@jelenavonachenbach.bsky.social
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Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt Oder
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jelenavonachenbach.bsky.social
Partly online @viadrina.eu!
casmudde.bsky.social
This Thursday, we celebrate the retirement and work of Michael Minkenberg, one of the most underrated scholars of far-right politics. I will give an online keynote but there is also a great in-person panel with, among others, @andreapirro.it & @veghzsuzsanna.bsky.social

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Keynote und Diskussion: Rechtsextremismus-Studien in Zeiten von Trump • Europa-Universität Viadrina
Pressestelle: Die öffentlichen Veranstaltungen der Universität
www.europa-uni.de
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hongmathias.bsky.social
Mau/Zürn: "Es geht einer, der sich für eine bessere Gesellschaft einsetzte. Die Erinnerung an Claus Offe ist Ansporn für den Einsatz für eine gerechte und demokratische Gesellschaft für die Zukunft – auch und gerade in diesen schweren Zeiten."
jelenavonachenbach.bsky.social
Seit heute: Professorin für Öffentliches Recht, ins. Europarecht, an der Viadrina - ich freue mich auf die neuen Herausforderungen!
viadrina.eu
Mit klarer Haltung, Vorfreude auf die Lehre und einem Forschungsinteresse für Verfassungsrecht und Verteidigungspolitik: @jelenavonachenbach.bsky.social ist dem Ruf an die #Viadrina gefolgt und übernimmt die Professur für Öffentliches Recht, insb. Europarecht. Herzlich willkommen!
👉 t1p.de/hq32e
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atrupar.com
Hegseth: "We unleash overwhelming and punishing violence on the enemy. We also don't fight with stupid rules of engagement. We untie the hands of our warfighters to intimidate, demoralize, hunt, and kill the enemies of our country. No more politically correct and overbearing rules of engagement."
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beauftragte.bsky.social
Heute stellen wir den Zwischenbericht der „Studie zu den Auswirkungen des terroristischen Anschlags am 7. Oktober 2023 auf jüdische und israelische Communities in Deutschland“ vor. Sie untersucht, wie es Jüdinnen und Juden seit dem 7. Oktober 2023 im Alltag geht. Hier kann man es live sehen:
BPK: „Antisemitismus in Deutschland - Auswirkungen des 7. Oktober 2023“ | 30.09.25
YouTube video by phoenix
www.youtube.com
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britta-hasselmann.de
Manche in der Union träumen schon wieder vom Mehrheitswahlrecht. Hoffentlich ist sich die SPD dessen bewusst. Das bestehende bewährte Verhältniswahlrecht spiegelt die Wahlentscheidung der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger wieder. Und das ist gut so.

www.sueddeutsche.de/politik/bund...
Bundestag: Es gibt schon wieder Streit ums Wahlrecht
In der Kommission zur Änderung des Wahlrechts soll kein einziger Oppositionsabgeordneter sitzen. Grüne und Linke sind empört.
www.sueddeutsche.de
jelenavonachenbach.bsky.social
Mit @maxsteinbeis.bsky.social hab ich in dem Band einen Text zum Landtagspräsidenten, der ein paar Befugnisse hat, die nicht in die falschen Hände geraten sollten.
verfassungsblog.de
"Was wäre, wenn..?"

Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.

👉 verfassungsblog.de/books/
Cover von "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (Friedrich Zillessen, Hrsg.)
Covermotiv: Susanna Storch, „NOFLOWERS“ (2020), mit freundlicher Genehmigung der Künstlerin. Die Rechte an dem Bild „NOFLOWERS“ liegen ausschließlich bei der Urheberin.
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ilkokowalczuk.bsky.social
Starkes Zeichen der Beteiligten - stark von @penberlin.de ! (Hinweis: In Klütz sollte auch jemand aus der Region dabei sein.)
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martincwinter.bsky.social
Eine wunderbare Begegnung und ein bewegender Abend im Juni:
Der Videomitschnitt des Gesprächs mit Estare Weiser, die im April 1945 im KZ-Außenlager der #HASAG in #Leipzig geboren wurde, ist jetzt online. ⬇️
Born in the "HASAG Leipzig" concentration camp subcamp - a talk with Estare Weiser. June 18, 2025
YouTube video by Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig
youtu.be
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Das Literaturhaus in Klütz ist ein Juwel; die Veranstaltung von Hannah-Arendt-Tagen mit so hochrangigen Teilnehmenden wie Michel Friedman ein toller Erfolg für eine kleine Institution in einer Kleinstadt. Hoffentlich erkennt der Bürgermeister an der Kritik, wie katastrophal sein Hineinregieren ist.
zweimal das Buch Uwe Johnson, Ingrid Babendererde - Reifeprüfung 1953, im Literaturhaus "Uwe Johnson" in Klütz Ansicht der Kirche von Klütz Mahnmal für die Opfer der Cap Arcona auf dem Friedhof in Klütz Wandaufschrift in Klütz. Links: ACAB. Rechts: ANTIFA RULES; überschrieben als ANTIFA VERBIETEN
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tariktabbara.bsky.social
Das Berliner Verfassungsgericht bekommt eine zweite Chance, dem Missbrauch staatlicher Informationstätigkeit zu rassistischen Zwecken grundlegende Grenzen zu setzen. Wie der Berliner Senat sollte es sich dabei an dem Minderheitenvotum des Gerichts vom Mai orientieren! www.rbb24.de/politik/beit...
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tariktabbara.bsky.social
Am 21.10. diskutieren @danaschmalz.bsky.social, @ronensteinke.bsky.social und ich, moderiert von Doris Liebscher, ab 19 Uhr im Jüdischen Museum in Berlin über neue, aber auch über nicht ganz aufgearbeitete völkische Vorstellungen von Staatsangehörigkeit und Staatsvolk www.jmberlin.de/podiumsgespr...
Paradoxien der Demokratie: Wie divers bleibt Deutschland? | Jüdisches Museum Berlin
Podiumsgespräch
www.jmberlin.de
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tariktabbara.bsky.social
Gut, dass das OVG das gestern noch korrigiert hat! www.berlin.de/gerichte/obe...
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derwahremawa.bsky.social
In Jena gibt es einen neuen Anlauf, eine Straße oder einen Platz nach Anton Wilhelm Amo zu benennen. Jena war Amos letzter Wirkungsort, bevor er, durch rassistischen Spott gedemütigt, resigniert in seine afrikanische Heimat zurückkehrte, aus der er im Kindesalter als Sklave verschleppt worden war.
Warkus' Welt: Verbannt und vertrieben
Auch die Philosophie der Aufklärung hat dazu beigetragen, Rassismus und Intoleranz zu verbreiten
www.spektrum.de
jelenavonachenbach.bsky.social
Es geht von Habermas über Hegel zu Kelsen, Abensour und Müller-Mall…
jelenavonachenbach.bsky.social
Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...
DER STAAT, 64 (2025) 2: 155-172
https://doi.org/10.3790/staa.2025.402751
DAS RECHT DER DEMOKRATIE IN DER STAATSWISSENSCHAFT
Jelena von Achenbach, Erfurt*
Demokratie setzt Rechte, Institutionen und Verfahren voraus, also rechtliche Formen für individuelles und kollektives Handeln.' Demokratische Selbstbestimmung ist damit durch Rechtsnormen geprägt, durch das Medium des Rechts? Hierzu stellt sich ein Bündel von Fragen: Wie wird dieses Recht erzeugt? Was sind die Maßstäbe seiner demokratischen Qualität? Was sind die Bedingungen, Modi und Grenzen seiner Geltung und Normativität? Und welche Bedeutung hat die Formalisierung von individuellen und kollektiven Akten durch Recht insgesamt für demokratisches Handeln?
Diesem Fragenkomplex, der sowohl rechts-, verfassungs- und demokratietheoreti-sche wie dogmatische und empirische, praxisbezogene Aspekte umfasst, gilt mein Interesse in dem Forschungsfeld, das ich als Recht der Demokratie bezeichne. Der Beitrag stellt den mit diesem Begriff verbundenen Forschungsansatz vor: Er setzt die Perspektive des Rechts der Demokratie in einen kritischen Bezug zur vorherrschenden Prägung der öffentlich-rechtlichen Wissenschaft und legt ihre normativen, theoretischen und methodischen Grundlagen sowie ihre programmatische Bedeutung dar.
Der Beitrag erläutert zunächst, welche Gegenstände der — aus der US-amerikani-schen Forschung entlehnte - Begriff Recht der Demokratie umfasst und in welcher Weise die mit dem Begriff verbundene Forschungsperspektive normativ und interdisziplinär geprägt ist (I.). Daran anschließend verortet er den umrissenen Forschungsan-satz in der Wissenschaft vom öffentlichen Recht. Dafür nimmt der Beitrag in den Blick, wie das öffentlich-rechtliche Wissenschaftsverständnis auch in der Gegenwart wesentlich nicht das einer Demokratiewissenschaft, sondern das einer Wissenschaft vom Staat ist. Das erweist sich nicht zuletzt in den wissenschaftlichen Selbstreflexi-onsdiskursen; besonders prominent in dem Unterfangen, öffentli…
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Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...
DER STAAT, 64 (2025) 2: 155-172
https://doi.org/10.3790/staa.2025.402751
DAS RECHT DER DEMOKRATIE IN DER STAATSWISSENSCHAFT
Jelena von Achenbach, Erfurt*
Demokratie setzt Rechte, Institutionen und Verfahren voraus, also rechtliche Formen für individuelles und kollektives Handeln.' Demokratische Selbstbestimmung ist damit durch Rechtsnormen geprägt, durch das Medium des Rechts? Hierzu stellt sich ein Bündel von Fragen: Wie wird dieses Recht erzeugt? Was sind die Maßstäbe seiner demokratischen Qualität? Was sind die Bedingungen, Modi und Grenzen seiner Geltung und Normativität? Und welche Bedeutung hat die Formalisierung von individuellen und kollektiven Akten durch Recht insgesamt für demokratisches Handeln?
Diesem Fragenkomplex, der sowohl rechts-, verfassungs- und demokratietheoreti-sche wie dogmatische und empirische, praxisbezogene Aspekte umfasst, gilt mein Interesse in dem Forschungsfeld, das ich als Recht der Demokratie bezeichne. Der Beitrag stellt den mit diesem Begriff verbundenen Forschungsansatz vor: Er setzt die Perspektive des Rechts der Demokratie in einen kritischen Bezug zur vorherrschenden Prägung der öffentlich-rechtlichen Wissenschaft und legt ihre normativen, theoretischen und methodischen Grundlagen sowie ihre programmatische Bedeutung dar.
Der Beitrag erläutert zunächst, welche Gegenstände der — aus der US-amerikani-schen Forschung entlehnte - Begriff Recht der Demokratie umfasst und in welcher Weise die mit dem Begriff verbundene Forschungsperspektive normativ und interdisziplinär geprägt ist (I.). Daran anschließend verortet er den umrissenen Forschungsan-satz in der Wissenschaft vom öffentlichen Recht. Dafür nimmt der Beitrag in den Blick, wie das öffentlich-rechtliche Wissenschaftsverständnis auch in der Gegenwart wesentlich nicht das einer Demokratiewissenschaft, sondern das einer Wissenschaft vom Staat ist. Das erweist sich nicht zuletzt in den wissenschaftlichen Selbstreflexi-onsdiskursen; besonders prominent in dem Unterfangen, öffentli…
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dziblatt.bsky.social
Vicente Valentim, Elias Dinas, & I came together to do this paper because we have all long shared an intution: mainstream center-right rhetoric shapes democratic norms. The hard part? Showing it empirically. We make some headway in this new paper. Grateful to @bjpols.bsky.social for publishing.
bjpols.bsky.social
NEW -

How Mainstream Politicians Erode Norms - cup.org/4lfeHvD

"we find that statements by mainstream politicians lead to more norm erosion than similar statements by radical-right politicians"

- @valentimvicente.bsky.social, Elias Dinas & @dziblatt.bsky.social

#OpenAccess
BJPolS abstract discussing the dynamics of mainstream and radical political rhetoric regarding anti-immigrant policies, highlighting differences in societal responses and enforcement norms based on the source of the rhetoric.
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alinepabst.bsky.social
Hier entdecke ich auf einem zentralen Platz ein nettes Spielgerät für Kinder: ein Holzhäuschen mit Rutsche, die auf einer Fallschutzmatte steht. Die Matte ist schwarz, liegt in der prallen Sonne und ist laut Kamera 83 Grad heiß.

In Worten: Dreiundachtzig. 2/x
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feministconlaw.bsky.social
Die wirklich bewundernswerte Kollegin Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück und formuliert schärfste - völlig berechtigte! - Kritik an den Unionsparteien sowie der FAZ.
Die Kampagne war eine Shitshow epischen Ausmaßes und wird die Verfassungsrechtspolitik unseres Landes nachhaltig prägen.
lto-de.bsky.social
Frauke #BrosiusGersdorf gibt auf. Nach langem Ringen zieht die SPD-Kandidatin ihre Bewerbung für das Bundesverfassungsgericht zurück. Ihre Erklärung dazu dokumentiert LTO im Wortlaut:
Frauke-Brosius Gersdorf gibt auf
SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts zurückgezogen. Ihre Erklärung dokumentiert LTO im Wortlaut.
www.lto.de
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jelenavonachenbach.bsky.social
Wer meint, nur Richterinnen in das BVerfG wählen zu können, die die eigenen Dogmen teilen, stellt seine demokratische Glaubwürdigkeit offen in Frage - und gefährdet die des Gerichts.
lto-de.bsky.social
Kommenden Montagabend geht die Verfassungsrichterwahl in die heiße Phase. Nun regt sich aus der Union Widerstand gegen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf. Was es damit auf sich hat:
Verfassungsrichterwahl: Widerstand gegen Brosius-Gersdorf
Frauke Brosius-Gersdorf wird von der SPD als neue Verfassungsrichterin vorgeschlagen. Einzelne CDU/CSU-Abgeordnete erklärten sie jetzt für unwählbar.
www.lto.de
jelenavonachenbach.bsky.social
Übrigens auch ein sehr gutes Beispiel dafür, dass die Mehrheitswahl („Direktwahl“) nicht die Idealform des Demokratischen ist, sondern eigentlich ein strukturelles demokratisches Problem.