben?
Wir begehen - als Kollektiv - tagtäglich WISSENTLICH Menschenrechtsverletzungen.
Und nun tun wir noch nicht einmal mehr so, als sei das anders.
Wir tun so, als sei das völlig normal.
Das ist nicht normal.
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 8:11 AM
Ich frage mich, wie wir hierher gekommen sind.
Was macht uns glauben, wir könnten so leben?
Wir begehen - als Kollektiv - tagtäglich WISSENTLICH Menschenrechtsverletzungen.
Und nun tun wir noch nicht einmal mehr so, als sei das anders.
Wir tun so, als sei das völlig normal.
Das ist nicht normal.
Was macht uns glauben, wir könnten so leben?
Wir begehen - als Kollektiv - tagtäglich WISSENTLICH Menschenrechtsverletzungen.
Und nun tun wir noch nicht einmal mehr so, als sei das anders.
Wir tun so, als sei das völlig normal.
Das ist nicht normal.
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„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute."
Guten Morgen mit Hannah Arendt

Guten Morgen mit Hannah Arendt

December 5, 2025 at 2:34 PM
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Das ist in etwa so, als wenn man in der Schule versetzungsgefährdet ist, aber nur weil die Schule keinen blauen Brief schickt, lernt man trotzdem nicht für Klassenarbeiten 🙄
December 4, 2025 at 10:44 AM
Das ist in etwa so, als wenn man in der Schule versetzungsgefährdet ist, aber nur weil die Schule keinen blauen Brief schickt, lernt man trotzdem nicht für Klassenarbeiten 🙄
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Vollkommen unabhängig von allen übrigen Einwänden gegen den Einsatz von Palantir-Software — allein diese Unterstützung der faschistischen Trump-Politik sollte jeder Zusammenarbeit mit dieser Firma entgegenstehen!
Palantir’s software is helping ICE track undocumented immigrants and deport them faster, according to federal procurement filings and interviews with people who have knowledge of the project.
How Palantir shifted course to play key role in ICE deportations
“The truly progressive position on immigration” is “extreme skepticism,” says Alex Karp, a longtime Democrat and the data-mining company’s chief executive.
www.washingtonpost.com
December 4, 2025 at 8:27 AM
Vollkommen unabhängig von allen übrigen Einwänden gegen den Einsatz von Palantir-Software — allein diese Unterstützung der faschistischen Trump-Politik sollte jeder Zusammenarbeit mit dieser Firma entgegenstehen!
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Ich möchte ergänzen, dass das die Mechanismen in den USA kopiert. Bis in die einzelnen Worte. Und da kommt nach der Delegitimation von Protest? Genau. Gewalt und massenhafte Rechtsbrüche durch die Staatsorgane Polizei und Militär.
Sehr guter Kommentar zu den absurden Erzählungen des Hessischen Innenministers und des Ministerpräsidenten:
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
"Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Mit ihrem Framing übernimmt die hessische Regierung die AfD-Rhetorik."
Bürgerkriegs-Rhetorik nach Gießen: Rhein und Poseck übertreiben – und schaden der Demokratie
Es gab keine „bürgerkriegsähnlichen Zustände“ in Gießen. Wer das behauptet, spielt der AfD wirklich in die Karten – und nicht die überwiegend friedlichen Demonstranten.
www.hna.de
December 3, 2025 at 7:16 AM
Ich möchte ergänzen, dass das die Mechanismen in den USA kopiert. Bis in die einzelnen Worte. Und da kommt nach der Delegitimation von Protest? Genau. Gewalt und massenhafte Rechtsbrüche durch die Staatsorgane Polizei und Militär.