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Adrian Daub @adriandaub.bsky.social · 18d

Und wer sich die Debatten zu Kirk in den deutschen Medien anschaut, der kann sehen, wie sich eine ganz ähnliche Dynamik ankündigt. Die Minderbelasteten von morgen bereiten schon mal die Repressalien vor. Und die Mitläufer von morgen laufen sich warm.

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23d

„Warum ich den KI-Vertragsergänzungen des Beck-Verlags nicht zustimme.“

MICHAEL GRÜNBERGER (@gruenberger.bsky.social) über die Neuausrichtung des Beck-Verlags im KI-Zeitalter und deren urheberrechtliche, wettbewerbspolitische und wissenschaftstheoretische Folgen.

verfassungsblog.de/warum-ich-de...

Zitat: Man kann den Autor:innen aus der Wissenschaft nur empfehlen, diese KI-Vertragsergänzung nicht zu unterzeichnen.

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · 23d

Meine Begründung dafür, warum ich dem C.H.Beck-Verlag keine umfassenden Rechte für die KI-Nutzung meiner Werke einräume - und warum ich denke, dass wir in der (deutschen) Rechtswissenschaft bei Weichenstellungen dieser Art die Folgen mitbedenken sollten:

verfassungsblog.de/warum-ich-de...

Warum ich den KI-Vertragsergänzungen des Beck-Verlags nicht zustimme

verfassungsblog.de

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · 25d

Aber zugleich zeigt die Verfassungpraxis, dass diese Formen von organisierter Willensbildung innerhalb von (Regierungs-)Fraktionen notwendig sind. für das Funktionieren - also die Leistungsfähigkeit - demokratische Prozesse. So auch die Rechtsprechung des BVerfG.

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · 25d

Daran zweifle ich. Ob etwas eine „Gewissensentscheidung“ ist oder nicht und unterliegt einem politischen Aushandlungsprozess zwischen der Fraktionsführung und den Abgeordneten. Genau dieser Prozess wurde bei FBG extrem schlecht gemanaged.

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Sep 5

Hier liegt ein Missverständnis vor: Steinke bezieht sich mit dem Personalpronomen „ihnen“ auf den Satz davor: „Viele meinen, wenn die Welt einen Genozid feststellen würde, dann wäre diese Feststellung geeignet, den Druck auf Israel zu erhöhen und dadurch das Leid der Palästinenser zu lindern.“

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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · Aug 24

👇

Jeremy Cliffe @jeremycliffe.bsky.social · Aug 24

Just got round to watching Mario Draghi's speech in Rimini in the original Italian. It is easily the most important speech on Europe so far this year and I hope someone (@grandcontinent.bsky.social?‬) publishes it in English and other EU languages soon.

www.youtube.com/watch?v=YMME...

Mario Draghi’s Full Speech: Europe’s Harsh Reality — Powerless on the Global Stage! -ITALIAN-

YouTube video by EU Debates | eudebates.tv

www.youtube.com

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Aug 24

Diese Stimmen braucht Europa. Und Deutschland sollte zuhören.

Henry Farrell @himself.bsky.social · Aug 24

What strikes me (having watched while trying urgently to revive my rusty Italian) is how strong the implicit rebuke is not just to China but to US. If the EU wants to defend its democratic autonomy against the likes of Vance, it needs to remake its political institutions and willingness to spend.

Henry Farrell @himself.bsky.social · Aug 24

www.youtube.com/watch?v=YMME... "For years, the EU has believed that the economic dimension - its 450 million consumers - carries geopolitical power and power in international business relations with it. This will be remembered as the year when that illusion went up in smoke" (my loose translation).

Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Aug 21

Lesenswert!

Florian Meinel @meinel.bsky.social · Aug 21

Über einen wichtigen Band zum Eigentum @suhrkamp.de
www.faz.net/aktuell/feui...

Sammelband „Umkämpftes Eigentum“: Wie kann eine Kritik des Eigentums aussehen?

Vom Klimaschutz zu eskalierenden Wohnungsmärkten: Fast alles, was es gibt, hat einen Eigentümer und ansonsten lauter Nichteigentümer. Was die Debatten um das Heizungsgesetz und die Mietpreisbremse off...

www.faz.net

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Aug 12

Zum 70. Todestag eine schöne Würdigung. Der beste Satz: „Aber die Bilanz des Thomas-Mann-Jahrs steht jetzt schon fest: Ein politischer Klassiker der Freiheit, und ja, ein schwuler Nationaldichter.“

www.sueddeutsche.de/kultur/thoma...

Thomas Mann, der schwule Nationaldichter: Zu seinem 70. Todestag

Wie bewusst Thomas Mann die zu seiner Zeit kriminalisierte Homosexualität verleugnete und wie aktiv er als politischer Aktivist war.

www.sueddeutsche.de

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Florian Meinel @meinel.bsky.social · Aug 7

Genau so isses 👇

Patrick Bahners @pbahners.bsky.social · Aug 7

Fazit der Sache Brosius-Gersdorf: Eine durch und durch bürgerliche Juristin, deren Ansichten sich am ehesten mit Positionen der FDP decken, wurde als Linksradikale denunziert. Diese Denunziation war nicht mehr aus der Welt zu schaffen. 1/5

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Markus Krajewski @krajewskimarkus.bsky.social · Aug 7

Dass audgerechnet die @faznet.bsky.social jetzt noch nachtritt, ist an Schäbigkeit nicht mehr zu toppen.
Brosius-Gersdorf versteigt sich mächtig
www.faz.net/aktuell/feui...

Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurück: Am Ende bleibt die Selbstüberhöhung

Dass Frauke Brosius-Gersdorf in der Debatte über ihre Kandidatur fürs Bundesverfassungsgericht übel mitgespielt wurde, steht außer Frage. Am Ende treibt sie es mit Selbsterhöhung und Verschwörungsraun...

www.faz.net

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Aug 7

In der Sache volle Zustimmung. Was hier vermeintlich Konservative getan haben, ist ein weiterer Schritt zur Beschädigung unserer Institutionen und der Menschen, die in diesen Institutionen wirken sollen.

Anna Katharina Mangold @feministconlaw.bsky.social · Aug 7

Die wirklich bewundernswerte Kollegin Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück und formuliert schärfste - völlig berechtigte! - Kritik an den Unionsparteien sowie der FAZ.
Die Kampagne war eine Shitshow epischen Ausmaßes und wird die Verfassungsrechtspolitik unseres Landes nachhaltig prägen.

Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · Aug 7

Frauke #BrosiusGersdorf gibt auf. Nach langem Ringen zieht die SPD-Kandidatin ihre Bewerbung für das Bundesverfassungsgericht zurück. Ihre Erklärung dazu dokumentiert LTO im Wortlaut:

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Jul 29

Völlige Zustimmung. Gerade weil es um viel geht, dürfen SPD und Grüne hier nicht nachgeben.

Bijan Moini @bijanmoini.de · Jul 28

Vor ein paar Jahren noch hätte ich diesem Plädoyer etwas abgewonnen. Aber inzwischen bin ich davon überzeugt, dass die Klügere gerade nicht nachgibt, wenn es wirklich um etwas geht. Und hier geht es um etwas.

Meinung: Streit um Frauke Brosius-Gersdorf: Die Klügere gibt nach - Kolumne

Es gibt einen Weg aus der verfahrenen Lage um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts. Die Sozialdemokraten können beweisen, dass sie die besseren Bürgerlichen sind.

www.spiegel.de

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Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · Jul 28

Urteile, die angeblich Volkes Wille verhindern: Solche Kritik an Gerichten ist in Mode, vor allem bei vermeintlich Konservativen. Das Ansehen unseres Rechtsstaats ist in Gefahr, meinen @gruenberger.bsky.social und J. Schramm:

Populismus: Warum der Rechtsstaat Konservative braucht

Sich konservativ nennen, in Wirklichkeit aber radikal denken und die Axt an den Rechtsstaat legen: Populistische Kritik an Gerichten ist in Mode.

www.lto.de

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Jul 28

Ein Thema, das uns Jurist:innen wichtig ist und allen, die an den Funktionsbedingungen des Rechtsstaats interessiert sind wichtig sein sollte!

www.lto.de/recht/meinun...

Populismus: Warum der Rechtsstaat Konservative braucht

Sich konservativ nennen, in Wirklichkeit aber radikal denken und die Axt an den Rechtsstaat legen: Populistische Kritik an Gerichten ist in Mode.

www.lto.de

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Stefan Huster @stefanhuster.bsky.social · Jul 16

Das mit dem Aktivismus ist tatsächlich sehr lustig. Und da der Kollege 2022/23 im Vorstand der Staatsrechtslehrervereinigung war, bekommt das geneigte Publikum so langsam auch einen Eindruck, warum sich von dort die Solidaritätsadressen mit der Kollegin bisher sehr in Grenzen hielten 😅

Anna Katharina Mangold @feministconlaw.bsky.social · Jul 16

"Aktivisten sind immer nur die anderen", so offenbar der gute Katholik @reimer.bsky.social, Fachkollege von #Brosius-Gersdorf und Dekan der Juristischen Fakultät Heidelberg.
Er änderte zum Bekanntwerden ihrer Nominierung den Wikipedia-Artikel, in tendenziöser Weise.
www.t-online.de/nachrichten/...

Brosius-Gersdorf: Dekan des Präsidenten des Verfassungsgerichts stieß Affäre an

Vor dem Eklat um die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf fürs Bundesverfassungsgericht wurde ihr Wikipedia-Artikel gezielt bearbeitet.

www.t-online.de

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Annalee Newitz @annaleen.bsky.social · Jun 27

This is literally exhibit A for why queer joy is so profoundly subversive. Anger is important too. But joy -- "smiling and talking and crying and laughing" -- that's what the fascists want to stamp out. That's the real challenge to their reign.

Mike Masnick @mmasnick.bsky.social · Jun 27

Alito includes screenshots from the books he thinks parents should be able to bar schools from letting their children read.

Mahmoud v. Taylor "Appendix" from Alito with an image from a picture book Uncle Bobby’s Wedding showing a happy wedding announcement.

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · May 13

@hongmathias.bsky.social: Mich freut Ihre Einschätzung!

Mathias Hong @hongmathias.bsky.social · May 13

- Drittwirkung: Stadionverbot-Beschluss (inzwischen ohnehin durch Tarifvertrags-Entscheidung überholt) kann als ergebnisäquivalent mit Grünbergers Je-desto-Formel gesehen werden @gruenberger.bsky.social (Rn. 59-62) 13/

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · May 3

www.faz.net/aktuell/wiss...

NS und Jurastudium: Es ist etwas falsch an der Richtigkeitsgewähr

Was lernen Jurastudenten über Recht und Politik? Ein merkwürdiges Erlebnis beim Korrigieren einer Klausur: Plötzlich steht da ein Begriff der NS-Sprache.

www.faz.net

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Apr 19

Worth a read. The things that might happen when greed is driving the legal business.

Why Big Law Firms Aren’t Standing Together Against Trump’s Assault (Gift Article)

The arms race for talent seems to have made collective action, within and between firms, nearly impossible.

www.nytimes.com

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Victor Ray @victorerikray.bsky.social · Apr 15

I finally got to read this terrifying but ultimately hopeful piece from @naomiaklein.bsky.social and @astra.bsky.social

“The forces we are up against have made peace with mass death. They are treasonous to this world and its human and non-human inhabitants.”

www.theguardian.com/us-news/ng-i...

The rise of end times fascism | Naomi Klein and Astra Taylor

The governing ideology of the far right has become a monstrous, supremacist survivalism. Our task is to build a movement strong enough to stop them

www.theguardian.com

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Florian Meinel @meinel.bsky.social · Apr 4

Natürlich ist es verdienstvoll, sich als ehem. BVerfG-Präsident um die Regierbarkeit des Landes Gedanken zu machen statt teure Gutachten zu erstatten. Gleichwohl empfinde ich ein gewisses Befremden bei der Lektüre des Zwischenberichts zur #Staatsreform. 🧵

Table.Briefings @table.media · Apr 2

Was braucht es für eine gute #Staatsreform?

Im Interview mit @okbelli.bsky.social erklärt Ex-Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle, welche Punkte schnell umsetzbar wären. Was er bei Union & SPD kritisiert & was er für das #Bundesverfassungsgericht fordert, lesen Sie hier 👉 table.media/berlin/inter...

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Michael Grünberger @gruenberger.bsky.social · Mar 28

Very important observations. I fully agree with @hmheinig.bsky.social call for the most important job of law schools. We urgently have to implement it in Germany as well. One needs to be prepared.

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