Uwe Peña
@uwep.bsky.social
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"Wir müssen jetzt solidarisch mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon sein. Es ist absurd und gefährlich, wenn Menschen sanktioniert werden, weil sie Aufgaben übernehmen, die unser Gesetzgeber ausdrücklich geschaffen hat."
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
USA gehen gegen HateAid vor
Passend zur Weihnachtszeit verhängt das US-Außenministerium Sanktionen gegen fünf Personen. Sie sollen Teil eines angeblichen „globalen Zensur-industriellen Komplexes“ sein – so behauptet es Außenmini...
www.digitalpolitik.de
December 23, 2025 at 11:14 PM
"Wir müssen jetzt solidarisch mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon sein. Es ist absurd und gefährlich, wenn Menschen sanktioniert werden, weil sie Aufgaben übernehmen, die unser Gesetzgeber ausdrücklich geschaffen hat."
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
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Die USA belegen jetzt Leute, die sich gegen Hass im Netz einsetzen, mit Einreiseverbot. Das ist kein westlich-demokratischer Rechtsstaat mehr. Ich wünsche mir, dass das auch von PolitikerInnen in Europa so ausgesprochen wird.
This is not normal. Nothing about this is normal.
This is not normal. Nothing about this is normal.
Krass: Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org erlassen, dazu trifft es auch den früheren EU-Kommissar Thierry Breton, weil "These radical activists and weaponized NGOs have advanced censorship crackdowns by foreign states". Einreiseverbot
December 23, 2025 at 10:15 PM
Die USA belegen jetzt Leute, die sich gegen Hass im Netz einsetzen, mit Einreiseverbot. Das ist kein westlich-demokratischer Rechtsstaat mehr. Ich wünsche mir, dass das auch von PolitikerInnen in Europa so ausgesprochen wird.
This is not normal. Nothing about this is normal.
This is not normal. Nothing about this is normal.
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So ist es. Trotzdem wird hinterher dem Klimaschutz die Schuld für den Niedergang der Autoindustrie in Deutschland gegeben werden. Projektion ist einfacher als Schuldeingeständnis. Mir tun die 10.000en Arbeiter leid (bis sie dann FPÖ & AfD wählen...).
Aus für Verbrenner-Aus: Die EU schaufelt das Grab für ihre eigene Industrie:
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Aus für Verbrenner-Aus: Die EU schaufelt das Grab für ihre eigene Industrie
Statt den Autoherstellern die dringend notwendige Planungssicherheit zu liefern, spielen konservative Kräfte auf Zeit. China wird währenddessen nicht warten
www.derstandard.at
December 12, 2025 at 7:22 PM
So ist es. Trotzdem wird hinterher dem Klimaschutz die Schuld für den Niedergang der Autoindustrie in Deutschland gegeben werden. Projektion ist einfacher als Schuldeingeständnis. Mir tun die 10.000en Arbeiter leid (bis sie dann FPÖ & AfD wählen...).
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EU-Umweltschutz unter Druck: Geschwächtes #Lieferkettengesetz, eine stabile rechtskonservative Mehrheit und der Einfluss der fossilen Industrie gefährden das #Klima. Wie es in #Brüssel jetzt weitergeht, erzählt Jutta Paulus im Interview mit @thomaskrumenacker.bsky.social. https://t1p.de/jpxkp
December 13, 2025 at 4:01 PM
EU-Umweltschutz unter Druck: Geschwächtes #Lieferkettengesetz, eine stabile rechtskonservative Mehrheit und der Einfluss der fossilen Industrie gefährden das #Klima. Wie es in #Brüssel jetzt weitergeht, erzählt Jutta Paulus im Interview mit @thomaskrumenacker.bsky.social. https://t1p.de/jpxkp
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Der Stolz auf die eigene Nation" soll zum Wehrdienst animieren.
Ladies and Gentlemen, das ist es, das Ende der Vergangenheitsbewältigung:
Verordneter Patriotismus🤦♂️
Bayern: CSU fordert Hymnenpflicht bei Zeugnisvergaben - DER SPIEGEL
www.spiegel.de/politik/deut...
Ladies and Gentlemen, das ist es, das Ende der Vergangenheitsbewältigung:
Verordneter Patriotismus🤦♂️
Bayern: CSU fordert Hymnenpflicht bei Zeugnisvergaben - DER SPIEGEL
www.spiegel.de/politik/deut...
Bayern: CSU fordert Hymnenpflicht bei Zeugnisvergaben
Singen sorgt für weniger Gewalt, mehr Rekruten und bessere Integration: So sieht es offenbar die CSU. Dort wünscht man sich, dass die Nationalhymne bald in jeder Schulaula erklingt.
www.spiegel.de
December 13, 2025 at 5:29 PM
Der Stolz auf die eigene Nation" soll zum Wehrdienst animieren.
Ladies and Gentlemen, das ist es, das Ende der Vergangenheitsbewältigung:
Verordneter Patriotismus🤦♂️
Bayern: CSU fordert Hymnenpflicht bei Zeugnisvergaben - DER SPIEGEL
www.spiegel.de/politik/deut...
Ladies and Gentlemen, das ist es, das Ende der Vergangenheitsbewältigung:
Verordneter Patriotismus🤦♂️
Bayern: CSU fordert Hymnenpflicht bei Zeugnisvergaben - DER SPIEGEL
www.spiegel.de/politik/deut...
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Die belarusische Journalistin Maryna Solatawa wurde heute gemeinsam mit 122 politischen Gefangenen aus der Haft in #Belarus entlassen. Diese Nachricht ist großartig, denn sie hätte für ihre Arbeit keinen einzigen Tag hinter Gittern verbringen dürfen!
Maryna Solatawa ist frei!
Die belarusische Journalistin Maryna Solatawa ist am 13. Dezember gemeinsam mit 122 weiteren politischen Gefangenen aus der Haft entlassen worden. Ob sich unter den Freigelassenen weitere...
www.reporter-ohne-grenzen.de
December 13, 2025 at 5:42 PM
Die belarusische Journalistin Maryna Solatawa wurde heute gemeinsam mit 122 politischen Gefangenen aus der Haft in #Belarus entlassen. Diese Nachricht ist großartig, denn sie hätte für ihre Arbeit keinen einzigen Tag hinter Gittern verbringen dürfen!
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Ob bei der Lieferketten-Transparenz, dem Kampf gegen Entwaldung oder beim Verbrenneraus: Wer seine Hausaufgaben macht, wird von der Politik derzeit im Regen stehen gelassen, weil sie die jammernden Ewiggestrigen bedient. Offen, modern und beschleunigt? Am Ar…!
'Das schwedische Unternehmen Volvo Cars und andere geben an, bereits erheblich in die Umstellung auf Elektrofahrzeuge investiert zu haben, und eine Rücknahme des Verbots würde sie als Verrat empfinden. (Berichterstattung: Kate Abnett, Redaktion: Rod Nickel)'
de.marketscreener.com/boerse-nachr...
de.marketscreener.com/boerse-nachr...
Spanien fordert EU in einem Schreiben auf, das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 nicht zu lockern
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hat die Europäische Kommission in einem Reuters vorliegenden Schreiben aufgefordert, das für 2035 geplante Verbot von neuen CO2-emittierenden Autos...
de.marketscreener.com
December 13, 2025 at 6:37 PM
Ob bei der Lieferketten-Transparenz, dem Kampf gegen Entwaldung oder beim Verbrenneraus: Wer seine Hausaufgaben macht, wird von der Politik derzeit im Regen stehen gelassen, weil sie die jammernden Ewiggestrigen bedient. Offen, modern und beschleunigt? Am Ar…!
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Deutschland steigt mit Re-Visionären wie Merz wieder ein in alte, nicht mehr wettbewerbsfähige Technologien. Gute Nacht und viel Glück...
"Wir hören in unserem Land jetzt endgültig auf, überall auszusteigen. Wir steigen jetzt wieder ein. (...) Die Zeiten von Atomausstieg, Verbrenner aus Verteufelung der Biotechnologie – diese ganze Ideologie die liegt hinter uns."
Friedrich Merz Version von "Windräder der Schande" der AfD.
Friedrich Merz Version von "Windräder der Schande" der AfD.
December 13, 2025 at 8:53 PM
Deutschland steigt mit Re-Visionären wie Merz wieder ein in alte, nicht mehr wettbewerbsfähige Technologien. Gute Nacht und viel Glück...
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völlig irre. Mit Zukunftssicherheit unseres Landes hat dieser ganze Mist von Wiedereinstieg in schädliche und gefährliche Technologien nullkommanix zu tun! #Merz
"Wir hören in unserem Land jetzt endgültig auf, überall auszusteigen. Wir steigen jetzt wieder ein. (...) Die Zeiten von Atomausstieg, Verbrenner aus Verteufelung der Biotechnologie – diese ganze Ideologie die liegt hinter uns."
Friedrich Merz Version von "Windräder der Schande" der AfD.
Friedrich Merz Version von "Windräder der Schande" der AfD.
December 14, 2025 at 7:10 AM
völlig irre. Mit Zukunftssicherheit unseres Landes hat dieser ganze Mist von Wiedereinstieg in schädliche und gefährliche Technologien nullkommanix zu tun! #Merz
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It has become received wisdom in Brussels and Washington that there is a new “euro-sclerosis”: that the EU economy is lagging the US
This view is wrong
A little primer on the measurement of productivity – and why reports of the economic death of Europe are greatly exaggerated🧵
This view is wrong
A little primer on the measurement of productivity – and why reports of the economic death of Europe are greatly exaggerated🧵
December 12, 2025 at 12:32 PM
It has become received wisdom in Brussels and Washington that there is a new “euro-sclerosis”: that the EU economy is lagging the US
This view is wrong
A little primer on the measurement of productivity – and why reports of the economic death of Europe are greatly exaggerated🧵
This view is wrong
A little primer on the measurement of productivity – and why reports of the economic death of Europe are greatly exaggerated🧵
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Chernobyl protective shield can no longer confine radiation after drone strike, UN nuclear watchdog says - www.cnn.com/2025/12/06/e...
Chernobyl protective shield can no longer confine radiation after drone strike, UN nuclear watchdog says | CNN
The protective shield built around the Chernobyl nuclear disaster site in Ukraine can no longer do its job to confine radioactive waste as a result of a drone strike earlier this year, according to th...
www.cnn.com
December 7, 2025 at 12:12 AM
Chernobyl protective shield can no longer confine radiation after drone strike, UN nuclear watchdog says - www.cnn.com/2025/12/06/e...
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Im öffentlichen Diskurs ist das kollektive Scheitern ein ganz neuer Ton, der ein Rendezvous mit der Realität erst möglich macht. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem man aufbauen kann. Bisher war die Erzählung vorherrschend, dass alles besser wird u dass wir das schaffen. Was für eine Illusion 😵💫
December 7, 2025 at 6:11 AM
Im öffentlichen Diskurs ist das kollektive Scheitern ein ganz neuer Ton, der ein Rendezvous mit der Realität erst möglich macht. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem man aufbauen kann. Bisher war die Erzählung vorherrschend, dass alles besser wird u dass wir das schaffen. Was für eine Illusion 😵💫
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Merz und Klingbeil kopieren die Trump-USA in Rekordgeschwindigkeit:
SPD und Union haben mit Hilfe der AfD bestimmt, dass die Regierung jetzt nach eigenem Ermessen festlegen kann, was ein sicheres Herkunftsland ist. Zum Ausgleich haben sie den Rechtsbeistand für Abzuschiebende gestrichen, obwohl viele Abschiebungen rechtswidrig erfolgt. Sie nennen es Beschleunigung.
December 7, 2025 at 7:18 AM
Merz und Klingbeil kopieren die Trump-USA in Rekordgeschwindigkeit:
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Wie schnell die EU Zukunftsregeln wie Verbrenner-Aus und Waldschutzgesetz einkassiert, ist besorgniserregend, findet Claudia Kemfert, Energieökonomin. Sind Lobbyinteressen laut genug, haben wissenschaftliche Fakten und Zukunftssicherung das Nachsehen, sagt sie. www.klimareporter.de/europaeische...
Beschleunigte Energiewende, bizarre Verbotsdebatte und laute Lobbyinteressen
Wie schnell die EU Zukunftsregeln wie das Verbrenner-Aus und das Waldschutzgesetz einkassiert, ist besorgniserregend, findet Energieökonomin Claudia Kemfert.
www.klimareporter.de
December 7, 2025 at 7:58 AM
Wie schnell die EU Zukunftsregeln wie Verbrenner-Aus und Waldschutzgesetz einkassiert, ist besorgniserregend, findet Claudia Kemfert, Energieökonomin. Sind Lobbyinteressen laut genug, haben wissenschaftliche Fakten und Zukunftssicherung das Nachsehen, sagt sie. www.klimareporter.de/europaeische...
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Warum #Lieferkettengesetze, die im Zuge von „Bürokratieabbau“ abgeschwächt oder gänzlich abgeschafft werden sollen, so wichtig sind…
Ein Beispiel aus #Peru. Und eine Spur führt auch zu einem Konzern in Deutschland.
Ein Beispiel aus #Peru. Und eine Spur führt auch zu einem Konzern in Deutschland.
Kupfermine in Peru: das vergiftete Dorf
An der Küste von Peru leidet ein ganzes Dorf an Metallvergiftungen. Die Bewohner sind sich sicher, dass das mit der Kupfermine zu tun hat, die den begehrten Rohstoff vom Hafen nebenan in alle Welt ver...
www.sueddeutsche.de
December 7, 2025 at 8:04 AM
Warum #Lieferkettengesetze, die im Zuge von „Bürokratieabbau“ abgeschwächt oder gänzlich abgeschafft werden sollen, so wichtig sind…
Ein Beispiel aus #Peru. Und eine Spur führt auch zu einem Konzern in Deutschland.
Ein Beispiel aus #Peru. Und eine Spur führt auch zu einem Konzern in Deutschland.
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Es gab in Deutschland schon einmal eine Zeit, in der Menschen entrechtet wurden und die Geschichtsvergessenheit amtierender Minister und der aktuellen Bundesregierung sollte uns alle zutiefst beunruhigen.
Kein Rechtsbeistand mehr - Abschiebehäftlinge verlieren Anspruch auf Pflichtanwalt
Abschiebehäftlinge in Deutschland haben ihren Anspruch auf einen amtlich zugeteilten Rechtsbeistand verloren.
www.deutschlandfunk.de
December 7, 2025 at 7:46 AM
Es gab in Deutschland schon einmal eine Zeit, in der Menschen entrechtet wurden und die Geschichtsvergessenheit amtierender Minister und der aktuellen Bundesregierung sollte uns alle zutiefst beunruhigen.
Reposted by Uwe Peña
Vor 3 Tagen hat sich Friedrich Merz in Brasilien hingestellt und gesagt: Wir werden Tempo beim Klimaschutz brauchen.
Das ist das Ergebnis.
Das ist das Ergebnis.
November 14, 2025 at 6:45 AM
Vor 3 Tagen hat sich Friedrich Merz in Brasilien hingestellt und gesagt: Wir werden Tempo beim Klimaschutz brauchen.
Das ist das Ergebnis.
Das ist das Ergebnis.
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Der eigentliche Skandal bei Weimer ist doch, dass alle das wussten. Es war bekannt, was von seinem ,Medienimperium‘ zu halten war, woher das Geld dafür kam und dass seine Schriften im besten Fall noch per Googlesuche zusammengesammelte Zitatlisten sind, aus denen fragwürdige Schlüsse gezogen 1/15
November 18, 2025 at 11:24 PM
Der eigentliche Skandal bei Weimer ist doch, dass alle das wussten. Es war bekannt, was von seinem ,Medienimperium‘ zu halten war, woher das Geld dafür kam und dass seine Schriften im besten Fall noch per Googlesuche zusammengesammelte Zitatlisten sind, aus denen fragwürdige Schlüsse gezogen 1/15
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Habe heute mit dem rbb über das neue (uralte) Gedenkstättenkonzept der Bundesregierung gesprochen. Was für ein Rückschritt: Kolonialapologetischer Kulturkampf, anders kann ich das nicht nennen
www.radiodrei.de/programm/sch...
www.radiodrei.de/programm/sch...
Kein Platz für koloniale Aufarbeitung?
Ein Gespräch mit dem Historiker Prof. Dr. Jürgen Zimmerer von der Universität Hamburg
www.radiodrei.de
November 12, 2025 at 4:43 PM
Habe heute mit dem rbb über das neue (uralte) Gedenkstättenkonzept der Bundesregierung gesprochen. Was für ein Rückschritt: Kolonialapologetischer Kulturkampf, anders kann ich das nicht nennen
www.radiodrei.de/programm/sch...
www.radiodrei.de/programm/sch...
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Jetzt übernehmen die Fridays selbst schon die Kritik der Ignoranten. Nicht die Klimabewegung hat enttäuscht. Sie hat mich und viele andere begeistert. Enttäuscht haben Medien und Mehrheitsgesellschaft, die das für sie teuer errichtete Denk-Mal ohne nachzudenken weggerissen haben weil störend.
Fridays for Future hat ihr Potenzial nicht ausgeschöpft. Es ist zentral, die Klimakrise nicht nur als physikalisches Ereignis zu begreifen.
Carla Reemtsma zur Klimabewegung: „Ja, wir haben enttäuscht“
Fridays for Future hat ihr Potenzial nicht ausgeschöpft. Es ist zentral, die Klimakrise nicht nur als physikalisches Ereignis zu begreifen.
taz.de
November 12, 2025 at 6:14 PM
Jetzt übernehmen die Fridays selbst schon die Kritik der Ignoranten. Nicht die Klimabewegung hat enttäuscht. Sie hat mich und viele andere begeistert. Enttäuscht haben Medien und Mehrheitsgesellschaft, die das für sie teuer errichtete Denk-Mal ohne nachzudenken weggerissen haben weil störend.
Reposted by Uwe Peña
Papagei der Tech-Bosse: Wissenschaftler, die zu Künstlicher Intelligenz forschen, widersprechen Ursula von der Leyen. Sie wiederhole nur „unwissenschaftliche Marketingaussagen“ von US-Konzernen netzpolitik.org/2025/kuenstl...
„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich die Übertreibungen der Tech-Bosse über „Künstliche Intelligenz“ zu eigen. Dagegen protestieren nun Wissenschaftler: Die EU sollte eher ein Aug...
netzpolitik.org
November 12, 2025 at 7:47 AM
Papagei der Tech-Bosse: Wissenschaftler, die zu Künstlicher Intelligenz forschen, widersprechen Ursula von der Leyen. Sie wiederhole nur „unwissenschaftliche Marketingaussagen“ von US-Konzernen netzpolitik.org/2025/kuenstl...
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Nur einen Tag, nachdem die UN eine Erderwärmung von 2,8 Grad (!) prognostiziert hat, beschließen die Umweltminister der EU, die Klimaziele aufzuweichen. Keine Pointe.
EU-Klimaziel 2040 beschlossen: Umweltminister legen die Axt an
Die EU-Umweltminister schwächen das EU-Klimaziel und verzögern Klimaschutzmaßnahmen. Das gefährde Umwelt und Industrie, warnen Kritiker.
taz.de
November 5, 2025 at 4:58 PM
Nur einen Tag, nachdem die UN eine Erderwärmung von 2,8 Grad (!) prognostiziert hat, beschließen die Umweltminister der EU, die Klimaziele aufzuweichen. Keine Pointe.
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50% des deutschen Teils der #Doggerbank werden endlich für Grundschleppnetzfischerei gesperrt! 🥳🌊 Das ist ein gutes Signal für den #SchutzFürSchutzgebiete und macht doch Lust auf mehr, oder etwa nicht, @bmleh.de @umweltministerium.de? 👀
Warum die Doggerbank 100% Schutz braucht... 1/4 ⤵️
Warum die Doggerbank 100% Schutz braucht... 1/4 ⤵️
October 29, 2025 at 9:44 AM
50% des deutschen Teils der #Doggerbank werden endlich für Grundschleppnetzfischerei gesperrt! 🥳🌊 Das ist ein gutes Signal für den #SchutzFürSchutzgebiete und macht doch Lust auf mehr, oder etwa nicht, @bmleh.de @umweltministerium.de? 👀
Warum die Doggerbank 100% Schutz braucht... 1/4 ⤵️
Warum die Doggerbank 100% Schutz braucht... 1/4 ⤵️
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EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse von @lobbycontrol.bsky.social und @corporateeurope.org netzpolitik.org/2025/gegen-r...
Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie
EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemein...
netzpolitik.org
October 29, 2025 at 9:44 AM
EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse von @lobbycontrol.bsky.social und @corporateeurope.org netzpolitik.org/2025/gegen-r...
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Der Beschluss der #Ostsee-Fangquoten für 2026 setzt die gesetzlich vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen nicht um und gefährdet damit das empfindliche marine Ökosystem. @wellenmacherin.bsky.social kommentiert:
October 28, 2025 at 12:18 PM
Der Beschluss der #Ostsee-Fangquoten für 2026 setzt die gesetzlich vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen nicht um und gefährdet damit das empfindliche marine Ökosystem. @wellenmacherin.bsky.social kommentiert: