Spiegelfabrik
@spiegelfabrik.bsky.social
Mir wurde gesagt, hier sei es besser
Pinned
Spiegelfabrik
@spiegelfabrik.bsky.social
· Sep 18
![Auszug Gerichtsbeschluss: Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, der für die Abschiebung zuständigen Ausländerbehörde mitzuteilen, dass die Antragsteller zu 1. bis 6. vorläufig bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens nicht aufgrund der bestandskräftogwn Abschiebungsanordnung [...] nach Serbien abgeschoben werden dürfen.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:j6uyfjb6le6co46muk6v2yso/bafkreihnjqk45xuccsx5jtcf4kvcab5tvuizvzom6cmeilcrzo6h4w2lwe@jpeg)
Erste Gerichtsentscheidung ever auf einen meiner Schriftsätze und erstmal einstweiligen Rechtsschutz für Roma aus sog. sicherem Herkunftsstaat gewonnen.
Bin jetzt offiziell Anti-Abschiebe-Industrie 🥳💪
Bin jetzt offiziell Anti-Abschiebe-Industrie 🥳💪
Reposted by Spiegelfabrik
Es reicht nicht aus, über einen Femizid und die Tötung von Kindern geschockt zu sein.
Wir müssen die frauenverachtenden Strukturen verändern.
Wir müssen die frauenverachtenden Strukturen verändern.
Thüringen: Polizist tötet seine Familie und sich selbst | MDR.DE
In Klettbach im Weimarer Land ist am Freitagmorgen eine vierköpfige Familie tot aufgefunden worden. Für die Bewohner des Ortes wird psychologische Hilfe angeboten.
www.mdr.de
April 11, 2025 at 2:56 PM
Es reicht nicht aus, über einen Femizid und die Tötung von Kindern geschockt zu sein.
Wir müssen die frauenverachtenden Strukturen verändern.
Wir müssen die frauenverachtenden Strukturen verändern.
Reposted by Spiegelfabrik
Polizei konnte 21-jährigen Deutschen als Tatverdächtigen ermitteln. „Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann wieder auf freien Fuß gesetzt.“
Zu weiteren Tatbeteiligten gabs keine Angaben. Zeugen berichten,dass das Kennzeichen Codes der #Neonazi-Szene beinhaltete
Zu weiteren Tatbeteiligten gabs keine Angaben. Zeugen berichten,dass das Kennzeichen Codes der #Neonazi-Szene beinhaltete
April 11, 2025 at 11:57 AM
Polizei konnte 21-jährigen Deutschen als Tatverdächtigen ermitteln. „Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann wieder auf freien Fuß gesetzt.“
Zu weiteren Tatbeteiligten gabs keine Angaben. Zeugen berichten,dass das Kennzeichen Codes der #Neonazi-Szene beinhaltete
Zu weiteren Tatbeteiligten gabs keine Angaben. Zeugen berichten,dass das Kennzeichen Codes der #Neonazi-Szene beinhaltete
Reposted by Spiegelfabrik
Mutmaßlich rassistischer Angriff: Gestern Abend hielt in #Ilmenau ein Auto in Nähe des Campus, Männer darin hielten Waffen in ihren Händen und begannen aus Auto auf Menschen zu schiessen. Mindestens 8 Verletzte durch Gummigeschosse, v.a. PoC‘s.
www.insuedthueringen.de/inhalt.mehre...
www.insuedthueringen.de/inhalt.mehre...
April 11, 2025 at 11:57 AM
Mutmaßlich rassistischer Angriff: Gestern Abend hielt in #Ilmenau ein Auto in Nähe des Campus, Männer darin hielten Waffen in ihren Händen und begannen aus Auto auf Menschen zu schiessen. Mindestens 8 Verletzte durch Gummigeschosse, v.a. PoC‘s.
www.insuedthueringen.de/inhalt.mehre...
www.insuedthueringen.de/inhalt.mehre...
Reposted by Spiegelfabrik
Ich halte es für komplett verantwortungslos angesichts der leider sehr realen Gefahr einer möglichen zukünftigen AfD-Regierungsbeteiligung Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung auch nur in Erwägung zu ziehen. Ihr liefert damit ohne Not einen schlüsselfertigen Überwachungsstaat frei Haus.
April 10, 2025 at 10:02 AM
Ich halte es für komplett verantwortungslos angesichts der leider sehr realen Gefahr einer möglichen zukünftigen AfD-Regierungsbeteiligung Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung auch nur in Erwägung zu ziehen. Ihr liefert damit ohne Not einen schlüsselfertigen Überwachungsstaat frei Haus.
Reposted by Spiegelfabrik
Es ist schwierig, die Menschenwürde positiv zu definieren. Häufig wird deshalb die negative Formulierung verwendet, der Mensch dürfe nicht zum bloßen Objekt staatlichen Handelns gemacht werden.
Zur Veranschaulichung:
Zur Veranschaulichung:
USA: Chef von ICE-Behörde wünscht sich Abschiebungen »wie Amazon Prime für Menschen«
Zuletzt haben die USA Hunderte Menschen unter fragwürdigsten Bedingungen deportiert. Doch Todd Lyons geht noch weiter: Der Chef der ICE-Behörde sinniert über Abschiebelaster und KI-Systeme wie beim Ve...
www.spiegel.de
April 10, 2025 at 6:26 AM
Es ist schwierig, die Menschenwürde positiv zu definieren. Häufig wird deshalb die negative Formulierung verwendet, der Mensch dürfe nicht zum bloßen Objekt staatlichen Handelns gemacht werden.
Zur Veranschaulichung:
Zur Veranschaulichung:
Reposted by Spiegelfabrik
Update: Im Fall der in Wetzlar getöteten 17-Jährigen geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Täter mit Neonazi-Vergangenheit eine Trennung nicht akzeptieren wollte. Ein Experte warnt derweil vor der anhaltenden Gefahr durch frühere Neonazis. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
Erschossene 17-Jährige in Wetzlar: Täter wollte Trennung nicht akzeptieren
Nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Frau in Wetzlar gehen die Ermittlungen weiter. Ein Experte warnt vor der Gefahr durch frühere Neonazis.
www.fr.de
April 9, 2025 at 12:23 PM
Update: Im Fall der in Wetzlar getöteten 17-Jährigen geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Täter mit Neonazi-Vergangenheit eine Trennung nicht akzeptieren wollte. Ein Experte warnt derweil vor der anhaltenden Gefahr durch frühere Neonazis. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
Reposted by Spiegelfabrik
Eine Zivilistin (Transhasserin LibsOfTikTok) darf bei der Geheimpolizei mitlaufen um ein bisschen Abschiebe-Influencing zu betreiben. Unfassbar
this is just a level of sickness that i don’t think any society can come back from
April 9, 2025 at 8:45 AM
Eine Zivilistin (Transhasserin LibsOfTikTok) darf bei der Geheimpolizei mitlaufen um ein bisschen Abschiebe-Influencing zu betreiben. Unfassbar
Reposted by Spiegelfabrik
Griechische Beamte haben 24 Asylsuchende, darunter 10 Kinder ohne rechtsstaatliches Verfahren verschleppt und auf dem Meer ausgesetzt.
Das passiert, wenn man die "Begrenzung" von Asyl fordert, aber niemand erklären kann, wie das rechtsstaatlich gehen soll.
aegeanboatreport.com/2025/04/08/s...
Das passiert, wenn man die "Begrenzung" von Asyl fordert, aber niemand erklären kann, wie das rechtsstaatlich gehen soll.
aegeanboatreport.com/2025/04/08/s...
Small Children Left Drifting At Sea By The Greek Coast Guard
Just after midnight, on Saturday April 5, Aegean Boat Report was contacted by a group of 24 people, 10 of them small children, and a cat, who a few hours earlier had arrived on the Greek island of …
aegeanboatreport.com
April 8, 2025 at 10:09 AM
Griechische Beamte haben 24 Asylsuchende, darunter 10 Kinder ohne rechtsstaatliches Verfahren verschleppt und auf dem Meer ausgesetzt.
Das passiert, wenn man die "Begrenzung" von Asyl fordert, aber niemand erklären kann, wie das rechtsstaatlich gehen soll.
aegeanboatreport.com/2025/04/08/s...
Das passiert, wenn man die "Begrenzung" von Asyl fordert, aber niemand erklären kann, wie das rechtsstaatlich gehen soll.
aegeanboatreport.com/2025/04/08/s...
Reposted by Spiegelfabrik
Sächsische Zustände und ein waschechter Skandal! Das Innenministerium Sachsen hat die Einstufung des brutalen Mordes an Christopher W. als rechtsmotivierte Gewalttat zurückgenommen. Das rechtsextreme Tatmotiv wurde wieder aberkannt. 1/x
Sachsens Innenministerium stuft qualvolle Tötung des homosexuellen Christopher W. durch Rechtsradikale nicht mehr als rechtsmotiviert ein · Leipziger Zeitung
Das sächsische Innenministerium stuft die Tötung von Christopher W. in Aue nicht mehr als rechtsmotiviert ein. Das geht aus Antworten auf Anfragen der
www.l-iz.de
April 8, 2025 at 10:43 AM
Sächsische Zustände und ein waschechter Skandal! Das Innenministerium Sachsen hat die Einstufung des brutalen Mordes an Christopher W. als rechtsmotivierte Gewalttat zurückgenommen. Das rechtsextreme Tatmotiv wurde wieder aberkannt. 1/x
Reposted by Spiegelfabrik
Gerechtigkeit nach 10 langen Jahren.
2015 erschoss die griechische Küstenwache den damals 17-jährigen Ameer. Gemeinsam mit den Eltern reichte unser Team in Griechenland Klage ein.
Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Griechenland wieder einmal verurteilt!
2015 erschoss die griechische Küstenwache den damals 17-jährigen Ameer. Gemeinsam mit den Eltern reichte unser Team in Griechenland Klage ein.
Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Griechenland wieder einmal verurteilt!
April 7, 2025 at 2:15 PM
Gerechtigkeit nach 10 langen Jahren.
2015 erschoss die griechische Küstenwache den damals 17-jährigen Ameer. Gemeinsam mit den Eltern reichte unser Team in Griechenland Klage ein.
Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Griechenland wieder einmal verurteilt!
2015 erschoss die griechische Küstenwache den damals 17-jährigen Ameer. Gemeinsam mit den Eltern reichte unser Team in Griechenland Klage ein.
Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Griechenland wieder einmal verurteilt!
Reposted by Spiegelfabrik
Vor dem Landgericht Mühlhausen startete der Prozess gegen zwei Reichsbürger wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Zur Gruppierung sollen auch zwei ehemalige Kreistagskandidaten der AfD und die Betreiberin einer Pferde-Ranch gehören.
Verschwörungsideologien sowie Gewalt- und Tötungsphantasien
Vor dem Landgericht Mühlhausen ist der Prozess gegen zwei Männer aus der „Reichsbürger“-Szene wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung eröffnet worden. Zu der inkriminierten Gruppierung sollen auch...
www.endstation-rechts.de
April 1, 2025 at 6:39 AM
Vor dem Landgericht Mühlhausen startete der Prozess gegen zwei Reichsbürger wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Zur Gruppierung sollen auch zwei ehemalige Kreistagskandidaten der AfD und die Betreiberin einer Pferde-Ranch gehören.
Reposted by Spiegelfabrik
The cruelty is the point.
Wenn das Recht grausam genug ist, muss es „mit voller Härte“ angewendet werden, sonst „steht der Rechtsstaat auf der Kippe“.
Wenn das Recht nicht grausam genug ist, muss es ignoriert werden, sonst „steht der Rückhalt in der Bevölkerung auf der Kippe“.
Wenn das Recht grausam genug ist, muss es „mit voller Härte“ angewendet werden, sonst „steht der Rechtsstaat auf der Kippe“.
Wenn das Recht nicht grausam genug ist, muss es ignoriert werden, sonst „steht der Rückhalt in der Bevölkerung auf der Kippe“.
Um das Tauschsystem zur Umgehung der Bezahlkarte für Geflüchtete zu unterbinden, gehen Behörden jetzt offenbar zu Supermärkten und fordern sie auf, keine Wertgutscheine mehr an Geflüchtete zu verkaufen. Auf welcher Rechtsgrundlage? Das Tauschsystem ist (noch) legal.
April 1, 2025 at 6:01 AM
The cruelty is the point.
Wenn das Recht grausam genug ist, muss es „mit voller Härte“ angewendet werden, sonst „steht der Rechtsstaat auf der Kippe“.
Wenn das Recht nicht grausam genug ist, muss es ignoriert werden, sonst „steht der Rückhalt in der Bevölkerung auf der Kippe“.
Wenn das Recht grausam genug ist, muss es „mit voller Härte“ angewendet werden, sonst „steht der Rechtsstaat auf der Kippe“.
Wenn das Recht nicht grausam genug ist, muss es ignoriert werden, sonst „steht der Rückhalt in der Bevölkerung auf der Kippe“.
Um das Tauschsystem zur Umgehung der Bezahlkarte für Geflüchtete zu unterbinden, gehen Behörden jetzt offenbar zu Supermärkten und fordern sie auf, keine Wertgutscheine mehr an Geflüchtete zu verkaufen. Auf welcher Rechtsgrundlage? Das Tauschsystem ist (noch) legal.
April 1, 2025 at 4:21 AM
Um das Tauschsystem zur Umgehung der Bezahlkarte für Geflüchtete zu unterbinden, gehen Behörden jetzt offenbar zu Supermärkten und fordern sie auf, keine Wertgutscheine mehr an Geflüchtete zu verkaufen. Auf welcher Rechtsgrundlage? Das Tauschsystem ist (noch) legal.
Reposted by Spiegelfabrik
Wir sind also nun an dem Punkt angelangt, dass auch der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Grundgesetz verankerte Menschenrechte für „falsch“ erklärt und für ihre Abschaffung plädiert.
Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer hält individeulles Asylrecht für falsch
Humanitäre Aufnahmekontigente statt individuelles Recht auf Asyl: Bamf-Präsident Sommer ruft zu einem grundsätzlichen Kurswechsel in der Migrationspolitik auf. Man müsse sich »aus alten Denkschemata b...
www.spiegel.de
March 31, 2025 at 10:32 PM
Wir sind also nun an dem Punkt angelangt, dass auch der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Grundgesetz verankerte Menschenrechte für „falsch“ erklärt und für ihre Abschaffung plädiert.
Sagt mal, schaffe ich im Sommer den Feministischen Jurist*innen Tag UND den RAV-Kongress?
March 31, 2025 at 9:56 AM
Sagt mal, schaffe ich im Sommer den Feministischen Jurist*innen Tag UND den RAV-Kongress?
Reposted by Spiegelfabrik
Im Gazastreifen protestierten Tausende gegen #Hamas. Eine der führenden Personen der Proteste, der 22jährige Oday Nasser Al Rabay, wurde nun von den Islamisten gefoltert und ermordet. Seine Leiche vor Haus der Familie abgelegt: www.tagesspiegel.de/internationa...
Möge er in Frieden ruhen.
Möge er in Frieden ruhen.
Leiche vor Haus der Familie abgelegt: Hamas foltert und tötet offenbar zentrale Figur der Gaza-Proteste
Der 22-jährige Oday Nasser Al Rabay wurde offenbar von der Islamistenmiliz ermordet. Auf sozialen Medien wird er als „einer der Anführer der Proteste“ bezeichnet.
www.tagesspiegel.de
March 30, 2025 at 6:46 PM
Im Gazastreifen protestierten Tausende gegen #Hamas. Eine der führenden Personen der Proteste, der 22jährige Oday Nasser Al Rabay, wurde nun von den Islamisten gefoltert und ermordet. Seine Leiche vor Haus der Familie abgelegt: www.tagesspiegel.de/internationa...
Möge er in Frieden ruhen.
Möge er in Frieden ruhen.
Reposted by Spiegelfabrik
Sinnbild für die Proteste in der Türkei, die ganz stark von den jungen Studierenden getragen werden:
Studierende liest Rousseaus Gesellschaftsvertrag vor Wasserwerfer der Polizei an der ODTÜ Universität in Ankara
Studierende liest Rousseaus Gesellschaftsvertrag vor Wasserwerfer der Polizei an der ODTÜ Universität in Ankara
March 28, 2025 at 7:32 AM
Sinnbild für die Proteste in der Türkei, die ganz stark von den jungen Studierenden getragen werden:
Studierende liest Rousseaus Gesellschaftsvertrag vor Wasserwerfer der Polizei an der ODTÜ Universität in Ankara
Studierende liest Rousseaus Gesellschaftsvertrag vor Wasserwerfer der Polizei an der ODTÜ Universität in Ankara
Reposted by Spiegelfabrik
Habe nun mit mehreren WissenschaftlerInnen gesprochen, die Fachkonferenzen in den USA lieber auslassen, weil die Lage so unklar ist. Die, die doch hinfahren, besorgen dafür eigens neue Laptops und Handys. Surreal. Die breite Öffentlichkeit realisiert noch immer zu wenig, wie ernst die Lage ist.
March 28, 2025 at 3:25 PM
Habe nun mit mehreren WissenschaftlerInnen gesprochen, die Fachkonferenzen in den USA lieber auslassen, weil die Lage so unklar ist. Die, die doch hinfahren, besorgen dafür eigens neue Laptops und Handys. Surreal. Die breite Öffentlichkeit realisiert noch immer zu wenig, wie ernst die Lage ist.
Heute unironisch vor dem Briefkasten gecampt, um dem Postboten die schriftlichen Examensergebnisse aus der Hand zu reißen.
Wenn ich die mündliche Prüfung nicht total in den Sand setze, wird das nochmal VB 🙏🥲
Wenn ich die mündliche Prüfung nicht total in den Sand setze, wird das nochmal VB 🙏🥲
March 28, 2025 at 4:10 PM
Heute unironisch vor dem Briefkasten gecampt, um dem Postboten die schriftlichen Examensergebnisse aus der Hand zu reißen.
Wenn ich die mündliche Prüfung nicht total in den Sand setze, wird das nochmal VB 🙏🥲
Wenn ich die mündliche Prüfung nicht total in den Sand setze, wird das nochmal VB 🙏🥲
Reposted by Spiegelfabrik
Wenn du nach Syrien reisen willst, um über Abschiebungen von Menschen in dieses angeblich sichere Land zu verhandeln und die Reise abgebrochen wird, weil es die Sicherheitslage in Syrien nicht zulässt. Das Menschenrechtsverständnis der dt. Politik in a nutshell.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Faeser muss Reise nach Damaskus abbrechen
Zusammen mit Österreichs Innenminister wollte Nancy Faeser nach Damaskus fliegen.
www.t-online.de
March 27, 2025 at 7:17 AM
Wenn du nach Syrien reisen willst, um über Abschiebungen von Menschen in dieses angeblich sichere Land zu verhandeln und die Reise abgebrochen wird, weil es die Sicherheitslage in Syrien nicht zulässt. Das Menschenrechtsverständnis der dt. Politik in a nutshell.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Reposted by Spiegelfabrik
Bitte gerne teilen, dieses Thema erscheint mir wichtig:
Die österreichische Polizei ermittelt wegen Hate Crimes gegen Schwule: Sie wurden in die Falle gelockt, erniedrigt und teils schwer verletzt
Und ich find wichtig: Es ist nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
Die österreichische Polizei ermittelt wegen Hate Crimes gegen Schwule: Sie wurden in die Falle gelockt, erniedrigt und teils schwer verletzt
Und ich find wichtig: Es ist nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
Jagd auf Schwule: Die Stille nach dem Hate-Crime
Es ist nicht hinzunehmen, dass schwule Männer in die Falle gelockt, erniedrigt und attackiert worden sind – und es ist auch nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
www.derstandard.at
March 27, 2025 at 6:37 AM
Bitte gerne teilen, dieses Thema erscheint mir wichtig:
Die österreichische Polizei ermittelt wegen Hate Crimes gegen Schwule: Sie wurden in die Falle gelockt, erniedrigt und teils schwer verletzt
Und ich find wichtig: Es ist nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
Die österreichische Polizei ermittelt wegen Hate Crimes gegen Schwule: Sie wurden in die Falle gelockt, erniedrigt und teils schwer verletzt
Und ich find wichtig: Es ist nicht hinzunehmen, wie wenig jetzt darüber gesprochen wird
Reposted by Spiegelfabrik
Tausende Anwält:innen demonstrieren in der türkischen Hauptstadt Ankara gegen die Angriffe der Regierung auf Rechtsstaatlichkeit. Soweit ich sehe,ist dies die größte Aktion von Jurist:innen in der Türkei in den letzten 20-30 Jahren (vielleicht sogar die größte Aktion je in der Geschichte der Türkei)
Binlerce avukat Ankara’da yürüdü: "Türkiye derin bir yargı ve yürütme krizi içindedir"
www.birgun.net/haber/binler...
www.birgun.net/haber/binler...
Binlerce avukat Ankara’da yürüdü: "Türkiye derin bir yargı ve yürütme krizi içindedir"
Binlerce avukat, Ankara Barosu’nun düzenlediği Cumhuriyet ve Hukuk Yürüyüşü’ne katıldı. Ankara Barosu Başkanı Mustafa Köroğlu, “Anayasa Mahkemesi kararları tanınmamakta, savcılar iddianame bile hazır...
www.birgun.net
March 26, 2025 at 9:39 PM
Tausende Anwält:innen demonstrieren in der türkischen Hauptstadt Ankara gegen die Angriffe der Regierung auf Rechtsstaatlichkeit. Soweit ich sehe,ist dies die größte Aktion von Jurist:innen in der Türkei in den letzten 20-30 Jahren (vielleicht sogar die größte Aktion je in der Geschichte der Türkei)
Was nicht in der Überschrift, aber im Artikel steht: diese mutigen Menschen demonstrieren trotz aller Repression auch gegen die Hamas.
March 26, 2025 at 7:19 AM
Was nicht in der Überschrift, aber im Artikel steht: diese mutigen Menschen demonstrieren trotz aller Repression auch gegen die Hamas.