@eniwlamuchi.bsky.social
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Ich werde keine Angst haben vor den Faschisten und ihren Drohungen. Das wäre, was sie wollen. Ich will lieber daraus etwas Positives machen. Vielleicht ihnen zeigen, wie wir zusammenhalten und ihr Hass erst das ist, was unsere Arbeit nötig (und möglich) macht? 👀 👉 www.volksverpetzer.de/spenden/
❤️🙏
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February 11, 2026 at 8:15 AM
Ich werde keine Angst haben vor den Faschisten und ihren Drohungen. Das wäre, was sie wollen. Ich will lieber daraus etwas Positives machen. Vielleicht ihnen zeigen, wie wir zusammenhalten und ihr Hass erst das ist, was unsere Arbeit nötig (und möglich) macht? 👀 👉 www.volksverpetzer.de/spenden/
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Asylwerber stellen 0,1% der Bevölkerung. Kanzler will sie von Sozialversicherung ausschließen.
Warum das nichts mit "Gerechtigkeit" zu tun hat, menschenunwürdig, massiv kostenverursachend, ineffektiv und dumm ist: 👇 #asylfakt
www.moment.at/story/asylwe...
Warum das nichts mit "Gerechtigkeit" zu tun hat, menschenunwürdig, massiv kostenverursachend, ineffektiv und dumm ist: 👇 #asylfakt
www.moment.at/story/asylwe...
Weniger Gesundheitsleistungen für Asylwerber:innen?
Sollen Asylwerber:innen weniger Gesundheitsleistungen bekommen: Wie Kanzler Christian Stocker sich nicht um Fakten schert.
www.moment.at
February 6, 2026 at 7:04 AM
Asylwerber stellen 0,1% der Bevölkerung. Kanzler will sie von Sozialversicherung ausschließen.
Warum das nichts mit "Gerechtigkeit" zu tun hat, menschenunwürdig, massiv kostenverursachend, ineffektiv und dumm ist: 👇 #asylfakt
www.moment.at/story/asylwe...
Warum das nichts mit "Gerechtigkeit" zu tun hat, menschenunwürdig, massiv kostenverursachend, ineffektiv und dumm ist: 👇 #asylfakt
www.moment.at/story/asylwe...
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231 Menschen bundesweit wurden im 1. Halbjahr 2025 nach der Dublin-Verordnung nach #Polen abgeschoben.
Ein neuer Bericht des Vereines Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg notiert schonungslos zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im polnischen Asylsystem. 1/2
kirchenasyl-bb.de/portfolio/be...
Ein neuer Bericht des Vereines Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg notiert schonungslos zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im polnischen Asylsystem. 1/2
kirchenasyl-bb.de/portfolio/be...
February 5, 2026 at 5:17 PM
231 Menschen bundesweit wurden im 1. Halbjahr 2025 nach der Dublin-Verordnung nach #Polen abgeschoben.
Ein neuer Bericht des Vereines Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg notiert schonungslos zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im polnischen Asylsystem. 1/2
kirchenasyl-bb.de/portfolio/be...
Ein neuer Bericht des Vereines Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg notiert schonungslos zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im polnischen Asylsystem. 1/2
kirchenasyl-bb.de/portfolio/be...
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Am 6. Februar ist der Globale Gedenktag für die Toten, Vermissten und gewaltsam Verschwundenen auf See und an den Grenzen. Er erinnert an Menschen, die auf der Flucht gestorben sind, vermisst werden oder verschwunden sind. Diese Gewalt muss benannt, dokumentiert und politisch verändert werden.
February 6, 2026 at 12:09 PM
!!!!
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#Lesung & Gespräch
Kabarett der Namenlosen – Ein bislang ungeschriebenes Kapitel der #Exilgeschichte
Mit Susanne Schädlich
Über #deutsch-#jüdisches #Exil, Verlust und Leben in Los Angeles 1939–1945.
📅 11.02.26 | 18:15
📍 Campus Westend, Casino-Gebäude, Raum 1.811
👉
Kabarett der Namenlosen – Ein bislang ungeschriebenes Kapitel der #Exilgeschichte
Mit Susanne Schädlich
Über #deutsch-#jüdisches #Exil, Verlust und Leben in Los Angeles 1939–1945.
📅 11.02.26 | 18:15
📍 Campus Westend, Casino-Gebäude, Raum 1.811
👉
Kabarett der Namenlosen
Lesung & Gespräch mit Susanne Schädlich
buff.ly
February 6, 2026 at 11:40 AM
#Lesung & Gespräch
Kabarett der Namenlosen – Ein bislang ungeschriebenes Kapitel der #Exilgeschichte
Mit Susanne Schädlich
Über #deutsch-#jüdisches #Exil, Verlust und Leben in Los Angeles 1939–1945.
📅 11.02.26 | 18:15
📍 Campus Westend, Casino-Gebäude, Raum 1.811
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Kabarett der Namenlosen – Ein bislang ungeschriebenes Kapitel der #Exilgeschichte
Mit Susanne Schädlich
Über #deutsch-#jüdisches #Exil, Verlust und Leben in Los Angeles 1939–1945.
📅 11.02.26 | 18:15
📍 Campus Westend, Casino-Gebäude, Raum 1.811
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Die wichtige Rolle der Anwaltschaft bei der #Verteidigung von #Rechtsstaat und #Demokratie wurde auf einer Podiumsdiskussion zum #dayoftheendangeredlawyer betont. Dafür braucht es #Zivilcourage und ein stabiles #Berufsethos der Anwält*innen. #USA
www.lto.de/recht/jurist...
www.lto.de/recht/jurist...
Tag des bedrohten Anwalts: US-Rechtsstaat in Gefahr?
Große Kanzleien dürfen nicht vor demokratiefeindlichen Regierungen wie der von Trump einknicken, so die Botschaft bei der Veranstaltung des DAV.
www.lto.de
January 28, 2026 at 8:37 PM
Die wichtige Rolle der Anwaltschaft bei der #Verteidigung von #Rechtsstaat und #Demokratie wurde auf einer Podiumsdiskussion zum #dayoftheendangeredlawyer betont. Dafür braucht es #Zivilcourage und ein stabiles #Berufsethos der Anwält*innen. #USA
www.lto.de/recht/jurist...
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Gegen Linksextremisten will Alexander Dobrindt "zurückschlagen" und "aufrüsten". Rechtsextremisten dagegen will er "mit guter Politik wegregieren".
Sprache entlarvt. Auch Minister.
Sprache entlarvt. Auch Minister.
Nach Strom-Anschlag von Berlin will Dobrindt gegen Linksextremismus aufrüsten
Mit mehr Ermittlern und digitalen Befugnissen will Bundesinnenminister Dobrindt den Kampf gegen Linksextremismus verschärfen. Für Hinweise zur Aufdeckung der linksextremistischen "Vulkangruppen" setzt...
www.tagesschau.de
January 27, 2026 at 9:08 PM
Gegen Linksextremisten will Alexander Dobrindt "zurückschlagen" und "aufrüsten". Rechtsextremisten dagegen will er "mit guter Politik wegregieren".
Sprache entlarvt. Auch Minister.
Sprache entlarvt. Auch Minister.
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Immer wieder werden Menschen mitten aus der Ausbildung oder aus Bildungsstätten heraus abgeschoben. Die Bundesregierung muss hier endlich handeln. Ein sicheres Bleiberecht für junge Geflüchtete und Geflüchtete in Ausbildung ist längst überfällig.
January 23, 2026 at 7:09 PM
!!!
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Die AfD hält an der Remigration fest, obwohl das Konzept klar gegen das Demokratieprinzip verstößt – es ist also Verbotsverfahrens relevant. Die Partei fühlt sich dennoch sicher, gemeinsam mit Sellner ethnisch definierte Vorstellungen von Zugehörigkeit strategisch so weiterhin zu normalisieren.
Martin Sellner und die AfD Brandenburg: Normalisierung von Rechtsextremismus für Fortgeschrittene
Die Abgeordnete Lena Kotré trifft sich trotz Intervention der AfD-Spitze mit Sellner. Das zeigt, wie wenig glaubhaft Distanzierungen der AfD sind.
taz.de
January 22, 2026 at 4:31 PM
Die AfD hält an der Remigration fest, obwohl das Konzept klar gegen das Demokratieprinzip verstößt – es ist also Verbotsverfahrens relevant. Die Partei fühlt sich dennoch sicher, gemeinsam mit Sellner ethnisch definierte Vorstellungen von Zugehörigkeit strategisch so weiterhin zu normalisieren.
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Man könnte es auch einfach klar beim Namen nennen, statt den Propaganda Begriff von Dobrindts Regime zu benutzen.
Es sind rechtswidrige, menschenfeindliche, outgesourcte Deportations- oder Konzentrationslager, die hier geplant werden.
Es sind rechtswidrige, menschenfeindliche, outgesourcte Deportations- oder Konzentrationslager, die hier geplant werden.
January 23, 2026 at 7:08 AM
!!!
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0,9% Anteil. Das ist statistisches Rauschen. Wenn Merz das zur Ursache erklärt, dann nicht, weil er dumm ist, sondern weil er uns für dumm verkauft. Die Zahlen werden ihm ja vorliegen. Das ist Klassenkampf von oben: Fakten leugnen, Stimmung gegen Arbeitnehmer machen und den Sozialstaat abwickeln.
January 22, 2026 at 4:21 PM
0,9% Anteil. Das ist statistisches Rauschen. Wenn Merz das zur Ursache erklärt, dann nicht, weil er dumm ist, sondern weil er uns für dumm verkauft. Die Zahlen werden ihm ja vorliegen. Das ist Klassenkampf von oben: Fakten leugnen, Stimmung gegen Arbeitnehmer machen und den Sozialstaat abwickeln.
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Unter Federführung von Deutschland und den Niederlanden sollen Verhandlungen mit möglichen Ländern zur Errichtung von derartigen Abschiebezentren gefunden werden. "Return Hubs" sind nicht mit dem #Völkerrecht vereinbar und stellen einen Verstoß gegen das Non-Refoulement-Gebot dar. 3/4
January 22, 2026 at 12:18 PM
Unter Federführung von Deutschland und den Niederlanden sollen Verhandlungen mit möglichen Ländern zur Errichtung von derartigen Abschiebezentren gefunden werden. "Return Hubs" sind nicht mit dem #Völkerrecht vereinbar und stellen einen Verstoß gegen das Non-Refoulement-Gebot dar. 3/4
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Ibrahim Akkuş wollte, dass seine Geschichte gehört wird Ich hoffe dieser Nachruf kann ein wenig dazu beitragen.
taz.de/Hanau-Ueberl...
taz.de/Hanau-Ueberl...
Hanau-Überlebender stirbt an Spätfolgen: „Ich wünsche mir, dass Menschen einander nicht töten“
Ibrahim Akkuş ist mit 70 Jahren an den Folgen des rassistischen Anschlags von Hanau gestorben. Er kämpfte gegen Einsamkeit und das Vergessenwerden.
taz.de
January 16, 2026 at 9:05 PM
Ibrahim Akkuş wollte, dass seine Geschichte gehört wird Ich hoffe dieser Nachruf kann ein wenig dazu beitragen.
taz.de/Hanau-Ueberl...
taz.de/Hanau-Ueberl...
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Kein Abschiebestopp nach Iran. Gespräche mit Syriens Machthaber Scharaa. Abschiebefantasien „egal wohin“. Sogenannte #ReturnHubs in Ländern wie Uganda sollen das Problem aus dem Blickfeld schaffen. Doch Flucht verschwindet nicht, weil man Menschen wegsperrt, abschiebt oder diffamiert. 3/7
Abschiebezentren: Der Uganda-Plan
Innenminister Alexander Dobrindt und seine EU-Amtskollegen wollen abgelehnte Asylbewerber außerhalb Europas unterbringen. Kann das Vorhaben eine Asylwende einleiten?
www.zeit.de
January 17, 2026 at 5:52 PM
Kein Abschiebestopp nach Iran. Gespräche mit Syriens Machthaber Scharaa. Abschiebefantasien „egal wohin“. Sogenannte #ReturnHubs in Ländern wie Uganda sollen das Problem aus dem Blickfeld schaffen. Doch Flucht verschwindet nicht, weil man Menschen wegsperrt, abschiebt oder diffamiert. 3/7
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Solidarität mit dem iranischen Volk ✊🇮🇷
Wir fordern einen sofortigen #Abschiebungsstopp in den #Iran, #Schutz für #Verfolgte und #Exiliraner*innen sowie humanitäre #Visa. #Menschenrechte sind nicht verhandelbar. www.frnrw.de/in-eigener-s... #IranSOS
Wir fordern einen sofortigen #Abschiebungsstopp in den #Iran, #Schutz für #Verfolgte und #Exiliraner*innen sowie humanitäre #Visa. #Menschenrechte sind nicht verhandelbar. www.frnrw.de/in-eigener-s... #IranSOS
January 15, 2026 at 7:26 PM
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"Das Land #NRW dringt angesichts des brutalen Vorgehens gegen Protestierende im #Iran auf einen #Abschiebestopp in das Land."
Appelliert aber nur an den Bund. Dass es anders geht, zeigen Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, die selbst gehandelt haben.
www.ksta.de/politik/verf...
Appelliert aber nur an den Bund. Dass es anders geht, zeigen Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, die selbst gehandelt haben.
www.ksta.de/politik/verf...
Verfolgung im Iran: NRW fordert Bund zu Abschiebestopp auf
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) fordert mehr Druck Deutschlands auf das Mullah-Regime.
www.ksta.de
January 15, 2026 at 4:57 PM
"Das Land #NRW dringt angesichts des brutalen Vorgehens gegen Protestierende im #Iran auf einen #Abschiebestopp in das Land."
Appelliert aber nur an den Bund. Dass es anders geht, zeigen Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, die selbst gehandelt haben.
www.ksta.de/politik/verf...
Appelliert aber nur an den Bund. Dass es anders geht, zeigen Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, die selbst gehandelt haben.
www.ksta.de/politik/verf...
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Die Hamburger Bürgerschaft hat soeben für einen Antrag für ein #AfDVerbot gestimmt.
Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2
Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2
January 14, 2026 at 4:09 PM
Die Hamburger Bürgerschaft hat soeben für einen Antrag für ein #AfDVerbot gestimmt.
Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2
Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2
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Rheinland-Pfalz verhängt einen Abschiebestopp für Iran - andere Bundesländer müssen diesem Beispiel jetzt folgen!
Rheinland-Pfalz verhängt Abschiebestopp für iranische Staatsangehörige
Integrationsministerin Katharina Binz gibt heute bekannt, dass mit sofortiger Wirkung ein Abschiebestopp für iranische Staatsangehörige angeordnet wird. Ein entsprechendes Schreiben wurde heute an die...
mffki.rlp.de
January 14, 2026 at 12:44 PM
Rheinland-Pfalz verhängt einen Abschiebestopp für Iran - andere Bundesländer müssen diesem Beispiel jetzt folgen!
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„Eine Zensur findet nicht statt“, steht im Grundgesetz in Artikel 5, Absatz 1. Sind alle Gedankenspiele für eine Regulierung von Nius, die Daniel Günther angedeutet hat, damit sowieso vom Tisch – beziehungsweise verfassungswidrig?
Ich hab mich bemüht, das Thema mal ein bisschen zu sortieren:
Ich hab mich bemüht, das Thema mal ein bisschen zu sortieren:
Onlineportal „Nius“ und Daniel Günther: Wer sind die „Feinde der Demokratie“?
Ministerpräsident Günther denkt laut über Maßnahmen gegen „Nius“ nach – und wirft grundlegende Fragen zur Pressefreiheit auf. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
www.sueddeutsche.de
January 15, 2026 at 5:19 AM
„Eine Zensur findet nicht statt“, steht im Grundgesetz in Artikel 5, Absatz 1. Sind alle Gedankenspiele für eine Regulierung von Nius, die Daniel Günther angedeutet hat, damit sowieso vom Tisch – beziehungsweise verfassungswidrig?
Ich hab mich bemüht, das Thema mal ein bisschen zu sortieren:
Ich hab mich bemüht, das Thema mal ein bisschen zu sortieren:
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Am 7. Januar 2005 verstarb Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Verbrannt. Dass bis heute keine vollständige Aufklärung und keine Konsequenzen erfolgt sind, ist ein politischer Skandal. Wir unterstützen den anhaltenden Kampf um Wahrheit, Aufklärung & Gerechtigkeit.
Wir gedenken Oury Jalloh.
Wir gedenken Oury Jalloh.
January 7, 2026 at 6:43 PM
Am 7. Januar 2005 verstarb Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Verbrannt. Dass bis heute keine vollständige Aufklärung und keine Konsequenzen erfolgt sind, ist ein politischer Skandal. Wir unterstützen den anhaltenden Kampf um Wahrheit, Aufklärung & Gerechtigkeit.
Wir gedenken Oury Jalloh.
Wir gedenken Oury Jalloh.
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Die größten Verlierer der Attacke auf Caracas sind die Menschen in Venezuela. Die USA können das Land jetzt nach Gutdünken ausbeuten, während das alte Regime Maduros für Ruhe sorgt, schreibt unser Korrespondent Jan Heidtmann:
Trump – Venezuelas neuer Potentat
Die größten Verlierer der Attacke auf Caracas sind die Menschen in Venezuela. Die USA können das Land jetzt nach Gutdünken ausbeuten, während das alte Regime Maduros für Ruhe sorgt.
www.sueddeutsche.de
January 6, 2026 at 8:40 AM
Die größten Verlierer der Attacke auf Caracas sind die Menschen in Venezuela. Die USA können das Land jetzt nach Gutdünken ausbeuten, während das alte Regime Maduros für Ruhe sorgt, schreibt unser Korrespondent Jan Heidtmann:
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Volksverhetzung, Nötigung, versuchte Nötigung und Sachbeschädigung und Geldwäsche: Eben das, was einen als AfD Landtagsabgeordneten so qualifiziert … am Mittwoch beginnt der Strafprozess gegen Daniel Halemba, der immer noch im bayrischen Landtag sitzt.
Strafprozess gegen AfD-Politiker Daniel Halemba – darum geht es
Ab Mittwoch muss sich der Landtagsabgeordnete Daniel Halemba vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem AfD-Politiker unter anderem Volksverhetzung und Geldwäsche vor. Halemba bezeichn...
www.br.de
January 6, 2026 at 4:10 PM
Volksverhetzung, Nötigung, versuchte Nötigung und Sachbeschädigung und Geldwäsche: Eben das, was einen als AfD Landtagsabgeordneten so qualifiziert … am Mittwoch beginnt der Strafprozess gegen Daniel Halemba, der immer noch im bayrischen Landtag sitzt.
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Der Landkreis Leer verschärft seine Abschiebepolitik. Betroffen sind vor allem Westafrikaner. Die Community ist alarmiert.
Abschiebungen nach Behördentermin: In Leer wird die Ausländerbehörde zur Abschiebebehörde
Der Landkreis Leer verschärft seine Abschiebepolitik. Betroffen sind vor allem Westafrikaner. Die Community ist alarmiert.
taz.de
January 2, 2026 at 8:21 PM
Der Landkreis Leer verschärft seine Abschiebepolitik. Betroffen sind vor allem Westafrikaner. Die Community ist alarmiert.
!!!
Sehr gute Fragen von @ronensteinke.bsky.social an Völkerrechtler Christian Safferling (und ja, auch sehr interessante Antworten dazu) SZ+
„Wenn wir in Europa jetzt nicht deutlich sagen, dass das ein Verstoß gegen das Völkerrecht war, dann legitimieren wir eine solche Gewalt.“👇
January 4, 2026 at 3:53 PM
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Es handelt sich um einen eindeutigen Bruch des Völkerrechts und einen infamen Angriff, der in unguter Tradition weltpolitischer Großmachtbestrebungen steht.
Hier nur "Besorgnis" zu äußern ist erbärmlich.
#Venezuela
www.deutschlandfunk.de/bundesregier...
Hier nur "Besorgnis" zu äußern ist erbärmlich.
#Venezuela
www.deutschlandfunk.de/bundesregier...
January 3, 2026 at 9:33 PM
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