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matthaio5.bsky.social
Matthias Aigner 🇪🇺
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'Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden.' Rosa Luxemburg
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matthaio5.bsky.social
Matthias Aigner 🇪🇺 @matthaio5.bsky.social · Jul 17
'Es geht um versteckte #rassistisch e und #rechtsextrem e Botschaften in sozialen Medien.'
#Abwerzger #FPÖ #Österreich

tirol.orf.at/stories/3313...
Abwerzger: Immunitätsaufhebung beantragt
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Aufhebung der Immunität von Markus Abwerzger beantragt. Ein dementsprechendes Schreiben sei am Mittwoch in der Landtagsdirektion eingelangt, wird dort dem ORF ...
tirol.orf.at
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euatun.bsky.social
European Union Delegations to the United Nations @euatun.bsky.social · 14d
We strongly condemn any form of reprisals against HRDs & civil society organizations, incl those who cooperate with the UN. States must ensure their protection, offline & online. The number of reported acts of intimidation & reprisal remains disturbingly high. #HRC60
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gruene.at
Die Grünen @gruene.at · 14d
"Weil wir Grüne konstruktive Arbeit versprochen haben, legen wir auch konkrete Verbesserungen im Waffengesetzes vor. Schließen wir heute noch die verbleibenden Sicherheitslücken. Verhindern wir jenes Leid, das mit strengeren Regeln verhindert werden kann." 🗨️ @almazadic.bsky.social #OeNR
Alma Zadić am Rednerinnenpult im Nationalrat.
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proasyl.de
PRO ASYL @proasyl.de · 14d
Geflüchtete in Haft - selbst Kinder! Einfach, weil sie in Europa Schutz suchen. Das ist bereits Realität an den europäischen Grenzen, beispielsweise in Griechenland.
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thomaszimmer.bsky.social
Thomas Zimmer @thomaszimmer.bsky.social · 14d
Re-launch day for Democracy Americana – and the official start of my new life as a full-time writer.
 
I know there is more important stuff going on than the latest personal news. But I want to be maximally transparent about why I left academia, left the U.S., left Substack - and need your support:
Onward. Forward. Steady.
Things have really changed. Now I need your help.
steady.page
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bmimi.gv.at
Bundesministerium für Innovation, Mobilität & Infrastruktur @bmimi.gv.at · 29d
#KünstlicheIntelligenz kann ein echter Gamechanger für produzierende Betriebe sein. Richtig eingesetzt macht sie Prozesse effizienter, senkt Kosten und verbessert die Wettbewerbsfähigkeit. Trotzdem gibt es vor allem in kleinen und mittleren Unternehmen noch viele Unsicherheiten beim Thema #KI.
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bmimi.gv.at
Bundesministerium für Innovation, Mobilität & Infrastruktur @bmimi.gv.at · Sep 1
📚 Ein neues Schuljahr beginnt!
Kinder sind im Straßenverkehr oft unerfahren und leicht zu übersehen. Daher Augen auf - deine Rücksicht rettet Leben!

#schulweg #schulbeginn #schulstart #verkehrssicherheit
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concordia.at
Presseclub Concordia @concordia.at · Sep 1
Nach einer Reihe von bedenklichen Urteilen zu Medienberichten ein willkommener Lichtblick: "Der Richter betonte die "präventive Funktion" der Medien – und stärkte damit die Pressefreiheit."
Bericht über Anzeige: Kunasek scheitert mit Klage gegen STANDARD
Der FPÖ-Landeshauptmann sah sich durch einen Bericht über Vorwürfe zum Hausbau mit Parteigeldern geschädigt. Das Gericht entschied nicht rechtskräftig: Die Berichterstattung war zulässig
www.derstandard.at
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arminwolf.at
Armin Wolf @arminwolf.at · Aug 31
Auf FB attackieren FPÖ-Chef Kickl und Abg. Fürst die Außenministerin u. den Bundespräsidenten, weil sie die ö. Neutralität zu wenig verteidigen würden.
@stopptdierechten.at hat einige der weit über 1.000 Reaktionen dokumentiert, die dazu auf den FB-Seiten von Kickl und Fürst zu lesen sind.
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gruenestmk.bsky.social
Die Grünen Steiermark @gruenestmk.bsky.social · Aug 26
➡️KINDER gehören ins Zentrum der Politik, nicht ins Sparprogramm

Dieser Schritt zeigt einmal mehr die falsche Prioritätensetzung: Sie kürzt bei allem, was den Menschen nützt, während für überholte Straßenprojekte und politische Inszenierungen der Landesspitze weiterhin Millionen bereitstehen.
thorossa.bsky.social
Thomas Rossacher @thorossa.bsky.social · Aug 26
Land #Steiermark streicht Kinderbüro die Basisförderung, berichtet VSchaupp
www.kleinezeitung.at/20032839
Kinderbüro wird Förderung gestrichen: Verein befürchtet Kündigungen
Das Kinderbüro in der Steiermark verliert seine Förderung von 214.000 Euro. Kündigungen stehen bevor, während die Kinder- und Jugendanwaltschaft bleibt.
www.kleinezeitung.at
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antennedowideit.bsky.social
Anette Dowideit @antennedowideit.bsky.social · Aug 25
Follower-Power: Wir von @correctiv.org arbeiten ja kontinuierlich daran, das Netzwerk von Jens Spahn abzubilden.

Habt ihr konkretere Hinweise auf die Abhängigkeiten zwischen Spahn und dem Axel Springer-Konzern?

Leitet den Aufruf gern weiter – gerade auch an Leute aus der CDU. Danke :-)
10 410 650
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ewsschoenau.bsky.social
Elektrizitätswerke Schönau @ewsschoenau.bsky.social · Aug 26
Die Grünen fordern ein Recht auf Förderung privater Solaranlagen. Bürgerenergie braucht Verlässlichkeit – nicht Kürzungen.
unternehmen-heute.de/news.php?new...
Energie - Grüne fordern Garantie für Förderung privater Solaranlagen - UNTERNEHMEN-HEUTE.de
Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert, die staatliche Förderung privater Solaranlagen zu erhalten, und dazu weitere klare Maßnahmen für den...
unternehmen-heute.de
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mimikama.org
Mimikama @mimikama.org · Aug 26
Der IPCC lag mit seiner Meeresspiegel-Prognose von 1996 fast punktgenau richtig: 8 cm vorhergesagt, 9 cm gemessen. Wer heute noch behauptet, Klimamodelle seien unzuverlässig, ignoriert die Faktenlage der letzten 30 Jahre.
www.mimikama.org/meeresspiege...
Weltklimarat lag überraschend richtig: Meeresspiegel-Prognosen bewähren sich - mimikama.org
Eine neue Studie zeigt: Der Weltklimarat sagte den Meeresspiegelanstieg der letzten 30 Jahre fast exakt voraus, trotz damaliger Unsicherheiten.
www.mimikama.org
89 210
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concordia.at
Presseclub Concordia @concordia.at · Aug 26
Targeting truth: Israel's killing of Gazan journalists in Nasser hospital is no 'mishap'
***
www.haaretz.com
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riffreporter.bsky.social
RiffReporter @riffreporter.bsky.social · Aug 26
Du engagierst dich ehrenamtlich für Umwelt, Klima, nachhaltige Mobilität oder Gesellschaft? Dann nutze das vergünstigte RiffReporter-Abo: Für 7 €/Monat oder 79 €/Jahr erhältst du Zugang zu hochwertigen Artikeln rund um deine Herzensthemen. Nur bis 31. August erhältlich!
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taz.de
taz @taz.de · Aug 22
Wenn der selbstgebastelte Zebrastreifen als verbotener Eingriff in den Straßenverkehr gilt, die gefährliche Straßenquerung für Schüler aber bleibt.
Regeln, die nicht für alle gleich gelten: Die Macht ist im Verkehr immer noch auf vier Rädern unterwegs
Wenn der selbstgebastelte Zebrastreifen als verbotener Eingriff in den Straßenverkehr gilt, die gefährliche Straßenquerung für Schüler aber bleibt.
taz.de
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ct.de
c't magazin @ct.de · Aug 22
Kriminelle manipulieren QR-Codes, um zu betrügen, Zugangsdaten abzuphishen oder Zahlungen umzuleiten. Eine QR-Code-Reader-App beschützt euch davor.

Zum Artikel (€): heise.de/s/YMlK6
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taz.de
taz @taz.de · Aug 15
Kein Vertrag gegen die Plastikkrise: Die Staaten, die von der Produktion von Kunststoff profitieren, wollten deren Einschränkung unbedingt verhindern.
Blockade der Erdöl-Länder: Verhandlungen über UN-Plastikabkommen gescheitert
Kein Vertrag gegen die Plastikkrise: Die Staaten, die von der Produktion von Kunststoff profitieren, wollten deren Einschränkung unbedingt verhindern.
taz.de
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rschallmeiner.bsky.social
Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · Aug 14
Fazit: Die FPÖ steht wieder mal nicht auf Seite der Versicherten, sondern auf Seiten der Blockierer.
Wir wollen ein solidarisches Gesundheitssystem, das für alle gleich gut funktioniert – nicht eines, das an Landesgrenzen oder Standesinteressen scheitert.
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brodnig.bsky.social
Ingrid Brodnig @brodnig.bsky.social · Aug 15
Hier habe ich auch eine Anleitung für verschiedene Plattformen (Facebook, Instagram, X, TikTok) verfasst, wie man Hasskommentare geschickt melden kann
Hasskommentare richtig melden – eine Anleitung | Brodnigs Blog
Wer Verhetzung, Bedrohung, Beleidigung bei Instagram, Facebook, TikTok, X melden will, sollte aufpassen: Die Melde-Formulare der Plattformen sind kompliziert. Hier eine Übersicht, wie man strafbare
www.brodnig.org
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gruenestmk.bsky.social
Die Grünen Steiermark @gruenestmk.bsky.social · Aug 15
Genau dafür kämpfen wir seit Jahren: LKW-Maut auf Landes- & Gemeindestraßen. Gut, dass der Vorschlag jetzt Rückenwind bekommt.
ifoe.bsky.social
Institut für Föderalismus @ifoe.bsky.social · Aug 14
Das #Burgenland wird eine #LKW-Maut für Landesstraßen einführen.

LH Doskozil schlägt dazu auch ein österreichweites Vorgehen vor, das auf Bundes- und Landesstraßen gilt.

kurier.at/chronik/burg...
Lkw-Maut für Österreich? Doskozil sieht "massive Entlastung für Länder"
Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann sieht darin Potenzial für ganz Österreich.
kurier.at
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shourahashemi.bsky.social
ShouraHashemi @shourahashemi.bsky.social · Aug 12
Wie kann es sein, dass 24 Staaten, darunter 17 EU-Staaten sowie die EU-Außenbeauftragte eine Erklärung unterschreiben, die Israel auffordert, humanitäre Hilfe durch Hilfsorganisationen zuzulassen und Österreich ist NICHT dabei @beate.neos.eu?

orf.at/stories/3402...
Hungersnot in Gaza: EU und Partner für „dringende Maßnahmen“
Angesichts der katastrophalen humanitären Situation im Gazastreifen haben die EU und weitere Staaten sofortige Maßnahmen gegen die „sich ausbreitende Hungersnot“ gefordert. „Das humanitäre Leid in Gaz...
orf.at
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volkerquaschning.bsky.social
Volker Quaschning @volkerquaschning.bsky.social · Aug 11
Ministerin Reiche will die Vergütung für kleine private #Photovoltaik-Anlagen streichen. Konsequenz: Mehr Anlagen auf der grünen Wiese und noch mehr Netzausbau. Warum will Frau Reiche die #Energiewende torpedieren und niemand aus der SPD widerspricht?
Reiche stellt Förderung privater Solaranlagen infrage
Bundeswirtschaftsministerin Reiche will die Förderung von Ökostrom aus privaten Photovoltaikanlagen kürzen. Die Einspeisevergütung für bestehende Anlagen soll bleiben. Die Grünen protestieren.
www.tagesschau.de
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derrechterand.bsky.social
#AntifaMagazin der rechte rand @derrechterand.bsky.social · Aug 13
»»» Der gesellschaftliche Desintegrationsprozess verfestigt das Bild einer Zivilisation im Zerfall. Der Faschismus wird zum Beweis dessen, was er behauptet. Die Radikalisierten selbst sind die Störung der öffentlichen Ruhe, die sie anprangern. @misik.bsky.social

taz.de/Emotionen-in...
Emotionen in faschistischen Zeiten: Immunisiert euch gegen Wutbürger
Der psychologische Blick auf den Faschismus erklärt viele Gefühle der Gegenwart. Es gibt immer mehr autoritäre Charaktere, die falsch abdriften.
taz.de
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stopptdierechten.at
Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · Aug 13
Anfrage von @sabineschatz.bsky.social an NR-Präs. Walter Rosenkranz bzgl. der Beschäftigung des identitären Kaders Gernot Schmidt als parlament. Mitarbeiter der FPÖ. Sie fragt u.a.: "Können Sie ausschließen, dass Herr Schmidt seine Zutrittsrechte missbraucht, um Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen?"
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ANFRAGE der Abgeordneten Sabine Schatz, Klaus Seitenheim, Genossinnen und Genossen an den Präsidenten des Nationalrates betreffend Wahrung der Würde, Ordnung und Sicherheit im Parlament statt Unterwanderung des freiheitlichen Parlamentsklubs durch rechtsextreme Aktivisten
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ardenthistorian.bsky.social
Annika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · Aug 13
Diese Regierung ist mitten in einer autoritären
Machtübernahme und besetzt gerade die Hauptstadt militärisch, beschränkt Presse-und Meinungsfreiheit, kidnapped PoC, lässt sie verschwinden, baut Konzentrationslager - aber die Tagesschau übernimmt die Behauptungen dieses Regimes einfach.
tagesschau.bsky.social
Tagesschau Bot @tagesschau.bsky.social · Aug 13
USA sehen Mängel bei Meinungsfreiheit in Deutschland#Meinungsfreiheit#Deutschland
USA sehen Mängel bei Meinungsfreiheit in Deutschland
Es gebe Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Ein Jahr zuvor fiel das Ergebnis noch anders aus.
www.tagesschau.de
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