Klover_6
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Klover_6
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netzpolitik.org
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/sanktio...
Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU, Gesetze...
netzpolitik.org
December 24, 2025 at 9:50 AM
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kattascha.bsky.social
„Wir wollen hier klar sagen: Wir lassen uns von einer Regierung nicht einschüchtern, die Zensurvorwürfe instrumentalisiert, um diejenigen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, mundtot zu machen.“
Anna-Lena von Hodenberg
Geschäftsführung HateAid ❤️
Anna-Lena vo... in • 2. + Folgen Geschäftsführerin und Co-... 6 Std. • G ... Am Vorabend zum heiligen Abend hat das US. State Departement unter Marco Rubio uns, HateAid Geschäftsführerinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg, zu Personae non Gratae erklärt. Es begann damit, dass Josephines ESTA-Visum widerrufen wurde und mündete dann in der u.a. Ankündigung des State Department. Soweit wir das bisher überblicken können, bedeutet das, dass wir und ggf. auch unsere Familien nicht mehr in die USA einreisen dürfen. Unsere Organisation HateAid, die sich für Menschenrechte im digitalen Raum einsetzt, wird als "radical activists" and "weaponized organisation" eingestuft. Wir müssen nun befürchten, dass wir von US Dienstanbietern gesperrt und blockiert werden. Neben der massiven Einschüchterung, die dieser Schritt mit sich bringt, wird hier die Grundlage gelegt, unsere Arbeit unmöglich zu machen. Das ist der Stand. Wir wollen hier klar sagen: Wir lassen uns von einer Regierung nicht einschüchtern, die Zensurvorwürfe instrumentalisiert, um diejenigen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, mundtot zu machen. Trotz der enormen Belastungen und Einschränkungen, die die Maßnahmen der US-Regierung für uns und unsere Familien bedeuten, werden wir unsere Arbeit mit aller Kraft fortsetzen - jetzt mehr denn je. Es ist ein Akt der Repression einer Administration, die zunehmend Rechtstaatlichkeit missachtet und versucht, ihre Kritiker mit aller Härte zum Schweigen zu bringen. Und wofür? Weil wir uns für dafür einsetzen, dass Online-Plattformen Verantwortung übernehmen. Weil wir uns dort für Datenzugänge für die Wissenschaft einsetzen. Weil wir vor der zunehmenden Manipulation von sozialen Medien durch rechtsradikale Gruppen warnen. Weil wir finden, dass Kinder- und Jugendliche ein Recht darauf haben, keine Gewalt im Netz erleben zu müssen. Wir fordern von der Bundesregierung Friedrich Merz Lars Klingbeil und der europäischen Kommission Ursula von der Leyen ein klares Signal, dass das nicht hinnehmbar ist. Denn wenn das unbeantwortet bleibt, dann wird sich keine zivilgesellschaftliche Organisation, kein*e Politiker*in und erst recht keine Einzelperson in der Zukunft trauen, Missstande bei US-Tech-Konzernen anzuprangern. Und europäische Gesetze sind dann nicht mehr das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurden. Übrigens: Auch der ehem. EU Kommissar Thierry Breton, Imran Ahmed von Center for Countering Digital Hate und Clare M. vom The Global Disinformation Index sind betroffen. Wir solidarisieren uns mit Ihnen und den vielen mehr, die nun befürchten müssen, ebenfalls mit Maßnahmen überzogen zu werden. Danke an Alle, die uns auch schon heute mitten in der Nacht zum Heiligen Abend geschrieben haben. Wir brauchen Euch jetzt an unserer Seite. Bitte teilt diesen Post. Bitte unterstützt uns mit einer Spende, damit wir unsere Arbeit auch unter diesen Umständen weiter fortsetzen können.
December 24, 2025 at 9:14 AM
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waldlaeuferin.bsky.social
@jun.de
Chan-jo Jun • • 3.+ 10 Stunden ... IT-Fachanwalt, Mitglied Bay. Verfassungsgerichts... Das ist ein offener Angriff der USA auf die Souveränität Deutschlands und alle, die dem Anspruch des Grundgesetz Art. 1 S. 2 GG gerecht werden, die Unantastbarkeit der Menschenwürde durch staatliches Handeln zu schützen. Lassen wir uns die Gesetze und Werte aus Amerika diktieren, wo die Würde des Einzelnen zurücksteht gegenüber dem Recht des Stärkeren, oder können unsere Werte bestehen? Wer eine kleine Notiz der Solidaritat zeigen möchte, könnte dies mit einem Repost oder einer symbolischen Spende an HateAid sichtbar machen.
December 24, 2025 at 5:02 PM
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christophbautz.bsky.social
Was für ein Signal der Solidarität: 100.000 Menschen haben sich innerhalb weniger Stunden hinter Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von HateAid gestellt.

Und verteidigen den Digital Services Act der EU gegen Trump und die Tech-Konzerne.

#WirSindHateAid

weact.campact.de/petitions/so...
Solidarität mit HateAid – Angriff der Trump-Regierung stoppen
HateAid kämpft im Netz für die Einhaltung von Recht und Gesetz und gegen strafbare Inhalte wie Morddrohungen oder antisemitische Volksverhetzungen. Dafür sollen sie jetzt bestraft werden. Die Sanktion...
weact.campact.de
December 25, 2025 at 9:02 AM
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ruthe.de
Keine Ahnung, ob das irgendjemand braucht, aber ich habs einfach mal gemacht: hier kommt der XXL XXMAS-SUPERCUT - über eine Stunde Rudi & Santa am Stück. Viel Spaß damit und schöne Weihnachten. Hab euch lieb 💗
www.youtube.com/watch?v=dIOP...
Ruthe.de - XXL XXMAS (1 Stunde Weihnachtsvideos)
YouTube video by ruthe.de
www.youtube.com
December 24, 2025 at 9:48 AM
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sixtus.net
Mal ganz logisch überlegen: Ein Land, das gegen "AntiFa" und gegen "HateAid" vorgeht: was möchte es erreichen, wenn nicht Fa und Hate? 🤔
December 24, 2025 at 12:33 PM
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netzpolitik.bsky.social
USA gehen mit Sanktionen gegen HateAid vor.

Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!

www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
USA gehen gegen HateAid vor
Passend zur Weihnachtszeit verhängt das US-Außenministerium Sanktionen gegen fünf Personen. Sie sollen Teil eines angeblichen „globalen Zensur-industriellen Komplexes“ sein – so behauptet es Außenmini...
www.digitalpolitik.de
December 23, 2025 at 10:39 PM
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volksverpetzer.de
Ein guter Zeitpunkt, um @hateaid.org zu folgen.
December 24, 2025 at 1:11 PM
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parentsforfuture.de
Official account of Trump regime Department of State:

"SANCTIONED: Anna-Lena von Hodenberg, the leader and founder of HateAid" @hateaid.org …

Also sanctioned: Thierry Breton, former European Commissioner in the first Von der Leyen Commission

The @ec.europa.eu cannot leave this without a response.
WE'VE SANCTIONED: Anna-Lena von Hodenberg, the leader and founder of HateAid, a German organization founded after the 2017 German federal elections to counter conservative groups. HateAid is an official “trusted flagger” (a censor) under the EU’s anti-speech Digital Services Act (DSA) and routinely demands access to propriety social media platform data to help it censor more. Hodenberg cited threat of “disinformation” from “right-wing extremists” online in upcoming U.S. and EU elections when circulating a petition for the DSA to become more strongly enforced to allow data access for “researchers". WE’VE SANCTIONED: Thierry Breton, a mastermind of the Digital Services Act. In August 2024, while serving as European Commissioner for Internal Markets and Digital Services, he published a letter using the DSA to threaten @elonmusk ahead of his livestream interview with President Trump. Before the interview, Breton ominously reminded Musk of @X’s legal obligations and ongoing “formal proceedings” for alleged noncompliance with “illegal content” and “disinformation” requirements under the DSA.
December 23, 2025 at 10:45 PM
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astriddeilmann.bsky.social
Sanktionen gegen unsere Zivilgesellschaft sind ein direkter Angriff auf unsere Demokratie.

Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:

- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen

- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden

- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid
Die Amerikaner kritisieren »Ideologen in Europa«, die US-Plattformen zensieren würden. Nun verhängen sie Sanktionen gegen einen EU-Kommissar, britische NGO-Vertreter und zwei deutsche Aktivistinnen ge...
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 7:35 AM
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rahmstorf.bsky.social
So the US administration considers hate speech and disinformation “American viewpoints“? 🙄
HateAid is an organization that also helps climate scientists to defend themselves against online abuse and threats.
Its founder was awarded the Order of Merit of the Federal Republic of Germany 🇩🇪 this year.
mattburgess1.bsky.social Matt Burgess (WIRED) @mattburgess1.bsky.social · 2d
“Imran Ahmed, chief executive of Centre for Countering Digital Hate; Josephine Ballon and Anna-Lena von Hodenberg, leaders of HateAid, a German organization; former EU Commissioner Thierry Breton, who was responsible for digital affairs; and Clare Melford, who runs the Global Disinformation Index.”
US bars five Europeans it says pressured tech firms to censor American viewpoints online
The State Department is barring five Europeans it accuses of leading efforts to pressure U.S. tech firms to censor or suppress American viewpoints.
apnews.com
December 24, 2025 at 6:59 AM
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elterngegenrechts.bsky.social
Wir sind erst seit Kurzem hier bei Bluesky und bräuchten bitte eure Unterstützung: Insta legt unseren Hauptaccount immer wieder lahm und wir würden hier gerne die verlässliche demokratische Alternative aufbauen. Könntet ihr unseren Account vielleicht weiterempfehlen? Das wäre eine Riesenhilfe 💝🌟
December 23, 2025 at 10:30 AM
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arminwolf.at
Der US-Präsident erklärt das bedeutendste Medium des Landes zum „Volksfeind“ und verlangt, dass es „gestoppt“ wird.
Aber Europa hat ein Problem mit Meinungsfreiheit… 🤯🤯🤯
December 23, 2025 at 8:57 AM
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sachlichepolitik.bsky.social
@baseickhout.bsky.social bringt die fatale Abhängigkeit von fossiler Energie auf den Punkt. Die Konservativen, die die Energiewende ausbremsen und Abhängigkeiten von den USA noch weiter erhöhen, zerstören damit die EU. Da können von der Leyen und Weber noch so selbstgefällig dreinschauen.
December 21, 2025 at 11:53 AM
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weiplich.bsky.social
December 18, 2025 at 3:05 PM
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klimareporter.bsky.social
Der Verbrenner darf länger laufen. Für Europas Autoindustrie ist das keine gute Lösung. Mit der weltweiten Konkurrenz mitzuhalten, wird ihr erschwert statt erleichtert. www.klimareporter.de/verkehr/pyrr...
Pyrrhus auf dem Gaspedal
Der Verbrenner darf länger laufen. Für Europas Autoindustrie ist das keine gute Lösung. Mit der globalen Konkurrenz mitzuhalten, wird ihr nun erschwert.
www.klimareporter.de
December 17, 2025 at 2:47 PM
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taz.de
Nach Recherchen der Organisation hat das Ministerium den Bericht in 28 Punkten geändert. Kritische Aussagen seien abgeschwächt worden.
Umstrittenes Gutachten zur Energiewende: Greenpeace wirft Reiche Manipulation vor
Nach Recherchen der Organisation hat das Ministerium den Bericht in 28 Punkten geändert. Kritische Aussagen seien abgeschwächt worden.
taz.de
December 16, 2025 at 7:20 PM
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aellalabrys.bsky.social
"America's Reputation Takes a Hit"

"The U.S. experienced the largest change in rank from 2024, falling 18 spots to 48th."

"America will be respected again and admired again."

– Donald Trump

Make America Despicable Again

www.visualcapitalist.com/ranked-count...
Ranked: Countries With the Best Reputations in 2025
Discover which countries have the best reputations in 2025. Switzerland and Canada lead, while the U.S. sees a sharp decline.
www.visualcapitalist.com
December 15, 2025 at 9:39 AM
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janskudlarek.bsky.social
🎄
Bild: "Eine Weihnachtsgeschichte Erzählung von Charles Dickens" Text: "It's important to remind people of the true meaning of christmas - ghosts terrorizing rich people in the middle of the night until they agree to pay their employees more"
December 15, 2025 at 6:25 PM
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meta-bene.bsky.social
Cartoon aus wenigen Tusche strichen. Ein Pinguin geht an drei Pinguinen im Hintergrund vorbei und denkt: LEUTE, DIE MICH MÖGEN, WIE ICH BIN. DIE UNTERSCHÄTZEN MEIN POTENZIAL.
December 15, 2025 at 4:45 PM
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emaldrien.bsky.green
Eine Metastudie untersucht die Zukunft von E-Fuels, und um das Ergebnis hoch wissenschaftlich so zu formulieren, dass auch der CDU Kreistagsabgeordnete von Hinterbirnaußenbach es versteht:

E-Fuels am Arsch.

🤷
E-Fuels: Studie sieht keine Chance für alternativen Autoantrieb
Autos mit Verbrennungsmotor fahren, und trotzdem klimaneutral? Die Fantasie ist da, aber in der Realität wird es schwierig. Experten haben die verfügbaren Erkenntnisse zum alternativen Treibstoff zusa...
www.spiegel.de
December 15, 2025 at 4:38 PM
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volkerquaschning.bsky.social
Wenn zahlreiche Wissenschaftler:innen aus den Wirtschaftswissenschaften, den Ingenieurwissenschaften und der Klimaforschung die Abkehr vom EU-Verbrenneraus kritisieren, sollte die Politik die Entscheidung nicht feiern, sondern kritisch hinterfragen.
Verbrenner-Aus: Ökonomen kritisieren Aufweichung der EU-CO₂-Regeln
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen warnt vor der Aufweichung der CO₂-Regeln in der EU für Neuwagen: Die Abkehr vom Verbrenner-Aus löst laut Monika Schnitzer kein Problem der Autoindustrie. Und sende widersprüchliche Signale an die Branche.
www.spiegel.de
December 15, 2025 at 8:08 AM
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janskudlarek.bsky.social
Wie immer gilt: Entweder du bist Antifa, oder du bist Fa 👋🙂
How Many Members Does Antifa Have? Where Is Its Headquarters? The FBI Has No Answers.
Despite saying that antifa is the biggest U.S. domestic threat, the FBI couldn’t explain how the movement is a “terror organization” — or an organization at all.
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December 13, 2025 at 10:08 AM
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diechefin.bsky.social
Das, was Nico sagt!
Via Insta @rnd; Foto von Nico Semsrott. „Mein größter Wunsch ist, ein schönes Leben zu haben, und wenn Faschisten regieren, habe ich kein schönes Leben. Ich glaube, dass ein Leben in Frieden, Freiheit und Demokratie so viel schöner ist als win Leben, in dem eine sehr kleine Gruppe mit Gewalt diktiert, wie andere zu leben haben.“
December 13, 2025 at 7:57 AM
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klimareporter.bsky.social
Lithium gilt als kritischer Rohstoff, der derzeit essenziell für Batterien ist. Was können wir tun, um dabei nicht völlig abhängig zu sein? Die gigantischen Lithiumvorkommen in Deutschland erschließen. Nutzen wir den Schatz, auf dem wir sitzen.

www.klimareporter.de/verkehr/quas...
Quaschning erklärt: Lithiumboom in Deutschland
Lithium ist essenziell für Batterien. Was können wir tun, um dabei nicht völlig abhängig zu sein? Die gigantischen Lithiumvorkommen in Deutschland erschließen.
www.klimareporter.de
December 11, 2025 at 2:09 PM