Okan Bellikli
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Sozialpolitik, Arbeit, Wohnen @table.media, Bundespolitik-Newsletter: table.media/berlin. Gründer von @sozialjourno.bsky.social.
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Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de
November 26, 2025 at 4:38 PM
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
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Die vernünftige Mitte der Wirtschaft sei zu leise, sagt Katharina Reuter, Geschäftsführerin @bnwev.bsky.social
In Brüssel und Berlin prägten lautstarke Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen, die an fossilen Modellen festhalten, das Bild. Zum Standpunkt: buff.ly/btv5w5q
#greendeal #nachhaltigkeit
In Brüssel und Berlin prägten lautstarke Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen, die an fossilen Modellen festhalten, das Bild. Zum Standpunkt: buff.ly/btv5w5q
#greendeal #nachhaltigkeit
November 23, 2025 at 8:01 AM
Die vernünftige Mitte der Wirtschaft sei zu leise, sagt Katharina Reuter, Geschäftsführerin @bnwev.bsky.social
In Brüssel und Berlin prägten lautstarke Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen, die an fossilen Modellen festhalten, das Bild. Zum Standpunkt: buff.ly/btv5w5q
#greendeal #nachhaltigkeit
In Brüssel und Berlin prägten lautstarke Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen, die an fossilen Modellen festhalten, das Bild. Zum Standpunkt: buff.ly/btv5w5q
#greendeal #nachhaltigkeit
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Und hier mein älterer Leitartikel über die mangelhaften Anti-Korruptions-Regeln für deutsche Politiker. Die Regierung setzt stattdessen lieber auf Selbstkontrolle. Der Fall Weimer zeigt nun einmal mehr, dass das nicht ausreicht: www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Neuer Job für Andreas Scheuer: Die deutsche Politik hat ein Korruptionsproblem
Der Seitenwechsel von Andreas Scheuer in die Wirtschaft macht einmal mehr deutlich, dass die Regeln für Politiker zu lasch sind. Doch die Regierung setzt bisher auf Selbstkontrolle. Ein Fehler.
www.spiegel.de
November 19, 2025 at 2:28 PM
Und hier mein älterer Leitartikel über die mangelhaften Anti-Korruptions-Regeln für deutsche Politiker. Die Regierung setzt stattdessen lieber auf Selbstkontrolle. Der Fall Weimer zeigt nun einmal mehr, dass das nicht ausreicht: www.spiegel.de/politik/deut...
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Komm mit uns & @zdfmagaz.in auf eine Reise durch Deutschlands Steueroasen: Denn dafür müssen Unternehmen nicht nach Panama – ein Münchner Vorort oder die ostdeutsche Provinz tut's auch! Die Recherche & das Steueroasen-Verzeichnis mit interaktiver Karte gibt's auf steueroasen.watch! #SteueroasenWatch
Das Steueroasen-Verzeichnis
FragDenStaat und ZDF Magazin Royale präsentieren: Eine digitale Entdeckungsreise durch Deutschlands Steuerparadiese.
steueroasen.watch
November 14, 2025 at 7:42 PM
Komm mit uns & @zdfmagaz.in auf eine Reise durch Deutschlands Steueroasen: Denn dafür müssen Unternehmen nicht nach Panama – ein Münchner Vorort oder die ostdeutsche Provinz tut's auch! Die Recherche & das Steueroasen-Verzeichnis mit interaktiver Karte gibt's auf steueroasen.watch! #SteueroasenWatch
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Um den Energiehunger von KI-Datenzentren zu stillen, wird in den USA Gas verbrannt. Die Menschen vor Ort kämpfen mit massiven Gesundheitsproblemen.
Musks KI-Datenzentren verschmutzen die Luft in den USA
Um den Energiehunger von KI-Datenzentren zu stillen, wird in den USA Gas verbrannt. Die Menschen vor Ort kämpfen mit massiven Gesundheitsproblemen.
www.surplusmagazin.de
November 8, 2025 at 4:00 PM
Um den Energiehunger von KI-Datenzentren zu stillen, wird in den USA Gas verbrannt. Die Menschen vor Ort kämpfen mit massiven Gesundheitsproblemen.
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Heute berichtet @table.media über unsere Studie für ein integriertes Steuer- und Sozialtransfer-System zur Absicherung des Existenzminimums
#Bürgergeld #Grundsicherung #Sozialstaatskommission #Existenzminimum #Wohngeld #Kinderzuschlag #Kindergrundsicherung #Basisgeld
table.media/berlin/news/...
#Bürgergeld #Grundsicherung #Sozialstaatskommission #Existenzminimum #Wohngeld #Kinderzuschlag #Kindergrundsicherung #Basisgeld
table.media/berlin/news/...
Reform des Sozialstaats: Armutsforscher schlägt Kombination aus Sozial- und Steuersystem vor
Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.
table.media
November 3, 2025 at 7:12 AM
Heute berichtet @table.media über unsere Studie für ein integriertes Steuer- und Sozialtransfer-System zur Absicherung des Existenzminimums
#Bürgergeld #Grundsicherung #Sozialstaatskommission #Existenzminimum #Wohngeld #Kinderzuschlag #Kindergrundsicherung #Basisgeld
table.media/berlin/news/...
#Bürgergeld #Grundsicherung #Sozialstaatskommission #Existenzminimum #Wohngeld #Kinderzuschlag #Kindergrundsicherung #Basisgeld
table.media/berlin/news/...
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„Nervöse Zuversicht“ - so fasst Bundespräsident Steinmeier die Stimmung mit Blick auf Gaza zusammen. Im Rahmen der Eröffnungsfeier des Grand Egyptian Museum am Samstag in Kairo hat sich Steinmeier mit Staats- und Regierungschefs aus dem Nahen Osten ausgetauscht. @table.media
November 2, 2025 at 9:41 AM
„Nervöse Zuversicht“ - so fasst Bundespräsident Steinmeier die Stimmung mit Blick auf Gaza zusammen. Im Rahmen der Eröffnungsfeier des Grand Egyptian Museum am Samstag in Kairo hat sich Steinmeier mit Staats- und Regierungschefs aus dem Nahen Osten ausgetauscht. @table.media
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++Table.Today++
🇨🇳🇺🇸 Treffen zwischen Trump und Xi – Kommt die Wende im Handelskrieg?
💰 Brandbrief an Bundeskanzler Merz – Was fordern die Kommunen? Wir fragen Dirk Hilbert und Uwe Conradt, OBs von Dresden und Saarbrücken
Zur Folge👇🏼
buff.ly/puqxTUe
🇨🇳🇺🇸 Treffen zwischen Trump und Xi – Kommt die Wende im Handelskrieg?
💰 Brandbrief an Bundeskanzler Merz – Was fordern die Kommunen? Wir fragen Dirk Hilbert und Uwe Conradt, OBs von Dresden und Saarbrücken
Zur Folge👇🏼
buff.ly/puqxTUe
October 30, 2025 at 4:00 AM
++Table.Today++
🇨🇳🇺🇸 Treffen zwischen Trump und Xi – Kommt die Wende im Handelskrieg?
💰 Brandbrief an Bundeskanzler Merz – Was fordern die Kommunen? Wir fragen Dirk Hilbert und Uwe Conradt, OBs von Dresden und Saarbrücken
Zur Folge👇🏼
buff.ly/puqxTUe
🇨🇳🇺🇸 Treffen zwischen Trump und Xi – Kommt die Wende im Handelskrieg?
💰 Brandbrief an Bundeskanzler Merz – Was fordern die Kommunen? Wir fragen Dirk Hilbert und Uwe Conradt, OBs von Dresden und Saarbrücken
Zur Folge👇🏼
buff.ly/puqxTUe
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Wir haben Strafanzeige gegen eine Rheinmetall-Tochter wg. Abgeordnetenbestechung gestellt. Diese hatte kurz vor einer Abstimmung über einen Rüstungsauftrag Geld an 7 Abgeordnete gezahlt. Die Staatsanwaltschaft sieht darin keine Korruption – sondern zulässige „Klimapflege“. 🧵
October 24, 2025 at 9:06 AM
Wir haben Strafanzeige gegen eine Rheinmetall-Tochter wg. Abgeordnetenbestechung gestellt. Diese hatte kurz vor einer Abstimmung über einen Rüstungsauftrag Geld an 7 Abgeordnete gezahlt. Die Staatsanwaltschaft sieht darin keine Korruption – sondern zulässige „Klimapflege“. 🧵
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🎓 Das BAföG steht sinnbildlich für Chancengleichheit – sorgt aber aufgrund des komplizierten Verfahrens auch für Frust bei vielen Studierenden und Ämtern. Wie das BAföG vereinfacht werden könnte 👇
buff.ly/0iKgsW3
#Digitalisierung #Bürokratieabbau
buff.ly/0iKgsW3
#Digitalisierung #Bürokratieabbau
October 22, 2025 at 6:15 AM
🎓 Das BAföG steht sinnbildlich für Chancengleichheit – sorgt aber aufgrund des komplizierten Verfahrens auch für Frust bei vielen Studierenden und Ämtern. Wie das BAföG vereinfacht werden könnte 👇
buff.ly/0iKgsW3
#Digitalisierung #Bürokratieabbau
buff.ly/0iKgsW3
#Digitalisierung #Bürokratieabbau
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"The top 10 percent of U.S. households now account for nearly half of all spending" - na dann:
Wealthy Americans Are Spending. People With Less Are Struggling.
www.nytimes.com
October 19, 2025 at 12:11 PM
"The top 10 percent of U.S. households now account for nearly half of all spending" - na dann:
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„Die beschriebene Ungleichbehandlung kann man in einem Satz zusammenfassen: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.“
Unbedingt lesenswerter Artikel von Anne Brorhilker, den ich aus meiner Strafrichterpraxis Satz für Satz unterschreiben kann.
Unbedingt lesenswerter Artikel von Anne Brorhilker, den ich aus meiner Strafrichterpraxis Satz für Satz unterschreiben kann.
Während der Staat jeden kleinen Fehler von Sozialleistungsempfänger:innen streng ahndet, tut er kaum etwas gegen Wirtschaftskriminalität. Diese Tatenlosigkeit schadet der Gesellschaft in mehrfacher Hinsicht: www.blaetter.de/ausgabe/2025...
Wirtschaftskriminalität: Das große Staatsversagen
Der Bundeshaushalt sorgt traditionell für Streit, in diesem Jahr mehr denn je. Denn die schwarz-rote Bundesregierung will im laufenden Jahr 503 Mrd. Euro ausgeben, rund 82 Mrd. davon sollen über neue…
www.blaetter.de
October 19, 2025 at 9:12 AM
„Die beschriebene Ungleichbehandlung kann man in einem Satz zusammenfassen: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.“
Unbedingt lesenswerter Artikel von Anne Brorhilker, den ich aus meiner Strafrichterpraxis Satz für Satz unterschreiben kann.
Unbedingt lesenswerter Artikel von Anne Brorhilker, den ich aus meiner Strafrichterpraxis Satz für Satz unterschreiben kann.
Das #Bürgergeld (die Geldleistung) heißt künftig #Grundsicherungsgeld: Das geht aus Eckpunkten des Arbeitsministeriums (Stand: 16. Oktober) zur Reform der Grundsicherung hervor. Details und das Papier zum Herunterladen morgen im Berlin.Table @table.media. Gratis abonnieren: table.media/registrierung
October 18, 2025 at 12:43 PM
Das #Bürgergeld (die Geldleistung) heißt künftig #Grundsicherungsgeld: Das geht aus Eckpunkten des Arbeitsministeriums (Stand: 16. Oktober) zur Reform der Grundsicherung hervor. Details und das Papier zum Herunterladen morgen im Berlin.Table @table.media. Gratis abonnieren: table.media/registrierung
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Was macht manche Länder reich und andere arm? Ein Beitrag von Antonio Navas, @makronom.bsky.social, über die Arbeit der diesjährigen Preisträger des Preises der Sveriges Riksbank für Wirtschaftswissenschaften Philippe Aghion, Peter Howitt und Joel Mokyr: makronom.de/wie-die-dies...
Wie die diesjährigen Nobelpreisträger das Denken über Wirtschaftswachstum verändert haben
Wohlstand entsteht dort, wo Ideen frei fließen, Wettbewerb schöpferische Zerstörung antreibt und Wissenschaft mit Unternehmen zusammenarbeitet – und nicht dort, wo Stillstand oder Abschottung herrsche...
makronom.de
October 17, 2025 at 8:32 AM
Was macht manche Länder reich und andere arm? Ein Beitrag von Antonio Navas, @makronom.bsky.social, über die Arbeit der diesjährigen Preisträger des Preises der Sveriges Riksbank für Wirtschaftswissenschaften Philippe Aghion, Peter Howitt und Joel Mokyr: makronom.de/wie-die-dies...
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Na, was meint ihr? Macht das den Eindruck, als ob wir einen funktionierenden Staat hätten?
Sechs Wochen vor dem angeblichen Umzugstermin nach nur 8 Jahren Sanierung fällt auf: oh, klappt nicht.
Das sind diese Vorgänge, die echten Staatsverdruss verursachen.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
Sechs Wochen vor dem angeblichen Umzugstermin nach nur 8 Jahren Sanierung fällt auf: oh, klappt nicht.
Das sind diese Vorgänge, die echten Staatsverdruss verursachen.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
Drama um Berlins längste Schulsanierung: Erneute Verschiebung – wird diese Schule je wieder öffnen?
Seit 2018 wird eine Pankower Grundschule renoviert. Immer wieder kam etwas dazwischen: Denkmalschutz, Geldprobleme, Materialengpässe. Nun sollte sie endlich fertig sein – prompt folgt der nächste Rück...
www.tagesspiegel.de
October 17, 2025 at 5:38 AM
Na, was meint ihr? Macht das den Eindruck, als ob wir einen funktionierenden Staat hätten?
Sechs Wochen vor dem angeblichen Umzugstermin nach nur 8 Jahren Sanierung fällt auf: oh, klappt nicht.
Das sind diese Vorgänge, die echten Staatsverdruss verursachen.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
Sechs Wochen vor dem angeblichen Umzugstermin nach nur 8 Jahren Sanierung fällt auf: oh, klappt nicht.
Das sind diese Vorgänge, die echten Staatsverdruss verursachen.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
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NEU: Die Giftschränke der Bundesregierung.
Über Dokumente, die angeblich "nicht auffindbar" sind - dann aber plötzlich auftauchen.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
Über Dokumente, die angeblich "nicht auffindbar" sind - dann aber plötzlich auftauchen.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
Die Giftschränke der Bundesregierung | abgeordnetenwatch.de
Erst „nicht auffindbar“, dann plötzlich da: Im Kanzleramt und in Ministerien tauchen immer wieder Unterlagen auf, die es offiziell gar nicht gibt. Werden dort heimlich Parallelakten geführt? Von Marti...
www.abgeordnetenwatch.de
October 16, 2025 at 10:26 AM
NEU: Die Giftschränke der Bundesregierung.
Über Dokumente, die angeblich "nicht auffindbar" sind - dann aber plötzlich auftauchen.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
Über Dokumente, die angeblich "nicht auffindbar" sind - dann aber plötzlich auftauchen.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
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Reiche ziehen auch bei höheren Steuern nicht weg.
Denn in Dubai allein mit deinen Milliarden sitzen? Laaaangweilig.
krautreporter.de/geld-und-wir...
Denn in Dubai allein mit deinen Milliarden sitzen? Laaaangweilig.
krautreporter.de/geld-und-wir...
Höhere Steuern? Viele Reiche wandern trotzdem nicht aus
Ein Blick in andere Länder zeigt, dass Steuerflucht im großen Ausmaß ein Mythos ist.
krautreporter.de
October 13, 2025 at 5:22 PM
Reiche ziehen auch bei höheren Steuern nicht weg.
Denn in Dubai allein mit deinen Milliarden sitzen? Laaaangweilig.
krautreporter.de/geld-und-wir...
Denn in Dubai allein mit deinen Milliarden sitzen? Laaaangweilig.
krautreporter.de/geld-und-wir...
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"Mehrere der betroffenen Polizisten sollen den mutmaßlichen Opfern Widerstand unterstellt oder ihnen sogar tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte angedichtet haben, um nachträglich die Gewaltanwendung zu rechtfertigen." www.hessenschau.de/panorama/erm...
Ermittlungen gegen 17 Polizisten in Frankfurt wegen Polizeigewalt
Vom Streifendienst bis zur Führungskraft: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Polizisten des ersten Polizeireviers in Frankfurt - unter anderem wegen des Verdachts auf Körperverletzung. Die Beam...
www.hessenschau.de
October 10, 2025 at 7:53 AM
"Mehrere der betroffenen Polizisten sollen den mutmaßlichen Opfern Widerstand unterstellt oder ihnen sogar tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte angedichtet haben, um nachträglich die Gewaltanwendung zu rechtfertigen." www.hessenschau.de/panorama/erm...
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Zur aktuellen Diskussion um Sanktionen beim Bürgergeld bis hin zur sogenannten Totalsanktion und ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit bereits 2024 differenziert und weiterführend Andrea Kießling @verfassungsblog.de:
verfassungsblog.de/totalverweig...
verfassungsblog.de/totalverweig...
Totalverweigerung des Existenzminimums?
verfassungsblog.de
October 10, 2025 at 10:39 AM
Zur aktuellen Diskussion um Sanktionen beim Bürgergeld bis hin zur sogenannten Totalsanktion und ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit bereits 2024 differenziert und weiterführend Andrea Kießling @verfassungsblog.de:
verfassungsblog.de/totalverweig...
verfassungsblog.de/totalverweig...
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Was passiert, wenn die Boomer ihre Wohnungen und Häuser verlassen?
„2040 bzw. 2050 wird es einen Crash [in eher ländlichen Regionen] geben. Vor allem Einfamilienhäuser werden unverkäuflich sein.“
krautreporter.de/geld-und-wir...
„2040 bzw. 2050 wird es einen Crash [in eher ländlichen Regionen] geben. Vor allem Einfamilienhäuser werden unverkäuflich sein.“
krautreporter.de/geld-und-wir...
Das passiert, wenn die Wohnungen der Babyboomer frei werden
Auch wenn 20 Millionen Babyboomer sterben oder in Pflegeheime ziehen, löst das die Wohnkrise nicht. Dabei ließe sich sofort mehr Wohnraum schaffen – mit ihnen zusammen.
krautreporter.de
October 10, 2025 at 12:29 PM
Was passiert, wenn die Boomer ihre Wohnungen und Häuser verlassen?
„2040 bzw. 2050 wird es einen Crash [in eher ländlichen Regionen] geben. Vor allem Einfamilienhäuser werden unverkäuflich sein.“
krautreporter.de/geld-und-wir...
„2040 bzw. 2050 wird es einen Crash [in eher ländlichen Regionen] geben. Vor allem Einfamilienhäuser werden unverkäuflich sein.“
krautreporter.de/geld-und-wir...
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Ich frage mich ja wirklich, wieso der Bundeskanzler vor einem Millionenpublikum eine Aussage macht, die dermaßen leicht zu widerlegen ist. (1/3) #Bürgergeld #30Milliarden
October 10, 2025 at 12:17 PM
Ich frage mich ja wirklich, wieso der Bundeskanzler vor einem Millionenpublikum eine Aussage macht, die dermaßen leicht zu widerlegen ist. (1/3) #Bürgergeld #30Milliarden
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October 9, 2025 at 7:26 AM
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Vom „Sozialschmarotzer“ zum „Totalverweigerer“: Seit Jahrzehnten halten sich #Falschmeldungen und Stereotype über Menschen, die vom #Sozialstaat Leistungen beziehen. Fachleute zeigen auf, warum Politikerinnen und Politiker solche Narrative bedienen und warum sie in der Gesellschaft verfangen.
Härte statt Hilfe: Wie die Politik Sozialleistungen zum Problem erklärt
Das Bürgergeld soll das Existenzminimum sichern. Dennoch gerät es in der Politik immer wieder unter Beschuss. Was steckt dahinter?
correctiv.link
October 9, 2025 at 8:11 AM
Vom „Sozialschmarotzer“ zum „Totalverweigerer“: Seit Jahrzehnten halten sich #Falschmeldungen und Stereotype über Menschen, die vom #Sozialstaat Leistungen beziehen. Fachleute zeigen auf, warum Politikerinnen und Politiker solche Narrative bedienen und warum sie in der Gesellschaft verfangen.
Reposted by Okan Bellikli
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
October 9, 2025 at 8:03 AM
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Reposted by Okan Bellikli
Noch mehr „Bau-Turbo“: Union und SPD wollen u.a. auch Aufstockungen auf Supermärkten einfacher möglich machen. Außerdem soll die Rüstungsindustrie auch in Außenbereichen produzieren dürfen. Details @table.media table.media/berlin/news/...
October 7, 2025 at 5:49 PM
Noch mehr „Bau-Turbo“: Union und SPD wollen u.a. auch Aufstockungen auf Supermärkten einfacher möglich machen. Außerdem soll die Rüstungsindustrie auch in Außenbereichen produzieren dürfen. Details @table.media table.media/berlin/news/...