Günther Lattacher
@guentherlattacher.bsky.social
Hat früher einmal in Kabinetten gearbeitet.
Ich habe das StrEU-AG noch mit verhandelt und bin froh, dass es endlich - formell richtig - beschlossen ist. Jetzt wird es in der Verfassungsrechts-Bubble vielleicht sogar eine kleine Berühmtheit. www.derstandard.at/story/310000...
Erstmals seit Jahren: Der Bundespräsident hat ein Gesetz nicht unterschrieben
Der Nationalrat musste am Mittwoch ein Strafrechts-Paket wegen eines Formalfehlers neu absegnen – im ersten Versuch war das Gesetz nicht korrekt beschlossen worden
www.derstandard.at
October 16, 2025 at 9:35 AM
Ich habe das StrEU-AG noch mit verhandelt und bin froh, dass es endlich - formell richtig - beschlossen ist. Jetzt wird es in der Verfassungsrechts-Bubble vielleicht sogar eine kleine Berühmtheit. www.derstandard.at/story/310000...
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Plattformverantwortung für Inhalte! Erst wenn Big Tech sich nicht mehr auf den Unschuldsstatus des bloßen Überbringers falscher Meldungen zurückzuziehen kann, wird jene Chancengleichheit in der öffentlichen Auseinandersetzung erreicht, die für Demokratie im digitalen Zeitalter notwendig ist (@sn.at)
October 11, 2025 at 7:14 AM
Plattformverantwortung für Inhalte! Erst wenn Big Tech sich nicht mehr auf den Unschuldsstatus des bloßen Überbringers falscher Meldungen zurückzuziehen kann, wird jene Chancengleichheit in der öffentlichen Auseinandersetzung erreicht, die für Demokratie im digitalen Zeitalter notwendig ist (@sn.at)
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Morgen / jutri ist der 10. Oktober. Kärntner Landesfeiertag.
Er erinnert an die Volksabstimmung 1920.
Damals sprachen sich im 2sprachigen Abstimmungsgebiet 59% für den Verbleib bei Ö / 1. Republik & 41% für das jugoslawische SHS-Königreich aus.
Was das für die Kärntner Slowen:innen bedeutete? 🧵
Er erinnert an die Volksabstimmung 1920.
Damals sprachen sich im 2sprachigen Abstimmungsgebiet 59% für den Verbleib bei Ö / 1. Republik & 41% für das jugoslawische SHS-Königreich aus.
Was das für die Kärntner Slowen:innen bedeutete? 🧵
October 9, 2025 at 4:14 PM
Morgen / jutri ist der 10. Oktober. Kärntner Landesfeiertag.
Er erinnert an die Volksabstimmung 1920.
Damals sprachen sich im 2sprachigen Abstimmungsgebiet 59% für den Verbleib bei Ö / 1. Republik & 41% für das jugoslawische SHS-Königreich aus.
Was das für die Kärntner Slowen:innen bedeutete? 🧵
Er erinnert an die Volksabstimmung 1920.
Damals sprachen sich im 2sprachigen Abstimmungsgebiet 59% für den Verbleib bei Ö / 1. Republik & 41% für das jugoslawische SHS-Königreich aus.
Was das für die Kärntner Slowen:innen bedeutete? 🧵
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Österreich werde immer gefährlicher und sei nicht mehr sicher, heißt es gerne von Populisten und Boulevard. In den Daten zeigt sich dieser Trend nicht: Österreich bleibt eines der sichersten Länder der Welt, in vielen Bereichen nimmt die messbare Kriminalität stark ab.
www.profil.at/oesterreich/...
www.profil.at/oesterreich/...
October 6, 2025 at 12:00 PM
Österreich werde immer gefährlicher und sei nicht mehr sicher, heißt es gerne von Populisten und Boulevard. In den Daten zeigt sich dieser Trend nicht: Österreich bleibt eines der sichersten Länder der Welt, in vielen Bereichen nimmt die messbare Kriminalität stark ab.
www.profil.at/oesterreich/...
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Ganz wichtiges Signal.
Persönliche Angriffe und Drohungen gegen Richter:innen, weil einem eine Entscheidung nicht passt, ist ein absolutes No-Go und ist eine Attacke auf die Demokratie.
www.derstandard.at/story/300000...
Persönliche Angriffe und Drohungen gegen Richter:innen, weil einem eine Entscheidung nicht passt, ist ein absolutes No-Go und ist eine Attacke auf die Demokratie.
www.derstandard.at/story/300000...
Fall Anna: Gerichtspräsidentin übt scharfe Kritik an Drohungen gegen Richter
Nach den Freisprüchen im Strafprozess gegen zehn Jugendliche meldet sich die Justiz aktiv zu Wort. Sie spricht von Drohungen und Hasspostings, die rechtliche Konsequenzen haben können
www.derstandard.at
October 3, 2025 at 8:26 AM
Ganz wichtiges Signal.
Persönliche Angriffe und Drohungen gegen Richter:innen, weil einem eine Entscheidung nicht passt, ist ein absolutes No-Go und ist eine Attacke auf die Demokratie.
www.derstandard.at/story/300000...
Persönliche Angriffe und Drohungen gegen Richter:innen, weil einem eine Entscheidung nicht passt, ist ein absolutes No-Go und ist eine Attacke auf die Demokratie.
www.derstandard.at/story/300000...
Der Kritik kann sich jeder Verfechter des Rechtsstaats nur anschließen.
www.derstandard.at/story/300000...
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Fall Anna: Gerichtspräsidentin übt scharfe Kritik an Drohungen gegen Richter
Nach den Freisprüchen im Strafprozess gegen zehn Jugendliche meldet sich die Justiz aktiv zu Wort. Sie spricht von Drohungen und Hasspostings, die rechtliche Konsequenzen haben können
www.derstandard.at
October 3, 2025 at 9:17 AM
Der Kritik kann sich jeder Verfechter des Rechtsstaats nur anschließen.
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Am 1.9.2025 treten neben dem Informationsfreiheitsgesetz IFG auch die dazugehörigen Anpassungsgesetze in Kraft. Eine der wichtigsten Anpassungen findet sich im Strafgesetzbuch: Der Tatbestand des § 310 StGB "Verletzung des Amtsgeheimnisses" wird neu zur "Verletzung einer Pflicht zur Geheimhaltung".
August 29, 2025 at 3:02 PM
Am 1.9.2025 treten neben dem Informationsfreiheitsgesetz IFG auch die dazugehörigen Anpassungsgesetze in Kraft. Eine der wichtigsten Anpassungen findet sich im Strafgesetzbuch: Der Tatbestand des § 310 StGB "Verletzung des Amtsgeheimnisses" wird neu zur "Verletzung einer Pflicht zur Geheimhaltung".
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Kein überraschendes Ergebnis in einer Bevölkerung, die immer älter wird bzw immer weniger Kinder hat.
Hinter uns die Sintflut hat und zwar wortwörtlich.
Hinter uns die Sintflut hat und zwar wortwörtlich.
August 11, 2025 at 5:54 AM
Kein überraschendes Ergebnis in einer Bevölkerung, die immer älter wird bzw immer weniger Kinder hat.
Hinter uns die Sintflut hat und zwar wortwörtlich.
Hinter uns die Sintflut hat und zwar wortwörtlich.
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Lesepflicht. Kollege - und allen voran Kärntner - Gerhard Stöger über die Partisanen in Kärnten.
www.falter.at/maily/202508...
www.falter.at/maily/202508...
Zeitgeschichte: Kärnten und die Partisanen
Die Ausstellung "Hinschauen! Poglejmo." im Kärntner Landesmuseum setzt sich mit der Rolle Kärntens im Zweiten Weltkrieg auseinander. Was ganz normal klingt, ist im österreichischen Süden auch 80 Jahre...
www.falter.at
August 8, 2025 at 5:58 PM
Lesepflicht. Kollege - und allen voran Kärntner - Gerhard Stöger über die Partisanen in Kärnten.
www.falter.at/maily/202508...
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Die Förderung von Gewaltambulanzen wurde im Gewaltambulanzenförderungs-Gesetz (www.parlament.gv.at/gegenstand/X...) am 12.6.2024 in Nationalrat gesetzlich verankert. Es war ein gemeinsames Projekt von @almazadic.bsky.social, @johannesrauch.bsky.social, FBMF Susanne Raab und HBMI Gerhard Karner.
July 25, 2025 at 9:06 AM
Die Förderung von Gewaltambulanzen wurde im Gewaltambulanzenförderungs-Gesetz (www.parlament.gv.at/gegenstand/X...) am 12.6.2024 in Nationalrat gesetzlich verankert. Es war ein gemeinsames Projekt von @almazadic.bsky.social, @johannesrauch.bsky.social, FBMF Susanne Raab und HBMI Gerhard Karner.
Dem ÖIAT ist zu danken, dass es das Löschungsverhalten von TikTok& Co untersucht und die laxe/gesetzwidrige Moderation anprangert. Die EU-Kommission wird dies im Verfahren nach dem DSA zu berücksichtigen haben (ec.europa.eu/commission/p...).
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Tiktok nimmt Wiederbetätigung nicht ernst genug
Eine Untersuchung des Österreichischen Instituts für angewandte Telekommunikation zeigt klare Versäumnisse im Umgang mit extremistischem Content
www.derstandard.at
July 21, 2025 at 8:23 AM
Dem ÖIAT ist zu danken, dass es das Löschungsverhalten von TikTok& Co untersucht und die laxe/gesetzwidrige Moderation anprangert. Die EU-Kommission wird dies im Verfahren nach dem DSA zu berücksichtigen haben (ec.europa.eu/commission/p...).
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
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Der EGMR hat heute im Fall Google/RU knappe, aber interessante Aussagen zur Plattformverantwortlichkeit getroffen: Wenn Intermediäre - zB auch durch Algorithmen - Inhalte auf ihren Plattformen kuratieren, haben sie auch Sorgfaltspflichten, die mit zunehmender Reichweite strenger werden können /2
July 8, 2025 at 11:34 AM
Der EGMR hat heute im Fall Google/RU knappe, aber interessante Aussagen zur Plattformverantwortlichkeit getroffen: Wenn Intermediäre - zB auch durch Algorithmen - Inhalte auf ihren Plattformen kuratieren, haben sie auch Sorgfaltspflichten, die mit zunehmender Reichweite strenger werden können /2
Die konservative Mehrheit des SCOTUS hat ein texanisches Gesetz bestätigt, das den Betreibern von Porno-Websites Alterskontrollen der Besucher:innen auferlegt: www.nytimes.com/2025/07/06/o...
Opinion | One of the Worst Industries in the World Gets Its Comeuppance
www.nytimes.com
July 7, 2025 at 8:03 AM
Die konservative Mehrheit des SCOTUS hat ein texanisches Gesetz bestätigt, das den Betreibern von Porno-Websites Alterskontrollen der Besucher:innen auferlegt: www.nytimes.com/2025/07/06/o...
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Wie wäre es mit einem Blick ins JGG (Jugendgerichtsgesetz)?
Dann wird schnell klar, dass es keine massenhaften Vorstrafen geben wird, sondern verschiedene Möglichkeiten, Jugendlichen den strafrechtlichen Unwert ihres Verhaltens klarzumachen. Kommt die Botschaft an, gibt es keine Vorstrafe.
Dann wird schnell klar, dass es keine massenhaften Vorstrafen geben wird, sondern verschiedene Möglichkeiten, Jugendlichen den strafrechtlichen Unwert ihres Verhaltens klarzumachen. Kommt die Botschaft an, gibt es keine Vorstrafe.
Anna Sporrer sagt im Falter, Dicpics seien ein "Massenphänomen". Das wäre früher ein Grund gewesen, es nicht strafrechtlich, sondern verwaltungsstrafrechtlich zu ahnden, damit es eben keine massenhaften Vorstrafen (vor allem bei Jugendlichen) gibt. Das war mal links. Heute ist Bestrafen links
July 3, 2025 at 7:09 PM
Wie wäre es mit einem Blick ins JGG (Jugendgerichtsgesetz)?
Dann wird schnell klar, dass es keine massenhaften Vorstrafen geben wird, sondern verschiedene Möglichkeiten, Jugendlichen den strafrechtlichen Unwert ihres Verhaltens klarzumachen. Kommt die Botschaft an, gibt es keine Vorstrafe.
Dann wird schnell klar, dass es keine massenhaften Vorstrafen geben wird, sondern verschiedene Möglichkeiten, Jugendlichen den strafrechtlichen Unwert ihres Verhaltens klarzumachen. Kommt die Botschaft an, gibt es keine Vorstrafe.
FBMJ @annasporrer.bsky.social hat einen neuen Ministerialentwurf veröffentlicht:
Das Verbot der unaufgeforderten Übermittlung von Genitalbildern, die im neuen § 218 Abs 1b StGB geregelt wird.
(www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe... )
Das Verbot der unaufgeforderten Übermittlung von Genitalbildern, die im neuen § 218 Abs 1b StGB geregelt wird.
(www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe... )
April 25, 2025 at 6:46 PM
FBMJ @annasporrer.bsky.social hat einen neuen Ministerialentwurf veröffentlicht:
Das Verbot der unaufgeforderten Übermittlung von Genitalbildern, die im neuen § 218 Abs 1b StGB geregelt wird.
(www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe... )
Das Verbot der unaufgeforderten Übermittlung von Genitalbildern, die im neuen § 218 Abs 1b StGB geregelt wird.
(www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe... )
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Wir setzen ein klares Zeichen: Das unaufgeforderte Verschicken von „Dick-Pics“ kommt ins Strafgesetzbuch. Diese Bundesregierung steht an der Seite der Betroffenen und kämpft gegen sexuelle Belästigung! 1/4
April 23, 2025 at 11:34 AM
Wir setzen ein klares Zeichen: Das unaufgeforderte Verschicken von „Dick-Pics“ kommt ins Strafgesetzbuch. Diese Bundesregierung steht an der Seite der Betroffenen und kämpft gegen sexuelle Belästigung! 1/4
Das BMJ hat einen neuen Ministerialentwurf veröffentlicht:
Gesellschaftsrechtliches Leitungspositionengesetz – GesLeiPoG (7/ME)
Ziel des Entwurfs ist die Erhöhung des Anteils von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen börsennotierter Gesellschaften.
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Gesellschaftsrechtliches Leitungspositionengesetz – GesLeiPoG (7/ME)
Ziel des Entwurfs ist die Erhöhung des Anteils von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen börsennotierter Gesellschaften.
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Gesellschaftsrechtliches Leitungspositionengesetz – GesLeiPoG | Parlament Österreich
7/ME
www.parlament.gv.at
February 13, 2025 at 10:04 AM
Das BMJ hat einen neuen Ministerialentwurf veröffentlicht:
Gesellschaftsrechtliches Leitungspositionengesetz – GesLeiPoG (7/ME)
Ziel des Entwurfs ist die Erhöhung des Anteils von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen börsennotierter Gesellschaften.
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Gesellschaftsrechtliches Leitungspositionengesetz – GesLeiPoG (7/ME)
Ziel des Entwurfs ist die Erhöhung des Anteils von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen börsennotierter Gesellschaften.
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Das BMJ hat einen neuen Ministerialentwurf veröffentlicht: Nachhaltigkeitsberichtsgesetz – NaBeG (4/ME)
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Stellungnahmen können bis 10.2.2025 abgegeben werden.
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Stellungnahmen können bis 10.2.2025 abgegeben werden.
Nachhaltigkeitsberichtsgesetz – NaBeG | Parlament Österreich
4/ME
www.parlament.gv.at
January 14, 2025 at 3:52 PM
Das BMJ hat einen neuen Ministerialentwurf veröffentlicht: Nachhaltigkeitsberichtsgesetz – NaBeG (4/ME)
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Stellungnahmen können bis 10.2.2025 abgegeben werden.
www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Stellungnahmen können bis 10.2.2025 abgegeben werden.
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Weihnachten hat bei uns mit Friedhofsbesuchen immer auch Gedenk-Layer.
Letzte Woche hat sich leider ein lieber Freund und ganz Großer unseres Parlamentarismus ins Gedenken eingereiht. Ich möchte euch von Pepo Pointner erzählen.
Pepo war Stv Klubdirektor der SPÖ, Stammgast ser Bundeswahlbehörde,
1/
Letzte Woche hat sich leider ein lieber Freund und ganz Großer unseres Parlamentarismus ins Gedenken eingereiht. Ich möchte euch von Pepo Pointner erzählen.
Pepo war Stv Klubdirektor der SPÖ, Stammgast ser Bundeswahlbehörde,
1/
December 25, 2024 at 7:26 PM
Weihnachten hat bei uns mit Friedhofsbesuchen immer auch Gedenk-Layer.
Letzte Woche hat sich leider ein lieber Freund und ganz Großer unseres Parlamentarismus ins Gedenken eingereiht. Ich möchte euch von Pepo Pointner erzählen.
Pepo war Stv Klubdirektor der SPÖ, Stammgast ser Bundeswahlbehörde,
1/
Letzte Woche hat sich leider ein lieber Freund und ganz Großer unseres Parlamentarismus ins Gedenken eingereiht. Ich möchte euch von Pepo Pointner erzählen.
Pepo war Stv Klubdirektor der SPÖ, Stammgast ser Bundeswahlbehörde,
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