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Angst vor Druck durch die AfD, vorauseilender Gehorsam, Selbstzensur. Erschreckend, wie schnell das geht. (Ja, es gibt auch Gegenbeispiele - aber Geschichten wie diese sollten alle Alarmglocken schrillen lassen)
Diese Woche wurde ich erstmals in einem Interview mit einem Sender des ÖRR bei einer Äußerung zum Geschichtsrevisionismus gebeten, die #AfD nicht explizit zu erwähnen. Begründung: Das wird sonst nicht gesendet.
April 21, 2025 at 8:47 AM
Angst vor Druck durch die AfD, vorauseilender Gehorsam, Selbstzensur. Erschreckend, wie schnell das geht. (Ja, es gibt auch Gegenbeispiele - aber Geschichten wie diese sollten alle Alarmglocken schrillen lassen)
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Ich muss leider sagen, dass dieses Verfahren mein Vertrauen in die deutsche Justiz ordentlich erschüttert.
Es ist unverhältnismäßig, geschichtsvergessen und blind sowohl für das Anliegen der Angeklagten als auch für den zunehmenden Missbrauch des Rechts weltweit.
Es ist unverhältnismäßig, geschichtsvergessen und blind sowohl für das Anliegen der Angeklagten als auch für den zunehmenden Missbrauch des Rechts weltweit.
Die #Klimakrise eskaliert und mit ihr die Repression gegen Klimaaktivist:innen. @carlahinrichs.bsky.social und Rechtsanwalt Peer Stolle über die Anklage von 5 Mitgliedern der Letzten Generation als kriminelle Vereinigung – und worauf es jetzt ankommt.
www.medico.de/blog/klima-der-verfolgung-20030
www.medico.de/blog/klima-der-verfolgung-20030
Interview - Klima der Verfolgung - medico international
Klimaaktivistin Carla Hinrichs und Rechtsanwalt Peer Stolle über die Anklage von fünf Mitgliedern der Letzten Generation als kriminelle Vereinigung – und worauf es jetzt ankommt.
www.medico.de
April 18, 2025 at 10:51 PM
Ich muss leider sagen, dass dieses Verfahren mein Vertrauen in die deutsche Justiz ordentlich erschüttert.
Es ist unverhältnismäßig, geschichtsvergessen und blind sowohl für das Anliegen der Angeklagten als auch für den zunehmenden Missbrauch des Rechts weltweit.
Es ist unverhältnismäßig, geschichtsvergessen und blind sowohl für das Anliegen der Angeklagten als auch für den zunehmenden Missbrauch des Rechts weltweit.
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Auch in Sachsen ist es 2024 zu einem starken Anstieg rechtsmotivierter Angriffe gekommen - 328 Vorfälle und somit 32 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr. Die @raasachsen.bsky.social führt dies auf ein verstärktes Auftreten neonazistischer Organisationen und den Zuwachs an jungen Neonazis zurück. 🧵
April 15, 2025 at 9:47 AM
Auch in Sachsen ist es 2024 zu einem starken Anstieg rechtsmotivierter Angriffe gekommen - 328 Vorfälle und somit 32 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr. Die @raasachsen.bsky.social führt dies auf ein verstärktes Auftreten neonazistischer Organisationen und den Zuwachs an jungen Neonazis zurück. 🧵
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Ich bin es echt leid: Immer wieder bekundet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine große Liebe zum CSU-Politiker Franz-Josef Strauß, der in konservativen Kreisen als "Kraftpaket", "begnadeter Rhetoriker und Staatsmann" verklärt und als "politisches Vorbild" verehrt wird. 🧵 (1/21)
December 13, 2024 at 1:14 PM
Ich bin es echt leid: Immer wieder bekundet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine große Liebe zum CSU-Politiker Franz-Josef Strauß, der in konservativen Kreisen als "Kraftpaket", "begnadeter Rhetoriker und Staatsmann" verklärt und als "politisches Vorbild" verehrt wird. 🧵 (1/21)
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Einige dieser Sätze werden literally hunderte Menschen das Leben kosten.
April 13, 2025 at 9:43 AM
Einige dieser Sätze werden literally hunderte Menschen das Leben kosten.
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Zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald gedenken wir der Opfer des Faschismus & erinnern an den Schwur von Buchenwald: Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln bleibt unsere Losung. Der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus & Nationalismus ist aktueller denn je!
April 11, 2025 at 5:55 AM
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald gedenken wir der Opfer des Faschismus & erinnern an den Schwur von Buchenwald: Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln bleibt unsere Losung. Der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus & Nationalismus ist aktueller denn je!
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Ich habe im Koalitionsvertrag gerade diesen Satz gefunden, und jetzt bin ich doch etwas ratlos. Liebe CDU/CSU, liebe SPD, ich weiß nicht, wie ich es sonst sagen soll:
*WELCHE FUSIONSKRAFTWERKE???*
Warum steht da "die", also ein bestimmter Artikel? Wo stehen "die"?
*WELCHE FUSIONSKRAFTWERKE???*
Warum steht da "die", also ein bestimmter Artikel? Wo stehen "die"?
April 10, 2025 at 5:12 PM
Ich habe im Koalitionsvertrag gerade diesen Satz gefunden, und jetzt bin ich doch etwas ratlos. Liebe CDU/CSU, liebe SPD, ich weiß nicht, wie ich es sonst sagen soll:
*WELCHE FUSIONSKRAFTWERKE???*
Warum steht da "die", also ein bestimmter Artikel? Wo stehen "die"?
*WELCHE FUSIONSKRAFTWERKE???*
Warum steht da "die", also ein bestimmter Artikel? Wo stehen "die"?
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Das ://about blank, ein schöner Ort inmitten der immer hässlicher werdenden Verhältnisse, wird 15. Damit es noch 15 Jahre weiter gehen kann, sammeln sie Geld (und geben dafür Geschenke) 👇
www.startnext.com/15-jahre-aut...
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April 10, 2025 at 9:06 AM
Das ://about blank, ein schöner Ort inmitten der immer hässlicher werdenden Verhältnisse, wird 15. Damit es noch 15 Jahre weiter gehen kann, sammeln sie Geld (und geben dafür Geschenke) 👇
www.startnext.com/15-jahre-aut...
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Studio Ghibli ist nicht das japanische Pendant zu Disney – sondern eher ein Anti-Disney. Die Filme der visionären Animatoren, die in der kommunistischen Bewegung Japans politisiert wurden, zelebrieren die Errungenschaften menschlicher Arbeit und die Solidarität gegen Krieg und Kapitalismus.
Die roten Wurzeln von Studio Ghibli
Studio Ghibli ist nicht das japanische Pendant zu Disney – sondern eher ein Anti-Disney. Die Filme der visionären Animatoren, die in der kommunistischen Bewegung Japans politisiert wurden, zelebrieren die Errungenschaften menschlicher Arbeit und die Solidarität gegen Krieg und Kapitalismus.
jacobin.de
April 4, 2025 at 7:00 AM
Studio Ghibli ist nicht das japanische Pendant zu Disney – sondern eher ein Anti-Disney. Die Filme der visionären Animatoren, die in der kommunistischen Bewegung Japans politisiert wurden, zelebrieren die Errungenschaften menschlicher Arbeit und die Solidarität gegen Krieg und Kapitalismus.
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hä sah das an dem platz schon immer so aus?
March 25, 2025 at 4:00 PM
hä sah das an dem platz schon immer so aus?
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Am About Blank wurde eine Spontan-Gegenkundgebung angemeldet. Von hier aus soll die Nazi-Kundgebung gleich mit Musik beschallt werden. Hier sind unter anderem Aktivisten des @politicalbeauty.bsky.social mit ihrem „Adenauer Bus“ präsent. #b2203
March 22, 2025 at 11:42 AM
Am About Blank wurde eine Spontan-Gegenkundgebung angemeldet. Von hier aus soll die Nazi-Kundgebung gleich mit Musik beschallt werden. Hier sind unter anderem Aktivisten des @politicalbeauty.bsky.social mit ihrem „Adenauer Bus“ präsent. #b2203
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Die Vorgänge in Salzwedel, Bautzen und Mecklenburg-Vorpommern zeigen: Längst nicht mehr nur die AfD hat gemeinnützige Organisationen aufs Korn genommen. Mein Artikel in der @jungle.world über den Kampf der Union gegen politische aktive Vereine: jungle.world/artikel/2025...
Die Union bekämpft eine angebliche »Schattenstruktur«
Johannes Simon: Die AfD und CDU/CSU stellen die Gemeinnützigkeit politisch aktiver Vereine in Frage
jungle.world
March 14, 2025 at 11:59 AM
Die Vorgänge in Salzwedel, Bautzen und Mecklenburg-Vorpommern zeigen: Längst nicht mehr nur die AfD hat gemeinnützige Organisationen aufs Korn genommen. Mein Artikel in der @jungle.world über den Kampf der Union gegen politische aktive Vereine: jungle.world/artikel/2025...
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"The mRNA vaccines prevented millions of deaths. [...] Masks worked. And as with every pandemic in recent history, subsequent reviews have found that the advice to go early and hard with containment was correct."
www.theguardian.com/commentisfre...
www.theguardian.com/commentisfre...
Five years on, the right’s Covid narrative has been turbo-charged into the mainstream | Laura Spinney
Before the next outbreak, we need a serious conversation about how to cope – but first, the more strident, misguided voices must pipe down, says author Laura Spinney
www.theguardian.com
March 15, 2025 at 11:14 AM
"The mRNA vaccines prevented millions of deaths. [...] Masks worked. And as with every pandemic in recent history, subsequent reviews have found that the advice to go early and hard with containment was correct."
www.theguardian.com/commentisfre...
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Die Grünen drängten darauf, den tödlichen Angriff in Mannheim im Bundestagsausschuss für Inneres zu besprechen. Union und SPD haben das vorerst verhindert. Die Grünen sprechen von »selektiver Aufarbeitung«.
Mannheim: SPD und Union verhindern Beratung über Todesfahrt im Innenausschuss
Die Grünen drängten darauf, den tödlichen Angriff in Mannheim im Bundestagsausschuss für Inneres zu besprechen. Union und SPD haben das vorerst verhindert. Die Grünen sprechen von »selektiver Aufarbeitung«.
www.spiegel.de
March 14, 2025 at 12:40 PM
Die Grünen drängten darauf, den tödlichen Angriff in Mannheim im Bundestagsausschuss für Inneres zu besprechen. Union und SPD haben das vorerst verhindert. Die Grünen sprechen von »selektiver Aufarbeitung«.
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Merke: Bei potentiellen rechtsextremen Anschlägen wird die Aufarbeitung aktiv (!) behindert. Von denselben Leuten, die nach jedem islamistischen Anschlag nicht eher ruhen bis Täter, Eltern, Großeltern, Herkunft und Hautfarbe ermittelt sind.
March 15, 2025 at 1:39 PM
Merke: Bei potentiellen rechtsextremen Anschlägen wird die Aufarbeitung aktiv (!) behindert. Von denselben Leuten, die nach jedem islamistischen Anschlag nicht eher ruhen bis Täter, Eltern, Großeltern, Herkunft und Hautfarbe ermittelt sind.
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„Was wollen Sie eigentlich in der kurzen Zeit noch mehr?“, fragt Merz die Grünen. Und scheint immer noch nicht fassen zu können, dass die seinem Plan nicht einfach folgen. Das war zu heute auf vielen Ebenen eine wirklich interessante Debatte im Bundestag. Unser Text dazu 👇🏻
taz.de/Sondierungen...
taz.de/Sondierungen...
Sondierungen von Union und SPD: „Was wollen Sie eigentlich noch mehr?“
Friedrich Merz wirbt fast verzweifelt um die Zustimmung der Grünen für eine Grundgesetzänderung. Der alte Bundestag debattiert über schwarz-rote Schuldenpläne.
taz.de
March 13, 2025 at 7:22 PM
„Was wollen Sie eigentlich in der kurzen Zeit noch mehr?“, fragt Merz die Grünen. Und scheint immer noch nicht fassen zu können, dass die seinem Plan nicht einfach folgen. Das war zu heute auf vielen Ebenen eine wirklich interessante Debatte im Bundestag. Unser Text dazu 👇🏻
taz.de/Sondierungen...
taz.de/Sondierungen...
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helllooooo hab was fabriziert und so:
Die CEOs der weltweit größten Tech-Konzerne haben sich hinter Donald Trump gestellt - und manche beteiligen sich aktiv an dessen zerstörerischer Politik. Wir haben mit @parismarx.com über den vermeintlichen Sinneswandel des Silicon Valley gesprochen und welche Form des Widerstands es nun braucht.
Interview mit Paris Marx: Das falsche Narrativ vom guten Silicon Valley
Die CEOs der weltweit größten Tech-Konzerne haben sich hinter Donald Trump gestellt. Manche von ihnen beteiligen sich sogar aktiv an dessen zerstörerischer Politik, allen voran Elon Musk. Wir haben mi...
netzpolitik.org
March 13, 2025 at 5:04 PM
helllooooo hab was fabriziert und so:
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Die Union-SPD-Koalition will laut Sondierungspapier die Umgehung der Bezahlkarte unterbinden.
Klares Ziel für die kommenden 4 Jahre also: Massenhaft die Bezahlkarte umgehen!
Klares Ziel für die kommenden 4 Jahre also: Massenhaft die Bezahlkarte umgehen!
March 8, 2025 at 4:34 PM
Die Union-SPD-Koalition will laut Sondierungspapier die Umgehung der Bezahlkarte unterbinden.
Klares Ziel für die kommenden 4 Jahre also: Massenhaft die Bezahlkarte umgehen!
Klares Ziel für die kommenden 4 Jahre also: Massenhaft die Bezahlkarte umgehen!
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Gestern Abend veröffentlichte @exifrecherche.bsky.social, dass es Verbindungen des Attentäters von #Mannheim in extrem rechte Szene -auch nach #Thüringen- gibt. Auf Foto ist nicht nur Täter bei rechtem Aufmarsch 2018 in Berlin zu sehen, sondern auch der Thüringer #AfD-MdL Wolfgang Lauerwald. #thread
March 5, 2025 at 9:59 AM
Gestern Abend veröffentlichte @exifrecherche.bsky.social, dass es Verbindungen des Attentäters von #Mannheim in extrem rechte Szene -auch nach #Thüringen- gibt. Auf Foto ist nicht nur Täter bei rechtem Aufmarsch 2018 in Berlin zu sehen, sondern auch der Thüringer #AfD-MdL Wolfgang Lauerwald. #thread
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Der Todesfahrer von Mannheim war Mitglied einer Neonazi-Gruppierung, nahm an rechtsextremen Aufmärschen teil und ist vorbestraft wegen Körperverletzung und «Hate Speech». Die Recherche: archive.is/2025.03.04-2...
March 5, 2025 at 9:39 AM
Der Todesfahrer von Mannheim war Mitglied einer Neonazi-Gruppierung, nahm an rechtsextremen Aufmärschen teil und ist vorbestraft wegen Körperverletzung und «Hate Speech». Die Recherche: archive.is/2025.03.04-2...
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Bei der AfD besteht der Verdacht einer neuen Spendenaffäre. Immobilienmilliardär Henning Conle soll über einen Strohmann 2,35 Millionen Euro an die Partei gespendet haben. Ein Skandal! Doch es ist lange nicht die einzige Spende aus der Immobilienwirtschaft an Parteien. (1/3)👇
March 1, 2025 at 4:49 PM
Bei der AfD besteht der Verdacht einer neuen Spendenaffäre. Immobilienmilliardär Henning Conle soll über einen Strohmann 2,35 Millionen Euro an die Partei gespendet haben. Ein Skandal! Doch es ist lange nicht die einzige Spende aus der Immobilienwirtschaft an Parteien. (1/3)👇
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Was am meisten schockiert, ist die Bereitschaft von Menschen, die in Demokratien leben, sich einem verantwortungslosen, zynischen, egozentrischen und mafiaartig agierenden Präsidenten so bedenkenlos und speichelleckerisch zu unterwerfen, wie man es sonst nur aus Diktaturen kennt.
March 1, 2025 at 6:45 AM
Was am meisten schockiert, ist die Bereitschaft von Menschen, die in Demokratien leben, sich einem verantwortungslosen, zynischen, egozentrischen und mafiaartig agierenden Präsidenten so bedenkenlos und speichelleckerisch zu unterwerfen, wie man es sonst nur aus Diktaturen kennt.